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<\/a>Agenda 2011- 2012 besteht im Mai 2016\u00a0 sechs Jahre, Zeit f\u00fcr einen Zwischenbericht. Am 20. Mai 2010 wurde das folgende Gr\u00fcndungsprotokoll ver\u00f6ffentlicht:<\/p>\nIn den letzten 40 Jahren sind die Staatsausgaben h\u00f6her als die Staatseinnahmen. Seit 1991 sind die Ausgaben um 1,131 Mrd. Euro h\u00f6her als die Einnahmen. Die Lohn- und Einkommensteuer wurde zwischen 1989 und 2006 von 56 % auf 42 % gesenkt und ab 2008 um 3 % Reichensteuer erh\u00f6ht (ab 250.001 Euro), was\u00a0 zu milliardenschweren Mindereinnahmen f\u00fchrte. Ein Schelm ist der die Senkungen, jeweils zu den anstehenden Bundestagswahlen, als Wahlgeschenk bezeichne<\/p>\n
Gleichzeitig wurden \u00fcber 20 Steuerarten – die Einnahmen daraus – ersatzlos gestrichen. Helmut Kohl hat 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer abgeschafft und 1997 die Verm\u00f6gensteuer ausgesetzt. Damit haben Kohl, Schr\u00f6der und Merkel auf Steuereinnahmen von rund 750 Mrd. Euro verzichtet. Wer Angela Merkel vorwirft, dass sie Probleme auf die lange Bank schiebt und aussitzt tut ihr Unrecht. Koalitionsregierungen, Politiker, Wirtschaftswissenschaftler, Experten und Forschungsinstitute sind auch auf den Problemen sitzen geblieben.<\/p>\n
Es wird der Mantel des Schweigens dar\u00fcber ausgebreitet. Siege haben viele V\u00e4ter, Krisen und Staatsschulden keine. Agenda 2011-2012 wird mit dem Ziel gegr\u00fcndet, dass alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. In schweren Zeiten der Not stehen Menschen zu einander. Ab1948\u00a0 wurden Verm\u00f6gende durch den Lastenausgleich um 50 Prozent ihres gesch\u00e4tzten Verm\u00f6gens enteignet. Damit wurden B\u00fcrger unterst\u00fctzt die unter den Kriegsfolgen besonders gelitten haben. Der L\u00e4nderfinanzausgleich (1951) und der Solidarit\u00e4tszuschlag (1991) waren weitere Zeugnisse daf\u00fcr, dass eine Umverteilung von Verm\u00f6gen die richtige Entscheidung war. Das waren Einnahmen von rund 750 Mrd. Euro. Kohl hat dagegen Verluste von 750 Mrd. Euro produziert.<\/p>\n
Agenda 2011-2012 ist Programm und steht nicht f\u00fcr linke und rechte Str\u00f6mungen. Sie bedient sich auch nicht der Beliebigkeit von Parteien die aus unterschiedlichen Gr\u00fcnden auf die Mitte zur\u00fcckgreifen. Im Mittelpunkt stehen f\u00fcr Agenda 2011-2012\u00a0 rund 42 Millionen flei\u00dfige und ehrliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, 23 Millionen Rentner und 20 Mio. Kinder und Jugendliche. Viele leiden unter Niedrigl\u00f6hnen und Niedrigrenten. 13 Millionen B\u00fcrger gelten als arm oder \u00a0armutsgef\u00e4hrdet. Sie liegen mit ihren niedrigen Eink\u00fcnften deutlich unter der Armutsgrenze von 11.278 Euro.<\/p>\n
Der Bund der Steuerzahler listet j\u00e4hrlich hunderte von Projekten auf\u00a0 die Milliarden verschlingen, die vom Umfang zu gro\u00df, nicht notwendig oder nicht zeitgem\u00e4\u00df sind. Es wurden Gro\u00dfprojekte durchgezogen, deren Kostenexplosion durch regionale Volksabstimmungen bem\u00e4ngelt und revidiert wurde. Hunderte Kilometer L\u00e4rmschutzw\u00e4nde an Stra\u00dfen und Autobahnen, die durch W\u00e4lder f\u00fchren kosten viel Geld und sind da relativ nutzlos. Tiere werden in Wald und Flur auch nicht gegen Flugl\u00e4rm und Waldarbeiten gesch\u00fctzt. Zehntausende Menschen leben im Bereich von Flugh\u00e4fen, dort w\u00e4ren diese Investitionen besser gewesen. Es gibt viel zu tun und viel zu finanzieren. Packen wir es an.<\/p>\n
Wer Kritik \u00fcbt muss etwas auf der Pfanne haben. Agenda 2011-2012 stellt ein Sanierungsprogramm zur Diskussion, das Wege aus der Krise zeigt. Dazu wird ein Sanierungskonzept mit einem Finanzrahmen von 94 Mrd. Euro angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Der Wahrheitsgehalt der Beitr\u00e4ge entspricht den Zahlen des Statistischen Bundesamtes von Eurostat, Statista und den Ausk\u00fcnften von Beh\u00f6rden.<\/p>\n
In der Schuldenkrise treten Staats-und Regierungschefs mit ihren Beratern auf der Stelle. Die Steuereinnahmen sind \u00a0in Deutschland von 2009 bis 2014 um weitere 224,8 Mrd. Euro und die Schulden um 401 Mrd. Euro gestiegen. Antworten auf die Schuldenkrise gibt es nicht, g\u00e4be es welche, h\u00e4tten wir keine Krise. Seit Mai 2010 wurden von Agenda 2011-2012 \u00fcber 400 Presseberichte und Beitr\u00e4ge ver\u00f6ffentlicht die von Usern \u00fcber 10 Mio. mal aufgerufen, gelesen und runtergeladen wurden. Das Sanierungsvolumen, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht, \u00a0hat sich von 94 Mrd. Euro auf 275 Mrd. Euro erh\u00f6ht.<\/p>\n
F\u00fcr\u00a0 Agenda 2011-2012 gilt auch 2016, nur eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates wird aus der Krise f\u00fchren.<\/p>\n
Dieter Neumann<\/p>\n
Agenda 2011-2012
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\nDieter Neumann
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Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gr\u00fcndete 2010 die Initiative Agenda 2011-2012 und die Onlinezeitung Agenda News.\u00a0 Am 20. Mai 2010 stellte die Initiative Agenda 2011-2012\u00a0 der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungsprogramm vor, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht.<\/p>\n
Anhand von 33 Statistiken und Programmpunkten wurden 275 Mrd. Euro herausgearbeitet, die Wege aus der Krise weisen. Es wurden au\u00dferdem \u00fcber 400 Berichte ver\u00f6ffentlicht die Verbesserungsvorschl\u00e4ge f\u00fcr die vielen kleinen und gro\u00dfen Probleme enthalten. Es ist ein unverwechselbares, in die Zukunft weisendes,\u00a0 progressives und modernes Programm.<\/p>\n
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