Lehrte, 24.07.2012 Die Krise wird uns als Monster \u201everkauft\u201c, das sich aus dem Immobiliencrash der USA und der globalen Bankenkrise entwickelt hat. Die Gr\u00fcnde liegen weit zur\u00fcck, von Politikern, deren Beratern und Experten verdr\u00e4ngt. Am st\u00e4rksten betroffen sind Irland, Portugal, Griechenland, Spanien und jetzt auch Italien mit Sizilien, im Volksmund \u201eklein Griechenland\u201c genannt. Gepr\u00e4gt wird die Krise durch den Begriff \u201e\u00dcberschuldung\u201c. <\/p>\n
Seit 1970 sind die Schulden der BRD von 64 Mrd. DM auf 1.211 Mrd. DM Ende 2000 gestiegen. Von 2001 bis 2011 sind die Schulden auf rund 2.090 Mrd. Euro angewachsen. Allein in den ersten 3 Jahren der Regierungskoalition um 440 Mrdilliarden Euro. Die Wiedervereinigung 1990 hat diese Entwicklung nicht nachhaltig beeinflusst, bis heute flossen rund 200 Mrd. Euro \u00fcber den Solidarit\u00e4tszuschlag in die neuen Bundesl\u00e4nder. Die Entwicklung wurde von den Einzelhaushalten gepr\u00e4gt, die in den letzten 42 Jahren j\u00e4hrlich mehr ausgegeben als eingenommen haben. <\/p>\n
Die Einnahmen zum Bundeshaushalt betrugen in den letzten 10 Jahren durchschnittlich 240 Milliarden Euro (2012 rund 255 Mrd. Euro). Das ist die Summe mit der wir zuk\u00fcnftig einen schuldenfreien Haushalt garantieren und die Ausgaben des Staates finanzieren m\u00fcssen. Bisher wurden j\u00e4hrlich rund 50 bis 80 Milliarden Euro \u00fcber Kredite finanziert, um ausgeglichene Haushalte zu erreichen. Da dies unm\u00f6glich erscheint, werden die Schulden weiter wachsen. <\/p>\n
Beil\u00e4ufig wird verdr\u00e4ngt, dass Billionen B\u00fcrgschaften f\u00fcr Banken, deren Schrottpapiere und Rettungsschirme gew\u00e4hrt wurden. In wieweit Erl\u00f6se daraus zu erzielen sind steht in den Sternen. Abgel\u00f6st werden Rettungsschirme durch ESM- Barleistungen. Anleger werden ihre Gelder zur\u00fcckfordern, verzichten wird keiner darauf. Neuerdings erhalten marode Banken direkte Kredite aus dem Rettungsschirm, was gegen die Satzungen der EZB und EU verst\u00f6\u00dft.<\/p>\n
Damit nicht genug, es sind die gr\u00f6\u00dften Einnahme-Verluste aller Zeiten zu beklagen. Die Menschen haben das kaum wahrgenommen, nicht die Tragweite erkannt. Es mag sein, dass Politiker, \u00d6konomen. Politologen, Volkswirte und Wirtschaftsweise kein Interesse daran haben, dass dieses Thema auf die Tagesordnung kommt. Wir werden an einer Aufarbeitung nicht vorbeikommen, da es sich um dringend ben\u00f6tigte Strukturreformen handelt. In den letzten 42 Jahren wurden \u00fcber 25 Steuerarten abgeschafft!<\/p>\n
1989 betrug der Spitzensteuersatz 56 Prozent, heute 42 %, 1993 wurde die Kapitalertragssteuer von 35 auf 25 % gesenkt, 2003 lagen die Einnahmen zum Bundeshaushalt bei 276 Mrd. Euro und danach? Es fehlen rund 340 Mrd. Euro, 2005 Ausstieg aus der parit\u00e4tischen Krankenkassenfinanzierung, 2010 kritisieren der Bund der Steuerzahler und der Rechnungshof zus\u00e4tzliche Steuerverschwendungen – Steuerausfall 30 Mrd. Euro, 2011 betragen die Subventionen 165 Milliarden Euro, von denen ohne weiteres der Gro\u00dfteil zu streichen w\u00e4re (Quelle: Ifo M\u00fcnchen).<\/p>\n
Durch den so genannten \u201cKarussellbetrug\u201c (MWST) entgehen dem Staat rund 60 Mrd. Euro pro Jahr und durch Steuerhinterziehung 30 Mrd. Euro. Sch\u00e4uble moniert, dass der Zoll 2011 Sch\u00e4den durch Schwarzarbeit von 660 Millionen Euro aufgedeckt hat, an denen 524.000 Mitarbeiter und 68.000 Arbeitgeber beteiligt waren. Den Gesamtschaden sch\u00e4tzt er auf 300 Milliarden Euro. Durch Produkt- und Marken-Piraterie gehen weitere 30 Mrd. Euro pro Jahr verloren. Unter dieser Entwicklung leiden zwar alle Schuldenstaaten, sie werden nicht zur Kenntnis genommen, geschweige denn bek\u00e4mpft oder korrigiert. <\/p>\n
Die Lebenswirklichkeit sieht in Deutschland anders aus. Da leben 20 Jahre lang 120.000 Asylsuchende von 225 Euro pro Monat, obwohl die Teuerungsrate bei 33 Prozent liegt. Im Raum steht ein Ausspruch von \u201eraushungern\u201c. Es fehlen rund 120.000 zugesicherte Krippenpl\u00e4tze und 20.000 Betreuerinnen. Frauen verdienen f\u00fcr die gleiche Arbeit, die ihre m\u00e4nnlichen Kollegen leisten, 23 Prozent weniger. Es wird zwischen 7 und 19 Prozent Mehrwertsteuer unterschieden, was sehr umstritten ist. <\/p>\n
Die B\u00fcrger zahlen f\u00fcr Anschaffungen und ihren Lebensunterhalt 843 Milliarden Euro an MWST. Daraus betragen die Einnahmen des Staates 131 Milliarden Euro! 704 Milliarden Euro erhalten Unternehmer als Vorsteuer zur\u00fcck (Statistisches Bundesamt). Wenn man ihnen statt 19% nur 18% verg\u00fcten w\u00fcrde, w\u00e4ren Mehreinnahmen von rund 37 Milliarden Euro in der Staatskasse und wir h\u00e4tten einen vern\u00fcnftigern Beitrag zu mehr sozialer Gerechtigkeit. Die Liste l\u00e4sst sich beliebig fortsetzen.<\/p>\n
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden immer st\u00e4rker f\u00fcr \u00f6ffentliche Aufgaben in Anspruch genommen, wobei gleichzeitig die Gewinne der Unternehmen in den letzten Jahren um 20 % gestiegen sind. Die Lage spitzt sich weiter dramatisch zu. Ausschlaggebend sind die Arbeitslosigkeit von 15,5% in der EU, sinkende Wachstumsraten, hohe Rohstoff- und Energiepreise, Heizkosten, Lebenshaltungskosten und hohe Zinsen auf Anlagen der Schuldenl\u00e4nder. Die Menschen leiden schwer unter den Zwangs-Sparma\u00dfnahmen ihrer Regierungen. <\/p>\n
Palermo hat mehr Staatsdiener als Holland, Griechenland eine Arme die im Verh\u00e4ltnis zu Deutschland dreimal so gro\u00df ist. Die spanische Staatsverschuldung erreicht 87% vom BIP (BRD 83%). Das Wirtschaftswachstum betr\u00e4gt \u2013 1,8% (BRD + 0,7%), die Arbeitslosigkeit erreicht 24,5 %. Sizilien hat 5,2 Mrd. Euro Schulden. Italien ist nach Spanien das 5. Land, das unter dem Rettungsschirm Hilfe sucht und wurde von Moody`s weiter herabgestuft. Die B\u00f6rsen reagierten zum Wochenende empfindlich. Die Gr\u00fcnde der Krise sind in allen L\u00e4ndern gleich. Die politische Lebenswirklichkeit weicht von der von den Menschen wahrgenommenen empfindlich ab. Man fragt sich, wie steht es mit Anstand, W\u00fcrde und Ehre in der Demokratie, in unserem Lande?<\/p>\n
Bei \u00c4rzten und Kliniken haben wir uns \u201efast\u201c daran gew\u00f6hnt, dass sie Leistungen bei den Krankenkassen abrechnen, die nicht erbracht oder im Umfang zu hoch abgerechnet wurden. Dass weitere Namensdateien auftauchen und die Steuerhinterzieher mit Glacehandschuhen angefasst werden – Kinderkram. Dass man jetzt auch vor get\u00fcrkten Organspenden nicht zur\u00fcckschreckt, macht viele fassungslos. Das ist alles unappetitlich und sozial verwerflich. Mappus hat gerade dem Land Baden-W\u00fcrttemberg einen Schaden von 870 Milliarden Euro beschert, Beck hinterl\u00e4sst auf dem N\u00fcrburgring Bremsspuren von 330 Milliarden Euro. <\/p>\n
Sexskandale, Scheidungsaff\u00e4ren, Bestechungen, Amtsmissbrauch, Unterschlagungen, Beg\u00fcnstigungen und Steuerflucht sind an der Tagesordnung. Es ist eine Summierung an Tatbest\u00e4nden aus 42 Jahren Regierungspolitik die uns zugemutet werden und die letztlich mit der \u00dcberschuldung von 550 Milliarden Euro einhergehen. Die bevorzugte Gesellschaftsschicht ist anscheinend die Finanz- und Verm\u00f6genselite. Solange sie sich nicht angemessen an den Kosten beteiligen und man nicht zu Strukturreformen findet, wird es nichts mit dem Euro und Europa.<\/p>\n
Zusammengefasst sind das die Gr\u00fcnde, dass die Initiative Agenda 2011 \u2013 2012 am 20. Mai 2010 ins Leben gerufen wurde. Es ist wahrscheinlich die einzige Organisation in Europa, die ein umfassendes Sanierungskonzept vorweisen kann. Anhand von 30 Schwerpunkt-Themen wird gezeigt, wie man sich Strukturreformen vorstellt. Mit einem Volumen von \u00fcber 200 Milliarden Euro wird glaubhaft dargestellt, wie wir schuldenfreie Haushalte und die R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden realisieren k\u00f6nnen-.<\/p>\n
Mit diesem oder einem \u00e4hnlichen Programm k\u00e4me Vertrauen in die Politik und die Staaten zur\u00fcck.<\/p>\n
Dieter Neumann <\/p>\n
Dieter Neumann
\nAgenda 2011 – 2012
\n31275 Lehrte
\nWintershall Allee 7
\nTelefon\/Fax 05132-52919
\ninfo@agenda2011-2012.de
\nwww.agenda2011-2012.de\t<\/p>\n
Die Initiative Agenda 2011 \u2013 2012 setzt sich seit 2009 mit den Staatseinnahmen und Staatsausgaben der Bundesrepublik Deutschland auseinander. Es ist keine politische Linie zu erkennen, wie die Staatsverschuldung von 2.090 Milliarden Euro, Billionen B\u00fcrgschaften f\u00fcr Banken, deren Schrottpapiere und EU Rettungsschirme, und die gr\u00f6\u00dften Einnahme Verluste aller Zeiten, abgebaut werden k\u00f6nnten. Unsere Antwort: Ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von \u00fcber 200 Milliarden Euro. Dieses Konzept haben wir am 20. Mai 2010 der \u00d6ffentlichkeit vorgestellt. Es ist wahrscheinlich das erste und einzige Konzept in Europa. Bei AGENDA NEWS besteht die M\u00f6glichkeit kostenlos Presseberichte zu publizieren, die konstruktive Verbesserungs-Vorschl\u00e4ge anbieten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Lehrte, 24.07.2012 Die Krise wird uns als Monster \u201everkauft\u201c, das sich aus dem Immobiliencrash der USA und der globalen Bankenkrise entwickelt hat. Die Gr\u00fcnde liegen weit zur\u00fcck, von Politikern, deren Beratern und Experten verdr\u00e4ngt. Am st\u00e4rksten betroffen sind Irland, Portugal, … Weiterlesen