![\"Agenda](\"http:\/\/www.agenda-news.de\/wp-content\/uploads\/2015\/10\/36_agenda-welt-klein-Leere-Seiten-373.jpg\")
<\/a>Bild: Agenda 2011-2012<\/p><\/div>(Agenda News) Zu Guttenberg wollte eine neue Generation Bundeswehr. Raus aus der allgemeinen Wehrpflicht, hin zur Freiwilligenarmee. Dieser Deal hat das Personal von 331.000 auf 178.000 Soldatinnen und Soldaten reduziert, man wollte 8,5 Milliarden Euro Kosten sparen. Es ist keine Reform, die Bundeswehr personell um 38 Prozent abzubauen, wenn nicht gleichzeitig die zuk\u00fcnftigen Ziele der Armee klar definiert werden. Wenn es um Einsparung von 8,5 Mrd. Euro geht, wirft man schnell angeblichen Ballast \u00fcber Bord, auch die Vernunft. Was wird von der Bundeswehr erwartet? Politische Konzepte und ein klarer Kurs – Fehlanzeige.<\/p>\n
Es ist nicht der Mangel, dass von 93 Tornados nur 29 einsatzbereit, von 40 Transporthubschraubern NH 90 nur 4 oder von 22 Marinehubschraubern Sea Lynx nur 2 einsetzbar sind, der Umstand, dass es so ist, ist der Mangel und das Problem. Das ist so bei Flugzeugen, Panzern und Schiffen und Sturmgewehr G36. Wann werden Zahlen von gepanzerten Fahrzeugen und Lkw folgen? Seit Jahrzehnten listen Wehrbeauftragte die technischen M\u00e4ngel auf und verweisen auf soziale Missst\u00e4nde innerhalb der Truppe. Man hat das Gef\u00fchl, dass sie nicht geh\u00f6rt werden.<\/p>\n
Die wahren Gr\u00fcnde treten in den Hintergrund, die erhebliche Unterfinanzierung der Bundeswehr. Deutschland leistet innerhalb der NATO \u201enur\u201c einen Beitrag von 1,2 Prozent des Bruttoninlandsprodukts (BIP) zum Bundeswehretat. Italien leistet einen Beitrag von1,5 Prozent, Frankreich, die T\u00fcrkei und Gro\u00dfbritannien je 2,2 Prozent. Das Verteidigungsministerium liegt mit 1,2 % deutlich unter den von der NATO geforderten 2 Prozent. Ursula von der Leyen will nun energisch gegensteuern und bis 2030 insgesamt 130 Milliarden Euro zus\u00e4tzlich in die Hand nehmen, um alte Ausr\u00fcstungen zu ersetzen und den Kauf von neuem Kriegsger\u00e4t vorantreiben. Sie bleibt damit um 290 Mrd. Euro unter den geforderten 2 % des BIP, die in den letzten 10 Jahren um weitere 250 Mrd. Euro unterschritten wurden.<\/p>\n
Deutschland ist die gr\u00f6\u00dfte Volkswirtschaft in der EU und die viertgr\u00f6\u00dfte der Welt. Es entzieht sich seiner Nato-Verpflichtungen von 540 Mrd. Euro. W\u00e4re Deutschland den Verpflichtungen innerhalb des Verteidigungsb\u00fcndnisses nachgekommen, w\u00e4ren die Staatsschulden auf 2.590 Mrd. Euro gestiegen. Das hat man von genannten Partnern hingenommen, sich erheblich zu \u00fcberschulden und sich selbst seiner NATO-Verpflichtung entzogen. Deutschland d\u00fcpiert nicht nur NATO-Partner, sondern setzt die Fehler von Stuttgart 21 und der Baustelle Gro\u00dfflughafen Berlin fort. Probleme werden in alter Manier ausgesessen und auf die lange Bank geschoben. Das ist in anderen Bereichen nicht anders.<\/p>\n
Ein schockierender Bericht der Nachrichtenagentur dts vom 21.01.20116 zeigt wo weitere Probleme liegen (Zitat Anfang): \u201eBundesregierung zahlt Milliarden an Airbus: \u201eDie Bundesregierung ist gegen\u00fcber dem europ\u00e4ischen Airbus-Konzern sehr viel gr\u00f6\u00dfere finanzielle Verpflichtungen eingegangen als bisher bekannt. In einer vertraulichen Auflistung f\u00fcr den Haushaltsausschuss des Bundestags beziffert das Finanzministerium die Summe allein f\u00fcr das Jahr 2014 auf \u00fcber 20 Milliarden Euro. <\/p>\n
Darin enthalten sind Auftr\u00e4ge, \u201eZuwendungen\u201c und B\u00fcrgschaften, schreibt der \u201eSpiegel\u201c in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Mit \u00fcber 80 Prozent entf\u00e4llt der gr\u00f6\u00dfte Anteil auf das Verteidigungsministerium, das 2014 bei Airbus Ausr\u00fcstung f\u00fcr 16,8 Milliarden Euro geordert hat. Das Wirtschaftsministerium steht an zweiter Stelle mit 2,6 Milliarden Euro, die vor allem f\u00fcr B\u00fcrgschaften vorgesehen sind, das Innenressort mit 770 Millionen Euro. Airbus hatte in der Vergangenheit immer wieder \u00fcber zu wenig staatliche Unterst\u00fctzung geklagt (Zitat Ende)\u201c.<\/p>\n
Moloch Bundeswehr, Fl\u00fcchtlingsprobleme und Migrationskosten sind einige Beispiele daf\u00fcr, dass sich die Politik, Parteien, Unternehmen, Instanzen, die Innen- und Europapolitik in einer der gr\u00f6\u00dften Vertrauenskrise aller Zeiten befinden. Agenda 2011-2012, eine Initiative von B\u00fcrgern f\u00fcr B\u00fcrger wehrt sich gegen diese Entwicklung. Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einen Finanzrahmen von \u00fcber 275 Mrd. Euro f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. \u00dcber 10 Millionen Mal wurden Berichte dazu statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. \u00dcber 90 Prozent der befragten User stimmen dem Engagement von Agenda 2011-2012 zu.<\/p>\n
Dieter Neumann<\/p>\n
Agenda 2011-2012
\nAgenda News
\nUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit
\nDieter Neumann
\nWintershall Allee 7
\n31275 Lehrte
\nInfo@agenda2011-2012.de
\nhttp:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
(Agenda News) Zu Guttenberg wollte eine neue Generation Bundeswehr. Raus aus der allgemeinen Wehrpflicht, hin zur Freiwilligenarmee. Dieser Deal hat das Personal von 331.000 auf 178.000 Soldatinnen und Soldaten reduziert, man wollte 8,5 Milliarden Euro Kosten sparen. Es ist keine … Weiterlesen