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Lehrte, 22.1.2015 Jeder Holl\u00e4nder erh\u00e4lt eine Rente von 1.050 Euro. Ehepartner je 746 Euro, ob sie gearbeitet haben oder nicht. Haben sie gearbeitet, ist das ihr Lohn f\u00fcr ihre Lebensleistung, haben sie nicht oder nur teilweise gearbeitet – infolge Krankheit, Arbeitslosigkeit und Invalidit\u00e4t – waren sie gestraft genug, Sie sind gleichwertige Mitglieder der Gesellschaft und leben nicht in finanziellen Niederungen.<\/p>\n
4 Millionen Rentner erhalten in Deutschland eine monatliche Bruttorente von unter 500 Euro und weitere 5,45 Millionen Rentner eine Bruttorente unter 700 Euro. Wer heute arbeitet wird stufenweise eine Rente von 44 Prozent seines Bruttolohns erhalten. Dann ist der Traum von Bruttorenten von 500\/700 Euro ausgetr\u00e4umt, es sind dann nur noch 400 Euro bzw. 560 Euro. Vorausgesetzt, dass Arbeitnehmer, gemessen an Preisentwicklungen, moderate Lohnerh\u00f6hungen erhalten.<\/p>\n
Heute betragen die Kosten f\u00fcr Arbeitslosigkeit rund 40 Milliarden Euro: Arbeitslosengeld II 19,370 Mrd. Euro, Beteiligung des Bundes an den Kosten der Arbeitsf\u00f6rderung 7,238 Mrd. Euro, Beteiligung des Bundes an den Leistungen f\u00fcr Unterkunft und Heizung, 4,900 Mrd. Euro, Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 4,400 Mrd. Euro und Verwaltungskosten f\u00fcr Durchf\u00fchrung der Grundsicherung f\u00fcr Arbeitssuchende 4,050 Milliarden Euro. Der soziale Wohnungsbau ist quasi zum Erliegen gekommen. Es fehlt nicht nur bezahlbarer Wohnraum f\u00fcr Aufstocker sondern in erheblichem Umfang auch f\u00fcr Migranten und Fl\u00fcchtlinge.<\/p>\n
2013 erhielten rund 42,6 Millionen Besch\u00e4ftigte Arbeitsentgelte (Volksverm\u00f6gen) von 1.416 Mrd. Euro. Darauf zahlten Sie rund 187 Mrd. Euro (13.2%) Lohn- und Einkommenssteuern. Die Unternehmergeh\u00e4lter (Volksverm\u00f6gen) betrugen vergleichsweise 624 Mrd. Mrd. Euro, worauf 125 Mrd. Euro Steuern (20 Prozent) entfielen. Von den Unternehmereink\u00fcnfte in H\u00f6he von 624 Milliarden Euro wurden125 Mrd. Euro Steuern gezahlt oder 20 %, auch hier wurde der Steuersatz durch Sonderabschreibungen und allgemeine Abgaben gesenkt.<\/p>\n
Von 42,6 Mio. Besch\u00e4ftigten hatten 37,2 Mio. einen sozialversicherungspflichtigen Job. Rund 5 Millionen Selbst\u00e4ndige und Kleinstunternehmer, sowie ihre Familienangeh\u00f6rige, zahlen keine Krankenkassenbeitr\u00e4ge ins Sozialsystem ein, sie sind anderweitig versichert. Diesen Zustand empfinden viele als ungerecht. Die Ausgaben des Staates im Rahmen der Rentenversicherung (RV) betragen 83,822 Milliarden Euro. Darin sind Pensionszahlungen an Beamte enthalten, die ihrerseits keine Beitr\u00e4ge in die Rentenkasse\/Pensionsfonds einzahlen:<\/p>\n
31,569 Mrd. Euro Zuschuss des Bundes an die allgemeine Rentenversicherung, 20,122 Mrd. Euro zus\u00e4tzlicher Zuschuss des Bundes an die allgemeine RV, 11,627 Mrd. Euro Beitragszahlungen f\u00fcr Kindererziehungszeiten an die allgemeine RV, 8.415 Mrd. Euro Zuschuss des Bundes f\u00fcr Kindererziehungszeiten an die allgemeine RV, 5,700 Mrd. Euro Beteiligung des Bundes an die knappschaftliche RV und 2,925 Mrd. Euro Erstattung von Aufwendungen der Deutschen Rentenversicherung Bund aufgrund der \u00dcberf\u00fchrung von Zuwanderungssystemen der RV.<\/p>\n
Nicht enthalten sind die Kosten von rund 10 Milliarden Euro f\u00fcr M\u00fctterrente und Vorruhestandskosten f\u00fcr Rentner die abschlagsfrei mit 63 Jahren in Rente gehen. Unter diesen Voraussetzungen ist es kaum zu verstehen, dass die Beitr\u00e4ge zu dem Gesundheitsfonds von 19,6 % auf 17,4 Prozent gesenkt werden. Dadurch sparen Unterhemen rund 25 Milliarden Euro pro Jahr, wogegen Arbeitnehmer diese Summe privat \u00fcbernehmen m\u00fcssen (Medikamente und Leistungen die Krankenkassen nicht \u00fcbernehmen).<\/p>\n
Der Hartz-IV-Regelsatz von 391 Euro plus 360 Euro Wohngeld f\u00fcr Alleinstehende ist nicht zeitgem\u00e4\u00df und sollte auf 850 Euro erh\u00f6ht werden. Eine Mindestrente von 950 Euro und Eheleute je 650 Euro. Eine Grundsicherung von Alleinerziehende von 850 Euro und Kindern von 500 Euro scheint geboten. Mit einer Grundsicherung von 850\/950 Euro ist das Leben leichter zu gestalten. Diese Neuregelungen w\u00fcrden die Binnennachfrage unmittelbar beleben und Handel, Gewerbe und Industrie zur neuen Bl\u00fcte verhelfen.<\/p>\n
Im Jahr 2020 besitzt ein Prozent der Menschen 99 Prozent des Weltverm\u00f6gend. Warum wird Arbeit bis zu 42 Prozent versteuert und Verm\u00f6gen nicht? Brauchen wir ein neues Lastenausgleichsgesetz? Reiche zahlten 50 Prozent ihres gesch\u00e4tzten Verm\u00f6gens an die, die besonders unter den Folgen des Krieges gelitten haben. Zusammen mit dem L\u00e4nderfinanzausgleich und dem Solidarit\u00e4tsbeitrag wurden hunderte Milliarden DM und Euro umverteilt, von oben nach unten, von Reichen an Armen.<\/p>\n
Wann werden die Zentralbanken der Staaten, die EZB und die Weltbank eingreifen und Entscheidungen treffen die aus der Krise f\u00fchren? Die Politik ist dazu offensichtlich nicht in der Lage. Der Ruf nach Pressefreiheit schallt durch die Republik. Dabei ist Pressefreiheit nur noch Sache von 200 reichen Leuten, um ihre pers\u00f6nliche Meinung zu verbreiten. Diese lautet. dass es uns doch relativ gut geht aber nicht, dass sich die Finanzelite angemessen an den Kosten des Staates beteiligen soll.<\/p>\n
Welcher Weg aus der Krise f\u00fchren kann zeigt die Initiative Agenda 2011-2012. Sie stellte der \u00d6ffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht.<\/p>\n
Dieter Neumann<\/p>\n
Agenda 2011-2012
\nAgenda News
\nUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit
\nDieter Neumann
\n31275 Lehrte
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\ninfo@agenda2011-2012.de<\/p>\n
Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der \u00d6ffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Sie stimmt f\u00fcr ein sozial sicheres Europa, f\u00fcr mehr Handlungsf\u00e4higkeit, f\u00fcr eine starke Milit\u00e4rallianz, Verbesserung der prek\u00e4ren Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und dient als Basisprogramm zur Gr\u00fcndung und Kooperation der \u201eUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit\u201c. Das Ziel: Als Teil der parlamentarischen Opposition das Programm zu realisieren, um neue Strategien und Schwerpunkte in die Politik einzubringen, zum Wohl der B\u00fcrger und Unternehmen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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