{"id":1928,"date":"2015-10-15T00:53:35","date_gmt":"2015-10-14T22:53:35","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=1928"},"modified":"2015-10-16T08:33:07","modified_gmt":"2015-10-16T06:33:07","slug":"ttip-und-ceta-die-macht-des-globalen-kapitalismus","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=1928","title":{"rendered":"TTIP und CETA \u2013 Die Macht des globalen Kapitalismus"},"content":{"rendered":"

\"Bild:<\/a>(Ufss.de)\u00a0\u00a0 Gier, Macht, Ruhm und\u00a0 Reichtum steht beispielhaft f\u00fcr die Einnahme des Azteken-Reiches (1519), der Unterwerfung des Maja-Reiches (1523) und Ausbeutung der Inkas (1535). Spanische Eroberer haben die Hochkulturen im Namen \u201eihrer Majest\u00e4t\u201c ausgeraubt. Was den Spaniern recht ist, ist dem anderen billig. Das hat sich auch die USA gesagt und Sklaven ausgebeutet. \u00dcber Generationen haben sie rechtlos auf Baumwollfeldern, f\u00fcr Viehbarone, Landwirtschaft, Betriebe, Eisenbahnbau und Armeen als Leibeigene geschuftet und ihren Herrschaften zu unvorstellbarem Reichtum verholfen.<\/p>\n

Zehntausende Steuerberater, Rechtsanw\u00e4lte und Unternehmensberater haben in Jahrzehnten das l\u00f6cherige amerikanische Recht genutzt, um ihrem reichen Klientel Steuervorteile in gro\u00dfem Stil zu sichern. Die Dimension des Reichtums ist unvorstellbar. Unsere Freunde, die\u00a0 10 reichsten L\u00e4nder der Welt, besitzen 77,3 Prozent des Weltverm\u00f6gens, davon die USA\u00a0 32,6 %,\u00a0 Japan 18,3 % und 10 EU-Staaten rund 27,5 %. Die USA handelt weltweit die meisten Kredite und stellt die Leitw\u00e4hrung.<\/p>\n

Die Verm\u00f6gensverh\u00e4ltnisse liegen in China bei 2,6 %, Republik China 1,3%, Brasilien 1,3 %, S\u00fcdkorea 1,1 %, Mexiko 1 %, Indien 0,9 %, Australien 0,7 %, Argentinien 0,7 %, Russland 0,4 %, Thailand 0,2 % und Indonesien 0,2 % und haben einen Weltanteil von 10,2 Prozent. Experten gehen davon aus, dass die USA weitere 70 Jahre die Weltmacht Nummer Eins bleiben. Die Mega-Reichen in den USA sind Republikaner, deren erzkonservativer Fl\u00fcgel, die sogenannte \u201eTea Party\u201c, keine Steuererh\u00f6hungen f\u00fcr Reiche, keine Gewerkschaften, keine Gesundheitskosten und keinen Mindestlohn wollen, sondern Profit.<\/p>\n

Die meisten Menschen finden sich von dem konservativen, kapitalistischen, amerikanischen System \u00fcberfordert. Sie wissen nicht, was sie von der Globalisierung, TTIP, CETA, der enormen \u00dcberschuldung der USA, Japans und der\u00a0 EU, die seit 2013 von rund 15,3 auf 18,5 Billionen Euro gestiegen ist, steigendem Reichtum \u00a0und steigender Armut, halten sollen. Die Kluft zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer. Ein Prozent der Menschen besitzen 98 % des Weltverm\u00f6gens, die anderen den Rest.<\/p>\n

Um ihre Vormachtstellung auszubauen, setzt sich das Mega-Kapital, mit den besten Rechtsanw\u00e4lten der Welt, f\u00fcr die Handelsabkommen TTIP und CETA ein. Sie wollen sich die Ressourcen \u201eMensch und Unternehmen\u201c in Europa einverleiben. Die Inhalte der Vertr\u00e4ge sind Top Sekret und keinem bekannt. Einige handverlesene Unternehmer und Parlamentarier sind lediglich \u00fcber den Stand der Verhandlungen informiert. Klagen k\u00f6nnen nur Konzerne und keine Staatsstellen. Konservative, Verm\u00f6gende, der Finanzadel und Konzerne teilen sich die Macht, den Profit und Herrschaft.<\/p>\n

Die Politik ist ihnen untertan. Wie ist es sonst zu verstehen, dass in Deutschland die staatlich festgesetzte Armutsgrenze von netto 979 Euro f\u00fcr Millionen Menschen brutal unterschritten wird. Man \u00a0verweigert ihnen einen \u00a0gro\u00dfen Teil der ihnen zustehenden Bez\u00fcge. Den Unternehmen die seit 1991\/1997 keine B\u00f6rsenumsatz- und Verm\u00f6gensteuer bezahlen, werden rund 750 Mrd. Euro geschenkt.<\/p>\n

Angela Merkel bedient sich des Slogans der \u201eTea Party\u201c und verk\u00fcndet \u201edass es mit ihr keine Steuererh\u00f6hungen geben wird\u201c. Richtig w\u00e4re, dass sie Steuererh\u00f6hungen bis zur letzten Tarifzone (60.000 Euro) kategorisch ausschlie\u00dft, aber Einkommen ab 150.000 Euro h\u00f6her versteuert. \u00a0Dazu fehlen ihr\u00a0 Mut, Wille und die Macht. W\u00fcrde sie sich innerhalb der Union mit diesen Forderungen durchsetzen, w\u00e4re das sehr\u00a0 wahrscheinlich ihre letzte Amtshandlung.<\/p>\n

Die Gro\u00dfe Koalition, eher konservativ als progressiv, mit Ihrer N\u00e4he zu Medien, Wirtschaftsverb\u00e4nden, Fonds, Verm\u00f6genden und Reichen, kann Entscheidungen nicht durchsetzen, wenn sie sich gegen deren Interessen richten. Den tariflichen Mindestlohn von 8,50 Euro haben sie wie eine Kr\u00f6te geschluckt. Von den 17.45 Mio. Besch\u00e4ftigten, die Stundenl\u00f6hne von unter 5, 6, 7, 8, und 8,50 Euro erhalten wollen sie nichts wissen. Es interessiert sie nicht, dass 9,45 Mio. Rentner Bruttorenten von unter 500 bzw. 700 Euro beziehen.<\/p>\n

Ab Oktober kann man von Berlin europaweit f\u00fcr deutlich unter 10 Euro den Komfort des Fliegens genie\u00dfen. Das ist eine Art von Wettbewerb, der andere seri\u00f6se Fluggesellschaften zu eine Notlandung mit unabsehbaren Folgen zwingen wird. Das ist Verdr\u00e4ngungswettbewerb der \u00fcbelsten Art. Auf Billigstfl\u00fcge und Billigstbusfahrten, werden andere Branchen folgen. Es wird so lange gro\u00dfes Geld in diese Art von Business gepumpt, bis der Markt bereinigt und man Platzhirsch ist. Dann kann man Preise gestalten die gro\u00dfen Profit abwerfen.<\/p>\n

Gegen wachsende Armut wird kein neues Handelsabkommen ben\u00f6tigt, sondern die angemessene Beteiligung der Finanzelite an den Kosten des Staates. Dadurch entstehen Binnennachfrage, Wachstum und Profite zum Wohle aller. TTIP und CETA werden das verhindern. Sie f\u00fchren eher zu einem Handelskrieg zwischen USA, Russland, China, Indien und den aufstrebenden Staaten. Es wird pauschal aufgelistet welche Vorteile den Konzernen geboten werden, aber\u00a0 Nachteile verschwiegen.<\/p>\n

Dieter Neumann<\/p>\n

Agenda2011-2012
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Dieter Neumann Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gr\u00fcndete 2010 die Initiative Agenda 2011-2012 und die Onlinezeitung Agenda News.\u00a0 Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro vorgestellt, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Agenda News analysiert seit 2010 jede Woche\u00a0 nationale und\u00a0 inter-nationale Nachrichten aus Politik und Wirtschaft und vermittelt unabh\u00e4ngige und nachhaltige Antworten auf brisante Themen. Politik wagen, erleben, gestalten und finanzieren ist unsere Devise.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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