{"id":1082,"date":"2014-10-09T00:52:44","date_gmt":"2014-10-08T22:52:44","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=1082"},"modified":"2014-10-10T00:25:29","modified_gmt":"2014-10-09T22:25:29","slug":"die-luft-wird-dunner-fur-angela-merkel","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=1082","title":{"rendered":"Die Luft wird d\u00fcnner f\u00fcr Angela Merkel"},"content":{"rendered":"

\"Bild:<\/a>(Agenda 2011-2012 Lehrte,10.10.2014) Die Bundeskanzlerin scheint pressescheu geworden zu sein, es ist wenig von ihr zu h\u00f6ren und zu sehen. Seit neun Jahren befindet sich die Koalition in der Warteschleife. Die Kanzlerin hat zwar das Steuer in der Hand, doch sicher landen kann sie nicht. Schwere Turbulenzen, Windhosen, Streiks bei den Fluggesellschaften, Nebel der keine klare Sicht zul\u00e4sst, wobei das Personal auch nicht mehr das ist was es einmal war. Die wartenden Menschen wollen wissen was sie im Gep\u00e4ck hat. Alle erwarten gro\u00dfz\u00fcgige Geschenke. Was soll sie den wartenden Medien, die auf rei\u00dferische Schlagzeilen hoffen, sagen?<\/p>\n

Nach den ganzen unappetitlichen Sex-, Bestechungs-, Unterschlagungs-, Korruptions-, Lebensmittel- und Steuerhinterziehungsskandalen muss sie Tr\u00fcmpfe ausspielen, um die hungrige Meute zu beruhigen. Viele Tr\u00fcmpfe hat sie nicht auf der Hand, sie macht sich Sorgen um den Schwarzen Peter. Warum ist ihre Mannschaft mal wieder so richtig aus der Reihe getanzt, wo sie doch nur 2 Tage bei ihrem letzten verbliebenen Freund Staatspr\u00e4sident Hollande war? Und dann dieser Gabriel der ihr den Schneid abkauft. <\/p>\n

Der Kanzlerin ist kaum noch zu helfen, wenn es ums Eingemachte geht. Da ist die sch\u00e4bige Opposition, nicht die SPD die ihr schon gehorchen wird, die ihr vorwirft in der NSU-Aff\u00e4re vollkommen versagt zu haben. Nicht nur die Opposition, auch die Gesellen aus den eigenen Reihen, meckern \u00fcber den Blackout der Bundeswehr. Noch schlimmer, die AfD will ihr die Butter vom Brot nehmen. Wie konnte es nur dazu kommen, dass Deutschland zum Niedriglohnland Nummer Eins in Europa aufgestiegen ist? Pardon \u2013 abgestiegen ist, denn mit Aufstieg hat das nichts zu tun.<\/p>\n

W\u00fcrde es heute einen modernen Martin Luther geben der den Staat reformieren m\u00f6chte, w\u00fcrde er erst das anprangern was in dieser Republik falsch gelaufen ist: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP), das gerade stagniert bzw. r\u00fcckl\u00e4ufig ist, betr\u00e4gt 2.650 Mrd. Euro. Um die seit rund 40 Jahren steigenden Schulden in den Griff zu bekommen, wurde ein Maastricht Referenzwert von 60 Prozent eingef\u00fchrt (Schuldenobergrenze). Statt der zul\u00e4ssigen Schulden in H\u00f6he von 1.590 Milliarden Euro, sind Schulden von 2.137 Milliarden Euro aufgelaufen. Deutschland ist demnach mit rund 550 Milliarden Euro \u00fcberschuldet. <\/p>\n

Neben diesem Haupt\u00fcbel hat sich nach Expertenberichten ein Investitionsstau von 320 Millionen Euro gebildet, der Staat f\u00e4hrt auf Verschlei\u00df: Stra\u00dfen, Br\u00fccken, Wasserwege, Schleusen, Bahnh\u00f6fe, Kinderg\u00e4rten, Schulen, \u00f6ffentliche Geb\u00e4ude, Bildung und Ausbildung befinden sich in schlechtem Zustand. Die Kosten f\u00fcr Stromstra\u00dfen, schnelles Internet, Atomm\u00fcll Um- und Endlagerung, R\u00fcckbau von Atommeilern und deren Entsorgung, Umwelt- und Katastrophenschutz, Erh\u00f6hung des Wehretats, der soziale Wohnungsbau ist fast zum Erliegen gekommen und Mehrkosten f\u00fcr weitere 200.000 Fl\u00fcchtlinge sind darin nur teilweise enthalten. Die Soziallsysteme weisen ein Minus von 4 Mrd. Euro aus. <\/p>\n

Bei Reformvorschl\u00e4gen und Wegen die aus der Schuldenkrise f\u00fchren, m\u00fcsste Luther, wie Staats- und Regierungschefs passen. Sie haben keine Vorstellungen die aus der Krise f\u00fchren k\u00f6nnten, h\u00e4tten sie welche, w\u00fcrden wir nicht darin verharren – bei weiter steigenden Schulden. Ihnen liegen sinkende Binnennachfrage, Rezession, Arbeitslosigkeit, steigende Lebenshaltungskosten, sinkende L\u00f6hne, sinkendes Wirtschaftswachstum, r\u00fcckl\u00e4ufige Auftragseing\u00e4nge (so schlecht wie seit 5 Jahren nicht mehr) und fallender ifo-Gesch\u00e4ftsklimaindex schwer im Magen.<\/p>\n

Die Bundeskanzlerin ist machtlos, sie kann Lobbyisten und die Finanzelite nicht dazu bewegen sich st\u00e4rker an den Kosten des Staates\/der Staaten zu beteiligen. Mit Richtlinienkompetenz hat das nichts zu tun.<\/p>\n

Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der \u00d6ffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In \u00fcber 300 Pressemitteilungen wurden Reformvorschl\u00e4ge unterbreitet und das Programm dargestellt. Um ihre Inhalte politisch umzusetzen kooperiert Agenda 2011-2012 mit der sich in Gr\u00fcndung befindlichen \u201eUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit\u201c UfSS.<\/p>\n

Dieter Neumann<\/p>\n

Agenda 2011-2012
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Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der \u00d6ffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In \u00fcber 300 Pressemitteilungen wurden Reformvorschl\u00e4ge unterbreitet und das Programm dargestellt. Um ihre Inhalte politisch umzusetzen kooperiert Agenda 2011-2012 mit der sich in Gr\u00fcndung befindlichen \u201eUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit\u201c UfSS.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

(Agenda 2011-2012 Lehrte,10.10.2014) Die Bundeskanzlerin scheint pressescheu geworden zu sein, es ist wenig von ihr zu h\u00f6ren und zu sehen. Seit neun Jahren befindet sich die Koalition in der Warteschleife. Die Kanzlerin hat zwar das Steuer in der Hand, doch … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[1023,599,568,1022,644,923,1024,5,41],"class_list":["post-1082","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-affaren","tag-bundeskanzlerin","tag-bundeswehr","tag-geschenke","tag-investitionsstau","tag-niedriglohnland","tag-opposition-nsu-affare","tag-sanierungskonzept","tag-uberschuldung"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1082","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1082"}],"version-history":[{"count":6,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1082\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1091,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1082\/revisions\/1091"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1082"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1082"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1082"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}