Lehrte, 1. Juli 2012 Wir nehmen medial jeden Trend wahr, an gro\u00dfen Events teil und regen Anteil an den vielen elektrisierenden Sex-, Vergewaltigungs-, Steuerhinterziehung- und Bestechungsskandalen. Zu dem gr\u00f6\u00dften gesellschaftspolitischem Skandal, dem Anwachsen der Schulden \u00fcber 42 Jahre auf rund 2.400 Milliarden Euro (2.090 Mrd. Ende 2012 plus 285 Mrd. Euro, die unmittelbar aus den ESM f\u00e4llig werden), kein Wort. Ebenso wenig wird in Betracht gezogen, dass Billionen f\u00fcr Banken, deren Schrottpapiere und Rettungsschirme verb\u00fcrgt sind. Hinzu kommen die gr\u00f6\u00dften Einnahmeverluste aller Zeiten.<\/p>\n
Der Finanz- und Wirtschaftsbereich entwickelte sich nach dem Krieg, dank des Marshall-Planes und der Unterst\u00fctzung der Westlichen Alliierten, sowie der Schaffung des Lastenausgleichsgesetzes, positiv. Den gr\u00f6\u00dften Anteil hatten flei\u00dfige und zuverl\u00e4ssige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, was im so genannten \u201eWirtschaftswunder\u201c zum Ausdruck kam. Das Grundgesetz schaffte soziale Grundbedingungen, die Wohlstand f\u00fcr Alle und Recht und Ordnung herstellten. Es waren Jahre des Wiederaufbaus und eines atemberaubenden Konsums.<\/p>\n
Ende der 60er Anfang der 70er Jahre profilierte sich Gro\u00dfbetriebe, Konzerne und Banken indem sie Risikominimierung, Gewinnmaximierung, Marketing und Controlling zum wesentlichen Bestandteil ihrer Firmenstrategien entwickelten. Es entstanden die gro\u00dfen Aktiengesellschaften als Kapitalgesellschaften, die sich ihr Geld bei Anlegern besorgten. Je h\u00f6her die Dividende und der Aktienkurs, desto h\u00f6her die Gewinne der Anleger. Im gleichen Ma\u00dfe haben es die Unternehmen und Banken vers\u00e4umt in den boomenden – wie schwachen Wirtschaftsjahren – R\u00fccklagen zu bilden. Dazu bestand keine gesetzliche Regelung.<\/p>\n
Seit 1970 sind die Staatsschulden fast linear gestiegen. Die Koalitionsregierungen, die danach mit knappen Mehrheiten regierten, gingen bei ihren Haushaltsplanungen von wachsendem Wirtschaftswachstum aus. Best\u00e4rkt wurden sie in Ihrer Auffassung durch \u00d6konomen, Politologen, Volkswirten, Wissenschaftlern, Wirtschaftsweisen, Bankiers, und Lobbys, die die gleichen Theorien vertreten. 1992 meldete die EU Bedenken an, dass die ungebremste Verschuldung ausarten k\u00f6nnte und verf\u00fcgte die Maastricht Referenzwerte von 3 Prozent f\u00fcr die Bundeshaushalte und 60 Prozent als Schuldenbremse. Man darf feststellen, dass die Beteiligten Staaten sich in keiner Weise an diese Ma\u00dfnahmen gehalten haben.<\/p>\n
In Folge der drastischen \u00dcberschuldung der Staaten sollte 20 Jahre sp\u00e4ter der Fiskalpakt ratifiziert werden, den das Bundesverfassungsgericht und Joachim Gauck wegen einer anstehenden Klage der Linken, vorl\u00e4ufig gestoppt haben. Neben der Epoche des Wirtschaftswachstums und dem Zeitraum der beginnenden Verschuldung der Staaten traten die Begriffe: Kapital, Kapitalismus, Finanz- und Verm\u00f6genseliten, Million\u00e4re, Milliard\u00e4re, Multireichen, Hochfinanz – eine Gruppe von Bankiers im Establishment, die dank ihres wirtschaftlichen Einflusses politische Macht angeh\u00e4uft hat – immer mehr in den Vordergrund. Auf der einen Seite Menschen die immer st\u00e4rker ins soziale Abseits gedr\u00e4ngt wurden, auf der anderen Seite unermesslicher Reichtum.<\/p>\n
Nach dem Volksmund besitzen die 10 reichsten westlichen Staaten, inklusiv Japan, 77,3 Prozent des Weltverm\u00f6gens, richtig ist, dass diese Verm\u00f6gen im Besitz von rund 15 Prozent der Menschen \u00fcber 19 Jahre liegen. Deutschland ist die gr\u00f6\u00dfte Wirtschaftsmacht der EU und zweitreichste Nation in der EU. Auch hier liegt das Verm\u00f6gen von 5,7 Prozent in den H\u00e4nden von 15 Prozent der Bev\u00f6lkerung. Das Verm\u00f6gen von China, Indien und Russland betr\u00e4gt \u201einsgesamt\u201c 5,3 Prozent und liegt in den H\u00e4nden von unter einem Prozent der Bev\u00f6lkerung aber die Macht der Hochfinanz ist vergleichbar.<\/p>\n
85 % der Bundesb\u00fcrger leiden unter einer Schuldenlast von 24.500 Euro. Der Staat k\u00f6nnte gezwungen werden, die Schulden der B\u00fcrger von 24.500 Euro auf 2.450 Euro abzuwerten, was eine gleichzeitige Abwertung ihrer Spareinlagen auf 10 % bewirken w\u00fcrde. Anlageverm\u00f6gen k\u00f6nnen nicht abgewertet werden, so dass die Finanz- und Verm\u00f6genselite, die sich nicht angemessen an den Kosten des Staates beteiligt, Vorteile h\u00e4tte. Ihre 24.500 Euro Schulden, die ebenfalls abgewertet w\u00fcrden, sind gemessen an ihren finanziellen Verh\u00e4ltnissen Peanuts.<\/p>\n
Der Wirtschaftshistoriker Wolfgang von Stromer wies nach, dass der Wittelsbacher Ruprecht III. von der Pfalz seinen Italienfeldzug 1401 mit Hilfe oberdeutscher Geldleute, die wiederum mit den Medici und anderen Florenzer Financiers zusammenarbeiteten, durchgef\u00fchrt hatte. Europ\u00e4ische Geldgeber hatten auch das L\u00f6segeld f\u00fcr Richard L\u00f6wenherz aufgebracht. Den Beginn der Ph\u00e4nomene Hochfinanz und Korruption macht er an der Durchsetzung der Geldwirtschaft im Abendland ab dem zweiten Kreuzzug (1147 \u2013 1149) fest. Heute sind auch in der asiatischen, chinesischen und russischen Wirtschaft die
\nHochfinanz Ton angebend.<\/p>\n
Hedgefonds sind eine spezielle Art von Investmentfonds, die durch eine spekulative Anlagestrategie gekennzeichnet sind. Hedgefonds bieten die Chancen auf sehr hohe Renditen und tragen ein sehr hohes Risiko. Sie sind nat\u00fcrlich auch, wie Transaktionen der B\u00f6rsen, steuerfrei! Typisch f\u00fcr Hedgefonds ist der Einsatz von Derivaten und Leerverk\u00e4ufen. Hiervon r\u00fchrt auch der irref\u00fchrende Name, da diese Instrumente au\u00dfer zur Spekulation auch zur Absicherung verwendet werden k\u00f6nnen. Au\u00dferdem versuchen Hedgefonds \u00fcber Fremdfinanzierung eine h\u00f6here Eigenkapitaldecke zu erwirtschaften (Hebel- oder Leverage-Effekt). Zum Jahresende 2006 hatten Hedgefonds weltweit ein Volumen von1,6 Billionen US-Dollar (Wikipedie).<\/p>\n
Was die Demokraten der USA wollen bringt ihre \u201eTea Party\u201c auf den Nenner. Sie wollen pers\u00f6nlichen Reichtum ohne Steuern oder geringe Steuern, sie wollen keine Steuererh\u00f6hungen und keine Steuersenkungen. 26 demokratische Staaten haben vergeblich beim Verfassungsgericht gegen die von Obama eingef\u00fchrte Gesundheitsform geklagt. Sie wollen nicht in soziale Bereiche investieren \u2013 Schulen, Krankenh\u00e4user, Mindestl\u00f6hne, Rentenversicherungen – sondern opponieren, um ihren eigenen Wohlstand zu sichern.<\/p>\n
Die schwachen, l\u00fcckenhaften, amerikanischen Gesetze werden von 10-tausenden Rechtsanw\u00e4lten und Steuerberatern genutzt, um f\u00fcr ihr Klientel Steuerl\u00f6cher zu finden und Steuern zu sparen. In ihrem Sinne stufen Ratingagenturen Staaten herab, weil sich diese in der Rezession befinden, zu hohe Schuldzinsen zahlen m\u00fcssen, zu hohe Arbeitslosigkeit ausweisen und nicht kreditw\u00fcrdig sind. Griechenland und Spanien sanken somit auf Ramschniveau ab. Es schlie\u00dft sich der Kreislauf, ideale Voraussetzungen, dass sich die Hochfinanz zu Schn\u00e4ppchenpreisen die Sahnest\u00fccke, Flugh\u00e4fen, H\u00e4fen, Betriebe des Mittelstandes, Konzernen, und Immobilien usw. sichern.<\/p>\n
Sie wollen Umverteilung, dass ab einer bestimmten Verschuldung des Staates zunehmend Steuer aus unselbst\u00e4ndiger Arbeit (L\u00f6hne und Geh\u00e4lter) auf die Konten von Banken und Verm\u00f6gensbesitzern flie\u00dfen. Ein verschuldeter Staat n\u00fctzt denen, die kein Interesse an einem starken und handlungsf\u00e4higen Gemeinwesen haben, die sich, mit anderen Worten, \u201eeinen schwachen Staat leisten k\u00f6nnen\u201c, weil sie ihre Interessen auch ohne und gegen den Staat durchsetzen k\u00f6nnen. Dieser Entwicklung haben die Regierenden quasi nichts entgegen zu setzen. Es fehlt der Politik die Kraft, der Wille und die Macht die \u00dcberschuldung durch Gesetze, die sie im Bundestag\/Bundesrat einbringen k\u00f6nnte, zu stoppen.<\/p>\n
Die Initiative Agenda 2011 \u2013 2012 ist wahrscheinlich die einzige Institution in Europa, die sich mit einem eigenen Sanierungskonzept dieser Entwicklung entgegenstemmt. Die Kernkompetenz liegt bei den Staatseinnahmen und Ausgaben. Ein spezielles Schwerpunktprogramm behandelt 30 Themen aus denen sich ein j\u00e4hrliches Volumen von \u00fcber 200 Milliarden Euro ergibt, um die Haushalte schuldenfrei gestalten zu k\u00f6nnen und zus\u00e4tzlich auf die M\u00f6glichkeit der R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden beinhaltet. Unabdingbar f\u00fcr die Bew\u00e4ltigung der Krise sind Haushaltsdisziplin – bedingungslose Einhaltung der Planzahlen – und eine angemessene Beteiligung der Finanz- und Verm\u00f6genseliten an den Kosten des Staates. Dann ahoi und nicht pfui.<\/p>\n
Dieter Neumann<\/p>\n
Dieter Neumann
\nAgenda 2011 – 2012
\n31275 Lehrte
\nWintershall Allee 7
\nTelefon\/Fax 05132-52919
\ninfo@agenda2011-2012.de
\nwww.agenda2011-2012.de<\/p>\n
Die Initiative Agenda 2011 \u2013 2012 setzt sich seit 2009 mit den Staatseinnahmen und Staatsausgaben der Bundesrepublik Deutschland auseinander. Es ist keine politische Linie zu erkennen, wie die Staatsverschuldung von 2.090 Milliarden Euro, Billionen B\u00fcrgschaften f\u00fcr Banken, deren Schrottpapiere und EU Rettungsschirme, und die gr\u00f6\u00dften Einnahme Verluste aller Zeiten, abgebaut werden k\u00f6nnen. Unsere Antwort: Ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von \u00fcber 200 Milliarden Euro. Dieses Konzept haben wir am 20. Mai 2010 der \u00d6ffentlichkeit vorgestellt. Es ist wahrscheinlich das erste und einzige Konzept in Europa. Bei AGENDA NEWS besteht die M\u00f6glichkeit kostenlos Presseberichte zu publizieren, die konstruktive Verbesserungs-Vorschl\u00e4ge anbieten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Lehrte, 1. Juli 2012 Wir nehmen medial jeden Trend wahr, an gro\u00dfen Events teil und regen Anteil an den vielen elektrisierenden Sex-, Vergewaltigungs-, Steuerhinterziehung- und Bestechungsskandalen. Zu dem gr\u00f6\u00dften gesellschaftspolitischem Skandal, dem Anwachsen der Schulden \u00fcber 42 Jahre auf rund … Weiterlesen