Lehrte, 14. Juni 2012 Wir sind von einem unheimlichen Reichtum umgeben und spielen dabei selbst keine Rolle, einem gef\u00e4hrlichen und be\u00e4ngstigenden Reichtum. Die 10 reichsten L\u00e4nder der Welt – unsere Freunde – besitzen 77,3 Prozent des Weltverm\u00f6gens, die 10 Folgestaaten – unsere Bekannten – 8,8 Prozent. 150 L\u00e4nder verf\u00fcgen kein nennenswertes Verm\u00f6gen. Unsere Exporte an befreundete L\u00e4nder, inklusiv Japan, Brasilien, Mexiko, liegen bei rund 800 Milliarden Euro. Die Exporte an \u201e gute Bekannte\u201c im \u00f6stlichen, chinesischen, indischen und asiatischen Raum liegen bei 200 Milliarden. Im Verh\u00e4ltnis d\u00fcrften die Bruttogewinne die wir mit beiden Gruppen erzielen, grob gesehen, gleich hoch sein. Der Unterschied liegt darin, dass die Kalkulationsreserven aus Dritt- und Schwellenl\u00e4ndern zwischen 300 und 900 Prozent liegen.<\/p>\n
Die 10 reichsten L\u00e4nder der Welt, die USA besitzen 32,6 Prozent des Weltverm\u00f6gens, Japan 18,3 %, England 5,9 %, Deutschland 5,7 %, Italien 4,5 %, Frankreich 4,1 %, Spanien 2,2 %, Kanada 1,7 Niederlande 1,4 % und Brasilien 1,3 Prozent. Es sind au\u00dfer Kanada, am Referenzwert von 60 % gemessen, die am h\u00f6chsten \u00fcberschuldeten Staaten. Einen gro\u00dfen Teil ihres Verm\u00f6gens haben die reichen Gro\u00dfgrundbesitzer in Amerika dem Sklaventum zu verdanken. Menschen deren Wert faktisch in der Arbeitsleistung lag. Nach den Jahrhunderten des Bauerntums pr\u00e4gte die daran ankn\u00fcpfende Industrialisierung den Begriff des Kapitalismus und hier waren die Gr\u00fcnderstaaten der USA f\u00fchrend.<\/p>\n
Wohnten im Mittelalter B\u00fcrger in befriedeten Ortschaften und St\u00e4dten, zahlten sie daf\u00fcr einen Zins. Die Armen lebten vor den Stadtmauern und waren Pl\u00fcnderern oder Feinden schutzlos ausgeliefert. Die Kluft zwischen arm und reich wurde in den Folgejahren immer gr\u00f6\u00dfer und scheint heute un\u00fcberwindlich. Die gro\u00dfen kulturellen, humanen, technischen und wirtschaftlichen Str\u00f6mungen kamen aus den USA. Heute ist amerikanische, westliche Lebensart angesagt, wie nie zuvor. Im asiatischen Raum haben die Multireichen bereits die Europ\u00e4er abgeh\u00e4ngt.<\/p>\n
Es waren unsere amerikanischen Freunde und Partner die uns als Brandmeister 1945 aus den Wirrungen des 2. Weltkrieges f\u00fchrten. Erinnert sei an den Marshallplan und die Blockade von Berlin. Sie bringen sich bei den Brandherden der Welt ein oder werden gebraucht, um kriegerische Auseinandersetzungen zu verhindern. Es sind aber auch starke wirtschaftliche Interessen der gr\u00f6\u00dften Wirtschaftsmacht der Welt, Interessen an der Verteilung von Ressourcen – Rohstoffen und Energien. Amerika offenbart aber auch die negativen Seiten seiner demokratischen Gesellschaft, das Streben nach Macht, Reichtum, Geldgier, eine nach innen und au\u00dfen gerichtete Expansion und einem Kapitalismus, den die Mehrheit der Menschen immer st\u00e4rker als Bedrohung empfinden.<\/p>\n
Auf der anderen Seite China, eine fassettenreiche Weltmacht, die uns weitgehend fremd ist. Eine ideelle Abgrenzung fand im so genannten \u201eKalten Krieg\u201c statt, man sprach von der \u201eGelben Gefahr\u201c. Es macht Sinn von der \u00f6stlichen Welt zu sprechen in der wir bestenfalls Bekannte haben und M\u00e4nnerfreundschaften, wie zwischen Schr\u00f6der – Seehofer – Putin – Gazprom. Nach unserer Lebensart und dem Grundgesetz sind wir freie Menschen mit Grundrechten, die es so, nach den Menschenrechts-Organisationen, in China und Russland, das sich nach ihren Meinungen zum Polizeistaat entwickelt, nicht gibt.<\/p>\n
Die Verm\u00f6gensverh\u00e4ltnisse liegen in China bei 2,6 %, Republik China 1,3%, S\u00fcdkorea 1,1 %, Mexiko 1 %, Indien 0,9 %, Australien 0,7 %, Argentinien 0,7 %, Russland 0,4 %Thailand 0,2 % und Indonesien 0,2 % und haben einen Weltanteil von 8,8 %. Die \u201eArmen\u201c L\u00e4nder sind gleichzeitig – politisch – unsere wichtigsten Partner und Exportl\u00e4nder f\u00fcr Nobelklassen der Autoindustrie, Pharmaindustrie und dem Maschinenbau. Wir nehmen in Kauf, dass Spielzeuge und Artikel des t\u00e4glichen Bedarfs mit \u00fcberh\u00f6hten Schadstoffbelastungen eingef\u00fchrte werden. BMW ist die f\u00fchrende Exportmarke in China. Der Monteur verdient im Monat 400 Euro und wird sich einen BMW nie leisten k\u00f6nnen.<\/p>\n
Wir zahlen den Preis, dass China in kurzer Zeit seinen Weltanteil in der Solar- und Photovoltaik-Industrie von 20 auf 60 % gesteigert und Deutschland von 20 % auf 10 % zur\u00fcckgedr\u00e4ngt hat. Amerika \u201esch\u00fctzt\u201c seine Solarindustrie durch Strafz\u00f6lle gegen Einfuhren aus China. Bei uns geht ein Unternehmen nach dem anderen Pleite! China f\u00fchrt mit bei der Produkt- und Markenpiraterie. China buhlt als Einparteienstaat um politische Anerkennung in der Welt.<\/p>\n
Die Regierung sch\u00fctzt ihre Interessen und Machtanspr\u00fcche, in dem sie Menschenrechte missachtet, Demonstrationen nieder kn\u00fcppelt, es wird an den Studentenaufstand von 1989 auf dem Platz des Himmlischen Friedens erinnert, und Dissidenten aus dem Verkehr zieht. Chinas Macht st\u00fctzt sich auf Polizei, Geheimdienste und Armee, wie in Tunesien, Syrien, Jemen, Libyen, Wei\u00dfrussland, Ukraine, Nordkorea und Iran. Auch in diesen Staaten nehmen sich die meisten Herrschenden, legal oder illegal, ihren Teil des Kapitals. China ist noch weit entfernt ein Rechtsstaat zu sein.<\/p>\n
Die Interessen des Establishments und der Etablierten werden jetzt tauch verst\u00e4rkt im Osten, von Politikern, \u00d6konomen, Politologen, Volkswirten, Wissenschaftlern, Wirtschaftsweisen, Lobbys und so genannten Beratern und Experten begleitet und gepr\u00e4gt. Sie vertreten mit ihren Theorien Wirtschaftswachstum, dass der Staat sparen und seinen Haushalt konsolidieren soll und uns nur niedrige L\u00f6hne im Wettbewerb halten. Das Ergebnis ihrer jahrzehntelangen Bem\u00fchungen: 2.300 Milliarden Euro Schulden, inklusiv 210 Mrd. Euro ESM. Billionen B\u00fcrgschaften f\u00fcr Banken, deren Schrottpapiere und Rettungsschirme. Hinzu kommen die gr\u00f6\u00dften Einnahme Verluste aller Zeiten:<\/p>\n
1989 betrug der Spitzensteuersatz 56 Prozent, heute 42 %, 1991 wurde die B\u00f6rsensteuer abgeschafft, 1993 die Kapitalertragssteuer von 35 auf 25 % gesenkt, 1997 ersatzlose Streichung der Verm\u00f6genssteuer, 2003 lagen die Einnahmen zum Bundeshaushalt bei 276 Mrd. Euro und danach? Es fehlen 220 Mrd. Euro, 2005 Ausstieg aus der parit\u00e4tischen Krankenkassenfinanzierung, 2010 fehlen 42.000 Sachbearbeiter bei den Finanz\u00e4mtern – 30 Mrd. Steuerausfall, 2010 kritisieren der Bund der Steuerzahler und der Rechnungshof zus\u00e4tzliche Steuerverschwendungen – Steuerausfall 30 Mrd. Euro, 2011 betragen die Subventionen 165 Milliarden Euro, von denen ohne weiteres der Gro\u00dfteil zu streichen w\u00e4re (Quelle: Ifo M\u00fcnchen).<\/p>\n
Durch den so genannten \u201cKarussellbetrug\u201c (MWST) entgehen dem Staat rund 60 Mrd. Euro pro Jahr und durch Steuerhinterziehung 30 Mrd. Euro. Sch\u00e4uble moniert, dass der Zoll 2011 Sch\u00e4den durch Schwarzarbeit von 660 Millionen Euro aufgedeckt hat, an denen 524.000 Mitarbeiter und 68.000 Arbeitgeber beteiligt waren. Den Gesamtschaden sch\u00e4tzt er auf 300 Milliarden Euro. Durch Produkt- und Marken-Piraterie gehen weitere 30 Mrd. Euro pro Jahr verloren. Unter dieser Entwicklung leiden zwar alle Schuldenstaaten, sie werden nicht zur Kenntnis genommen, geschweige denn bek\u00e4mpft oder korrigiert. Die USA hat starke Verb\u00fcndete und Freunde, China k\u00e4mpft um ein bisschen Anerkennung in der Welt.<\/p>\n
Die Regierenden m\u00fcssen ihren B\u00fcrger sagen, warum sie die Finanz- und Verm\u00f6genseliten ungeschoren lassen, eine Milliarde Euro pro Jahr den Hoteliers schenkt, oder wie im Fall Italiens, sich eine Kapitalmarktsteuer von unter 15 Prozent erlaubt. Ein schwacher Staat n\u00fctzt denen, die kein Interesse an einem starken und handlungsf\u00e4higen demokratischen Gemeinwesen haben. Mit anderen Worten, die sich \u201eeinen schwachen Staat leisten\u201c, weil sie ihre Interessen auch \u201eohne\u201c und gegen den Staat durchsetzen k\u00f6nnen. Er n\u00fctzt denen, die auch dann ihr Kapital verzinst sehen wollen, wenn seine produktive Investition mangels Nachfrage (Massenkaufkraft) nicht lohnend erscheint.<\/p>\n
Die Lage spitzt sich in den USA, Japan, Europa und jetzt auch in China dramatisch zu. F\u00fchrende Pers\u00f6nlichkeiten sprechen unverhohlen davon, dass Europa und der Euro in drei Monaten zerbrechen werden. Alle Hilfsma\u00dfnahmen bauen den Schuldenberg weiter auf. Es gibt zur Zeit wahrscheinlich nur eine Institution in Europa, die dieser Entwicklung eine entscheidende Richtungs\u00e4nderung geben kann: Die politisch unabh\u00e4ngige Initiative Agenda 2011 \u2013 2012 stellte der \u00d6ffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem heutigen Volumen von \u00fcber 200 Milliarden Euro pro Jahr vor. Ein Programm, das sich an Strukturreformen orientiert, einen ausgeglichenen Haushalt und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatschulden als Folge sieht.<\/p>\n
Dieter Neumann
\nAgenda 2011 – 2012
\n31275 Lehrte
\nWintershall Allee 7
\nTelefon\/Fax 05132-52919
\ninfo@agenda2011-2012.de
\nwww.agenda2011-2012.de<\/p>\n
Die Initiative Agenda 2011 \u2013 2012 setzt sich seit 2009 mit den Staatseinnahmen und Staatsausgaben der Bundesrepublik Deutschland auseinander. Es ist keine politische Linie zu erkennen, wie die Staatsverschuldung von 2.090 Milliarden Euro, Billionen B\u00fcrgschaften f\u00fcr Banken, deren Schrottpapiere und EU Rettungsschirme, und die gr\u00f6\u00dften Einnahme Verluste aller Zeiten, abgebaut werden k\u00f6nnten. Unsere Antwort: Ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von \u00fcber 200 Milliarden Euro. Dieses Konzept haben wir am 20. Mai 2010 der \u00d6ffentlichkeit vorgestellt. Es ist wahrscheinlich das erste und einzige Konzept in Europa. Bei AGENDA NEWS besteht die M\u00f6glichkeit kostenlos Presseberichte zu publizieren, die konstruktive Verbesserungs-Vorschl\u00e4ge anbieten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Lehrte, 14. Juni 2012 Wir sind von einem unheimlichen Reichtum umgeben und spielen dabei selbst keine Rolle, einem gef\u00e4hrlichen und be\u00e4ngstigenden Reichtum. Die 10 reichsten L\u00e4nder der Welt – unsere Freunde – besitzen 77,3 Prozent des Weltverm\u00f6gens, die 10 Folgestaaten … Weiterlesen