{"id":1286,"date":"2015-01-26T00:27:10","date_gmt":"2015-01-25T23:27:10","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=1286"},"modified":"2015-03-04T07:19:32","modified_gmt":"2015-03-04T06:19:32","slug":"ufss-fahrt-draghi-europa-vor-die-wand","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=1286","title":{"rendered":"UfSS: Europa am Scheideweg"},"content":{"rendered":"
\"\"<\/a>

Bild: Agenda 2011-2012<\/p><\/div>\n

Lehrte, 26.1.2015 Immer noch sind die privaten und staatlichen Schulden in den EU-Mitgliedstaaten untragbar. Im Musterland Deutschland liegt die Armutsschwelle bei 979 Euro netto im Monat. Davon sind rund 20 Millionen Menschen betroffen. Es bezogen 2013 rund 3,1 Millionen Erwerbst\u00e4tige Einkommen unterhalb der Armutsgrenze. Davon konnten 379.0000 ihre Miete nicht rechtzeitig bezahlen, 417.000 konnten nicht angemessen heizen und 438.000 sparten am Essen. 4 Millionen Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Millionen unter brutto 700 Euro. Die Sozialsysteme (Rente\/Gesundheit)t werden mit rund 123 Mrd. Euro bezuschusst (Stat. Bundesamt). Deutschland ist mit rund 500 Millionen Euro \u00fcberschuldet und schiebt einen Investitionsstau von 320 Milliarden Euro vor sich her.<\/p>\n

Bei einem zus\u00e4tzlichen Kapitalbedarf von 820 Mrd. Euro kommt bei der \u201eSchwarzen Null\u201c kaum Freude auf. Um wie viel schlechter es andere EU-Staaten geht ist kaum vorstellbar. \u201eDraghi provoziert W\u00e4hrungskrieg\u201c, ist noch ein moderater Titel der Medien. Es ist wie bei einer besonders gef\u00e4hrlichen Krankheit, die verordneten Medikamente helfen nicht und haben Nebenwirkungen deren Folgen nicht vorhersehbar sind. Es ist aber auch eine Steilvorlage f\u00fcr Europa-Gegner. Rechtsradikale und Neonazis werden dieses Thema mit Rassenhass, Muslime und Islamisten in einen Topf werfen und davon profitieren.<\/p>\n

Konnte die EZB noch mit der 1. Billionen frische Euro die M\u00e4rkte beruhigen, sto\u00dfen die weiteren 1,1 Billionen Euro zum Ankauf von faulen Anlagen auf gro\u00dfes Unverst\u00e4ndnis. Auf dem H\u00f6hepunkt der Finanzkrise haben die Notenbanken der USA und England ihre Aufkaufprogramme gestartet. Es ging darum, die langfristigen Zinsen zu senken, um Investitionen anzuschieben. Das haben sie erreicht! Die Zinsen in Europa befinden sich fast auf Nullniveau, investiert wird trotzdem kaum, weil Staaten, Unternehmer und Privatpersonen zu hoch verschuldet sind. Darunter fallen 60 Millionen vollj\u00e4hrige Deutsche mit einer Schuldenlast von 47.500 Euro pro Kopf.<\/p>\n

Aus diesen Gr\u00fcnden k\u00f6nnte das Aufkaufprogramm zu einem Flopp werden. Die Staats- und Regierungschefs wollten sparen, Haushalte konsolidieren und Schulden abbauen. Erreicht wurde, dass die USA, Japan und EU-Staaten mit rund 15.300 Mrd. Euro \u00fcberschuldet sind, davon Europa mit fast 4.000 Mrd. Euro. Die Schulden steigen weiter, in Italien in den letzten 2 Jahren um 200 Milliarden Euro. Die Eurozone, die zweitgr\u00f6\u00dfte Volkswirtschaft der Welt, und besonders Deutschland, fahren einen enormen Handels\u00fcberschuss ein. Eine Abwertung des Euro w\u00fcrde den \u00dcberschuss vergr\u00f6\u00dfern und die globalen Wettbewerbsbedingungen verzerren – zum Unbehagen unserer Exportl\u00e4nder.<\/p>\n

Die USA ist dabei Deutschland als Musterland abzul\u00f6sen. 80 % der B\u00fcrger besitzen dort 0,1 Prozent des Verm\u00f6gens. 11 Millionen Arbeitslose haben einen neuen Job gefunden. Das Wirtschaftswachstum liegt bei 5 Prozent. In Verbindung einer Inflationsrate von 1,4 % und den Milliarden aus Fracking steigt der Wert des Dollar deutlich. Dieser positiven Entwicklung k\u00f6nnte eine schnellere Erh\u00f6hung des Leitzinses in den USA zur Folge haben – dann gute Nacht Europa?<\/p>\n

Mit der neuen Regierung in Griechenland k\u00f6nnte die Sparblase platzen. In deren Folge auch die enormen Aktien-, Immobilien- und Schuldenblasen. Europa, Japan, Schwellen- und Entwicklungsl\u00e4nder werden durch Rezession, hohe Arbeitslosigkeit, steigende Sozialkosten, sinkende Arbeitnehmereink\u00fcnfte, steigende Mieten und Gemeindekosten geschw\u00e4cht. Das weltweite Wirtschaftswachstum stagniert oder ist r\u00fcckl\u00e4ufig. Staats- und Regierungschefs haben die Schulden- und Eurokrise nicht verhindert. Ihnen fehlen Visionen und Wege die aus der Krise f\u00fchren.<\/p>\n

Griechenland verf\u00fcgt \u00fcber ein Bruttoinlandsprodukt von 185 Mrd. Euro und hat daran gemessen, wenn man deutsche Haushaltskriterien zugrunde legt, einen Bundeshaushalt von 18,5 Mrd. Euro. Zieht man die Zinsquote von 2,5 % (8,35 Mrd. Euro) ab, verbleiben in der Staatskasse rund 10 Milliarden Euro. Mit der Wahl des Linksb\u00fcndnisses Syriza wurde das harte Sparprogramm von Merkel abgew\u00e4hlt. Die Maximalforderungen von Syriza werden zur Nagelprobe f\u00fcr Europa.<\/p>\n

2016 wird nach Sch\u00e4tzungen einer Oxfam-Studie ein Prozent der Weltbev\u00f6lkerung \u00fcber mehr Verm\u00f6gen verf\u00fcgen als der gesamte Rest zusammen, wenn der Prozess der Umverteilung von unten nach oben anhalte. Dazu z\u00e4hlt die Bek\u00e4mpfung von Steuervermeidung und Steuerflucht, eine Besteuerung von Kapital anstelle von Arbeit: die Einf\u00fchrung von Mindestl\u00f6hnen, die deutlich \u00fcber der Armutsschwelle liegen sowie die Verbesserung der \u00f6ffentlichen Dienstleistungen. Die \u00fcberschuldeten Staaten werden die Krise nur \u00fcberwinden, wenn die Finanzelite st\u00e4rker an den Kosten des Staates beteiligt wird. Eine Finanztransaktionsteuer w\u00e4re ein erster Schritt gewesen.<\/p>\n

Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der \u00d6ffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht.<\/p>\n

Agenda 2011 \u2013 2012
\nAgenda News
\nUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit
\nDieter Neumann
\n31275 Lehrte
\nWintershall Allee 7
\nTelefon\/Fax 05132-52919
\nwww.agenda2011-2012.de
\ninfo@agenda2011-2012.de<\/p>\n

Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der \u00d6ffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Sie stimmt f\u00fcr ein sozial sicheres Europa, f\u00fcr mehr Handlungsf\u00e4higkeit, f\u00fcr eine starke Milit\u00e4rallianz, Verbesserung der prek\u00e4ren Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und dient als Basisprogramm zur Gr\u00fcndung und Kooperation der \u201eUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit\u201c. Das Ziel: Als Teil der parlamentarischen Opposition das Programm zu realisieren, um neue Strategien und Schwerpunkte in die Politik einzubringen, zum Wohl der B\u00fcrger und Unternehmen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Lehrte, 26.1.2015 Immer noch sind die privaten und staatlichen Schulden in den EU-Mitgliedstaaten untragbar. Im Musterland Deutschland liegt die Armutsschwelle bei 979 Euro netto im Monat. Davon sind rund 20 Millionen Menschen betroffen. Es bezogen 2013 rund 3,1 Millionen Erwerbst\u00e4tige … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-1286","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1286","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1286"}],"version-history":[{"count":6,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1286\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1449,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1286\/revisions\/1449"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1286"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1286"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1286"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}