{"id":2240,"date":"2016-02-16T08:57:26","date_gmt":"2016-02-16T07:57:26","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=2240"},"modified":"2016-02-19T07:20:15","modified_gmt":"2016-02-19T06:20:15","slug":"tiefe-graben-spalten-die-gesellschaft","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=2240","title":{"rendered":"Tiefe Gr\u00e4ben spalten die Gesellschaft"},"content":{"rendered":"

\"Agenda<\/a>(Union f\u00fcr Soziale Sicherheit) Es ist fast ein gefl\u00fcgeltes Wort geworden: \u201eDer Graben zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer\u201c. Wo sind die 13 Millionen Arme in Deutschland denen man eine Anpassung ihrer niedrigen Einkommen an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert? Man sieht sie nicht, man h\u00f6rt sie nicht. Da sie arm sind, sieht man\u00a0 sie nicht bei Sportevents, im Einzelhandel, im Hotel, bei Banken, Tanz-,\u00a0 Karnevalsveranstaltungen und noch nicht einmal auf der Stra\u00dfe – man erkennt sie nicht.<\/p>\n

Man sieht sie in Suppenk\u00fcchen, am Ende eines Wochenmarktes und in Gesch\u00e4ften, wenn es billige Angebote gibt, die kurz vor vorm Verfalldatum stehen. Eventuell noch im Sozialamt, bei der Bahnhofsmission und im Winter, wenn sie bei Eisesk\u00e4lte Zeitungen austragen. Zu ihnen geh\u00f6ren 7 Millionen Regelsatzempf\u00e4nger ohne Job, davon 2,8 Mio. Arbeitslose, arbeitsf\u00e4hige Sozialhilfeempf\u00e4nger, junge Alleinerziehende, Schwerbehinderte, Langzeitarbeitslose, Leute in Arbeitsf\u00f6rderungsma\u00dfnahmen und 2,5 Millionen arme Kinder. Bei Fl\u00fcchtlingen ist das anders \u2013 sie sind un\u00fcbersehbar, ihnen gilt die ganze Hilfsbereitschaft und Zuwendung.<\/p>\n

Dann gibt es noch eine Gruppe,\u00a0 die aus Unwissenheit oder Scham auf ihnen zustehende Leistungen verzichten. Jeder Deutsche, ob Baby oder Greis, tr\u00e4gt eine Staatsschuldenlast von 25.600 Euro. Rechnet man 40 Mio. Kinder und Rentner ab, ist jeder der restlichen Leute mit 53.000 Euro Schulden belastet. Und was machen Parlamentarier mit ihren Schutzbefohlenen – sie erh\u00f6hen sich seit 2002 die Di\u00e4ten um 32 % und das Kindergeld um 2,3 Prozent.<\/p>\n

Gleichzeitig ist der \u201eGraben zwischen Staatsausgaben und Staatseinnahmen\u201c immer tiefer geworden. Seit 45 Jahren sind die Staatsausgaben um 1.280 Milliarden Euro h\u00f6her als die Staatseinnahmen. Das hat 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und zu einem Staatsdefizit von 2.048 Mrd. Euro gef\u00fchrt. Helmut Kohl hat 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1991 die Verm\u00f6gensteuer abgeschafft. Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben dadurch bis heute auf Steuereinnahmen von rund 750 Mrd. Euro verzichtet. Durch die Senkung der Lohnsteuer von 53 auf 42 Prozent fehlen weitere 300 Mrd. Euro Einnahmen. L\u00f6hne und Geh\u00e4lter sind in den letzten 10 Jahren real um 5,1 % gestiegen. Deutschland ist das Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer eins in Europa. Das senkt die Lohnsteuern und die Beitr\u00e4ge zu den Sozialsystemen.<\/p>\n

\u201eDie Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit\u201c wird immer tiefer. Das liegt daran, dass im \u00f6ffentlichen Dienst nach Experten rund 35.000 Stellen nicht besetzt sind und in anderen Bereichen rund 75.000. \u00a0Der Staat hat bei NSU, NSA, RAF (die seit 45 Jahren Verbrechen begeht), Familienclans und Mafia die St\u00e4dte teilweise kontrollieren, Schwarzarbeit und Steuerbetrug\u00a0 vollkommen versagt. Der Vertrauensverlust in die Politik ist so gro\u00df, dass bei den letzten 3 Landtagswahlen gerade noch 50 Prozent der Wahlberechtigten gew\u00e4hlt haben.<\/p>\n

Ein neuer bedenklicher Trend zeichnet sich ab. Wirtschaftsminister Gabriel, Finanzminister Sch\u00e4uble und Verkehrsminister Dobrindt setzen sich daf\u00fcr ein, dass AXA\u00a0 und andere Versicherer mit 50 Mrd. Euro den Stra\u00dfenbau finanzieren. Das hat den Vorteil, dass sich der Staat in dieser H\u00f6he nicht weiter verschulden muss. Das Kapital greift erfolgreich nach den Wasserrechten von L\u00e4ndern und Kommunen. Immobilienfonds \u00fcbernehmen Immobilien von ganzen Wohnungsbaugesellschaften. Sie k\u00f6nnen mit hohen Renditen rechnen, da sie sich ihre Risiken entsprechend bezahlen lassen \u2013 auf Kosten der Steuerzahler.<\/p>\n

Es gibt aber auch einen Gegentrend: Trudeau hat in Kanada einen erdrutschartigen Wahlsieg damit errungen, dass er versprach, die Steuern f\u00fcr Verm\u00f6gende zu erh\u00f6hen und das Geld in die Infrastruktur zu stecken. Ein 74-j\u00e4hriger Demokrat d\u00fcpiert Trump und Clinton mit h\u00f6heren Steuern f\u00fcr Reiche, h\u00f6herem Mindestlohn, mehr Investitionen – \u00a0Investitionen in Sozialsysteme und Klimaschutz. Das ist die gro\u00dfe Chance f\u00fcr die USA, Europa und andere Staaten.<\/p>\n

Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus. Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungskonzept zu Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 hat gute Gr\u00fcnde \u2013 ein Sanierungskonzept von \u00fcber 275 Mrd. Euro.<\/p>\n

Dieter Neumann<\/p>\n

Agenda 2011-2012
\nAgenda News
\nUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit
\nDieter Neumann
\nWintershall Allee 7
\n31275 Lehrte
\nInfo@agenda2011-2012.de
\nhttp:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/p>\n

Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gr\u00fcndet im Mai 2010 Agenda 2011-2012, eine Initiative von B\u00fcrgern f\u00fcr B\u00fcrger. Sie hat das Ziel, dass alle Gesellschaftsschichten gerecht und angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Dazu wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht.<\/p>\n

Das Programm ist auf 4 Jahre ausgelegt und kann danach stufenweise zur\u00fcckgef\u00fchrt werden. Mit dem Sanierungsprogramm sind \u00fcber 450 Pressemitteilungen verbunden, die L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge f\u00fcr die vielen kleinen und gro\u00dfen Probleme und Aufgaben anbieten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

(Union f\u00fcr Soziale Sicherheit) Es ist fast ein gefl\u00fcgeltes Wort geworden: \u201eDer Graben zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer\u201c. Wo sind die 13 Millionen Arme in Deutschland denen man eine Anpassung ihrer niedrigen Einkommen an die Armutsgrenze von netto … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[195,349,283,769,219,350,5,341,1031,1384],"class_list":["post-2240","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-arbeitslose","tag-arme","tag-armutsgrenze","tag-gesellschaft","tag-regelsatzempfanger","tag-reiche","tag-sanierungskonzept","tag-staatsausgaben","tag-staatsuberschuldung","tag-tiefe-graben"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2240","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2240"}],"version-history":[{"count":4,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2240\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2244,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2240\/revisions\/2244"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2240"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2240"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2240"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}