Die Piraten sind erwiesener Ma\u00dfen eine Ansammlung von unzufriedenen Menschen in der BRD. Ihre Unzufriedenheit mit den Errungenschaften der Politik ist so gro\u00df, dass sie\u00a0 das Heft des Handelns selbst in die Hand nehmen und sich in einer eigenen Partei\u00a0 sammeln und\u00a0 organisieren. Sie geh\u00f6ren zur Gattung der User. Die Ausbildung\u00a0 besteht im Kennenlernen und Handhaben\u00a0 von Internet Games, das Ziel ist politische Bildung und Handlungsf\u00e4higkeit zu erringen.. Wenn Sonntag Bundestagswahl w\u00e4re, w\u00fcrden 3 Millionen unzufriedene W\u00e4hler (10 %) die Piraten w\u00e4hlen.<\/p>\n
Zum Club der Unzufriedenen sto\u00dfen 1,1 Millionen Erstw\u00e4hler, 500.000 von der FDP, 400.000 von der SPD, 300.000 von den Linken und 250.000 von der Union und den Gr\u00fcnen. Die Piraten befragen dann ihre Basis womit sie nicht einverstanden sind und \u00e4ndern den festgestellten Schlamassel einfach ab. Die Namensvetter aus dem Altertum hatten es viel\u00a0 einfacher, sie raubten und pl\u00fcnderten auf den Weltmeeren, wie heute noch vor der K\u00fcste Somalias, hatten ihre eigenen Gesetze und immer volle Taschen.\u00a0 Die Partei hat es auch leichter sich mit einem eigenen Wahl- und Parteiprogramm zu profilieren, da sie mit wenigen Klicks die Ursachen finden, die f\u00fcr die weltweiten Krisen verantwortlich sind.\u00a0 Sie glauben\u00a0 in kurzer Zeit Inhalte zu erreichen, wozu die Gr\u00fcnen \u00fcber 40 Jahre ben\u00f6tigten.<\/p>\n
Die Portale Wikipedia, Statistisches Bundesamt, Eurostat und Institute f\u00fcr Weltwirtschaft k\u00f6nnen ihnen alle Fragen beantworten,\u00a0 deren Studium und Umsetzung zwangsweise Wege aus den Finanz-, Wirtschafts- und Bankenkrise f\u00fchren. Es wird einem auch bewusst, dass nur so das Vertrauen in die Politik zur\u00fcckkehren kann. Den Piraten kann bei einer niedrigen Wahlbeteiligung (knapp \u00fcber 50 %) ein schwerwiegender Fehler unterlaufen. Wenn sie darauf hoffen ihre Mitglieder aus den etablierten Parteien zu rekrutieren bleibt ihnen der Makel der Unzufriedenen. Nur wenn es ihnen gelingt zu mobilisieren und durch eine h\u00f6here Wahlbeteiligung neue W\u00e4hler zu gewinnen, werden sie eine dauerhafte Rolle spielen k\u00f6nnen.<\/p>\n
Bei ihrer Suche nach den richtigen Programmen zeigt ihnen das BIP 2000, dass die\u00a0 Besch\u00e4ftigten ein Einkommen von\u00a0 1.1 Billionen Euro hatten und damit\u00a0 f\u00fcr 1,2 Billionen konsumierten. Da ein Drittel der Besch\u00e4ftigten kein Verm\u00f6gen besitzt oder verschuldet ist, sind die verbleibenden\u00a0 zwei Drittel mit rund 400 Milliarden Euro privat verschuldet. Das sollte ihren Gerechtigkeitssinn sch\u00e4rfen.<\/p>\n
Der n\u00e4chste Schritt f\u00fchrte zu Staatsschulden von 2 Billionen Euro an denen jeder B\u00fcrger, ob Baby oder Greis, einen Anteil von 24.500 Euro hat. Eine weitere Gr\u00f6\u00dfe sind B\u00fcrgschaften f\u00fcr Schrottpapiere der Banken und Rettungsschirme in Billionenh\u00f6he. Dazu kommen die gr\u00f6\u00dften Einnahmeverluste aller Zeiten. Aufschluss \u00fcber Eingriffe und Ver\u00e4nderungen – auf die bis dahin im Staat fest verankerten Gesetze –\u00a0 sind:<\/p>\n
1989 betrug der Spitzensteuersatz 56 Prozent, heute 42 %
\n1991 wurde die B\u00f6rsensteuer (Transaktionssteuer) abgeschafft
\n1993 die Kapitalertragssteuer von 35 auf 25 % gesenkt
\n1997 ersatzlose Streichung der Verm\u00f6genssteuer
\n2003 Bundeshaushalt 276 Mrd. Euro und danach?
\n2005 Ausstieg aus der parit\u00e4tische Krankenkassenfinanzierung
\n2010 fehlen 125.000 Sachbearbeiter bei den Finanzbeh\u00f6rden,
\n2010 kritisieren Steuerzahlerbund und Rechnungshof
\n2011 betragen die Subventionen 165 Milliarden Euro<\/p>\n
Hinzu kommen j\u00e4hrlich Einnahmeverluste von 300 Milliarden Euro durch Schwarzarbeit, durch Mehrwertsteuer-Betrug 60 Mrd. und durch Steuerhinterziehung 30 Mrd. Euro. Durch Produkt- und Markenpiraterie 30 Mrd. Euro, um nur einige Beispiele zu nennen. Wenn man bedenkt, dass der Bundeshaushalt aus Steuereinnahmen von 255 Milliarden Euro finanziert wird, steht die Verschwendung dieser 420 Milliarden Euro dazu in keinem Verh\u00e4ltnis. Was uns fehlt ist eine Reform des politischen Systems,\u00a0 ein Konvent der sich mit Strukturreformen besch\u00e4ftigt und \u00c4nderungen herbeif\u00fchrt.<\/p>\n
Die Piraten, denen man nur alles Gute w\u00fcnschen kann, werden sich\u00a0 mittelfristig behaupten, wenn es ihnen gelingt bis zur Bundestagswahl 2013 den B\u00fcrgern ein Wahlprogramm vorzulegen, das den sozialen Belangen der Menschen gerecht wird. Von ihnen wird erwartet, dass sie den \u201eUnzufriedenen\u201c glaubhaft vermitteln, dass\u00a0 Renten und Arbeitspl\u00e4tze noch sicher sind und wie sie die Staatsschulden abbauen wollen.<\/p>\n
Das gleiche gilt f\u00fcr die etablierten Parteien mit ihren christlichen, christlich-sozialen, sozialistischen, liberalen, und \u00f6kologisch-\u00f6konomischen Inhalten. Weiter so oder aussitzen scheint mittlerweile Programm zu sein, stellt aber keine politischen L\u00f6sungen in Aussicht. Die Bundesrepublik befindet sich am Rand einer Geldabwertung. Wir sind einer der wenigen Staaten,\u00a0 mit 550 Milliarden Euro \u00fcberschuldet, dem es noch relativ gut geht. Die \u00dcberschuldung der Nachbarstaaten wird die ohnehin schwache Konjunktur weiter abbremsen.<\/p>\n
2011 betrugen die Exporte nach Frankreich 101,56 Mrd. Euro, USA 73,69 Mrd., Niederlande 69,31 Mrd., Gro\u00dfbritannien 65,33 Mrd.,\u00a0 Italien 62,12 Mrd., \u00d6sterreich 57,87 Mrd., Belgien 46,97 Mrd., Polen 43,47 % Mrd. und Spanien 34,87 Mrd. Euro. Wie wollen die am h\u00f6chsten \u00fcberschuldeten Staaten der Welt ihre zuk\u00fcnftigen Importe von uns bezahlen? Sicher ist, dass die Exporte stagnieren werden. Die Koalition zieht ihre Schl\u00fcsse aus der Gesamtbeurteilung der wirtschaftlichen Lage und richtet die Bundeshaushalte f\u00fcr die n\u00e4chsten 4 Jahre auf Wirtschaftswachstum aus. Sie geht gleichzeitig davon aus, dass der Bundeshaushalt 2016 ausgeglichen sein wird, ohne neue Schulden auskommt.<\/p>\n
Das setzt aber voraus, dass sie nicht weiterhin Steuermehreinnahmen der Gesetzlichen Krankenkassen von rund 20 Mrd. Euro, 60 Milliarden Euro Mehreinnahmen im Dezember 2011 und 6 Mrd. Euro Mehreinnahmen durch die Inflationsraten, in die Haushalte der einzelnen Ministerien einstellt. Mit den 86 Milliarden Euro wurden nicht Staatsschulden getilgt sondern neue verhindert. Der ehrenwerte Altbundeskanzler Helmut Schmidt beurteilt die Lage der Bundesrepublik bei G\u00fcnter Jauch so: Die politischen Entscheidungen der letzten Jahrzehnte waren richtig und wichtig, so die Arbeitsbesch\u00e4ftigungs- und F\u00f6rderungsma\u00dfnahmen, Abwrackpr\u00e4mien und Subventionen.<\/p>\n
Wenn das alles stimmt, warum stehen wir dann vor einem finanz- und wirtschaftspolitischem Infarkt? Warum bleiben Wirtschaftswissenschaftler bei ihrer Wachstumstheorie, auf der die n\u00e4chsten Bundeshaushalte aufgebaut werden? Sie haben \u00fcberzogen, das Ziel aus den Augen verloren \u2013 soziale Gerechtigkeit. Das deutsche Steuersystem ist in den letzten Jahren\u00a0 ungerechter geworden. W\u00e4hrend insbesondere Verm\u00f6gende und Unternehmen entlastet wurden, m\u00fcssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung \u00f6ffentlicher Aufgaben beitragen.<\/p>\n
Von dem Kuchen Staat haben sich die Finanz- und Verm\u00f6genseliten ein immer gr\u00f6\u00dfer werdendes St\u00fcck abgeschnitten. 15 Prozent von Ihnen besitzen 90 des Verm\u00f6gens. Der Staat wird nur gesunden, wenn gegenfinanziert gespart wird. Alte und neue Einnahmequellen erschlossen werden und sich die Reichen angemessen an den Kosen des Staates beteiligen.<\/p>\n
Wie ein Konzept aussehen kann hat die Initiative Agenda 2011 \u2013 2012 im Mai 2010 der \u00d6ffentlichkeit auf der Homepage www.agenda2011-2012.de<\/a> vorgestellt. Heute umfasst das Sanierungskonzept 200 Milliarden Euro pro Jahr. Es ist ein Beitrag der Wege aufzeigt den Bundeshaushalt langfristig schuldenfrei zu gestalten und die Staatsschulden zur\u00fcck zu f\u00fchren.<\/p>\n Dieter Neumann<\/p>\n Agenda 2011 \u2013 2012 Die Initiative Agenda 2011- 2012 versteht sich als au\u00dferparlamentarischen Opposition mit dem Ziel, den Bundeshaushalt zu sanieren und die Staatsschulden zur\u00fcckzuf\u00fchren. Am 20. Mai 2010 haben wir unsere Inhalte auf unserer Homepage – www.agenda2011-2012.de<\/a> \u2013 vorgestellt und in unserem Gr\u00fcndungsprotokoll dokumentiert und als Buch ver\u00f6ffentlicht. Unser sozial vertr\u00e4gliches und nachhaltiges Sanierungsprogramm umfasst eine Summe von 200 Milliarden Euro pro Jahr. Unser Engagement findet Anerkennung und eine breite Zustimmung. \u00dcber 90 Prozent unserer im Internet befragten User stimmen unseren Inhalten zu.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die Piraten sind erwiesener Ma\u00dfen eine Ansammlung von unzufriedenen Menschen in der BRD. Ihre Unzufriedenheit mit den Errungenschaften der Politik ist so gro\u00df, dass sie\u00a0 das Heft des Handelns selbst in die Hand nehmen und sich in einer eigenen Partei\u00a0 … Weiterlesen
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