![\"\"](\"http:\/\/www.agenda-news.de\/wp-content\/uploads\/2016\/06\/Agenda-2011-2012-Nr.-231.jpg\")
<\/a>Bild: Agenda 2011-2012<\/p><\/div>Lehrte, 23.08.2016. Die Bundesregierung h\u00e4lt einen Angriff auf Deutschland f\u00fcr unwahrscheinlich, ruft aber trotzdem die Zivilbev\u00f6lkerung zu einer individuellen Bevorratung von Lebensmitteln f\u00fcr 10 Tage auf. Das sieht das neue Konzept, basierend auf einen Haushaltsbeschluss von 2012, vor. Man geht davon aus, dass ein Angriff auf Deutschland, der eine konventionelle Landesverteidigung erfordert, nicht grunds\u00e4tzlich ausgeschlossen werden kann und man sich darauf einstellt (AFP).<\/p>\n
Als potentieller Angreifer d\u00fcrfte Russland gelten, zumal Putin unl\u00e4ngst davon gesprochen hat, dass Russland Deutschland innerhalb von 24 Stunden \u00fcberrollen k\u00f6nnte. Das sind \u00c4ngste der Staaten an der Ostgrenze Deutschlands. Greift man den Faden auf, hat die Zivilbev\u00f6lkerung eine private Bevorratung von 10 Tagen. Wie hoch ist die Bevorratung des Staates in solch einem Fall? Wenn man von Bevorratung und fiktiven Gegnern spricht, ergibt sich die Frage, ist Deutschland \u00fcberhaupt auf eine Mobilmachung eingestellt?<\/p>\n
Die St\u00e4rke der Bundeswehr wurde durch zu Guttenberg von 331.000 Soldateninnen und Soldaten auf 178.000 reduziert. Das technische Ger\u00e4t ist nach Experten und Medien nur zwischen 20 bis 50 Prozent einsetzbar. Es ist teilweise marode, qualitativ und quantitativ nicht auf dem neuesten Stand. Wo ist das Konzept f\u00fcr eine st\u00e4rkere Aufstockung der Truppe, ausreichende Unterk\u00fcnfte, Bewaffnung, Planung usw., die einer Mobilmachung gerecht werden? F\u00fcr Kriegseins\u00e4tze stehen derzeit nur 15.000 Soldatinnen und Soldaten zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n
Als NATO-Partner hat sich Deutschland verpflichtet, j\u00e4hrlich 2 Prozent des BIP f\u00fcr die Verteidigung auszugeben, es sind jedoch durchschnittlich 1,2 Prozent. Das geht zu Lasten anderer Partner, die teilweise um 2 Prozent f\u00fcr die Mobilit\u00e4t und Schlagkraft ihrer Verteidigung ausgeben. Der Verteidigungshaushalt leidet, wie alle Haushalte, unter leeren Staatskassen. Seit 1970 sind die Staatsausgaben um 2.150 Mrd. Euro h\u00f6her als die Staatseinnahmen (EUROSTAT). Damit nicht genug: Hellmut Kohl hat 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer abgeschafft, 1993 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 53 auf 42 Prozent auf den Weg gebracht und 1997 die Verm\u00f6gensteuer ausgesetzt.<\/p>\n
Dadurch haben Kohl, Schr\u00f6der und Merkel auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Zu keinem Zeitpunkt hat ein Politiker erkl\u00e4rt, wie die enormen Steuerausf\u00e4lle durch andere Einnahmequellen zu kompensieren sind. Unter leeren Staatskassen leiden Verteidigung, Infrastruktur, Bildung, Ausbildung, Kinderg\u00e4rten, Schulen, schnelles Internet, Stromstra\u00dfen, Unterprivilegierte, soziale Gerechtigkeit und Reformen. Hinzu kommt ein Sanierungsstau, der allgemein mit 320 Mrd. Euro beziffert wird.<\/p>\n
Bisher gingen Politiker, \u00d6konomen und Wirtschaftswissenschaftler davon aus, dass bis 2040 rund 15 Millionen qualifizierte Besch\u00e4ftigte fehlen. Und nun der Super-GAU, bis 2040 gehen nach ihrer Meinung \u00fcber 18 Mio. Jobs in Deutschland verloren. Man diskutiert \u00fcber Vorratshaltung und verschweigt diese Entwicklung bewusst, obwohl sie in Verbindung mit Renten und Armut zum gr\u00f6\u00dften Problem des 21. Jahrhunderts wird. Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung mit einem ausgewogenen und unvergleichbaren Programm.<\/p>\n
Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatschulden steht. Agenda 2011-2012 hat gute Argumente \u2013 ein Sanierungsprogramm mit einem Volumen von \u00fcber 275 Mrd. Euro! Nachzulesen im Agenda-Sachbuch \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise.\u201c Es ist unsere Verantwortung, unsere Plattformen zu nutzen, um auf die Probleme aufmerksam zu machen, die die Innere Sicherheit bedrohen und den Sozialstaat gef\u00e4hrdet.<\/p>\n
Dieter Neumann<\/p>\n
Agenda 2011-2012
\nAgenda News
\nUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
\n31275 Lehrte
\nInfo@agenda2011-2012.de http:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/p>\n
Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von B\u00fcrgern f\u00fcr B\u00fcrger, gegr\u00fcndet. Im Mittelpunkt steht das zentrale Thema einer Staatssanierung. Der \u00d6ffentlichkeit wird ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. <\/p>\n
Ziel aller Aktivit\u00e4ten von Agenda 2011-2012 ist es, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Dazu wird ein Konsens mit B\u00fcrgern, Politikern, Sozialnetzen, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Verm\u00f6genden gesucht. Im neuen Sachbuch \u201eProtokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise\u201c bietet Dieter Neumann eine komplexe L\u00f6sung der Schuldenkrise an.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Lehrte, 23.08.2016. Die Bundesregierung h\u00e4lt einen Angriff auf Deutschland f\u00fcr unwahrscheinlich, ruft aber trotzdem die Zivilbev\u00f6lkerung zu einer individuellen Bevorratung von Lebensmitteln f\u00fcr 10 Tage auf. Das sieht das neue Konzept, basierend auf einen Haushaltsbeschluss von 2012, vor. Man geht … Weiterlesen