![\"\"](\"http:\/\/www.agenda-news.de\/wp-content\/uploads\/2016\/06\/Bild-16.jpg\")
<\/a>Bild: Agenda 2011-2012<\/p><\/div>(Lehrte, 03.06.2016) Eigentlich sollte es hei\u00dfe, weniger Arbeitslose, h\u00f6here Einkommen und weniger Armut. Die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie vor 25 Jahren und trotzdem k\u00f6nnen immer weniger Menschen von den Entgelten leben. Und das in der gr\u00f6\u00dften und reichsten Volkswirtschaft in der EU und viertgr\u00f6\u00dften der Welt. Die Gr\u00fcnde sind hausgemacht und in den Koalitionsvertr\u00e4gen festgelegt. Die Koalition\u00e4re haben in den letzten 45 Jahren 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen.<\/p>\n
Sie haben in dieser Zeit 25 Steuerarten abgeschafft bzw. gesenkt und dadurch auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben das nicht ge\u00e4ndert. 2.048 Mrd. Euro Schulden und 1.150 Mrd. Euro weniger Steuereinnahmen bedeuten Einnahmeverluste von fast 3,2 Billionen Euro. Aus diesen Gr\u00fcnden wurden im \u00f6ffentlichen Dienst, Verwaltungen, Schulen, Kinderg\u00e4rten, Verwaltungen, Polizei, Gerichten, Finanzverwaltungen und Sicherheitsorganen rund 150.000 Stellen eingespart.<\/p>\n
In den n\u00e4chsten 2 Jahren treten 200.000 Beamte in den Ruhestand und m\u00fcssen ersetzt werden, was rund 6,5 Mrd. Euro kosten wird. Es ist ein Investitionsstau von rund 320 Mrd. Euro entstanden. Die Koalition\u00e4re haben an der falschen Stelle gespart, sie haben 2010 rund 50 Mrd. Euro Sozialleistungen gestrichen und weitere 20 Mrd. Euro im Haushaltsplan 2016-2020. Sie haben zugelassen, dass Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in Europa abgestiegen ist. <\/p>\n
Niedrigl\u00f6hne, Dumpingl\u00f6hne, Minijobs, Leiharbeit und Werkvertr\u00e4ge dr\u00fccken die L\u00f6hne runter. Unternehmer zahlen weniger Arbeitnehmerzusch\u00fcsse und wollen diese ganz abschaffen (Grillo). 14 Mio. Besch\u00e4ftigte mit Tarifl\u00f6hnen unter brutto 5, 6, 7, 8, und 8,50 Euro erhalten nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro. Das ist der Grund, dass 4 Mio. Rentner Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Rentner Bruttorenten von unter 700 Euro erhalten. <\/p>\n
Neurentnern wurde die Bemessungsgrenze auf 43 % gek\u00fcrzt, sie k\u00f6nnen keine Sonderausgaben absetzen und werden steuerpflichtig. Und nun der Super-GAU. Bisher gingen Politiker, Wirtschaftswissenschaftler, Experten und \u00d6konomen davon aus, das bis 2040 rund 15 Millionen qualifizierte Zuwanderer fehlen. Stattdessen nun die wissenschaftliche Hiobsbotschaft, bis 2040 gehen mindestens 18 Mio. Jobs verloren. In 11 Legislaturperioden hat sich der Staat kaputtgespart und keinen Euro getilgt.<\/p>\n
Staats-und Regierungschefs haben auf die Schuldenkrise keine Antworten. Sie sind nicht reformf\u00e4hig und verschweigen, wie sie in den n\u00e4chsten 6 Legislaturperioden die gro\u00dfen Probleme und Aufgaben l\u00f6sen und finanzieren wollen. Der erzkonservative Donald Trump sagt den Menschen die Wahrheit. Er will regieren und sich mit seinesgleichen die Taschen f\u00fcllen. Angela Merkel hat sich f\u00fcr eine unternehmerfreundliche Politik entschieden. <\/p>\n
Die Regierung verwaltet 2.048 Mrd. Euro Schulden und verzichtet weiterhin auf Milliarden Steuereinnahmen. Eine Minderheit besitzt ein Privatverm\u00f6gen von \u00fcber 12 Billionen Euro und zahlt keinen Cent Verm\u00f6gensteuer, Unternehmen stehen f\u00fcr einen Umsatz von fast 6 Billionen Euro und zahlen keinen Cent Umsatzsteuer. Das ist ein Teil der Gr\u00fcnde, warum die Kluft zwischen Armen und Reichen, zwischen Recht und Wirklichkeit und Staatseinnahmen und Staatsausgaben immer tiefer wird.<\/p>\n
Das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von B\u00fcrgern f\u00fcr B\u00fcrger, hat der \u00d6ffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Wir werden die Schuldenkrise nur l\u00f6sen, wenn sich alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligen. Jedermann ist herzlich zur Mitarbeit eingeladen. Als Sponsor einer neuen sozialen Bewegung werden einmalig 50 Euro erhobe, die mit Gegenleistungen verbunden sind.<\/p>\n
Dieter Neumann<\/p>\n
Agenda 2011-2012
\nAgenda News
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\nDieter Neumann
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\nhttp:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/p>\n
Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von B\u00fcrgern f\u00fcr B\u00fcrger, gegr\u00fcndet. Im Mittelpunkt steht das zentrale Thema einer Staatssanierung. Der \u00d6ffentlichkeit wird ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. <\/p>\n
Das Ziel von Agenda 2011-2012 ist eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Komplexe Vorschl\u00e4ge zur L\u00f6sung der Krise vermittelt das Sachbuch \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c, das ab sofort im Buchhandel, bei Amazon oder Agenda 2011-2012 erh\u00e4ltlich ist. Zukunft ist da, wo wir sind, bei B\u00fcrgern und Gleichgesinnten. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
(Lehrte, 03.06.2016) Eigentlich sollte es hei\u00dfe, weniger Arbeitslose, h\u00f6here Einkommen und weniger Armut. Die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie vor 25 Jahren und trotzdem k\u00f6nnen immer weniger Menschen von den Entgelten leben. Und das in der gr\u00f6\u00dften und reichsten Volkswirtschaft … Weiterlesen