{"id":2013,"date":"2015-11-12T17:35:46","date_gmt":"2015-11-12T16:35:46","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=2013"},"modified":"2015-11-14T21:37:53","modified_gmt":"2015-11-14T20:37:53","slug":"2013","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=2013","title":{"rendered":"CDU, CSU und SPD \u2013 Die schw\u00e4chste Regierung seit Brandt und Schmidt"},"content":{"rendered":"

\"Bild:<\/a><\/strong>Die Folgen der Weltwirtschaftskrise 2008\/2009 und daraus resultierende Schulden-, Wirtschafts-, Finanz-, Banken-, Struktur- und Vertrauenskrise haben zu einem nie dagewesenen Abschwung gef\u00fchrt. Einer Tsunamiwelle gleich wurde der Aktienmarkt \u00fcberrollt. Der DAX\u00a0 st\u00fcrzte 2008 innerhalb von14 Tagen vom Rekordhoch von 8.100 Punkte auf 4.081 Punkte (minus 40,7 %) ab. Billionen wurden verbrannt. Schuld daran ist der Mensch, die Menschen die immer begieriger nach Reichtum und Macht streben.<\/p>\n

Alleinherrschaft hatte bisher den Nimbus von Diktatoren. Die moderne Alleinherrschaft braucht keine Teamarbeit, keine Parteibasis, sondern \u00d6konomen, Wirtschaftswissen-schaftler, Wirtschaftsweise. Die so gewonnenen Erkenntnisse, nicht Erfahrungen, nutzen sie, \u00a0um ihr eigenes S\u00fcppchen zu kochen. Sie wollen sich ein Denkmal setzen, sei es auch nur die schwarze Null. Diese Art von Alleinherrschaft hat sich in Institutionen, FIVA, IAAF, ADAC, bei Stiftungen, Volkswagen, \u00a0Fonds, Banken, Vorteilsnehmern, Steuerbetr\u00fcgern, Spekulanten und Konzernen etabliert.<\/p>\n

Sie wollen technische Normen umsetzen und Umsatzsteigerungen die nur mit Manipulation und Betrug erreichbar sind. Sie streben nach Macht, Ansehen, Autorit\u00e4t, Renommee, Prestige, Reputation und Reichtum. Sie sind konservativ und klammern sich am Bestehenden, Hergebrachten, alte Traditionen und alte Spielregeln. Sie sind r\u00fcckschrittlich, strukturkonservativ, unzeitgem\u00e4\u00df bis antiquiert und dabei b\u00fcrgerlich, etabliert und reaktion\u00e4r. Sie wollen keine Steuererh\u00f6hung f\u00fcr Reiche, keine Steuersenkung f\u00fcr Besch\u00e4ftigte, keinen Mindestlohn, keine Gewerkschaften und keine Lohnerh\u00f6hungen.<\/p>\n

So ist das und so soll das aus ihrer Sicht auch bleiben, Profit um fast jeden Preis. Eine Minderheit von Reichen besitzt ein Privatverm\u00f6gen von \u00fcber 12 Billionen Euro auf das sie keinen Cent Steuer zahlen. Unternehmen stehen f\u00fcr einen Umsatz von rund 6 Billionen Euro. Mit ihrer Macht dr\u00fccken sie gemeinsam auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Dabei achten sie darauf, dass sie, \u201eihre\u201c Medien und die Politik alles ethisch verpacken.<\/p>\n

Die ansonsten eher zur\u00fcckhaltende Bundeskanzlerin, die lieber abw\u00e4gt, auf die lange Bank\u00a0 schiebt und Probleme aussitzt, ausgerechnet sie, hat ihre Autorit\u00e4t genutzt und Migranten eine unkontrollierte und unbegrenzte Einreise nach Deutschland angeboten. Das ist eine Politische Fehlentscheidung ersten Ranges, dabei hat sie auf jede Beratung ihrer Partei verzichtet. Sie befindet sich in der Zwickm\u00fchle.<\/p>\n

Auf der einen Seite Reiche und machtbesessene Lobbyisten, auf der anderen Seite Menschen die soziale Gerechtigkeit anmahnen. 13 Millionen Armen wird eine Anpassung ihrer Unterst\u00fctzung an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verwehrt. Deutschland hat sich zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland\u00a0 Nummer Eins in Europa entwickelt.\u00a0 17,45 Mio. Besch\u00e4ftigte erhalten Stundenl\u00f6hne von unter 5,6,7,8, und 8,50 Euro. 4 Mio. Rentner beziehen Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Bruttorenten von 700 Euro.<\/p>\n

In Folge der Schuldenkrise k\u00e4mpfen die Mehrheit der L\u00e4nder gegen Rezession, hohe Arbeitslosigkeit, geringes Wachstum, steigende Rohstoff- und Energiekosten, \u00a0Schulden, Katastrophen und Kriege. Das hat die globale Lage weiter versch\u00e4rft, die Krise treibt vor sich hin. Wolfgang Sch\u00e4uble erkl\u00e4rt, dass eine Reform der Mehrwertsteuer politisch nicht durchsetzbar sei \u2013 ein Armutszeugnis.<\/p>\n

Seit 45 Jahren sind die Staatsausgaben h\u00f6her als die Staatseinnahmen. Seit 2008 ist das Bruttoinlandsprodukt um\u00a0 16,4 Prozent und \u00a0die Staatsschulden um 30 % \u00a0gestiegen. Kontr\u00e4r verh\u00e4lt sich der \u00f6ffentliche Haushalt. Die Ausgaben verharren auf 792 Mrd. Euro, wobei die Einnahmen von 668,9 Mrd. Euro auf bei 798 Mrd. Euro gestiegen sind und die Ausgaben erstmals\u00a0 mit 6 Mrd. Euro \u00fcbertreffen.<\/p>\n

Ausschlaggebend sind die Einnahmen\/Ausgaben zum Bundeshaushalt, die seit 2008 von 282 Mrd. auf nur 298 Mrd. Euro gestiegen sind (plus 5 %). Gemessen am BIP (plus 16,4 %) hat sich der Etat von Finanzminister Wolfgang Sch\u00e4uble kaum ver\u00e4ndert, man k\u00f6nnte sagen, er hat auf Milliarden verzichtet. Er zeichnet ein Horrorszenario und ist \u00fcberzeugt, dass Nationalstaaten ihr Regierungsmonopol verlieren werden. Er glaubt nicht daran, dass der Nationalstaat die gro\u00dfen Fragen, Probleme und Aufgaben l\u00f6sen kann.<\/p>\n

Agenda 2011 \u2013 2012 schlie\u00dft sich dem nicht an und sieht eine Festigung der Nationalstaaten und ihr Regierungsmonopol, wenn sie zur L\u00f6sung der Probleme die Finanzelite angemessen an den Kosten des Staates beteiligt. Mit Helmut Schmidt hat die Republik einen gro\u00dfen Deutschen verloren. Das Problem der Regierung ist, dass sie au\u00dfer Frank-Walter Steinmeier keine entsprechende Personalie hat. Wie Realpolitik aussieht zeigt die Initiative Agenda 2011-2012. Sie stellte der \u00d6ffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm vor, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht.<\/p>\n

In \u00fcber 400 Beitr\u00e4gen werden L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge f\u00fcr die kleinen und gro\u00dfen Probleme angeboten. Was Agenda 2011-2012 unvergleichbar macht ist, dass sie\u00a0 ein Finanzierungskonzept von \u00fcber 275 Mrd. Euro vorweist<\/p>\n

Agenda 2011-2012
\nAgenda News
\nUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit
\nDieter Neumann
\nWintershall Allee 7
\n31275 Lehrte
\nInfo@agenda2011-2012.de\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 http:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/p>\n

Dieter Neumann Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gr\u00fcndete 2010 die Initiative Agenda 2011-2012 und die Onlinezeitung Agenda News.\u00a0 Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro vorgestellt, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht.<\/p>\n

Agenda News analysiert seit 2010 alle 4 Tage\u00a0 nationale und\u00a0 inter-nationale Nachrichten aus Politik und Wirtschaft und vermittelt unabh\u00e4ngige und nachhaltige Antworten auf brisante Themen. Politik wagen, erleben, gestalten und finanzieren ist unsere Devise. Ab Mai 2016 wollen wir unsere au\u00dferparlamentarische Arbeit als \u201eUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit\u201c in die Politik einbringen. Die UfSS hat das Programm von Agenda 2011-2012 arrangiert, \u00fcber 5 Jahre getestet und \u00fcbernimmt \u00a0die Inhalte in Lizen<\/p>\n

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Die Folgen der Weltwirtschaftskrise 2008\/2009 und daraus resultierende Schulden-, Wirtschafts-, Finanz-, Banken-, Struktur- und Vertrauenskrise haben zu einem nie dagewesenen Abschwung gef\u00fchrt. Einer Tsunamiwelle gleich wurde der Aktienmarkt \u00fcberrollt. Der DAX\u00a0 st\u00fcrzte 2008 innerhalb von14 Tagen vom Rekordhoch von 8.100 … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[1315,1316,94,806,507,5,1031,1317,921,163],"class_list":["post-2013","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-aktienmarkt","tag-alleinherrschaft","tag-migranten","tag-okonomen","tag-profit","tag-sanierungskonzept","tag-staatsuberschuldung","tag-teamarbeit","tag-wirtschaftskrise","tag-wirtschaftsweise"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2013","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2013"}],"version-history":[{"count":15,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2013\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2036,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2013\/revisions\/2036"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2013"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2013"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2013"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}