{"id":2431,"date":"2016-05-30T06:31:30","date_gmt":"2016-05-30T04:31:30","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=2431"},"modified":"2016-06-19T16:30:24","modified_gmt":"2016-06-19T14:30:24","slug":"dieter-neumann-donald-trump-ein-glucksfall-fur-die-zivilgesellschaft","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=2431","title":{"rendered":"Dieter Neumann – Donald Trump, (k)ein Gl\u00fccksfall f\u00fcr die Zivilgesellschaft"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Donald Trump hat erreicht, dass die Menschen bis im letzten Winkel der Welt nun wissen, was Konservatismus bedeutet. Konservatismus ist der Sammelbegriff f\u00fcr politische und geistige Bewegung. Altes erhalten und bewahren, die Wiederherstellung fr\u00fcherer gesellschaftlicher Ordnung, um Macht und Reichtum zu sichern. Seit dem Sklaventum ist ihnen soziale Gerechtigkeit fremd. <\/p>\n

Sie wollen nicht in Sozialsysteme investieren – die Gesundheitsreform von Obama und gleichgeschlechtliche Ehen werden als Verbrechen bezeichnet – sie wollen Niedriglohn und Niedrigrenten. Sie wollen keine Gewerkschaften. Sie stimmen f\u00fcr Freihandelsabkommen TTIP, dessen Inhalt bisher wenige kannten. Trump hat Reichen, Konservativen und Politikern einen B\u00e4rendienst erwiesen und deren Ruf in den Dreck gezogen. Er will einen Handelskrieg mit China und eine Mauer zwischen den USA und Mexiko bauen. Trump will 11 Millionen Mexikaner ausweisen, davon 7 Millionen mit Jobs. <\/p>\n

Die Menschen wissen nun, was Trump und Konservative wollen. Eine Minderheit zahlt in Deutschland auf Privatverm\u00f6gen von \u00fcber 12 Billionen Euro keinen Cent Verm\u00f6gensteuern. Unternehmen stehen f\u00fcr einen Umsatz von fast 6 Billionen Euro und zahlen keinen Cent Umsatzsteuer. Konservative haben Menschen in die gr\u00f6\u00dfte Schuldenkrise aller Zeiten getrieben. Sie haben in Deutschland in 45 Jahren 25 Steuerarten abgeschafft \u2013 die Einnahmen daraus. Darunter die B\u00f6rsenumsatzsteuer, Verm\u00f6gensteuer und die Reduzierung der Lohn-\/Einkommensteuer von 53 auf 42 Prozent.<\/p>\n

Dadurch haben Kohl, Schr\u00f6der und Merkel auf Steuereinnahmen von 1.150 Mrd. Euro verzichtet. In der gleichen Zeit waren die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro h\u00f6her als die Staatseinnahmen, was 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet hat. Das sind Schulden von 2.048 Mrd. Euro und ein Finanzbedarf von rund 3,2 Billionen Euro. Keiner hat bis heute erkl\u00e4rt, wie man diese Verluste kompensieren kann. Beim Bau der Grenzmauer sind Europ\u00e4er Trump zuvorgekommen. Ihr Grenzzaun entlang der europ\u00e4ischen Ostgrenze steht. <\/p>\n

Konservative haben zugelassen, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer eine in Europa entwickelt hat. 14 Millionen Besch\u00e4ftigte mit Tarifl\u00f6hnen von unter 5, 6, 7, 8, und 8,50 Euro erhalten nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro. 13 Millionen Armen verweigert man eine Anpassung der niedrigen Bez\u00fcge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro. 7,5 Mio. B\u00fcrger k\u00f6nnen nicht richtig lesen und schreiben, plus 1,5 Mio. Analphabeten. Das ignoriert der Staat, stellt aber f\u00fcr 1,5 Mio. Zuwanderer 10 Mrd. Euro f\u00fcr Integrationskurse zur Verf\u00fcgung. Dass Kinder von Regelsatzempf\u00e4nger ihre Schulspeise selbst bezahlen m\u00fcssen interessiert sie nicht.<\/p>\n

So sind sie, die christlich-demokratischen, christlich-sozialen, sozialistischen und liberalen Konservativen. Angela Merkel bekennt sich zu einer unternehmerfreundlichen Politik. Bei den Weihnachts- und Neujahrsansprachen 2014 und 2015 fanden Merkel und Gauck kein freundliches, aufmunterndes Wort f\u00fcr Arme. Das alles ist sozial verwerflich.<\/p>\n

Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus. Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Es werden dar\u00fcber hinaus L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge f\u00fcr die vielen Probleme und Aufgaben unterbreitet und deren Finanzierung erkl\u00e4rt. Wie weit Politiker von der Realit\u00e4t entfernt sind zeigt sich darin, dass bis 2040 rund 18 Mio. Jobs verloren, was man nicht wahrnimmt. Auch darauf hat Agenda 2011-2012 Antworten.<\/p>\n

Dieter Neumann<\/p>\n

Agenda 2011-2012
\nAgenda News
\nUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit
\nDieter Neumann
\nWintershall Allee 7
\n31275 Lehrte \u2013 Telefon 5132-52919
\nInfo@agenda2011-2012.de
\nhttp:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/p>\n

Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von B\u00fcrgern f\u00fcr B\u00fcrger, gegr\u00fcndet. Im Mittelpunkt steht das zentrale Thema einer Staatssanierung. Der \u00d6ffentlichkeit wird ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht.<\/p>\n

Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. Ziel aller Aktivit\u00e4ten ist es, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Dazu wird ein Konsens mit B\u00fcrgern, Politikern, Sozialnetzen, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Verm\u00f6genden gesucht. Nur gemeinsam werden wir die globale Krise \u00fcberwinden und soziale Gerechtigkeit erlangen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Donald Trump hat erreicht, dass die Menschen bis im letzten Winkel der Welt nun wissen, was Konservatismus bedeutet. Konservatismus ist der Sammelbegriff f\u00fcr politische und geistige Bewegung. Altes erhalten und bewahren, die Wiederherstellung fr\u00fcherer gesellschaftlicher Ordnung, um Macht und Reichtum … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[214,1380,1402,1483,486,453,213,1156,1332],"class_list":["post-2431","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-armut","tag-donald-trump","tag-konservatismus","tag-mach","tag-niedriglohn","tag-niedrigrenten","tag-reichtum","tag-sozialsysteme","tag-zivilgesellschaft"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2431","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2431"}],"version-history":[{"count":8,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2431\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2433,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2431\/revisions\/2433"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2431"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2431"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2431"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}