{"id":1659,"date":"2015-07-29T06:30:10","date_gmt":"2015-07-29T04:30:10","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=1659"},"modified":"2015-07-29T06:31:18","modified_gmt":"2015-07-29T04:31:18","slug":"agenda-news-wohnungsnot-und-fluchtlingsstrome","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=1659","title":{"rendered":"Agenda News: Wohnungsnot und Fl\u00fcchtlingsstr\u00f6me"},"content":{"rendered":"

\"Bild.<\/a>Die Fl\u00fcchtlingsstr\u00f6me l\u00f6sen bei Politikern Fassungslosigkeit, Entsetzen bis Panik aus. Seit 5 Jahren war zu erkennen, dass weltweit immer mehr Menschen vor Armut Gewalt, Hoffnungslosigkeit und kriegerischen Auseinandersetzungen auf der Flucht sind. Dynamisiert hat sich diese Entwicklung durch die Gr\u00fcndung des Islamischen Staates mit seiner Schreckensherrschaft. Die Zahl der Fl\u00fcchtlinge liegt zwischen 50 und 60 Millionen. 2014 lag die Zahl von Migranten und Fl\u00fcchtlingen die nach Deutschland kamen bei 202.800, f\u00fcr 2014 werden \u00fcber 300.000 Betroffene erwartet. Das ist genau so gew\u00f6hnungsbed\u00fcrftig wie die ersten Zeltst\u00e4dte die entstanden sind.<\/p>\n

Durchschnittlich dauert die Bearbeitung eines Asylantrages 7 Monate, 170.000 Antragsteller sollen sich in der Warteschleife befinden. Deutschland ist die gr\u00f6\u00dfte und reichste Volkswirtschaft der EU und viertgr\u00f6\u00dfte der Welt. Politiker und Medien berichten regelm\u00e4\u00dfig, dass es den Deutschen relativ gut geht und sie weltoffen sind. Das weckt f\u00fcr Migranten und Fl\u00fcchtlinge Begehrlichkeiten vorzugsweise nach Deutschland einzuwandern. Es stellt Kommunen vor milliardenschwere Belastungen, Gelder \u00fcber die sie offensichtlich nicht verf\u00fcgen. Mit den Fl\u00fcchtlingsstr\u00f6men ver\u00e4ndert sich aber auch die \u00f6ffentliche Meinung.<\/p>\n

Es gab eine deutliche Mehrheit in der Bev\u00f6lkerung f\u00fcr den Verbleib Griechenlands in der EU-Zone, egal was es kostet. Es gab auch eine Mehrheit f\u00fcr die Aufnahme von mehr Fl\u00fcchtlingen. Es dauerte nicht lange, bis die Berichterstattungen in den Medien zu einem Meinungsumschlag f\u00fchrten. Es wird den Menschen immer bewusster, dass sie daf\u00fcr haften und nicht der Finanzadel, der sich nicht angemessen an den Kosten des Staates beteiligt. Das wird besonders deutlich beim Wohnungsangebot das den Menschen die ins Land kommen zur Verf\u00fcgung steht – gleich null. <\/p>\n

Nach Medienberichten ist die Zahl der Sozialwohnungen in nur acht Jahren um ein Drittel zur\u00fcckgegangen. Die Situation wird sich versch\u00e4rfen, da mehr Billigwohnungen aus der Mietpreisbindung fallen als neue Wohnungen entstehen. Wie die Dortmunder Tageszeitung „Ruhr Nachrichten“ schreibt, gab es Ende 2010 exakt 1.662.147 Sozialwohnungen in Deutschland – rund 800.000 weniger als noch 2002. Demnach ist allein im bev\u00f6lkerungsreichen Nordrhein-Westfalen die Zahl der \u00f6ffentlich gef\u00f6rderten Wohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindung von gut 840.000 auf nur noch rund 540.000 gesunken.<\/p>\n

Auch in anderen Bundesl\u00e4ndern schrumpfte der soziale Wohnungsbau. Um eine Sozialwohnung anmieten zu k\u00f6nnen, muss der Betroffene einen Wohnberechtigungsschein bei der zust\u00e4ndigen Stelle der Gemeinde- oder Kreisverwaltung beantragen. Die Wohnberechtigung richtet sich nach der H\u00f6he des Gesamteinkommens der ber\u00fccksichtigten Haushaltsangeh\u00f6rigen, die miteinander eine Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft bilden. <\/p>\n

Ein weiteres Problem ist die Wohnungsnot bei Studenten. Das Wohnungsproblem eskaliert jedes Jahr wieder – weil die Politik es zu lange ignoriert hat. Es geht nicht nur um die Existenz von Wohnraum. Sondern es geht um bezahlbaren Wohnraum. Es ist ein gro\u00dfer Irrtum, dass 1.662.147 Sozialwohnungen in Deutschland zur Verf\u00fcgung stehen \u2013 sie sind besetzt! Die Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum ist gro\u00df: <\/p>\n

Migranten und Fl\u00fcchtlinge, Studenten, 17,4 Millionen Besch\u00e4ftigte die Stundenl\u00f6hne unter 5, 6, 7, 8 und unter 8.50 Euro erhalten (Statista). Armutsgef\u00e4hrdet sind 12 Millionen Besch\u00e4ftigte, 4 Mill. Rentner mit Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mill. Rentner mit Bruttorenten unter 700 Euro, 2,5 Mill. Kinder, 7 Mill. Regelsatz-Empf\u00e4nger und 1,6 Mill. Alleinerziehende suchen bezahlbaren Wohnraum. Statt Milliarden an Mietzusch\u00fcssen zu gew\u00e4hren sollten mehr Sozialwohnungen gebaut werden. <\/p>\n

Das Thema Wohnungsnot und Fl\u00fcchtlingsstr\u00f6me wird die Gesellschaft noch lange besch\u00e4ftigen und belasten. Deutschland ist mit rund 400 Mrd. Euro \u00fcberschuldet. Hinzu kommt ein Investitionsstau von rund 320 Mrd. Euro. Der Bundeshaushalt verf\u00fcgt \u00fcber Einnahmen von rund 300 Mrd. Euro. Davon entfallen rund 150 Mrd. Euro auf die Sozialsysteme Rente und Gesundheit. Die verbleibenden 150 Mrd. Euro reichen weder f\u00fcr soziale Gerechtigkeit, noch zum Abbau des Finanzbedarfs von 720 Mrd. Euro und L\u00f6sung der Mega-Probleme. Deutschland ben\u00f6tigt eine h\u00f6here Beteiligung der Verm\u00f6genden, die auf 12 Billionen Euro Privatverm\u00f6gen keine Verm\u00f6gensteuer zahlen, an den Kosten des Landes.<\/p>\n

Bereits im Mai 2010 stellte die Initiative Agenda 2011-2012 der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro vor, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Au\u00dferdem werden L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge f\u00fcr die vielf\u00e4ltigen Probleme Deutschlands angeboten Es sind gute Argumente \u2013 275 Mrd. Euro.<\/p>\n

Dieter Neumann<\/p>\n

Agenda2011-2012
\nAgenda News
\nUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit
\nDieter Neumann
\nWintershall Allee 7
\n31275 Lehrte
\nInfo@agenda2011-2012.de
\nhttp:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/p>\n

Die Initiative \u201eAgenda 2011-2012\u201c und die \u201eUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit\u201c geben Antworten auf die Probleme dieser Zeit. Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro vorgestellt, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Au\u00dferdem werden L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge f\u00fcr die vielf\u00e4ltigen Probleme Deutschlands angeboten. Es werden aufgeschlossene Menschen als Mitglieder, Gr\u00fcndungs-\/F\u00f6rdermitglieder und Spender gesucht, um die Inhalte parlamentarisch durchzusetzen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Fl\u00fcchtlingsstr\u00f6me l\u00f6sen bei Politikern Fassungslosigkeit, Entsetzen bis Panik aus. Seit 5 Jahren war zu erkennen, dass weltweit immer mehr Menschen vor Armut Gewalt, Hoffnungslosigkeit und kriegerischen Auseinandersetzungen auf der Flucht sind. Dynamisiert hat sich diese Entwicklung durch die Gr\u00fcndung … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[1009,1246,867,1247,538,94,5,1248,1031,1245],"class_list":["post-1659","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-belastungen","tag-einwanderungsland","tag-fluchtlinge","tag-kommunen","tag-kosten","tag-migranten","tag-sanierungskonzept","tag-sozialer-wohnungsbau","tag-staatsuberschuldung","tag-wohnungsnot"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1659","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1659"}],"version-history":[{"count":3,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1659\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1662,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1659\/revisions\/1662"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1659"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1659"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1659"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}