{"id":1457,"date":"2015-03-06T00:25:40","date_gmt":"2015-03-05T23:25:40","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=1457"},"modified":"2015-03-17T06:25:33","modified_gmt":"2015-03-17T05:25:33","slug":"union-fur-soziale-sicherheit-umverteilung-ein-hassliches-wort","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=1457","title":{"rendered":"Union f\u00fcr soziale Sicherheit: Umverteilung \u2013 Ein h\u00e4ssliches Wort"},"content":{"rendered":"
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Bild: Agenda2011-2012<\/p><\/div>\n

Lehrte, 7.3.2015 Eine Steigerung liegt bei Enteignung. Es liegt daran, dass diese Worte Ungerechtigkeiten assoziieren: Rote Socken, Neonazis, Ungerechtigkeit, Gemeinheit, Niedertracht, Vorteilsnahme und unmenschlich sind. Wird das Kind beim Namen genannt bedeuten die Begriffe unweigerlich Steuererh\u00f6hungen f\u00fcr redlich arbeitende Menschen, Geringverdiener und H\u00e4uslebauer. Daf\u00fcr sorgen 200 reiche Medienmogule die \u00fcber Zeitungen, Zeitschriften, H\u00f6r- und Fernsehsender und \u00fcber Multimedia herrschen und ihre privaten Meinungen verbreiten.<\/p>\n

Sofort taucht die Schutzbehauptung auf, dass bei Steuererh\u00f6hungen Unternehmen ihre Betriebe ins Ausland verlegen oder schlie\u00dfen m\u00fcssen. Noch schlimmer, der Staat w\u00fcrde gar in Arbeitslosigkeit ertrinken. Nur die Linken halten tapfer das F\u00e4hnchen Umverteilung in den Wind. Vor der letzten Bundestagswahl forderte die Mehrheit der Deutschen, \u00fcbrigens immer noch, die Wiedereinf\u00fchrung der Verm\u00f6genssteuer, h\u00f6here Steuern f\u00fcr Besserverdiener \u2013 so ab 150.000 oder 250.000 Euro.<\/p>\n

Sie stimmten mit der SPD, den Linken, Gr\u00fcnen, Kirchen und Sozialverb\u00e4nden f\u00fcr h\u00f6here Erbschaftssteuern (1,5 %), f\u00fcr einen fl\u00e4chendeckenden Mindestlohn, das j\u00e4hrliche Steuergeschenk von einer Milliarde Euro an Hoteliers und das Betreuungsgeld r\u00fcckg\u00e4ngig zu machen. Nach der Wahl wollten SPD und Gr\u00fcne davon nichts mehr wissen. Das wiederrum sehen konservative Politiker und W\u00e4hler der Union, Unternehmer und Lobbyisten ganz anders. Sie wollen sich jeden Euro in die eigene Taschen stecken. Sie sind gegen Mindestl\u00f6hne, f\u00fcr Niedrig- und Dumpingl\u00f6hne, Minijobs, Leiharbeit und Werkvertr\u00e4ge. Sie haben bewirkt, dass der Krankenkassen-Beitrag von 15,5 % auf 14,6 gesenkt wurde und Unternehmen 1,7 Mrd. Euro sparen.<\/p>\n

Die L\u00f6hne und Geh\u00e4lter (Arbeitnehmerentgelte\/Volksverm\u00f6gen) lagen 2013 bei 1.181 Milliarden Euro. Darauf zahlten Unternehmen ihren Anteil an Sozialbeitr\u00e4gen von 255 Mrd. Euro (16,8 %). Das bedeutet, ihr Anteil an den Sozialausgaben ist von 19,6 auf 16,8 % gesunken, wodurch sie j\u00e4hrlich rund 24 Mrd. Euro sparen. Bei den Besch\u00e4ftigten wird dieser Vorteil durch h\u00f6here Kosten im Gesundheitswesen fast kompensiert. Die Einsparungen der Unternehmen tragen dazu bei, dass das Gesundheitswesen j\u00e4hrlich mit rund 83 Mrd. Euro vom Staat subventioniert wird. Eine weitere Zumutung ist die \u201eKalte Progression\u201c, die den Besch\u00e4ftigten weitere Milliarden kostet.<\/p>\n

Parallel dazu sind die Lohnnebenkosten seit 2009 von 28 auf 21% gesunken. Das bedeutet, dass die Einkommen durch Schm\u00e4lerung der Zusch\u00fcsse f\u00fcr Urlaubs-, Weihnachtsgeld und Lohnfortzahlung um 7 % niedriger sind. Die Herrschenden (Herren) haben ein privates Verm\u00f6gen von rund 12.000 Milliarden Euro. Sie stehen f\u00fcr einen Umsatz von 5.750 Mrd. Euro. Sie dr\u00fccken mit Ihrer Macht auf Politiker die 2.050 Milliarden Euro Schulden verwalten. Sie sollten daran erinnert werden was Umverteilung und Enteignung im positiven Sinn bedeutet.<\/p>\n

In den schwersten Stunden Deutschlands, nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg, installierten Politiker das Lastenausgleichsgesetz (1948), es folgten die Gesetze zum L\u00e4nderfinanzausleich (1951) und der Solidarit\u00e4tszuschlag (1991). Mit einem wesentlichen Unterschied. Die Zahlungen aus dem Lastenausgleichsgesetz waren auf 30 Jahre befristet und der Soli sollte 2019 auslaufen. Dazu standen Angela Merkel und viele andere. Die Frage ist nun, wie soll man dann die fehlenden 15 Mrd. Euro kompensieren? Seit 1948 wurden hunderte Milliarden DM und Euro f\u00fcr gute Zwecken enteignet und umverteilt.<\/p>\n

Das alles hat nichts mehr mit Anstand und W\u00fcrde, dem Solidarit\u00e4tsprinzip und sozialer Gerechtigkeit zu tun. Besch\u00e4ftigte werden in unertr\u00e4glicher Weise benachteiligt, die Schulden und Armut wachsen. Es gibt Wege und Mittel die aus diesem Dilemma, der Wirtschaft-, Banken-, Schulden, Euro- und Vertrauenskrise f\u00fchren k\u00f6nnen.<\/p>\n

Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der \u00d6ffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von rund 275 Milliarden Euro vor, das f\u00fcr ausgeglichen Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Mit der Gr\u00fcndung der \u201eUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit\u201c ist beabsichtigt, das Programm als parlamentarische Opposition im Bundestag durchzusetzen.<\/p>\n

Dieter Neumann<\/p>\n

Agenda 2011 \u2013 2012
\nAgenda News
\nUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit
\nDieter Neumann
\nWintershall Allee 7
\n31275 Lehrte
\nTelefon\/Fax 05132-52919
\nwww.agenda20-2012.de
\ninfo@agenda2011-2012.de<\/p>\n

Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der \u00d6ffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Sie stimmt f\u00fcr ein sozial sicheres Europa, f\u00fcr mehr Handlungsf\u00e4higkeit, f\u00fcr eine starke Milit\u00e4rallianz, Verbesserung der prek\u00e4ren Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden. Das Managementsystem von Agenda 2011-2012 wird durch die in Gr\u00fcndung befindliche Partei \u201eUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit\u201c \u00fcbernommen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Lehrte, 7.3.2015 Eine Steigerung liegt bei Enteignung. Es liegt daran, dass diese Worte Ungerechtigkeiten assoziieren: Rote Socken, Neonazis, Ungerechtigkeit, Gemeinheit, Niedertracht, Vorteilsnahme und unmenschlich sind. Wird das Kind beim Namen genannt bedeuten die Begriffe unweigerlich Steuererh\u00f6hungen f\u00fcr redlich arbeitende Menschen, … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[100,214,445,1154,5,1155,1156,343,207,1153],"class_list":["post-1457","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-arbeitslosigkeit","tag-armut","tag-enteignung","tag-gesundheitswesen","tag-sanierungskonzept","tag-solidaritatsprinzip","tag-sozialsysteme","tag-steuererhohung","tag-umverteilung","tag-unmenschlich"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1457","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1457"}],"version-history":[{"count":8,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1457\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1485,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1457\/revisions\/1485"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1457"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1457"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1457"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}