{"id":2191,"date":"2016-01-13T07:22:35","date_gmt":"2016-01-13T06:22:35","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=2191"},"modified":"2016-01-13T07:22:35","modified_gmt":"2016-01-13T06:22:35","slug":"schuldenkrise-und-kein-ende","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=2191","title":{"rendered":"Schuldenkrise und kein Ende"},"content":{"rendered":"

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Bild: Agenda 2011-2012<\/p><\/div>\n

(Agenda 2011-2012) Wieder eine Woche mit schlechten Nachrichten. Bei den \u00dcbergriffen in K\u00f6ln, Hamburg und anderen St\u00e4dten wurden Frauen in ihrer Ehre und k\u00f6rperlich verletzt. Chinesen kaufen KraussMaffei, in Indien kostet 1 Liter Mineralwasser 21 Eurocent und ein Liter \u00d6l 17 Cent. Von 50 deutschen DAX-Unternehmen sind mehr als 50 Prozent an ausl\u00e4ndische Investoren verkauft. Die Autoindustrie boomt mit alternativen Pkw. Deutschland droht den Anschluss zu verlieren, weil deutsche Manager den Auto- und Motorentrend der Zeit verpasst haben. Die meisten Fl\u00fcchtlinge wollen keine Berufsausbildung in Deutschland, aber Sozialaufwendungen.<\/p>\n

Verliert Deutschland auf breiter Basis den Anschluss an eine moderne Entwicklung? Wie sieht es hinter der blendenden Fassade in der Republik aus? Seit 45 Jahren wurden 25 Steuerarten abgeschafft \u2013 die Einnahmen daraus. Seit 45 Jahren sind die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro h\u00f6her als die Staatseinnahmen. Das hat 764 Mrd. Euro Zinsen bewirkt und Staatsschulden von 2.045 Mrd. Euro verursacht.\u00a0 2014 lagen die Einnahmen des Bundeshauhalts bei 265 Mr. Euro. Darauf kamen rund 28 Mrd. Euro Schuldzinsen, die kreditiert wurden, um den Haushalt mit 293 Mrd. Euro ausgeglichen zu gestalten.<\/p>\n

Es wird darauf verwiesen, dass der Graben zwischen Armen und Reichen immer tiefer wird, von dem Tal das sich zwischen Staatsausgaben und Staatseinnahmen aufgetan hat, will keiner etwas wissen. Durch Jahrzehnte andauernde Sparhaushalte ist ein Sanierungsstau von 320 Mrd. Euro entstanden. Es fehlen Investitionen in Bildung und Ausbildung, Kinderg\u00e4rten (Kitas), Schulen und \u00f6ffentlichen Geb\u00e4uden. Dazu kommen fehlende Investitionen f\u00fcr Stra\u00dfen, Br\u00fccken, Wasserwege – der Staat f\u00e4hrt auf Verschlei\u00df.1991 wurde die B\u00f6rsenumsatzsteuer abgeschafft und 1997 die Verm\u00f6gensteuer ausgesetzt \u2013 Steuerverlust rund 750 Mrd. Euro. 1999 wurde die Lohn- und Einkommensteuer von 53 auf 42\/45 Prozent gesenkt \u2013 rund 350 Mrd. Euro weniger Einnahmen.<\/p>\n

Das waren teure Geschenke, die jeweils zu den Bundestagswahlen verteilt wurden. In dieser Zeit hat sich Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer eins in Europa entwickelt. Erben zahlen auf ererbte, auf nicht erarbeitetes Verm\u00f6gensteuer nur 1,5 Prozent Erbschaftsteuer,\u00a0 5 Prozent w\u00e4ren sozial gerecht – Steuerverlust pro Jahr rund 22,5 Mrd. Euro. Besch\u00e4ftigte zahlen j\u00e4hrlich10\u00a0 Mrd. Euro durch die kalte Progression, den Hauptanteil am Soli mit cirka 10 Mrd. Euro. Sie zahlen rund ein Prozent mehr in den Gesundheitsfonds als Arbeitgeber, eine weitere Belastung von rund 25 Mrd. Euro pro Jahr f\u00fcr sie.<\/p>\n

17,45 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhielten 2008 Stundenl\u00f6hne von unter 5, 6, 7, 8 und 8,50. Das hat f\u00fcr 4 Millionen Rentner Bruttorenten von unter 500 Euro und f\u00fcr 5,5 Mio. Bruttorenten von unter 700 Euro zur Folge. In den letzten 12 Jahren sind L\u00f6hne und Geh\u00e4lter real um 5,1 Prozent gestiegen. Frauen verdienen f\u00fcr die gleiche Arbeit, die ihre m\u00e4nnlichen Kollegen leisten 22 Prozent weniger.<\/p>\n

Wie ein Fanal werden die Vorkommnisse gegen Frauen durch Araber und Nordafrikanern behandelt – das ist gut so. Seit den 80er Jahren treiben Verbrecherclans in Berlin ihr Unwesen. Polizei und Politiker sind dort, wie in Gelsenkirchen und anderen St\u00e4dten, \u00fcberfordert. Der Staat befindet sich in einem personellen Notstand. Zu wenig Richter, zu lange Prozessdauer und Bearbeitungsstaus sind die Folge. Es fehlt Personal bei der Polizei, die in 12 Bundesl\u00e4ndern keine Kriminalbeamten mehr ausbildet, bei Finanzbeh\u00f6rden, Schulen, Pflegeeinrichtungen. Au\u00dferdem Erzieherinnen, Erzieher und Sachbearbeiter bei den Beh\u00f6rden, die f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge zust\u00e4ndig sind, sowie Sachbearbeiter in allen \u00f6ffentlichen Bereichen.<\/p>\n

Dieser Entwicklung widersetzt sich Agenda 2011-2012. Eine Initiative von B\u00fcrgern f\u00fcr B\u00fcrger. Es wurde der \u00d6ffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von \u00fcber 275 Mrd. Euro f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Ziel ist eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates.<\/p>\n

Dieter Neumann<\/p>\n

Agenda 2011-2012
\nAgenda News
\nUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit
\nDieter Neumann
\nWintershall Allee 7
\n31275 Lehrte
\nInfo@agenda2011-2012.de<\/p>\n

http:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/p>\n

Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gr\u00fcndete im Mai 2010 Agenda 2011-2012, eine Initiative von B\u00fcrgern f\u00fcr B\u00fcrger, mit dem Ziel, dass alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Dazu wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro angeboten, das f\u00fcr ausgeglichen Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht.<\/p>\n

Das Programm ist auf 4 Jahre ausgelegt und kann danach stufenweise zur\u00fcckgef\u00fchrt werden. Mit dem Sanierungsprogramm sind \u00fcber 450 Pressemitteilungen verbunden, die L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge f\u00fcr die vielen kleinen und gro\u00dfen Probleme und Aufgaben anbieten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

\u00a0 (Agenda 2011-2012) Wieder eine Woche mit schlechten Nachrichten. Bei den \u00dcbergriffen in K\u00f6ln, Hamburg und anderen St\u00e4dten wurden Frauen in ihrer Ehre und k\u00f6rperlich verletzt. Chinesen kaufen KraussMaffei, in Indien kostet 1 Liter Mineralwasser 21 Eurocent und ein Liter … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[1356,1354,1355,1357,5,242,1353,341,1031],"class_list":["post-2191","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-armut-reiche","tag-dax-unternehmen","tag-investoren","tag-personeller-notstand","tag-sanierungskonzept","tag-schuldenkrise","tag-staat-ruinieren","tag-staatsausgaben","tag-staatsuberschuldung"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2191","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2191"}],"version-history":[{"count":1,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2191\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2192,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2191\/revisions\/2192"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2191"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2191"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2191"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}