{"id":1567,"date":"2015-06-05T00:19:12","date_gmt":"2015-06-04T22:19:12","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=1567"},"modified":"2015-06-15T07:56:11","modified_gmt":"2015-06-15T05:56:11","slug":"agenda-2011-2012-armut-politischer-wille","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=1567","title":{"rendered":"Agenda 2011-2012: Armut \u2013 Politischer Wille"},"content":{"rendered":"

\"Bild:<\/a>Lehrte, 5. Juni 2015 Walter Steinmeier steht als Au\u00dfenminister wie ein Fels in der Brandung der internationalen Politik. Er k\u00e4mpft f\u00fcr friedliche Koexistenz und Beilegung der Konflikte Israel\/Hamas\/Iran, Ukraine\/Russland, Syrien, Afghanistan, Iran, \u00c4gypten und ist Feuerwehrmann an anderen Brandherden. Gef\u00fchlt ist er der einzige Malocher in der Koalition. Parlamentariern ist es zu verdanken, dass in den letzten 30 Jahren 25 Steuerarten abgeschafft wurden. Darunter die Verm\u00f6genssteuer und die B\u00f6rsenumsatzsteuer. Wie die Ausf\u00e4lle kompensiert werden k\u00f6nnen sagt keiner!<\/p>\n

Politiker, Gewerkschafter und Unternehmen stimmen f\u00fcr eine gerechtere Zukunft. Sie predigen soziale Gerechtigkeit, wollten sparen, Haushalte konsolidieren und Reformen durchf\u00fchren. \u00dcbereinstimmend haben sie die Lohnsteuer von 56 auf 42 Prozent, den Steuereingangssatz von 22% auf 14% gesenkt und den Freibetrag von 2871 Euro auf 8.374 Euro erh\u00f6ht. Das Ergebnis: Die Realeinkommen stagnieren preisbereinigt und sind unter Ber\u00fccksichtigung der kalten Progression seit Jahren nicht gestiegen oder r\u00fcckl\u00e4ufig. <\/p>\n

Sie haben nicht verhindert, dass Deutschland das Niedriglohnland Nr. 1 in der EU ist. Dass 17,5 Millionen Besch\u00e4ftigte einen Stundenlohn unter 8,50 Euro erhalten – verdient h\u00e4tten sie mehr. Sie haben zugelassen, dass 4 Millionen Rentner eine monatliche Bruttorente von unter 500 Euro und 5,45 Millionen von ihnen brutto unter 700 Euro erhalten. Dazu kommen 7 Millionen Regelsatz-Empf\u00e4nger und 3,4 Millionen Aufstocker. <\/p>\n

2,5 Millionen arme Kinder und 1,6 Millionen Alleinerziehende passen ebenso wenig zur gr\u00f6\u00dften Volkswirtschaft in Europa wie 7,4 Millionen Menschen die nicht richtig schreiben, rechnen und lesen k\u00f6nnen, sowie 1,5 Millionen Analphabeten. Seit 1970 haben Parlamentarier hingenommen, dass die Staatsausgaben h\u00f6her als die Staatseinnahmen sind. Der Bundeshaushalt von rund 300 Mrd. Euro ist mit fast 150 Milliarden Euro f\u00fcr Sozialabgaben belastet. Kein Politiker kann sagen, wie man mit den restlichen 150 Mrd. Euro die Staats\u00fcberschuldung von 300 Mrd. Euro und den Sanierungsstau von 320 Mrd. Mrd. Euro abbauen kann. <\/p>\n

Es ist davon auszugehen, dass Griechenland Pleite geht, weil die EU nicht weitere Milliarden Euro in griechische Anleihen investieren wird. Die Politik k\u00f6nnte das verhindern indem sie 50% der Schulden abschreibt und 50% der Anleihen aufkauft. Bei einem Bankrott w\u00fcrden Banken auf 2,4 Mrd. Euro verzichten und Deutschland einen Verlust von rund 87 Mrd. Euro aus dem Rettungsschirm verkraften m\u00fcssen (ARD). Haben Politiker die Balance zwischen sozialer Gerechtigkeit und Ungerechtigkeit verloren?<\/p>\n

Als reichstes Land der EU mit der niedrigsten Arbeitslosigkeit, einem Export von \u00fcber 1,1 Billionen Euro w\u00e4chst die Armut unaufhaltsam. Deutschlands Schulden betragen gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) 74,8 Prozent. Die Schulden anderer EU-Mitglieder liegen zwischen 95,3% (Frankreich) und: 176% (Griechenland). Die \u00fcberschuldeten L\u00e4nder leiden unter hoher Arbeitslosigkeit und Rezession, die Menschen unter harten Sparprogrammen, die eine Belebung der Nachfrage nachhaltig verhindert. Die USA, Europa und Japan sind mit rund 15,3 Billionen Euro \u00fcberschuldet.<\/p>\n

Die EZB hat mit 2,1 Billionen frische Euro die M\u00e4rkte beruhigt und kauft Anleihen auf. Ihr Ziel ist, dass diese Ma\u00dfnahmen zu mehr privaten und staatlichen Investitionen f\u00fchren w\u00fcrden, hat sie nicht erreicht. Zinslose Darlehen flie\u00dfen in B\u00f6rsen. Der DAX ist von 2008 bis 2015 um 50% – wie der Gewinn – gestiegen (nat\u00fcrlich unversteuert). Vorteilsnehmer aus der Gesamtsituation sind Unternehmen und nicht Besch\u00e4ftigte. Die MWST-Einnahmen betragen 849 Mrd. Euro. Davon bezahlen B\u00fcrger 139 Mrd. Euro und Unternehmen keinen Cent – sie erhalten 740 Mrd. Euro erstattet.<\/p>\n

Bereits im Mai 2010 hat Agenda 2011-2012 der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vorgestellt, das f\u00fcr ausgeglichen Bundeshaushalt und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatschulden steht. Es werden L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge f\u00fcr die gro\u00dfen Probleme angeboten und eindrucksvoll dargestellt wie sie finanziert werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Welche Bedeutung der Gruppe \u201eAgenda 2011-2012, Agenda News und der Union f\u00fcr Soziale Sicherheit\u201c beigemessen wird zeigen Internetaufrufe: In f\u00fcnf Jahren haben sie ein Internet-Ranking von 700.000.000 Aufrufen \u00fcberstiegen. Mehr als 5 Millionen Seiten wurden aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Wer Politik wagen, erleben und gestalten m\u00f6chte ist als Mitglied herzlich willkommen.<\/p>\n

Dieter Neumann<\/p>\n

Agenda2011-2012
\nAgenda News
\nUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit
\nDieter Neumann
\nWintershall Allee 7
\n31275 Lehrte
\nInfo@agenda2011-2012.de
\nhttp:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/p>\n

Die Initiative \u201eAgenda 2011-2012\u201c und die \u201eUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit\u201c bieten L\u00f6sungen an: Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro vorgestellt, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Gemeinsam geben sie Antworten auf die gro\u00dfen Probleme der Zivilgesellschaft.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Lehrte, 5. Juni 2015 Walter Steinmeier steht als Au\u00dfenminister wie ein Fels in der Brandung der internationalen Politik. Er k\u00e4mpft f\u00fcr friedliche Koexistenz und Beilegung der Konflikte Israel\/Hamas\/Iran, Ukraine\/Russland, Syrien, Afghanistan, Iran, \u00c4gypten und ist Feuerwehrmann an anderen Brandherden. Gef\u00fchlt … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[1140,214,1218,462,923,805,1217,5,4,25],"class_list":["post-1567","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-alleinerziehende","tag-armut","tag-gewerkschaftler","tag-kinder","tag-niedriglohnland","tag-politiker","tag-politischer-wille","tag-sanierungskonzept","tag-staatsschulden","tag-unternehmen"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1567","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1567"}],"version-history":[{"count":3,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1567\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1594,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1567\/revisions\/1594"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1567"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1567"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1567"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}