{"id":2586,"date":"2016-08-09T11:16:42","date_gmt":"2016-08-09T09:16:42","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=2586"},"modified":"2016-08-09T11:20:22","modified_gmt":"2016-08-09T09:20:22","slug":"agenda-2011-2012-gemeinsam-die-krise-uberwinden","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=2586","title":{"rendered":"Agenda 2011-2012 \u2013 gemeinsam die Krise \u00fcberwinden"},"content":{"rendered":"<p><a href=\"http:\/\/www.agenda-news.de\/wp-content\/uploads\/2016\/05\/ufss_18.05.2016.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.agenda-news.de\/wp-content\/uploads\/2016\/05\/ufss_18.05.2016-300x106.jpg\" alt=\"Bild: Agenda 2011-2012\" width=\"300\" height=\"106\" class=\"alignleft size-medium wp-image-2421\" srcset=\"http:\/\/www.agenda-news.de\/wp-content\/uploads\/2016\/05\/ufss_18.05.2016-300x106.jpg 300w, http:\/\/www.agenda-news.de\/wp-content\/uploads\/2016\/05\/ufss_18.05.2016.jpg 325w\" sizes=\"auto, (max-width: 300px) 100vw, 300px\" \/><\/a>Lehrte, 09.08.2016. Die Umst\u00e4nde, die zur Gr\u00fcndung von Agenda 2011-2012, eine Initiative von B\u00fcrgern f\u00fcr B\u00fcrger f\u00fchrten, sind vielf\u00e4ltig. In den vergangenen Jahren ist das deutsche Steuerrecht ungerechter geworden. W\u00e4hrend insbesondere Verm\u00f6gende und Unternehmen entlastet wurden, m\u00fcssen Besch\u00e4ftigte immer mehr zur Finanzierung \u00f6ffentlicher Aufgaben beitragen. Staats- und Regierungschefs haben keine Antworten auf die Schuldenkrise. H\u00e4tten sie Antworten, g\u00e4be es keine Krise.<\/p>\n<p>Politiker haben zugelassen, dass die Gr\u00e4ben zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit, Staatsausgaben und Staatseinnahmen immer tiefer wurden. Die Politik ist st\u00e4ndig unternehmerfreundlicher geworden. Unternehmen stehen f\u00fcr einen Umsatz von rund 6 Billionen Euro und zahlen keine Umsatzsteuer. Eine Minderheit besitzt \u00fcber 12 Billionen Euro Privatverm\u00f6gen und zahlt darauf keine Verm\u00f6gensteuer. Gemeinsam mit Beraterunternehmen dr\u00fccken sie mit Macht auf politische Entscheidungen &#8211; zu ihren Gunsten.<\/p>\n<p>Nach den zwei Weltkriegen hat Deutschland an ehemalige Kriegsgegner Milliarden an Reparationskosten gezahlt. F\u00fcr den Lastenausgleich, den L\u00e4nderfinanzausgleich und den Solidarit\u00e4tsbeitrag wurden B\u00fcrger um rund 750 Mrd. Euro enteignet. Die Schuldenkrise ruft nach einem entsprechenden Finanzierungskonzept und kann nur \u00fcberwunden werden, wenn alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Die Voraussetzungen daf\u00fcr sind nicht gegeben.<\/p>\n<p>Medial und politisch stellten sich der Immobiliencrash von 2008 in den USA und die daraus entstandene Schuldenkrise so dar, als w\u00e4ren diese Ereignisse die Gr\u00fcnde f\u00fcr die globale Krise. Die Krise ist die Folge von Misswirtschaft in den USA, Japan und EU-Staaten. Gemeinsam haben sie in den letzten 4 Jahrzehnten rund 34 Billionen Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Seit 1970 sind die Staatsausgaben Deutschlands um 1.280 Mrd. Euro h\u00f6her als die Staatseinnahmen, was 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet hat. Zum Staatsdefizit von 2.048 Mrd. Euro hat Helmut Kohl beigetragen, indem er 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer abgeschafft, 1993 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 53 auf 42 % auf den Weg gebracht und 1997 die Verm\u00f6gensteuer ausgesetzt hat. <\/p>\n<p>Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben somit auf Steuereinnahmen von 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Die Schuldenkrise hatte einen R\u00fcckgang des BIP von 100 Mrd. Euro zu Folge, der durch h\u00f6here Steuereinnahmen mehr als ausgeglichen wurde. Die Schuldenkrise hat einen Namen: \u201eLeere Staatskassen\u201c, die eine solide und sozialgerechte Finanzierung gegenw\u00e4rtiger und zuk\u00fcnftiger Probleme\/Aufgaben verhindern.<\/p>\n<p>Agenda 2011-2012 ist eine sozialpolitische  und wirtschaftspolitische Antwort auf Agenda 2010, die von der Mehrheit der SPD abgelehnt wird. Gerhard Schr\u00f6der hat die Senkung des Bemessungsbeitrags f\u00fcr Renten von derzeit 47,5 % auf 43 Prozent gedr\u00fcckt. Jeder Rentner in den Niederlanden erh\u00e4lt aufgrund der dortigen Bemessungsgrenze von 101 %, eine Rente von 1.050 Euro, Eheleute je 746 Euro. In den Nachbarl\u00e4ndern liegt sie ansonsten zwischen 60 und 90%, nur nicht in der gr\u00f6\u00dften und reichsten Volkswirtschaft der EU und drittgr\u00f6\u00dften der Welt.<\/p>\n<p>Agenda 2011-2012 bringt sich intensiv und in informeller Art und Weise in die Wirtschafts-, Umwelt- und Sozialpolitik ein. In Verbindung mit sozialen Netz- und  Hilfswerken, Sozialverb\u00e4nden, Kirchen und Aktivisten tritt sie f\u00fcr einen offenen freiz\u00fcgigen Meinungsaustausch, Umwelt- und  Klimaschutz, Menschenrechte, Glaubw\u00fcrdigkeit, Br\u00fcderlichkeit und soziale Gerechtigkeit ein. Das Grundgesetz regelt die Pflichten und Rechte von B\u00fcrgern und Staat. <\/p>\n<p>Agenda 2011-2012 bietet eine Neuregelung der  Staatsfinanzierung an, die  mit einem aktuellen Finanzrahmen von \u00fcber 275 Mrd. Euro f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. 2010 ist  das Gr\u00fcndungsprotokoll als Sachbuch \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c erschienen und gibt komplexe Antworten auf die Schuldenkrise. Redaktionell werden in der hauseigenen Onlinezeitung \u201eAgenda News\u201c seit Mai 2010 alle 3 Tage brisante nationale und internationale Nachrichten aus Wirtschaft und Politik ausgewertet, knapp kommentiert und dazu L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge und Finanzierungsvorschl\u00e4ge unterbreitet. \u00dcber 12 Millionen Mal wurden diese Berichte im Internet statistisch von Usern aufgerufen, gelesen und runtergeladen.<\/p>\n<p>Agenda 2011-2012 will den Menschen helfen, die meinen, sowieso nichts \u00e4ndern zu k\u00f6nnen, die sich ausgegrenzt f\u00fchlen, denen eine Anpassung ihrer niedrigen Bez\u00fcge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert wird. Die unter Niedriglohn und Niedrigrenten leiden und sich um die Zukunft \u00e4ngstigen. Sie will verhindern, dass die Mittelschicht und der Mittelstand \u00e4rmer werden. Dazu sucht Agenda 2011-2012 einen Konsens mit B\u00fcrgern, Politikern, Unternehmern und Verm\u00f6genden, um eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen.<\/p>\n<p>\u201eEs ist unsere Verantwortung, unsere Plattformen zu nutzen, um auf die Probleme aufmerksam zu machen, die die innere Sicherheit bedrohen und den Sozialstaat gef\u00e4hrdet.\u201c Zur Realisierung des Programms wird um Sponsoren geworben, die Agenda 2011-2012 mit einem einmaligen Beitrag von 8,99\/20,00 oder 50 Euro, bei entsprechender Gegenleistung, f\u00f6rdern.<\/p>\n<p>Dieter Neumann<\/p>\n<p>Agenda 2011-2012<br \/>\nAgenda News<br \/>\nUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit<br \/>\nDieter Neumann<br \/>\nAhltener Stra\u00dfe 25<br \/>\n31275 Lehrte<br \/>\nTelefon: 52919<br \/>\nagenda2011-2012@tonline.de<br \/>\nwww.agenda2011-2012.de<\/p>\n<p>Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von B\u00fcrgern f\u00fcr B\u00fcrger, gegr\u00fcndet. Im Mittelpunkt steht das zentrale Thema einer Staatssanierung. Der \u00d6ffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht.<\/p>\n<p>Ziel aller Aktivit\u00e4ten von Agenda 2011-2012 ist es, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Dazu wird ein Konsens mit B\u00fcrgern, Politikern, Sozialnetzen, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Verm\u00f6genden gesucht. Im neuen Sachbuch \u201eProtokoll einer Staatssanierung &#8211; Wege aus der Krise\u201c bietet Agenda 2011-2012 eine komplexe L\u00f6sung der Schuldenkrise an<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Lehrte, 09.08.2016. Die Umst\u00e4nde, die zur Gr\u00fcndung von Agenda 2011-2012, eine Initiative von B\u00fcrgern f\u00fcr B\u00fcrger f\u00fchrten, sind vielf\u00e4ltig. 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