{"id":2187,"date":"2016-01-08T09:18:25","date_gmt":"2016-01-08T08:18:25","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=2187"},"modified":"2016-01-08T09:18:25","modified_gmt":"2016-01-08T08:18:25","slug":"senkung-der-lohn-und-einkommensteuer-auf-10-20-30-prozent","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=2187","title":{"rendered":"Senkung der Lohn- und Einkommensteuer auf 10, 20, 30 Prozent"},"content":{"rendered":"

\"Bild:<\/a>(Agenda 2011-2012) \u00a0Ein Aufschrei, ein riesiger Wirbel, Medienspektakel, Aufsehen und viel Tamtam l\u00f6ste die Bierdeckel-Steuerpolitik von Friedrich M\u00e4rz 2003 aus. Nach einem ausgearbeiteten Steuerkonzept sollten 3 Steuerstufen von 12, 24 und 36 Prozent mehr Netto vom Brutto bringen. Jeder B\u00fcrger sollte seine Einkommensteuer auf einem Bierdeckel ausrechnen k\u00f6nnen. Es mehren sich Anzeichen, dass M\u00e4rz seine Pr\u00e4senz im Bundestag erh\u00f6ht, er k\u00f6nnte durchaus Merkel beerben. Man kann nur hoffen, dass er zwischenzeitlich vern\u00fcnftiger geworden ist, oder ob er sein Steckenpferd weiter reitet.<\/p>\n

M\u00e4rz und sein junges Team sind an der Steuerreform gescheitert, weil kein sichtbares und klares Konzept dahinter stand. Sie haben nicht erkl\u00e4ren k\u00f6nnen, wie sie die Reform finanzieren wollen. Das ist das Grund\u00fcbel der Politik, die seit 45 Jahren kein richtungsweisendes Gesamtkonzept f\u00fcr ihre Haushaltspolitik hat. Seit dieser Zeit stehen gro\u00dfe Reformen an. Neben der gro\u00dfen Steuerreform wurden nicht nur Renten-, Gesundheits-, Mehrwertsteuer-, Wohnungsbau- und Energiereformen auf die lange Bank geschoben, sondern auch Strukturreformen und eine Reform der Europ\u00e4ischen Union. Glaubw\u00fcrdigkeit erringt man nicht durch Vorschl\u00e4ge und Forderungen, sondern durch politisch \u00fcberzeugende Taten.<\/p>\n

Nach 12 Jahren ist nicht nur die gro\u00dfe Steuerreform auf der Strecke geblieben, sondern auch die Renten-, Gesundheits-, Mehrwertsteuer-, Wohnungsbau- und Energiereformen, Europapolitik, sondern auch Strukturreformen. Deutschland ist mit rund 360 Mrd. Euro \u00fcberschuldet und schiebt einen Investitionsstau von 320 Mrd. Euro vor sich her. Der Finanzminister jongliert mit Staatsausgaben und Staatseinnahmen, die Defizite von 2.040 Mrd. Euro angeh\u00e4uft haben. Die Minister der anderen Ressorts halten sich nicht an Planzahlen, sondern \u00fcberziehen ihre Planzahlen mit leichter Hand. Deshalb sind regelm\u00e4\u00dfig Nachtragshaushalte erforderlich, um sich neuen Gegebenheiten anzupassen.<\/p>\n

Wolfgang Sch\u00e4uble sieht die schwarze Null in Gefahr, weil die enormen Migrationskosten nicht einsch\u00e4tzbar sind. Da kann man geneigt sein, zu akzeptieren, dass er 1,5 Mrd. Euro aus der Rentenkasse nimmt, um sein Ziel zu erreichen. Im Gegensatz zur Bundesregierung verweist Agenda 2011-2012 auf ein Sanierungskonzept, das der \u00d6ffentlichkeit bereits im Mai 2010 zur Diskussion angeboten wurde. Es umfasst einen Finanzrahmen, der f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht.<\/p>\n

In \u00fcber 400 Sachbeitr\u00e4gen finden sich Hinweise darauf, wie die vielen kleinen und gro\u00dfen Probleme und Aufgaben gel\u00f6st und finanziert werden k\u00f6nnen. In diesem Konzept sind Lohnsteuers\u00e4tze von 10, 20 und 30 Prozent enthalten. Und Vorschl\u00e4ge, wie der Verlust von 18 Millionen Arbeitspl\u00e4tzen sozialvertr\u00e4glich abgefedert werden kann. Vorhaben, die von der Bundesregierung nicht einmal erw\u00e4hnt werden. Vorne ist da, wo wir sind: Agenda 2011-2012.<\/p>\n

Dieter Neumann<\/p>\n

Agenda 2011-2012
\nAgenda News
\nUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit
\nDieter Neumann
\nWintershall Allee 7
\n31275 Lehrte
\nInfo@agenda2011-2012.de
\nhttp:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/a><\/p>\n

Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gr\u00fcndete im Mai 2010 Agenda 2011-2012, eine Initiative von B\u00fcrgern f\u00fcr B\u00fcrger, mit dem Ziel, dass alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Dazu wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro angeboten, das f\u00fcr ausgeglichen Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht.<\/p>\n

Das Programm ist auf 4 Jahre ausgelegt und kann danach stufenweise zur\u00fcckgef\u00fchrt werden. Mit dem Sanierungsprogramm sind \u00fcber 450 Pressemitteilungen verbunden, die L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge f\u00fcr die vielen kleinen und gro\u00dfen Probleme und Aufgaben anbieten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

(Agenda 2011-2012) \u00a0Ein Aufschrei, ein riesiger Wirbel, Medienspektakel, Aufsehen und viel Tamtam l\u00f6ste die Bierdeckel-Steuerpolitik von Friedrich M\u00e4rz 2003 aus. Nach einem ausgearbeiteten Steuerkonzept sollten 3 Steuerstufen von 12, 24 und 36 Prozent mehr Netto vom Brutto bringen. Jeder B\u00fcrger … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[214,1352,1351,618,1350,5,879,1031,180,39],"class_list":["post-2187","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-armut","tag-bierdeckel-steuerpolitik","tag-einkommensteuer","tag-haushaltspolitik","tag-lohnsteuersenkung","tag-sanierungskonzept","tag-schwarze-null","tag-staatsuberschuldung","tag-steuerreform","tag-strukturreformen"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2187","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2187"}],"version-history":[{"count":1,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2187\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2190,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2187\/revisions\/2190"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2187"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2187"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2187"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}