{"id":1999,"date":"2015-11-09T00:22:21","date_gmt":"2015-11-08T23:22:21","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=1999"},"modified":"2015-11-16T07:43:50","modified_gmt":"2015-11-16T06:43:50","slug":"union-fur-soziale-sicherheit-prekare-soziale-verhaltnisse","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=1999","title":{"rendered":"Union f\u00fcr Soziale Sicherheit – Prek\u00e4re soziale Verh\u00e4ltnisse"},"content":{"rendered":"

\"Bild:<\/a>Die Folgen der Weltwirtschaftskrise 2008\/2009 und daraus resultierende Schulden-, Wirtschafts-, Finanz-, Banken-, Struktur- und Vertrauenskrise haben zu einem nie dagewesenen Abschwung gef\u00fchrt. Deutschlands Wirtschaftsleistung verringerte sich um 5 Prozent. Nie zuvor haben Politiker, \u00d6konomen und\u00a0 Wirtschaftswissenschaftler\u00a0 mit ihren Prognosen so danebengelegen.<\/p>\n

Parallel dazu kam es zu dramatischen Turbulenzen am Aktienmarkt. Der Dax\u00a0 st\u00fcrzte 2008 innerhalb von14 Tagen vom Rekordhoch von 8.100 Punkte auf 4.081 Punkte (40,7 %) ab. Es wurden weltweit\u00a0 Billionen Dollar, Euro und andere Devisen verbrannt. Rezession, hohe Arbeitslosigkeit, geringes Wachstum, steigende Schulden, Katastrophen und Kriege haben die Situation weiter versch\u00e4rft.<\/p>\n

Bei den meisten Staaten waren in den letzten Jahrzehnten die Staatsausgaben h\u00f6her als die Staatseinnahmen. Das hat dazu beigetragen, dass die USA, Japan und EU-Staaten – nach dem Maastricht Referenzwert von 60 Prozent – 2013 mit rund 15,5 Billionen Euro \u00fcberschuldet waren. 2014 betr\u00e4gt die \u00dcberschuldung\u00a0 fast 18,5 Bio. Euro und d\u00fcrfte 2015 die Marke von 20 Bio. Euro erreichen.13 Millionen Armen –\u00a0 inklusiv 2,5 Mio. arme\u00a0 Kinder – wird eine Anpassung ihrer niedrigen Bez\u00fcge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verwehrt.<\/p>\n

Nach einer Oxfam Studie besitzt 2016 ein Prozent der Menschen 99 % des Weltverm\u00f6gens, die anderen den Rest. Es stell sich die Frage, nach welchen Kriterien Deutschland zuk\u00fcnftig seine Finanzpolitik ausrichtet. Eine zentrale Forderung der Initiative Agenda 2011-2012 ist eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten\u00a0 an den Kosten des Staates, insbesondere von Reichen, Fonds und Unternehmen.<\/p>\n

Den Hauptanteil der Lasten tragen Besch\u00e4ftigte, weil das deutsche Steuerrecht in den letzten Jahren ungerechter wurde. W\u00e4hrend Verm\u00f6gende und Unternehmen entlastet wurden, m\u00fcssen Besch\u00e4ftigte immer mehr zur Finanzierung \u00f6ffentlicher Aufgaben beitragen. 17,45 Millionen nicht organisierte\u00a0 Besch\u00e4ftigte erhalten Stundenl\u00f6hne von unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro. Deutschland ist nicht nur das Niedriglohnland Nummer Eins in Europa, sondern auch das Niedrigrentenland.<\/p>\n

Demnach erhalten 4 Mio. Rentner Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Bruttorenten unter 700 Euro (Statista). Durch die kalte Progression zahlen Besch\u00e4ftigte pro Jahr rund 3 Mrd. Euro\u00a0 zu viel Steuern. Die Kohlelobby erh\u00e4lt f\u00fcr die Schlie\u00dfung maroder und alter Zechen (Dreckschleudern) ein Handgeld von 1,6 Mrd. Euro, Hoteliers werden j\u00e4hrlich 1 Mrd. Euro geschenkt. Das ist nicht nur prek\u00e4r, es ist menschenverachtend und sozial verwerflich.<\/p>\n

Die deutsche Geschichte zeigt mit welchen Mitteln gro\u00dfe Krisen gemeistert wurden: Durch den Lastenausgleich (1948), den L\u00e4nderfinanzausgleich (1951) und Solidarit\u00e4tsbeitrag (1991) wurden Verm\u00f6gen von Reichen und Einkommen von Besch\u00e4ftigten umverteilt bzw. enteignet, was dem Staat zu rund 750 Mrd. Euro Steuereinnahmen verhalf.<\/p>\n

Wie leichtfertig Politik mit Steuergeldern umgeht zeigt die Abschaffung der B\u00f6rsenumsatzsteuer (1991) und die Aussetzung der Verm\u00f6gensteuer (1997) durch die der Staat mit einem Federstrich auf \u00fcber 750 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Aus dieser\u00a0 Gesamtsituation entstand ein unvergleichbares, modernes in die Zukunft weisendes und umfassendes Konzept einer Staatsfinanzierung.<\/p>\n

Dazu stellte die Initiative Agenda 2011-2012 der \u00d6ffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem aktuellen Finanzrahmen von \u00fcber 275 Mrd. Euro vor, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. In \u00fcber 400 Beitr\u00e4gen werden L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge f\u00fcr die vielen ungel\u00f6sten Probleme und Aufgaben angeboten. Das Gr\u00fcndungsprotokoll von 2010 ist als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek hinterlegt.<\/p>\n

Dieter Neumann<\/p>\n

Agenda2011-2012
\nAgenda News
\nUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit
\nDieter Neumann
\nWintershall Allee 7
\n31275 Lehrte
\nInfo@agenda2011-2012.de
\nhttp:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/p>\n

Dieter Neumann Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gr\u00fcndete 2010 die Initiative Agenda 2011-2012 und die Onlinezeitung Agenda News.\u00a0 Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro vorgestellt, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Agenda News analysiert seit 2010 jede Woche\u00a0 nationale und\u00a0 inter-nationale Nachrichten aus Politik und Wirtschaft und vermittelt unabh\u00e4ngige und nachhaltige Antworten auf brisante Themen. Politik wagen, erleben, gestalten und \u201efinanzieren\u201c ist die Devise.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Folgen der Weltwirtschaftskrise 2008\/2009 und daraus resultierende Schulden-, Wirtschafts-, Finanz-, Banken-, Struktur- und Vertrauenskrise haben zu einem nie dagewesenen Abschwung gef\u00fchrt. Deutschlands Wirtschaftsleistung verringerte sich um 5 Prozent. Nie zuvor haben Politiker, \u00d6konomen und\u00a0 Wirtschaftswissenschaftler\u00a0 mit ihren Prognosen so … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[1315,100,349,923,88,5,1314,1031,1270,1267],"class_list":["post-1999","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-aktienmarkt","tag-arbeitslosigkeit","tag-arme","tag-niedriglohnland","tag-rezession","tag-sanierungskonzept","tag-soziale-verhaltnisse","tag-staatsuberschuldung","tag-weltwirtschaftskrise","tag-wirtschaftsleistung"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1999","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1999"}],"version-history":[{"count":6,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1999\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2003,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1999\/revisions\/2003"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1999"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1999"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1999"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}