{"id":2161,"date":"2015-12-24T08:12:15","date_gmt":"2015-12-24T07:12:15","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=2161"},"modified":"2015-12-28T14:36:30","modified_gmt":"2015-12-28T13:36:30","slug":"weihnachten-in-diesen-tagen-die-armen-und-unterprivilegierten-nicht-vergessen","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=2161","title":{"rendered":"Weihnachten \u2013 in diesen Tagen die Armen und Unterprivilegierten nicht vergessen"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>(UfSS)\u00a0 Ein altes Sprichwort lautet: \u201eEinmal arm immer arm. Es gibt Leute die meinen, es verhungern in Deutschland keine Armen, sie sollten nicht so viel trinken, rauchen und rumlungern, sondern mehr arbeiten, dann g\u00e4be es weniger von ihnen. Was f\u00fcr Ignoranten. Sie sollten einmal versuchen von 399 Euro zu leben, ihre Mahlzeiten in Suppenk\u00fcchen einzunehmen und von Lebensmitteln mit Ablaufdaten zu leben. Armut, wo eine defekte Mikrowelle zum gro\u00dfen Problem wird.<\/p>\n

Viele Bed\u00fcrftige nehmen aus Scham oder Unkenntnis ihre Anspr\u00fcche nicht wahr. 13 Millionen Menschen leben unterhalb der Armutsgrenze, darunter 2,5 Millionen arme Kinder. 1,4 Millionen Regelsatz-Empf\u00e4nger erhalten zinslose Notkredite, um ihre Schulden bezahlen zu k\u00f6nnen. Die R\u00fcckzahlung beginnt sofort ratenweise. Wovon sie die Raten zahlen sollen bleibt ein politisches Geheimnis.<\/p>\n

Nach dem Grundgesetz ist die W\u00fcrde des Menschen unantastbar. Jeder hat ein Grundrecht auf Gew\u00e4hrleistung eines menschenw\u00fcrdigen Existenzminimums. Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebed\u00fcrftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die f\u00fcr seine physische Existenz und f\u00fcr ein Mindestma\u00df an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerl\u00e4sslich sind (BVerfG Februar 2010).<\/p>\n

Als Armutsgrenze gilt in Deutschland ein Einkommen f\u00fcr eine allein stehende Person von 979 Euro netto (11.749 Euro im Jahr). Daf\u00fcr arbeitet ein Besch\u00e4ftigter mit einem Stundenlohn von 7 Euro 180 Stunden im Monat. Betroffen sind 6,6 Mio. Personen mit Stundenl\u00f6hnen unter 5, 6, und 7 Euro. Au\u00dferdem 4 Mio. Rentner mit Bruttorenten unter 500 Euro und 5.45 Mio. Rentner mit Bruttorenten unter 700 Euro, sowie 6,3 Mio. Regelsatz-Empf\u00e4nger. Frauen erhalten f\u00fcr die gleiche Arbeit, die ihre m\u00e4nnlichen Kollegen leisten, 20 % weniger Lohn.<\/p>\n

Agenda 2011-2012 fordert f\u00fcr 13 Millionen Arme eine Anpassung ihrer niedrigeren Bez\u00fcge an die Armutsgrenze von 979 Euro. Armut wird beg\u00fcnstigt, weil Deutschland das Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer Eins in der EU ist. Besch\u00e4ftigte zahlen den Gro\u00dfteil des Soli (rund 10 Mrd. Euro), die kalte Progression belastet sie j\u00e4hrlich mit rund 3,5 Mrd. Euro. Bis 2014 zahlten Besch\u00e4ftigte 0,9 % mehr Krankenkassenbeitr\u00e4ge oder j\u00e4hrlich rund 20 Mrd. als Arbeitgeber. Der Festbetrag liegt nunmehr f\u00fcr Arbeitgeber bei 211 Euro im Monat und f\u00fcr Besch\u00e4ftigte bei 237 Euro. Sie zahlen rund 13 Mrd. Euro mehr als Arbeitgeber.<\/p>\n

Der Durchschnittsbetrag f\u00fcr Besch\u00e4ftigte steigt auf 257 Euro, weil ab Januar 2016 ihre Beitr\u00e4ge zwischen 2 – 7 % steigen, auf Mehrbelastungen von weiteren 10 Mrd. Euro. Das alles sind Ma\u00dfnahmen die Armut erzeugen. In Deutschland besitzt eine Minderheit Privatverm\u00f6gen von \u00fcber 10 Billionen Euro. 30 % der B\u00fcrger besitzen kein Verm\u00f6gen und sind verschuldet.<\/p>\n

Von 2000 bis 2010 sind die Reall\u00f6hne um 4,5 Prozent gesunken, bei unseren Nachbarn sind sie zwischen 2,5 und 25,1 % gestiegen. 2010 wurden 80 Mrd. Euro bei den Sozialsystemen gek\u00fcrzt. Davon zum Beispiel 30 Mrd. Euro im Sozialbereich gestrichen. Betroffen waren Regelsatz-Empf\u00e4nger, Arbeitslose und Familien. 22 Milliarden wurden im \u00f6ffentlichen Bereich gek\u00fcrzt, z.B. durch Stellenstreichungen. In den Haushalten. Von 2015 bis 2020 fallen weitere 20 Mrd. Euro dem Rotstift zum Opfer. Das alles ist sozial verwerflich, genug ist genug!<\/p>\n

Seit 1991 sind die Staatsausgaben um 1,280 Billionen Euro h\u00f6her als die Staatseinnahmen. Das hatte Zinsen von 764 Mrd. Euro zur Folge. Rechnet man einen Sanierungsstau von 320 Mrd. Euro hinzu, ergibt das einen Finanzbedarf von rund 2,350 Billionen Euro. Wie will die Bundesregierung dies mit einem mehr als angespanntem Haushalt von 296 Mrd. Euro je in den Griff bekommen? Wer und wie will sie Armut vorrangig bek\u00e4mpfen und finanzieren, bei diesem massiven Einnahmen-Problem?<\/p>\n

Die gute Nachricht, Agenda 2011-2012, eine Initiative von B\u00fcrgern f\u00fcr B\u00fcrger, wurde im Mai 2010 mit dem Ziel gegr\u00fcndet, alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Staatskosten zu beteiligen. Es wird ein Sanierungsprogramm zur Diskussion gestellt, das mit einem Finanzrahmen von \u00fcber 275 Mrd. Euro f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatschulden steht.<\/p>\n

Agenda 2011-2012 w\u00fcnscht allen Leserinnen und Lesern ein sch\u00f6nes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.<\/p>\n

Dieter Neumann<\/p>\n

Agenda 2011-2012 – Agenda News
\nUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit
\nDieter Neumann
\nWintershall Allee 7
\n31275 Lehrte
\nInfo@agenda2011-2012.de
\nhttp:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/a><\/p>\n

Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gr\u00fcndete 2010 die Initiative Agenda 2011-2012 und die Onlinezeitung Agenda News. Am 20. Mai 2010 stellte die Initiative Agenda 2011-2012 der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungsprogramm vor, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht.<\/p>\n

Anhand von 33 Statistiken und Schwerpunktthemen wurden 275 Mrd. Euro herausgearbeitet, die Wege aus der Krise finanzierbar machen. Es wurden au\u00dferdem \u00fcber 400 Berichte ver\u00f6ffentlicht die Verbesserungsvorschl\u00e4ge f\u00fcr die vielen kleinen und gro\u00dfen Probleme enthalten. Es ist ein sozial gerechtes, in die Zukunft weisendes, unverwechselbares, progressives und modernes Programm.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

(UfSS)\u00a0 Ein altes Sprichwort lautet: \u201eEinmal arm immer arm. Es gibt Leute die meinen, es verhungern in Deutschland keine Armen, sie sollten nicht so viel trinken, rauchen und rumlungern, sondern mehr arbeiten, dann g\u00e4be es weniger von ihnen. Was f\u00fcr … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[349,1345,486,795,1346,5,1031,628,1344],"class_list":["post-2161","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-arme","tag-armutsgrenze-einkommen","tag-niedriglohn","tag-niedrigrente","tag-reallohn","tag-sanierungskonzept","tag-staatsuberschuldung","tag-unterprivilegierte","tag-weihnachten"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2161","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2161"}],"version-history":[{"count":4,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2161\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2168,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2161\/revisions\/2168"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2161"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2161"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2161"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}