{"id":1139,"date":"2014-11-04T00:17:35","date_gmt":"2014-11-03T23:17:35","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=1139"},"modified":"2014-11-04T00:17:35","modified_gmt":"2014-11-03T23:17:35","slug":"staatsuberschuldung-wie-eine-fata-morgana","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=1139","title":{"rendered":"Staats\u00fcberschuldung \u2013 wie eine Fata Morgana"},"content":{"rendered":"

\"Bild:<\/a>(Agenda 2011-2012 Lehrte) Wie sehr man auch sucht, ob im Duden, bei Wikipedia, dem Statistischen Bundesamt, Eurostat oder in der Enzyklop\u00e4die, man findet den Begriff Staats\u00fcberschuldung nicht. Ist er eine optische T\u00e4uschung? 1992 haben sich die EU-Staaten zu einer Schulden Obergrenze bekannt. Der staatliche Schuldenstand darf nicht mehr als 60 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) betragen.<\/p>\n

Die Wirklichkeit sieht 2013 anders aus: Das BIP der USA liegt bei 12.027 Milliarden Euro, wovon 60 % Schulden oder 7.216 Mrd. Euro erlaubt sind. Die Schulden betragen aber 13.037 Mrd. Euro, was eine Staats\u00fcberschuldung von 5.821 Mrd. Euro bedeutet.<\/p>\n

Japans BIP liegt bei 3.814 Mrd. Euro, 60 Prozent oder 2.288 Mrd. Euro sind als Schuldenobergrenze erlaubt. Die Staatsverschuldung betr\u00e4gt 8.925 Mrd. Euro und wird um 6.643 Mrd. Euro \u00fcberschritten. Die japanischen Schulden sind auf 8.925 Milliarden Euro (250 Prozent vom BIP) geklettert. Zum Vergleich: Selbst in Griechenland, das mittlerweile mit 315 Milliarden Euro als hoffnungslos \u00fcberfordert gilt, liegen die Staatsschulden \u201enur\u201c bei 180 Prozent des BIP. Und die fatale Tendenz ist steigend. <\/p>\n

Die EU f\u00fcgt sich in diese Bilanz nahtlos ein. Ihr Bruttoinlandsprodukt liegt bei 12.922 Mrd. Euro und l\u00e4sst eine Schuldenobergrenze von 7.756 Euro zu. Da die Schulden bei 12.615 Mrd. Euro liegen betr\u00e4gt die Staats\u00fcberschuldung 4.852 Mrd. Euro.<\/p>\n

Gemeinsam ergeben sich daraus Staats\u00fcberschuldungen von 17.050 Milliarden Euro. Die Staaten leiden unter Rezession, in Japan seit 10 Jahren, hohe Arbeitslosigkeit, steigenden Lebenshaltungskosten und sinkenden L\u00f6hnen und Renten. Au\u00dferdem steigen die Staatsschulden, wobei private und staatliche Investitionen schw\u00e4cheln und sich folglich enorme Investitionsstaus gebildet haben.<\/p>\n

Auf alle beteiligten Staaten kommt eine Lawine neuer Kosten zu, die sich aus den Krisen Ukraine\/Russland, EU\/Russland, T\u00fcrkei\/Irak\/Syrien und den Kampf gegen die IS, Israel\/Gaza, Nord- S\u00fcdkorea und einigen Staaten Nordafrikas, ergeben. Auch Ebola, die Umwelt, Klimawandel, Hunger in der Welt und die sich daraus ergebenden Fl\u00fcchtlingsstr\u00f6me belasten die Staaten zus\u00e4tzlich. Deutschland steht bei dieser Entwicklung \u201enoch\u201c wie ein Fels in der Brandung.<\/p>\n

Die Staats\u00fcberschuldung liegt bei 500 Milliarden Euro, hinzu kommt ein Investitionsstau von 320 Milliarden Euro. Obwohl ein Finanzbedarf von rund 820 Milliarden Euro besteht geben sich Regierung und Medien optimistisch. Es scheint so, als w\u00e4re die Staats\u00fcberschuldung noch nicht bei ihnen angekommen. Mit ihrem \u201esparen, Haushalte konsolidieren und Schulden abbauen\u201c haben sie in den letzten 50 Jahren nicht eine DM oder einen Euro getilgt. <\/p>\n

Woher kommt bei stagnierender Binnennachfrage, sinkenden Exporten und Auftragseing\u00e4ngen, sinkendem Wachstum und Gesch\u00e4ftsklimaindex dieser Optimismus? Warum wollen sie nicht wahrhaben, dass nur eine h\u00f6here Beteiligung der Finanzelite an den Kosten des Staates\/der Staaten aus der Schuldenkrise f\u00fchrt? Ein neues Lastenausgleichsgesetz k\u00f6nnte eine geeignete Ma\u00dfnahme sein. Die EZB kann aber auch, wie bei den Banken in Griechenland, 10 Prozent der Einlagen enteignen. \u00dcberall bietet man kleine L\u00f6sungen f\u00fcr gro\u00dfe Probleme an!<\/p>\n

Die Initiative Agenda 2011-2012 schl\u00e4gt eine andere L\u00f6sung vor. Im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungs-konzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vorgelegt, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In \u00fcber 300 Presse-mitteilungen werden Reformvorschl\u00e4ge unterbreitet und ihr Programm dargestellt. <\/p>\n

Dieter Neumann<\/p>\n

Agenda 2011-2012
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\nDieter Neumann
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Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der \u00d6ffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In \u00fcber 300 Pressemitteilungen wurden Reformvorschl\u00e4ge unterbreitet und das Programm dargestellt. Um ihre Inhalte politisch umzusetzen kooperiert Agenda 2011-2012 mit der sich in Gr\u00fcndung befindlichen \u201eUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit\u201c UfSS.
\nStaats\u00fcberschuldung, Schuldenobergrenze, Schulden, USA, Japan, EU-Staaten, Bruttoinlandsprodukt, Finanzbedarf, Armut, Sanierungskonzept<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Wie sehr man auch sucht, ob im Duden, bei Wikipedia, dem Statistischen Bundesamt, Eurostat oder in der Enzyklop\u00e4die, man findet den Begriff Staats\u00fcberschuldung nicht. Ist er eine optische T\u00e4uschung? 1992 haben sich die EU-Staaten zu einer Schulden … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[214,482,1034,1035,339,5,85,335,1031,43],"class_list":["post-1139","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-armut","tag-bruttoinlandsprodukt","tag-eu-staaten","tag-finanzbedarf","tag-japan","tag-sanierungskonzept","tag-schulden","tag-schuldenobergrenze","tag-staatsuberschuldung","tag-usa"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1139","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1139"}],"version-history":[{"count":3,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1139\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1143,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1139\/revisions\/1143"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1139"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1139"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1139"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}