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<\/a>Bild: Agenda 2011-2012<\/p><\/div>(Agenda 2011-2012 Lehrte) Kriege und Krisen in der Ukraine, Israel\/Gaza, Syrien, Afghanistan, Irak, Iran, \u00c4gypten, Tunesien, Nordkorea, neuerdings Hongkong\/China und Afrika warten auf L\u00f6sungen. Eine weitere, gr\u00f6\u00dfere Gefahr geht von der ISIS Terrororganisation und den IS-Milizen aus. Die ISIS ist die gr\u00f6\u00dfte Terror Organisation der Welt. Sie verfolgt ihre Ziele mit unglaublicher Brutalit\u00e4t. Das erkl\u00e4rte Ziel von ISIS ist die Wiedererrichtung des islamischen Kalifats auf dem Gebiet des Irak und Gro\u00dfsyriens – dazu geh\u00f6ren auch der Libanon, Jordanien, Israel und Pal\u00e4stina.<\/p>\n
Die Welt blickte auf die USA, nur sie ist in der Lage eine Union gegen die ISIS zu schmieden. Schneller als erwartet ist diese Allianz zustande gekommen. Die Milit\u00e4rangriffe richteten sich anfangs gegen Stellungen, Ausbildungslager der ISIS und wurden auf Gas-\/\u00d6lraffinerien und die Infrastruktur ausgeweitet. International werden Konten von am Terror beteiligten Personen gesperrt; Bankverbindungen gekappt und Aus-\/Einreiseverbote verh\u00e4ngt. <\/p>\n
Die Gefahr f\u00fcr die Welt ist so gro\u00df, dass es eine Frage der Zeit ist wann die USA, die T\u00fcrkei und ihre neuen Verb\u00fcndeten Bodentruppen einsetzen. Nur unter diesen Voraussetzungen kann der V\u00f6lkermord in den Islamischen Staaten verhindert und ein \u00dcbergreifen auf andere L\u00e4nder einged\u00e4mmt werden. Wer wird die Kosten f\u00fcr den Krieg gegen den ISIS tragen? Die USA, Japan und EU-Staaten sind in der misslichen Lage, dass sie gemessen am Maastricht Referenzwert von 60 Prozent (Schuldenobergrenze) mit rund 15.300 Milliarden Euro \u00fcberschuldet sind. Deutschland ist daran mit einer \u00dcberschuldung von rund 500 Mrd. Euro beteiligt.<\/p>\n
Global leiden die Staaten unter sinkender Binnennachfrage, sinkendem Wirtschaftswachstum und fallendem Gesch\u00e4ftsklimaindex. Hinzu kommen Rezession, hohe Arbeitslosigkeit, steigende Lebenshaltungskosten, sinkende L\u00f6hne und Renten. Au\u00dferdem schieben die Staaten Investitionsstaus von Billionen vor sich her. Allein in Deutschland fehlen f\u00fcr Stra\u00dfen, Br\u00fccken, Wasserwege, Kinderg\u00e4rten, Schulen, \u00f6ffentliche Geb\u00e4ude, f\u00fcr Bildung und Ausbildung nach Experten 320 Milliarden Euro. Bei den Sozialsystemen fehlen 4 Milliarden Euro.<\/p>\n
Hinzu kommen Kosten f\u00fcr Stromstra\u00dfen, schnelles Internet, Bundeswehr (die sich in einem schlechten Zustand befindet), Atomm\u00fcll Um- und Einlagerung, R\u00fcckbau von Atommeilern und deren Entsorgung, in H\u00f6he von circa 200 Mrd. Euro. Daraus ergibt sich ein Finanzbedarf von rund 1.040 Milliarden Euro. Unter diesen Umst\u00e4nden will Bundesfinanzminister Sch\u00e4uble f\u00fcr 2015 einen ausgeglichenen Haushalt pr\u00e4sentieren. Ob er, die Bundeskanzlerin und die Koalition\u00e4re sich ein Denkmal \u201eSchwarze Null\u201c bauen wollen ist ihre Sache, ob sie auf Sand bauen wird sich zeigen.<\/p>\n
Die Staats- und Regierungschefs suchen seit 2008 nach Antworten auf die Schuldenkrise. Sie wissen nicht womit sie die erforderlichen Investitionen bezahlen sollen, zumal diverse Weltorganisationen die H\u00e4nde aufhalten. Die Krise ist auch die Folge, dass sie nicht gespart und ihre Haushalte konsolidiert haben. Sie sind an eine Grenze gesto\u00dfen die keinen Spielraum f\u00fcr weitere K\u00fcrzungen in den sozialen Bereichen erlauben. Ihnen fehlt die globale Verantwortung die Finanzelite st\u00e4rker an den Kosten des Staates\/der Staaten zu beteiligen. An den Kosten gegen den Terror sollten sich alle Staaten beteiligen. <\/p>\n
Sie sollten sich das Jahr 1948 in Erinnerung rufen: „Das Gesetz \u00fcber den Lastenausgleich (Lastenausgleichsgesetz \u2013 LAG) hatte zum Ziel, Deutschen, die infolge des Zweiten Weltkrieges und seinen Nachwirkungen Verm\u00f6genssch\u00e4den oder besondere Nachteile erlitten hatten, eine finanzielle Entsch\u00e4digung zu gew\u00e4hren“.<\/p>\n
„Diese Umverteilung erfolgte dadurch, dass diejenigen, denen ein erhebliches Verm\u00f6gen verblieben war (insbesondere betraf das Immobilien), eine Lastenausgleichsabgabe zahlten. Die H\u00f6he dieser Abgabe wurde nach der H\u00f6he des Verm\u00f6gens mit Stand vom 21. Juni 1948 berechnet. Die Abgabe belief sich auf 50 % des berechneten Verm\u00f6genswertes und konnte in bis zu 120 viertelj\u00e4hrlichen Raten, also verteilt auf 30 Jahre, in den Ausgleichsfonds gezahlt werden (wikipedia)“. 2014 laufen die Leistungen aus.<\/p>\n
Welche Schritte zur \u00dcberwindung der Krise erforderlich sind zeigt folgendes Beispiel: Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der \u00d6ffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In \u00fcber 300 Pressemitteilungen wurden Reformvorschl\u00e4ge unterbreitet und das Programm dargestellt.<\/p>\n
Dieter Neumann<\/p>\n
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Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der \u00d6ffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In \u00fcber 300 Pressemitteilungen wurden Reformvorschl\u00e4ge unterbreitet und das Programm dargestellt. Um ihre Inhalte politisch umzusetzen kooperiert Agenda 2011-2012 mit der sich in Gr\u00fcndung befindlichen \u201eUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit\u201c UfSS.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
(Agenda 2011-2012 Lehrte) Kriege und Krisen in der Ukraine, Israel\/Gaza, Syrien, Afghanistan, Irak, Iran, \u00c4gypten, Tunesien, Nordkorea, neuerdings Hongkong\/China und Afrika warten auf L\u00f6sungen. Eine weitere, gr\u00f6\u00dfere Gefahr geht von der ISIS Terrororganisation und den IS-Milizen aus. Die ISIS ist … Weiterlesen