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<\/a>Bild: agenda 2011-2012<\/p><\/div>Europa befindet sich angesichts der gr\u00f6\u00dften Wirtschaftskrise nach dem Zweiten Weltkrieg, in einer nicht enden wollenden Staatsverschuldung. In Verbindung mit den USA und Japan sind die Staatsausgaben um 34 Billionen Euro h\u00f6her als die Staatseinnahmen. Die Troika schiebt 38 Bio. Euro Staatsschulden vor sich her. Un\u00fcberh\u00f6rbar ist der Missklang in den Beziehungen untereinander. <\/p>\n
Deutschland hat sich in der Krise als Vormund und Besserwisser aufgef\u00fchrt und mit favorisierter Sparpolitik L\u00e4nder in den W\u00fcrgegriff genommen. Von 2005 bis 2015 waren die Exporte um 1.995 Mrd. Euro h\u00f6her als die Importe. Ist der Export dauerhaft h\u00f6her als der Import, das ist seit 1991 der Fall, kann dies zu Strafverfahren f\u00fchren. \u00d6konomen, Wirtschaftswissenschaftler und Experten fordern seit Jahren einen deutlichen Anstieg von L\u00f6hnen und Geh\u00e4ltern, um Handels\u00fcbersch\u00fcsse abzubauen.<\/p>\n
In den letzten 45 Jahren waren die Staatsausgaben Deutschlands um 1.260 Mrd. Euro h\u00f6her als die Staatseinnahmen, was 784 Mrd. Euro Zinsen gekostet und Schulden von 2.048 Mrd. Euro bewirkt hat. Helmut Kohl hat 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen, 1993 die Reduzierung der Lohnsteuer\/Einkommensteuer von 53 auf 42 % auf den Weg gebracht und 1997 die Verm\u00f6gensteuer ausgesetzt. Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben somit auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet. <\/p>\n
In der Kohl-\u00c4ra (1982-1998) sind die Schulden um rund 887 Mrd. Euro und unter Schr\u00f6der\/Merkel um rund 883 Mrd. Euro gestiegen. Das ist die hausgemachte Schuldenkrise, die international gesehen durch Rezession, steigende Armut, hohe Arbeitslosigkeit, steigende Lebenshaltungskosten, Migrationskosten, Niedrigl\u00f6hne und Niedrigrenten befeuert wird. Die vielen Probleme und Aufgaben, die gro\u00dfes Geld kosten, k\u00f6nnen nicht finanziert werden, da private und staatliche Investitionen fehlen.<\/p>\n
Sie wollten sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen, investieren und soziale Gerechtigkeit vorantreiben. Sie haben erreicht, dass die Kluft zwischen Bef\u00fcrwortern und Gegnern einer starken EU, zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit, Staatsausgaben und Staatseinnahmen, immer tiefer wird. B\u00f6se Zungen sagen, dass eine zweite Garnitur von Politikern ins EU-Parlament geschickt wurde. Gef\u00fchlt ist die dritte Garnitur zuhause geblieben. Sie haben sich seit 2002 die Di\u00e4ten von 6.678 Euro auf 9.082 Euro erh\u00f6ht und das Kindergeld von 144 auf 188 Euro. Dies alles ist sozial verwerflich und st\u00f6\u00dft bei den Menschen auf Kritik. <\/p>\n
Die Politik ist immer unternehmerfreundlicher geworden. Unternehmen lassen \u00c4nderungen nicht zu. Im Gegenteil, sie wollen zuk\u00fcnftig keine Sozialleistungen zahlen. W\u00e4hrend sie und Verm\u00f6gende in den letzten Jahren steuerlich entlastet wurden, m\u00fcssen Besch\u00e4ftigte immer mehr zur Finanzierung \u00f6ffentlicher Aufgaben beitragen. Von Harmonie kann in der politischen Zusammenarbeit kaum gesprochen werden. Der Missklang in der Politik kann kaum gr\u00f6\u00dfer sein. Medien und Politiker nennen Thomas de Maizi\u00e8re \u00f6ffentlich, ohne Widerspruch der Kanzlerin, einen L\u00fcgner. <\/p>\n
Wann werden Staats- und Regierungschefs sich mit der Schuldenkrise besch\u00e4ftigen und um L\u00f6sungen ringen und Antworten geben? Eine beispiellose, komplexe Antwort auf die Schuldenkrise bietet die Initiative Agenda 2011-2012 an. Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem derzeitigen Finanzrahmen von \u00fcber 275 Mrd. Euro f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht.<\/p>\n
In seinem neuen Sachbuch \u201eProtokoll einer Staatsanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c schildert der Autor, Dieter Neumann, Schritt f\u00fcr Schritt, wie die Krise zu \u00fcberwinden ist. Sein Credo: \u201eNur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates wird die Krise \u00fcberwunden.<\/p>\n
Dieter Neumann<\/p>\n
Agenda 2011-2012, Dieter Neumann, Ahltener Stra\u00dfe 25, 31275 Lehrte, Telefon: 05132-52919, agenda2011-2012@t-online.de, www.agenda2011-2012.de<\/p>\n
Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von B\u00fcrgern f\u00fcr B\u00fcrger, gegr\u00fcndet. Im Mittelpunkt steht das zentrale Thema einer Staatssanierung. Der \u00d6ffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. <\/p>\n
Ziel aller Aktivit\u00e4ten von Agenda 2011-2012 ist es, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Dazu wird ein Konsens mit B\u00fcrgern, Politikern, Sozialnetzen, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Verm\u00f6genden gesucht. In seinem neuen Sachbuch \u201eProtokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise\u201c bietet Dieter Neumann eine komplexe L\u00f6sung der Schuldenkrise an.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Europa befindet sich angesichts der gr\u00f6\u00dften Wirtschaftskrise nach dem Zweiten Weltkrieg, in einer nicht enden wollenden Staatsverschuldung. In Verbindung mit den USA und Japan sind die Staatsausgaben um 34 Billionen Euro h\u00f6her als die Staatseinnahmen. Die Troika schiebt 38 Bio. … Weiterlesen