Bei \u201e Stuttgart 21\u201c hat man eine Machbarkeitsstudie nachgeholt, die so in ihrer Gr\u00fcndlichkeit nicht am Anfand des Projektes stand. Letztlich wurde wie bei jedem ordentlichen Unternehmen nach der Rendite, dem eingesetzten Kapital im Verh\u00e4ltnis zum Nutzen gefragt. Das Ergebnis ist allen bekannt und wird weiter kontr\u00e4r behandelt. Die Transparenz hat dazu gef\u00fchrt, dass notwendige Ver\u00e4nderungen und Verbesserungen vorgenommen werden. Die Bauarbeiten wurden erneut gestoppt, da Juchtenk\u00e4fer und die Absenkung des Grundwasserspiegels neue Probleme schaffen. Das Spiel geht weiter, \u201eOpen end\u201c.<\/p>\n
Als Folge des Supergaus von Fukushima wurden Atomkraftwerke und infolge der Finanzkrise Banken Stresstests unterworfen. Die Ratingagenturen pr\u00fcfen im Namen von Privatkunden, Unternehmen, Konzernen, L\u00e4ndern und Staaten die Kreditw\u00fcrdigkeit des Handelspartners. Eine gewollte und teure Dienstleistung. Folgerichtig kommen Ergebnisse auf den Tisch, die viele sachlich informieren aber auch einigen \u00fcbel aufsto\u00dfen, besonders Banken die weiter zur\u00fcckgestuft wurden.<\/p>\n
So gesehen besch\u00e4ftigt sich Agenda 2011 \u2013 2012 mit dem Regelwerk des Staates und bietet seit Mai 2010 L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge an wie die Finanz-, Wirtschafts-, Banken- und Vertrauenskrisen zu \u00fcberwinden sind. An Hand von 30 Schwerpunktthemen wird ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von 150 Milliarden Euro vorgestellt. Auf der Grundlage von sinnvollen Sparma\u00dfnahmen, ein Punkt ist die R\u00fcckf\u00fchrung von 165 Milliarden Euro f\u00fcr Subventionen, alte und neue Einnahmequellen zu erschlie\u00dfen und die Verm\u00f6gens- und Finanzeliten angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen, ist dieses Programm beispiellos.<\/p>\n
Auf der Basis einer Staatsverschuldung von 2,028 Billionen Euro und B\u00fcrgschaften in Billionenh\u00f6he zeigt der Autor Dieter Neumann, dass die Konsolidierung der Haushalte kurzfristig machbar ist. Lange bevor es in den USA zum Immobilien- und Bankencrash kam, gerieten die Kapitalmarktschulden der \u00fcberschuldeten Staaten au\u00dfer Kontrolle. So entwickelten sich die Schulden seit den 60er Jahren von 125 Mrd. DM kontinuierlich auf \u00fcber 2 Billionen Euro.<\/p>\n
Schuld daran ist, dass auf staatstragende Einnahmen verzichtet wurde. Die Einnahmen der Lohn- und Einkommensteuern gingen innerhalb von 23 Jahren von 53 % auf 42 % zur\u00fcck. Die Folge sind Verluste von hunderten Milliarden Euro. Das Deutsche Steuerrecht ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. W\u00e4hrend insbesondere Verm\u00f6gende und Unternehmer entlastet wurden, m\u00fcssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung \u00f6ffentlicher Aufgagen beitragen.<\/p>\n
Die L\u00f6hne stagnieren seit Jahren oder sind r\u00fcckl\u00e4ufig. Die Besch\u00e4ftigten haben immer weniger Geld in den Taschen. Wie will man damit die Binnennachfrage ankurbeln? Die Kaufkraft des Euros liegt unter 80 Cent. Auf der anderen Seite werden pro Jahr 30 Mrd. Euro sinnlos vergeudet, da bei den Finanzbeh\u00f6rden 125.000 Sachbearbeiter fehlen. Dieser Zustand wird ausgerechnet von Dr. Angela Merkel und Frau Leutheusser-Schnarrenberger beklagt.<\/p>\n
Die Verm\u00f6genssteuer wurde ersatz- und grundlos gestrichen. Die Folge sind Einnahmeverluste von 4,5 Milliarden Euro. Die Quellensteuer ist mit 25 % so niedrig wie keine Kapitalertragssteuer vorher, auf B\u00f6rsen-, Banken- und Transaktionssteuern wird g\u00e4nzlich verzichtet – das sind horrende Einnahmeverluste. Die Renten und Pensionen sind Lebensleistungen von denen vorzugsweise die Renten gek\u00fcrzt werden sollen.<\/p>\n
Nach 40 Jahren H\u00f6chstbeitrag (Bemessungsgrundlage 5.500 Euro) in die Rentenkasse betr\u00e4gt der Rentenanspruch 1.976 Euro Brutto, der Pension\u00e4r erh\u00e4lt 4.385,68 Euro. F\u00fcr die Rente wurden 294.658 Euro Rentenbeitr\u00e4ge abgef\u00fchrt, der Beamte zahlte 0 Euro ein, da er keinen Rentenbeitrag wie der Arbeitnehmer zahlt. Bei der zuk\u00fcnftigen Behandlung dieser Personen sollte man in etwa gleiche Ma\u00dfst\u00e4be anlegen und nicht nur auf Rentner einpr\u00fcgeln. Auch gegen\u00fcber den 8,4 Millionen Menschen, Arbeitslosen, Regelsatz-Empf\u00e4ngern, Sch\u00fclern, Studenten, Sozialhilfeempf\u00e4ngern, Rentnern und Geringverdienern, die von 12,50 Euro pro Tag leben m\u00fcssen, ist Fairness geboten<\/p>\n
In den n\u00e4chsten 10 Jahren werden rund 2,3 Billionen Euro vererbt. Betr\u00e4ge die den Erben zufallen, ohne dass sie diese erarbeitet haben. Es erben durchschnittlich 1,4 Personen, so dass das Erbe an immer weniger Personen f\u00e4llt. Mit einer Erh\u00f6hung der Erbschaftssteuer auf 5 % w\u00fcrden die Erben auf 10 Milliarden Euro verzichten oder auf 0,43 Prozent.<\/p>\n
Bei allen Erh\u00f6hungen und Reduzierungen von Leistungen wird vom Gie\u00dfkannenprinzip ausgegangen. Wir pl\u00e4dieren daf\u00fcr, dass eine Bemessungsgrundlage f\u00fcr die Menschen festgelegt wird, die sich an 10 Euro Stundenlohn orientiert. Das Kindergeld wird einkommensunabh\u00e4ngig gezahlt, Lohn-, Renten- und Pensionserh\u00f6hungen finden prozentual f\u00fcr alle gleich statt. Es spielt die Bed\u00fcrftigkeit der Empf\u00e4nger keine Rolle mehr, und das in einem Staat, in dem die Parteien das C f\u00fcr christlich noch in ihrem Namen tragen.<\/p>\n
Wir stimmen daf\u00fcr die niedrigen Einkommen von den Zuzahlungen von Praxisgeb\u00fchren, Zahnbehandlungen und Medikamenten zu befreien und einen Rettungsschirm f\u00fcr den Mittelstand aufzuspannen der darunter leidet, dass die Banken die Kreditschrauben immer st\u00e4rker anziehen. Bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit holt die Regierung das Schreckensgespenst \u201eSteuererh\u00f6hungen\u201c hervor, wohl wissend, dass damit Einkommen zum Beispiel ab 80.000 Euro pro Jahr gemeint sind. F\u00fcr die Reichen, Unternehmen und Banken hat die Koalitionsregierung eine Vollkasko-Versicherung abgeschlossen, die Armen sind schutzlos ihrer Willk\u00fcr ausgesetzt.<\/p>\n
Erfreulich ist, dass der Staat in 3 Jahren 70 Milliarden Euro mehr Steuern einnimmt aber im selben Moment 100 Milliarden Kapitalmarktsteuern aufbringen muss, dazu kein Wort. Unsere Schulden galten bisher als \u201eunr\u00fcckzahlbar\u201c, da wir nicht in der Lage waren auch nur einen Euro zu tilgen. Die Probleme werden gr\u00f6\u00dfer, da die Inflationsraten gestiegen sind und das Wirtschaftswachstum bereits r\u00fcckl\u00e4ufig ist. Selbst der gr\u00f6\u00dfte Kritiker wird bescheinigen, dass dem Staat viel Geld fehlt, sehr viel Geld. Die Politik hat keine Konzepte wieder zu ausgeglichenen Haushalten zu kommen.<\/p>\n
Die Beteiligten an diesem Dilemma, wir meinen auch die B\u00fcrger die jahrzehntelang Wahlgeschenke entgegengenommen haben, sollten gemeinsam dazu beitragen, dass wir schnellstens zu geordneten Verh\u00e4ltnissen zur\u00fcckfinden. Doch anstelle L\u00f6sungen herbei zu f\u00fchren, widmet man sich den Problemen der \u00fcberschuldeten Staaten. Die Hausaufgaben nicht gemacht, ist man der Meinung daf\u00fcr genug Profil zu besitzen, welch ein tragischer Irrtum. Als Alibi f\u00fcr eine verfehlte Politik \u2013 und damit ist die \u00dcberschuldung gemeint, wird darauf hingewiesen, dass alles was man bisher gemacht hat wirtschaftlich und geschichtlich richtig ist. Mit dieser Arroganz werden wir in Europa weiter auf der Stelle treten und einige Staaten in den Konkurs f\u00fchren.<\/p>\n
Alle Hilfs- und Rettungsversuche der EU bauen keine Schulden ab, weil dazu h\u00f6here Einnahmen fehlen, die dringend f\u00fcr wichtige Zukunftsinvestitionen ben\u00f6tigt werden. Es besteht das Problem, dass Staatsanleihen trotz Renditen von 7 % – nach oben ist kein Limit gesetzt – nicht genug K\u00e4ufer f\u00fcr diese Risikopapiere finden. Die EU spielt seit 2008 auf Zeitgewinn, ohne erkennbare Ergebnisse vorlegen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n
Deutschland als f\u00fchrende Wirtschaftsmacht in der EU ist in besonderem Ma\u00dfe vom Export abh\u00e4ngig. Von einer Wirtschaftsleistung in H\u00f6he von 2.478 Milliarden Euro gehen 959 Mrd. in den Export, davon 600 Milliarden in die EU. In
\nL\u00e4nder, die weit \u00fcber den Maastricht Kriterien von 60 Prozent verschuldet sind. Von den restlichen 369 Milliarden Euro gehen mit 66 Mrd. Euro in die USA, 60 Mrd. nach China und 26 Mrd. Euro nach Russland, L\u00e4nder die selbst hoch verschuldet sind.<\/p>\n
Alle Experten sagen voraus, dass die Wirtschaftsleistung 2012 weltweit um mindestens ein Prozent zur\u00fcckgeht. Davon d\u00fcrfte besonders unsere Autoindustrie betroffen sein, von der 4 Marken einen Exportanteil von 300 Milliarden halten. Die importierenden L\u00e4nder leiden unter hohen Inflationsraten und verteuern ihre Exporte, was die schleppende Binnennachfrage belastet.<\/p>\n
Nach boomenden Jahren in denen Billionen-Verm\u00f6gen angewachsen sind, werden sich Verm\u00f6gende und Unternehmen wieder st\u00e4rker an den Kosten des Staates beteiligen m\u00fcssen. Gelingt das nicht ist eine Inflation unausweichlich.<\/p>\n
Dieter Neumann<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Bei \u201e Stuttgart 21\u201c hat man eine Machbarkeitsstudie nachgeholt, die so in ihrer Gr\u00fcndlichkeit nicht am Anfand des Projektes stand. Letztlich wurde wie bei jedem ordentlichen Unternehmen nach der Rendite, dem eingesetzten Kapital im Verh\u00e4ltnis zum Nutzen gefragt. Das Ergebnis … Weiterlesen