{"id":1240,"date":"2014-12-29T00:21:56","date_gmt":"2014-12-28T23:21:56","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=1240"},"modified":"2014-12-29T00:21:56","modified_gmt":"2014-12-28T23:21:56","slug":"pegida-nein-danke","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=1240","title":{"rendered":"Pegida \u2013 nein Danke"},"content":{"rendered":"

\"Agenda:<\/a>Lehrte, 29.12.2014 Die Menschen leben mit Visionen und Tr\u00e4umen. Im Mittelalter strebten die B\u00fcrger nach menschenw\u00fcrdigen Verh\u00e4ltnissen, Adel und Klerus nach Macht und Reichtum. Etwa ab dem Bauernkrieg (1524-1526) k\u00e4mpfte die verarmte Landbev\u00f6lkerung gegen Hunger, Unterdr\u00fcckung und Armut. Es ging darum die Macht des Adels und der P\u00e4pste zu brechen, wof\u00fcr sie mit allen Mitteln k\u00e4mpften. Die kriegerischen Auseinandersetzungen dauerten fast 400 Jahre. Schwerpunkte waren das Wirken Martin Luthers, der Drei\u00dfigj\u00e4hrige Krieg und die Franz\u00f6sische Revolution. Die Auswirkungen m\u00fcndeten im 17. Jahrhundert, dem Jahrhundert der der Aufkl\u00e4rung. Nach dem Ersten und Zweiten Weltkrieg entstanden in den westlichen L\u00e4ndern nach und nach Demokratien – nach amerikanischem Vorbild. <\/p>\n

Wesentlicher Bestandteil aller Demokratien sind die Ideen der Menschenrechte, eng verbunden mit dem Humanismus und der im Zeitalter der Aufkl\u00e4rung entwickelten Idee des Naturrechtes. Nach der UN-Menschenrechtscharta vom 10.12.1948 sind alle Menschen frei und gleich an W\u00fcrde geboren. Die Menschenrechte beinhalten Rechte auf Chancengleichheit, pers\u00f6nliche Freiheit die durch gleiche Rechte anderer beschnitten wird, Erf\u00fcllung der Grundbed\u00fcrfnisse, Recht auf Familie, Vereine und Parteien, k\u00f6rperlichen und physischen Schutz und Respekt vor Mitmenschen.<\/p>\n

Sie beziehen sich gleicherma\u00dfen auf Grundrechte, Rechte auf Bildung und Ausbildung, Rede-, Presse- und Meinungs-freiheit. Sie sind eingebettet in eine demokratische Rechtsstaatlichkeit. Diese Entwicklung haben Russland, China, Indien und viele Staaten in Asien und Afrika nicht durchgemacht. Sie lebten seit Jahrtausenden in Kaiser- und Zarenreichen, unter Diktatoren, Familienclans oder Einzelherrschern. Deren Macht beruht auf Polizei, Armeen, Geheimdienste und Seilschaften. <\/p>\n

Sie alle kennen nicht die Grunds\u00e4tze der Demokratien. Sie missachten alle Arten von Menschen- und Grundrechten. Hitler wollte ein Weltreich in dem Juden keinen Platz hatten. Erst sorgte er f\u00fcr einen beispiellosen Hass gegen Juden, mit Unterst\u00fctzung der Medien und dann f\u00fcr ihre Vernichtung. Busch reichten angebliche Bem\u00fchungen des Irak zur Herstellung von Atomwaffen, um dort Krieg zu f\u00fchren. Die Zauberworte waren Schurkenstaaten, Terror und Islamisierung. Deutschland blickt auf eigene, andere und positive Entwicklungen zur\u00fcck:<\/p>\n

Ins Ruhrgebiet immigrierten rund 1,2 Millionen Polen. Die Industrialisierung und der expansive Arbeitsmarkt hatten zur Folge, dass den Polen Millionen Gastarbeiter aus Italien, Griechenland, Spanien, Jugoslawien, der T\u00fcrkei, Muslime und Migranten aus der ganzen Welt folgten. Im Zusammenleben mit ihnen kannte man keine Fremdenfeindlichkeit, die G\u00e4ste wurden akzeptiert, freundlich aufgenommen und integriert. Mit einem Schlag hat sich das ge\u00e4ndert, schuld daran sind offensichtlich Fl\u00fcchtlinge aus Syrien und dem Irak. Es wird von Gesinde, Sozialschmarotzern und Terroristen gesprochen, die eine Gefahr f\u00fcr Deutschland darstellen.<\/p>\n

Woher kommt der Hass? In Frankreich, Holland und England wird in unertr\u00e4glicher Weise gegen Migranten, Fl\u00fcchtlinge und soziale Ungerechtigkeit gehetzt. Rechtsradikale haben dort einen Stimmenanteil bis 27 Prozent. Sie lasten Armut, hohe Arbeitslosigkeit, Rezession, steigende Lebenshaltungskosten, sinkende L\u00f6hne und Renten, den Islamisten an. Sie warnen vor steigender Kriminalit\u00e4t, Drogen- und Menschenhandel und kritisieren hohe Inflationsraten und K\u00fcrzungen bei Sozialausgaben. Sie machen Muslime daf\u00fcr verantwortlich ohne die Schuld bei der Regierungen zu sehen.<\/p>\n

Das ist der Cocktail mit dem sie auf Stimmenfang gehen, die \u201ePatriotischen Europ\u00e4er gegen die Islamisierung des Abendlandes\u201c. Rechtsradikale, Neonazis und AfD fischen im Tr\u00fcben und werden dabei seit 2 Jahren von Medien unterst\u00fctzt. Die H\u00fcrde die sich die Staaten aufgebaut haben, vor denen sich die Demonstrationen abspielen, ist die l\u00e4hmende Staats\u00fcberschuldung. Die USA, Japan und EU-Staaten haben seit 45 Jahren mehr ausgegeben als sie eingenommen haben. Sie sind mit 15.300 Milliarden Euro \u00fcberschuldet. Das ist der N\u00e4hrboden f\u00fcr eine beispiellose Unzufriedenheit der Menschen. Sie danken es Politikern mit Politikverdrossenheit und gehen f\u00fcr Ihre Rechte – gegen Missst\u00e4nde – auf die Stra\u00dfen.<\/p>\n

Den Staats- und Regierungschefs fehlen Visionen. Seit Jahren wollen sie sparen, Haushalte konsolidieren und Schulden abbauen. Sie laufen ihren innen- und au\u00dfenpolitischen Zielen hinterher. Sie haben keine L\u00f6sungen f\u00fcr die Schuldenkrise, keine Konzepte f\u00fcr Ukraine\/Russland, Israel\/Hamas, Nord-\/S\u00fcdkorea, Syrien, den Islamischen Staat und den arabischen und afrikanischen Krisenfeldern. Sie tun sich schwer mit dem Umweltschutz, einer gemeinsamen Strategie zur Lagerung von Atomm\u00fcll, Abbau der Armut und friedlicher Zusammenarbeit. <\/p>\n

In diesem Spannungsfeld bietet die Initiative 2011-2012 Vorschl\u00e4ge zur \u00dcberwindung der Krisen an. Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der \u00d6ffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Sie stimmt f\u00fcr ein sozial sicheres Europa, f\u00fcr mehr Handlungsf\u00e4higkeit, f\u00fcr eine starke Milit\u00e4rallianz, Verbesserung der prek\u00e4ren Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden.<\/p>\n

Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und dient als Basisprogramm zur Gr\u00fcndung und Kooperation der \u201eUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit\u201c. Das Ziel: Als Teil der parlamentarischen Opposition das Programm zu realisieren, um neue Strategien und Schwerpunkte in die Politik einzubringen, zum Wohl der B\u00fcrger und Unternehmen.<\/p>\n

Dieter Neumann<\/p>\n

Agenda 2011-2012
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