{"id":188,"date":"2011-12-30T16:43:10","date_gmt":"2011-12-30T15:43:10","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=188"},"modified":"2012-06-16T16:43:51","modified_gmt":"2012-06-16T14:43:51","slug":"agenda-news-vorwarts-kameraden-wir-mussen-zuruck","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=188","title":{"rendered":"Agenda News: Vorw\u00e4rts Kameraden wir m\u00fcssen zur\u00fcck"},"content":{"rendered":"<p>Wolfgang W. Parth schildert in seinem \u201eRoman\u201c die harte Welt des Landsers mit einer solchen atmosph\u00e4rischen Dichte und realistischer Ehrlichkeit, wie sie deutsche Kriegsliteratur nur selten kennt. Nur ein Schriftsteller, der selbst in der Fronttruppe den Russlandfeldzug \u201ehin und zur\u00fcck\u201c erlebt hat, konnte den gro\u00dfen R\u00fcckzug der deutschen Kaukasus-Armee vom Terek bis zum bitteren Ende in Mitteldeutschland so dramatisch aufzeichnen. Die Entbehrungen und \u00fcbermenschlichen Anstrengungen, das Grauen und die kleinen Freuden, die fl\u00fcchtigen Abenteuer und die echte Liebe des Landsers werden r\u00fcckhaltlos und nicht ohne eine Portion Galgenhumor geschildert.<\/p>\n<p>Welcher Verleger und Regisseur f\u00fchlt sich angesprochen einen Monumentalfilm mit dem Titel \u201eVorw\u00e4rts Politiker wir m\u00fcssen zur\u00fcck\u201c &#8211; rein in die Schulden und raus aus den Schulden &#8211; zu drehen? In den \u00fcberschuldeten EU L\u00e4ndern, in den USA, Japan und China w\u00fcrden Menschen scharenweise die Kinos st\u00fcrmen. Um ein Drama zu vermeiden m\u00fcsste die Politik beantworten, wie sie die Schulden abbauen will, dann h\u00e4tten wir ein \u201eHappy end\u201c.<\/p>\n<p>Das Bruttoinlandprodukt betr\u00e4gt 2010 rund 2.476 Milliarden Euro, davon gehen 959 Milliarden Euro in den Export, 90,7 Mrd. Frankreich, 65,6 Mrd. USA, 63,2 Niederlande, 59,5 Gro\u00dfbritannien, 58.5 Mrd. Italien, 53,7 \u00d6sterreich, 53,6 China und 46,4 Mrd. Euro nach Belgien. Alle sprechen davon, dass China das Ma\u00df aller Dinge sei, in Bezug auf Exporte trifft das nicht zu (Vorjahrsumsatz 37,3 Milliarden Euro).<\/p>\n<p>2010 betr\u00e4gt die Staatsverschuldung 2.011 Milliarden Euro, davon entfallen auf den Bund 1.287 Milliarden, auf die L\u00e4nder 599 Milliarden, Gemeinden 123 Milliarden Euro und auf Sozialversicherungen 539 Millionen Euro (destatis).<\/p>\n<p>Der \u00d6ffentliche Haushalt ist mit 1046 Milliarden Euro Einnahmen (gr\u00f6\u00dfter Posten sind Steuereinnahmen von 924 Mrd. Euro) und 1030 Milliarden Euro Ausgaben (gr\u00f6\u00dfter Posten 470 Mrd. Euro an andere Bereiche) ausgestattet, das Haushaltsdefizit betr\u00e4gt zum Vorjahr 264 Milliarden Euro. Die Neuverschuldung liegt 2010 bei 311 Milliarden Euro, so dass ein Defizit von 47 Mrd. Euro noch nicht verbucht ist.<\/p>\n<p>2010 betragen die Einnahmen zum Bundeshaushalt aus Lohn- und Einkommensteuern 254 Milliarden Euro. Die Ausgaben belaufen sich auf 304 Milliarden Euro. Das Defizit von 50 Milliarden Euro wird durch Steuermehreinnahmen und Neuverschuldungen ausgeglichen.<\/p>\n<p>Seit den 60er Jahren sind die Schulden kontinuierlich auf 2.011 Milliarden Euro angewachsen, das liegt an den gr\u00f6\u00dften Einnahme-Verlusten aller Zeiten. Dazu beigetragen hat seit 23 Jahren die Senkung des Spitzensteuersatzes von 57 auf 42 Prozent. Das sind Verluste von hunderten Milliarden Euro. Es werden j\u00e4hrlich 165 Milliarden Euro f\u00fcr Subventionen ausgegeben. Das Institut f\u00fcr Weltwirtschaft in M\u00fcnchen stellt dazu fest, dass 130 Mrd. Euro pro Jahr ohne weiteres k\u00fcrzbar sind, wobei der \u00fcberwiegende Teil der Politiker von 30 bis 50 Milliarden Euro ausgeht.<\/p>\n<p>Die Verm\u00f6genssteuer wurde 1997 ersatzlos gestrichen obwohl die Regierung dazu feststellte, dass sie weiter erhoben werden kann. Heute ruft man quer durch alle Parteien danach, es wird aber nur strittig diskutiert. Auf dem Niveau von 1997 w\u00fcrden heute rund 5,4 Milliarden Euro Steuereinnahmen erzielt. Bei der Erbschaftssteuer werden Verm\u00f6gen nicht erarbeitet sondern vererbt. 2010 fielen Erbschaftssteuern von 2,5 Milliarden Euro an. Die Einnahmen w\u00fcrden bei 5 % verdoppelt.<\/p>\n<p>Angela Merkel und Leutheusser Schnarrenberger beklagen j\u00e4hrliche Steuerausf\u00e4lle von 30 Milliarden Euro, weil bei den Finanzbeh\u00f6rden 125.000 Sachbearbeiter fehlen. Der Bund der Steuerzahler stellt Steuer-Vergeudungen von j\u00e4hrlich 30 Milliarden Euro an den Pranger, weil Projekte entstehen die ungerechtfertigt oder vom Umfang zu gro\u00df sind.<\/p>\n<p>Die Besch\u00e4ftigten liegen bei den Lohnzuw\u00e4chsen an der Letzten Stelle in der EU. Frauen erhalten f\u00fcr die gleichen Arbeiten die ihre m\u00e4nnlichen Kollegen leisten 23 % weniger Lohn. Die kleinen Nettoeinkommen sind in den letzten Jahren real zwischen 16 bis 22 % gesunken. Die B\u00fcrger bezahlen f\u00fcr Medikamente und Strom bis zu 50 % mehr als in anderen EU Staaten. Die Inflationsrate liegt bei 2,8 %<\/p>\n<p>Auf den Pr\u00fcfstand geh\u00f6ren der Solidarit\u00e4tszuschlag, zinslose und geschenkte Darlehen die Studentinnen und Studenten gew\u00e4hrt werden, angemessene B\u00f6rsen- und Bankensteuern, und Kindergeld nach Bed\u00fcrftigkeit zu zahlen. Wolfgang Sch\u00e4uble wollte eine Revision der Mehrwertsteuern, entweder eine generelle Erh\u00f6hung der 7 %, oder ein Durchforsten der bestehenden Regeln. Bei einem Umsatz von 2 Milliarden Euro bei McDonalds werden au\u00dfer Haus Verk\u00e4ufe mit 7 % versteuert. Die \u201enon food\u201c Branche macht einen Umsatz von 55 Mrd. Euro, davon gehen 25 Mrd. Euro au\u00dfer Haus, wodurch dem Staat 3 Mrd. Euro verloren gehen. Der Finanzminister resigniert und h\u00e4lt eine zeitgem\u00e4\u00dfe Regelung f\u00fcr politisch nicht machbar.<\/p>\n<p>Es steht eine Liberalisierung der Renten und Pensionen an. W\u00e4hrend der Rentner zwischen 100.000 bis 250.000 Euro an Rentenbeitr\u00e4gen leistet, zahlt der Pension\u00e4r 0 Euro, da er keine Beitr\u00e4ge zahlt. Bei gleichen Bemessungsgrenzen erh\u00e4lt der Rentner im Durchschnitt 1.250 Euro, der Pension\u00e4r 2.650 Euro.<\/p>\n<p>Bei den Beitr\u00e4gen zu den Gesetzlichen Krankenkassen haben die Unternehmen einseitig ihre Beitr\u00e4ge um 0,9 % reduziert. Die entstandenen Einnahmeverluste von \u00fcber 9 Milliarden Euro wurden den Arbeitnehmern aufgeb\u00fcrdet. Die Steuergesetze sind ungerechter geworden, w\u00e4hrend insbesondere Verm\u00f6gende und Unternehmer st\u00e4rker entlastet wurden, m\u00fcssen Arbeiterinnen und Arbeiter immer mehr zur Finanzierung \u00f6ffentlicher Aufgaben beitragen<\/p>\n<p>Den Hoteliers werden pro Jahr 1 Milliarden Euro geschenkt. Die Reichensteuer f\u00e4llt mit 3 Prozent sehr niedrig aus. 3 Millionen Arbeitgeber sind in \u00fcber 2000 Lobbys straff organisiert und dr\u00fccken mit Ihrer Macht auf politische Entscheidungen. Nach dem \u201ealten\u201c Motto, nur niedrige L\u00f6hne erhalten uns im Wettbewerb, sind sie gegen Mindestl\u00f6hne und besch\u00e4ftigen 1 Millionen Leiharbeiter zu Dumpingpreisen. Diese Menschen benutzen Sie als Schutzschild und werden sie bei einem Wirtschaftsr\u00fcckgang zuerst fallen lassen.<\/p>\n<p>In den Analen der Staatsbibliothek und im Internet findet ein Regisseur keine Hinweise darauf, wie die Krise zu l\u00f6sen ist. W\u00e4re ein umfassendes plausibles Werk vorhanden, w\u00e4ren wir sofort alle Sorgen los und aus der Krise. Politologen, \u00d6konomen, Wissenschaftler, Volkswirte, Banker und Politiker haben keine in die Zukunft weisenden Konzepte und plausible Antworten. Die EZB wird bis Februar 2012 sch\u00e4tzungsweise 1,2 Billionen frisches Geld drucken, um den Banken Liquidit\u00e4t zu verschaffen. Was den L\u00e4ndern fehlt sind Umschuldungen zu niedrigen Zinsen und die Bereitstellung von Krediten zur St\u00e4rkung ihrer Wirtschaft.<\/p>\n<p>In ihrer Ratlosigkeit entfernen sie sich immer mehr von der These, dass wir die Krise nur mit ausgeglichenen Haushalten \u00fcberwinden werden. Die Priorit\u00e4ten sind gleich: Sparen, alte und neue Einnahmequellen erschlie\u00dfen, dazu geh\u00f6rt die Einf\u00fchrung der Transaktionssteuer und eine angemessene Beteiligung der Finanzeliten. Wie sollen unsere Exportpartner ihre Rechnungen zahlen, wenn sie nicht auch diese Voraussetzungen erf\u00fcllen? Einige deutsche Lieferanten haben Konsequenzen gezogen und liefern nur noch per Vorkasse.<\/p>\n<p>Wir w\u00fcrden gerne einen Film mitgestalten und darauf hinweisen, es gibt doch ein Werk in der Staatsbibliothek und im Internet, das f\u00fcr ein \u201eHappy end\u201c spricht. Agenda 2011 \u2013 2012 hat beides im Mai 2010 der \u00d6ffentlichkeit vorgestellt. Wir haben die besten Argumente: Ein Anti-Schuldenprogramm von 150 Milliarden Euro mit dem die Haushalte ausgeglichen werden k\u00f6nnen und die Staatsschulden r\u00fcckf\u00fchrbar sind. Wir geben auf Fragen in die Zukunft weisende Antworten. Es ist der Stoff der Tr\u00e4ume wahr werden l\u00e4sst.<\/p>\n<p>Dieter Neumann<\/p>\n<p>Agenda 2011 &#8211; 2012<br \/>\nPostfach 1210<br \/>\n31252 Lehrte<br \/>\nTelefon + Fax 0513252919<br \/>\ninfo@agenda2011-2012.de<br \/>\nwww.agenda2011-2012.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wolfgang W. Parth schildert in seinem \u201eRoman\u201c die harte Welt des Landsers mit einer solchen atmosph\u00e4rischen Dichte und realistischer Ehrlichkeit, wie sie deutsche Kriegsliteratur nur selten kennt. Nur ein Schriftsteller, der selbst in der Fronttruppe den Russlandfeldzug \u201ehin und zur\u00fcck\u201c &hellip; <a href=\"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=188\">Weiterlesen <span class=\"meta-nav\">&rarr;<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-188","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/188","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=188"}],"version-history":[{"count":1,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/188\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":189,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/188\/revisions\/189"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=188"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=188"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=188"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}