![\"Bild.](\"http:\/\/www.agenda-news.de\/wp-content\/uploads\/2016\/03\/Bibliothek-47.jpg\")
\nDie Zustimmung der Bev\u00f6lkerung zur NATO ist seit 2009 von 73 % auf aktuell 55 % gesungen. Das ist kein schlechtes Ergebnis, wenn man davon ausgeht, dass die Regierung von 55 % der W\u00e4hlerstimme nur tr\u00e4umen kann.<\/p>\n
\nDie Zustimmung der Bev\u00f6lkerung zur NATO ist seit 2009 von 73 % auf aktuell 55 % gesungen. Das ist kein schlechtes Ergebnis, wenn man davon ausgeht, dass die Regierung von 55 % der W\u00e4hlerstimme nur tr\u00e4umen kann.<\/p>\n
(UfSS) Zu Guttenberg wollte eine neue Generation Bundeswehr. Raus aus der allgemeinen Wehrpflicht, hin zur Freiwilligenarmee. Dieser Deal hat das Personal von 331.000 auf 178.000 Soldatinnen und Soldaten reduziert, man wollte 8,5 Milliarden Euro Kosten sparen. Es ist keine Reform, die Bundeswehr personell um 38 Prozent abzubauen, wenn nicht gleichzeitig die zuk\u00fcnftigen Ziele der Armee klar definiert werden. Wenn es um Einsparung von 8,5 Mrd. Euro geht, wirft man schnell angeblichen Ballast \u00fcber Bord, auch die Vernunft. Was wird von der Bundeswehr erwartet? Politische Konzepte und ein klarer Kurs – Fehlanzeige.<\/p>\n
Es ist nicht der Mangel, dass von 93 Tornados nur 29 einsatzbereit, von 40 Transporthubschraubern NH 90 nur 4 oder von 22 Marinehubschraubern Sea Lynx nur 2 einsetzbar sind, der Umstand, dass es so ist, ist der Mangel und das Problem. Das ist so bei Flugzeugen, Panzern und Schiffen und Sturmgewehr G36. Wann werden Zahlen von gepanzerten Fahrzeugen und Lkw folgen? Seit Jahrzehnten listen Wehrbeauftragte die technischen M\u00e4ngel auf und verweisen auf soziale Missst\u00e4nde innerhalb der Truppe. Man hat das Gef\u00fchl, dass sie nicht geh\u00f6rt werden.<\/p>\n
Die wahren Gr\u00fcnde treten in den Hintergrund, die erhebliche Unterfinanzierung der Bundeswehr. Deutschland leistet innerhalb der NATO \u201enur\u201c einen Beitrag von 1,2 Prozent des Bruttoninlandsprodukts (BIP) zum Bundeswehretat, durchschnittlich rund 2 Mrd. Euro pro Jahr. Italien steuert einen Beitrag von 1,5 Prozent, Frankreich, die T\u00fcrkei und Gro\u00dfbritannien je 2,2 Prozent des BIP bei. Das Verteidigungsministerium liegt mit 1,2 % deutlich unter den von der NATO geforderten 2 Prozent. In den letzten 10 Jahren wurde der geforderte Beitrag um rund 250 Mrd. Euro unterschritten. Ursula von der Leyen will nun energisch gegensteuern und bis 2030 insgesamt 130 Milliarden Euro zus\u00e4tzlich in die Hand nehmen, um alte Ausr\u00fcstungen zu ersetzen und den Kauf von neuem Kriegsger\u00e4t vorantreiben. Sie bleibt damit bis 2030 mit weiteren rund 290 Mrd. Euro unter den geforderten 2 % des BIP (insgesamt 540 Mrd. Euro).<\/p>\n
Deutschland ist die gr\u00f6\u00dfte Volkswirtschaft in der EU und die viertgr\u00f6\u00dfte der Welt. Es entzieht sich seiner Nato-Verpflichtungen von 540 Mrd. Euro. W\u00e4re Deutschland den Verpflichtungen innerhalb des Verteidigungsb\u00fcndnisses nachgekommen, w\u00e4ren die Staatsschulden auf 2.600 Mrd. Euro gestiegen. Man nimmt hin, dass sich andere EU- Staaten f\u00fcr den Verteidigungshaushalt erheblich \u00fcberschulden, sich selbst aber der NATO-Verpflichtung entzieht. Deutschland d\u00fcpiert nicht nur NATO-Partner, sondern setzt die Fehler von Stuttgart 21 und der Baustelle Gro\u00dfflughafen Berlin fort. Probleme werden in alter Manier ausgesessen und auf die lange Bank geschoben. Das ist in anderen Bereichen nicht anders.<\/p>\n
Ein schockierender Bericht der Nachrichtenagentur dts vom 21.01.2016 zeigt wo weitere Probleme liegen (Zitat Anfang): \u201eBundesregierung zahlt Milliarden an Airbus: \u201eDie Bundesregierung ist gegen\u00fcber dem europ\u00e4ischen Airbus-Konzern sehr viel gr\u00f6\u00dfere finanzielle Verpflichtungen eingegangen als bisher bekannt. In einer vertraulichen Auflistung f\u00fcr den Haushaltsausschuss des Bundestags beziffert das Finanzministerium die Summe allein f\u00fcr das Jahr 2014 auf \u00fcber 20 Milliarden Euro.<\/p>\n
Die Initiative Agenda 2011-2012, ein soziales Netzwerk von B\u00fcrgern f\u00fcr B\u00fcrger, gibt auf die vielen kleinen und gro\u00dfen Probleme Antworten. Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatschulden steht. Dazu wird das Buch \u201eProtokoll einer Staatsfinanzierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c aktuelle Hintergrundinformationen. Agenda 2011-2012 stimmt f\u00fcr eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten. Dazu wird ein Konsens mit sozialen Netzwerken, Kirchen, Sozialverb\u00e4nden, Unternehmern und der Finanzelite angestrebt, um diese Ziele zu verwirklichen.<\/p>\n
Dieter Neumann<\/p>\n
Agenda 2011-2012
\nAgenda News
\nUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit
\nDieter Neumann
\nWintershall Allee 7
\n31275 Lehrte
\nInfo@agenda2011-2012.de
\nhttp:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/p>\n
Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gr\u00fcndet im Mai 2010 Agenda 2011-2012, eine Initiative von B\u00fcrgern f\u00fcr B\u00fcrger, mit dem Ziel, dass alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Dazu wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. <\/p>\n
Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In \u00fcber 400 Berichten werden L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge f\u00fcr die vielen kleinen und gro\u00dfen Probleme\/Aufgaben angeboten. Die Berichte wurden statistisch \u00fcber 10 Millionen Mal von Usern aufgerufen, gelesen und runtergeladen. \u201eWir befinden uns mitten in der Krise, weitere werden folgen (Jean-Claude Juncker)\u201c. Politiker und Wissenschaftler haben keine Antworten. Sie haben gemeinsam keinen Kompass der aus der Krise weist. Agenda 2011-2012 hat Antworten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Die Zustimmung der Bev\u00f6lkerung zur NATO ist seit 2009 von 73 % auf aktuell 55 % gesungen. Das ist kein schlechtes Ergebnis, wenn man davon ausgeht, dass die Regierung von 55 % der W\u00e4hlerstimme nur tr\u00e4umen kann. (UfSS) Zu Guttenberg … Weiterlesen