{"id":1261,"date":"2015-01-12T00:34:24","date_gmt":"2015-01-11T23:34:24","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=1261"},"modified":"2015-03-04T07:22:49","modified_gmt":"2015-03-04T06:22:49","slug":"ufss-politik-wagen-erleben-gestalten","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=1261","title":{"rendered":"UfSS: Politik wagen, erleben, gestalten"},"content":{"rendered":"
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Bild: Agenda 2011-2012<\/p><\/div>\n

Lehrte, 12.1.2015 Wem ist es in einer Gespr\u00e4chsrunde nicht schon einmal passiert, dass, sobald ein Gespr\u00e4ch auf Politik kommt, die Gespr\u00e4chspartner abtauchen. Meistens h\u00f6rt man: \u201eIch alleine kann sowieso nichts \u00e4ndern\u201c. Zu den letzten 3 Landtagswahlen rafften sich gerade einmal die H\u00e4lfte der W\u00e4hler auf, weil sie meinten auch gemeinsam nichts \u00e4ndern zu k\u00f6nnen. Parolen und Phrasen allein \u00e4ndern nichts. Die Initiative Agenda 2011-2012 widersetzt sich dem Verdruss und der Ohnmacht nichts \u00e4ndern zu k\u00f6nnen. Wo sind weitere Vision\u00e4re die aus der Depression f\u00fchren?<\/p>\n

Martin Luther King hatte den Traum f\u00fcr die afroamerikanische Bev\u00f6lkerung der USA Freiheit, Gleichheit und Toleranz, speziell f\u00fcr Arbeitspl\u00e4tze zu erreichen. Obama fragte seine Zuh\u00f6rer wie man die gro\u00dfen weltpolitischen Probleme l\u00f6sen, ob man Gerechtigkeit, Wohlstand, Weltfrieden schaffen k\u00f6nne: Als Antwort wiederholte er immer wieder: \u201eYes, we can\u201c. Die \u201eUnion f\u00fcr Soziale Gerechtigkeit\u201c hat die Vision Menschen zusammenzuf\u00fchren, mit ausgeglichenen Haushalten, R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden und \u201eSozialer Sicherheit\u201c.<\/p>\n

Europa ben\u00f6tigte rund 300 Jahre k\u00e4mpferischer Auseinandersetzungen, um die Vorherrschaft und Unterdr\u00fcckung von Klerus und Feudalherrschaft zu brechen. Es folgten 100 Jahre der Aufkl\u00e4rung, bis zur Industrialisierung. Bis dahin kam es infolge von Kriegen und Wiederaufbau zu einem \u00f6konomischen Stillstand. Nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden in Europa nach und nach Demokratien nach amerikanischem Vorbild. Die EU trug ihren Teil zum friedlichen Miteinander der V\u00f6lker bei.<\/p>\n

Parallel dazu machten Kaiser- und Zarenreiche, Diktaturen, Familienclans und Einzelherrschaften diese Entwicklung nicht durch. Sie kennen keine Demokratien, sie befinden sich in Sachen Menschen- und Grundrechte im tiefsten Mittelalter. Unterdr\u00fcckung und Armut war besonders ausgepr\u00e4gt. In allen gro\u00dfen Kirchen kam es im Laufe der Jahrhunderte zu Ungerechtigkeiten, Streit und Gewalt – der Islam bildet keine Ausnahme. Diese Umst\u00e4nde finden in der Politik wenig Beachtung, sie sind aber in der Diskussion um Migranten und Muslimen von Bedeutung.<\/p>\n

Die Menschen wollen an westlichen Errungenschaften teilhaben – lieber heute als morgen – bei Wahrung ihres Glaubens. Sie \u00fcbersehen dabei, dass ihre gro\u00dfen Vorbilder USA, Japan und Europa selbst mit rund 15.300 Milliarden Euro \u00fcberschuldet sind. Diese Staaten haben sich in den letzten 50 Jahren finanziell \u00fcbernommen, weil ihre Ausgaben gr\u00f6\u00dfer als ihre Einnahmen waren. Das liegt daran, dass die gestiegenen Anforderungen von Menschen, Umwelt, Klimaschutz, Produktion und Absatz, sozialen Aufgaben, Altersversorgung, Schuldenabbau und Abbau von Investitionsstaus nicht mehr in alter Form finanzierbar sind.<\/p>\n

Das Verh\u00e4ltnis zwischen Arbeitnehmern und Unternehmen ist nicht mehr ausgewogen. Das deutsche Steuersystem ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. W\u00e4hrend insbesondere Verm\u00f6gende und Unternehmen entlastet wurden, m\u00fcssen Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung \u00f6ffentlicher Aufgaben beitragen. Die Balance zwischen Armut und Reichtum ist verloren gegangen, was man Ende des Zweiten Weltkriegs schon einmal hatte. Die Folgekosten des Krieges waren so enorm, dass man Verm\u00f6gende, deren Immobilie im Krieg nicht zerst\u00f6rt wurde, 50 Prozent ihres gesch\u00e4tzten Verm\u00f6gens enteignet. Die Umverteilung kam denen zu Gute, die unter den Kriegsfolgen besonders gelitten haben.<\/p>\n

Weitere gro\u00dfe Umverteilungen von oben nach unten, von Reichen an Arme sind der L\u00e4nderfinanzausgleich und die Solidarit\u00e4tsabgabe. Die Entwicklung in h\u00f6here Schulden und mehr Armut ist so rasant, dass sich eine neuerliche gro\u00dfe Umverteilung wohl nicht vermeiden l\u00e4sst. Alternativen bieten Geldabwertung und Inflation. Die EZB hat von griechischen Konten 10 Prozent abgezogen und seit Mitte 2013 Pl\u00e4ne in der Schublade, die das auch f\u00fcr andere EU-Staaten oder die EU-Gemeinschaft vorsehen. Das muss nicht sein, eine Wende in der Krise zum Guten ist greifbar.<\/p>\n

Kommt in den USA ein Musical oder Theaterst\u00fcck zur Urauff\u00fchrung, spielt es erst in der Provinz und geht dann, nach erfolgreichem Start, an den Broadway und die gro\u00dfen B\u00fchnen dieser Welt. Agenda 2011-2012 ist nicht durch die Provinz getingelt sondern hat ihr Programm der \u00d6ffentlichkeit im Mai 2010 im Internet vorgestellt. Es ist ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht.<\/p>\n

Sie stimmt f\u00fcr ein sozial sicheres Europa, f\u00fcr mehr Handlungsf\u00e4higkeit, f\u00fcr eine starke Milit\u00e4rallianz, Verbesserung der prek\u00e4ren Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und dient als Basisprogramm zur Gr\u00fcndung und Kooperation mit der \u201eUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit\u201c. Das Ziel: Als Teil der parlamentarischen Opposition das Programm zu realisieren, um neue Strategien und Schwerpunkte in die Politik einzubringen, zum Wohl der B\u00fcrger und Unternehmen.<\/p>\n

Dieter Neumann<\/p>\n

Agenda 2011-2012
\nAgenda News
\nUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit
\nDieter Neumann
\n31275 Lehrte
\nWintershall Allee 7
\nTelefon\/Fax 05132-52919
\nwww.agenda2011-2012.de
\ninfo@agenda2011-2012.de<\/p>\n

Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der \u00d6ffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Sie stimmt f\u00fcr ein sozial sicheres Europa, f\u00fcr mehr Handlungsf\u00e4higkeit, f\u00fcr eine starke Milit\u00e4rallianz, Verbesserung der prek\u00e4ren Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist
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