{"id":2420,"date":"2016-05-19T07:54:06","date_gmt":"2016-05-19T05:54:06","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=2420"},"modified":"2016-05-19T07:54:06","modified_gmt":"2016-05-19T05:54:06","slug":"6-jahre-agenda-2011-2012-6-jahre-reformvorschlage","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=2420","title":{"rendered":"6 Jahre Agenda 2011-2012 – 6 Jahre Reformvorschl\u00e4ge"},"content":{"rendered":"

\"Bild:<\/a>Seit 2009 haben Staats-und Regierungschefs keine Antwort auf die Schuldenkrise. Gerhard Schr\u00f6der scheiterte mit dem Bertelsmann-Konzept, \u00fcber Agenda 2010 entsprechende, weitreichende Impulse zur L\u00f6sung der Krise zu geben. Die Mehrheit der SPD-Mitglieder ist ihm nicht gefolgt. Agenda 2011-2012 ist eine globale, komplexe und sozialpolitische Antwort auf die Schuldenkrise. Es werden Antworten auf die gro\u00dfen Probleme und Aufgaben gegeben und, was einmalig ist, deren L\u00f6sungen und Finanzierung angeboten.<\/p>\n

Die Ursache der Schuldenkrise liegt darin, dass sie unter der Regie von Politikern, \u00d6konomen und Wirtschaftswissenschaftlern (Trio) entstanden ist und sich verselbstst\u00e4ndigte. Die Politik hat sich in dem Umfang von den B\u00fcrgern entfernt, in dem sie die Kooperation mit Reichen und Interessensgruppen als Ziel der Politik formulierte. Sie hat zu keiner Zeit einen Konsens mit den neuen Partnern angestrebt und von ihnen eine angemessene Beteiligung an den Staatskosten gefordert. Die Wirklichkeit sieht anders aus:<\/p>\n

In den letzten 45 Jahren waren die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro h\u00f6her als die Staatseinnahmen, was 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet hat. Die N\u00e4he zu Lobbys hat dazu beigetragen, dass Helmut Kohl 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer ausgesetzt hat. Dadurch haben Kohl, Schr\u00f6der und Merkel auf rund 750 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. 1993 hat Kohl auch Besch\u00e4ftigte beschenkt. Es ist kein Zufall, dass jeweils zu den anstehenden Bundestagswahlen die Lohn-\/Einkommensteuer stufenweise von 53 auf 42 Prozent gesenkt wurde.<\/p>\n

Dadurch haben Kohl, Schr\u00f6der und Merkel auf weitere Steuereinnahmen von rund 450 Mrd. Euro verzichtet. Wer will wann und womit den entstandenen Kapitalbedarf von rund 3,2 Billionen Euro erwirtschaften? Mit einem strapazierten und aus den N\u00e4hten platzenden Bundeshaushalt von 300 Mrd. Euro, ist das nicht m\u00f6glich. W\u00fcrde man ernstlich erw\u00e4gen, die Schulden von 2.050 Mrd. Euro \u00fcber 45 Jahre zu tilgen, rechnet man nur 1.250 Mrd. Euro Zinsen und Zinseszinsen hinzu, w\u00e4ren das rund 73 Mrd. Euro pro Jahr. Das ist die Schuldenkrise, auf die das Trio keine Antworten hat.<\/p>\n

Sie haben zugelassen, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer eins in Europa entwickelt hat. Im \u00f6ffentlichen Dienst wurden in den letzten Jahrzehnten 150.000 Stellen eingespart. In den n\u00e4chsten 2 Jahren gehen 200.000 Beamte in den Ruhestand, deren Positionen in den n\u00e4chsten 2 Jahren neu besetzt werden sollen. F\u00fcr die folgenden 3 Jahre erwartet Sch\u00e4uble weitere 1.000.000 Migranten. Das sind enorme Kosten. Seit Jahren werden gro\u00dfe Reformen, die gro\u00dfes Geld kosten, auf die lange Bank geschoben. Bis 2040 werden 18 Millionen Jobs verloren gehen. Das wird die Rentenkassen explodieren lassen. W\u00e4hrend Agenda 2011-2012 dazu Reformen, L\u00f6sungs- und Finanzierungsvorschl\u00e4ge anbietet, ist das Thema noch nicht in der Politik angekommen.<\/p>\n

Die CDU hat die letzten 6 Landtagswahlen verloren und ein Viertel der W\u00e4hler. Deutschland braucht Reformer. Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von B\u00fcrgern f\u00fcr B\u00fcrger, gegr\u00fcndet. Gleichzeitig wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und unter dem Titel \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c als Neuerscheinung im Buchhandel, bei Amazon und Agenda 2011-2012 erh\u00e4ltlich. Ein Handbuch f\u00fcr Reformen.<\/p>\n

User haben \u00fcber 10 Millionen Berichte von Agenda 2011-2012 statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Agenda 2011-2012 arbeitet ehrenamtlich und ist ein soziales Netzwerk f\u00fcr Menschen, die sich dem Ziel, einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen, anschlie\u00dfen. Als Sponsor ist jedermann herzlich im \u201eLehrter Freundeskreise\u201c willkommen und zahlt daf\u00fcr einmalig 50 Euro in die Gemeinschaftskasse, die mit entsprechenden Gegenleistungen verbunden sind. <\/p>\n

Dieter Neumann<\/p>\n

Agenda 2011-2012
\nAgenda News
\nUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit
\nDieter Neumann
\nWintershall Allee 7
\n31275 Lehrte Telefon 05132-52919
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Seit 2009 haben Staats-und Regierungschefs keine Antwort auf die Schuldenkrise. Gerhard Schr\u00f6der scheiterte mit dem Bertelsmann-Konzept, \u00fcber Agenda 2010 entsprechende, weitreichende Impulse zur L\u00f6sung der Krise zu geben. Die Mehrheit der SPD-Mitglieder ist ihm nicht gefolgt. Agenda 2011-2012 ist eine … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[349,1482,923,1297,1481,350,5,242,1464,1480],"class_list":["post-2420","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-arme","tag-interessengruppen","tag-niedriglohnland","tag-niedrigrentenland","tag-regierungschefs","tag-reiche","tag-sanierungskonzept","tag-schuldenkrise","tag-soziales-netzwerk","tag-staatschefs"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2420","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2420"}],"version-history":[{"count":2,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2420\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2423,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2420\/revisions\/2423"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2420"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2420"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2420"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}