{"id":2637,"date":"2016-09-05T07:47:01","date_gmt":"2016-09-05T05:47:01","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=2637"},"modified":"2016-09-05T07:47:01","modified_gmt":"2016-09-05T05:47:01","slug":"merkel-wurde-in-ihrem-heimatland-mit-19-abgestraft","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=2637","title":{"rendered":"Merkel wurde in ihrem Heimatland mit 19 % abgestraft"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Lehrte, 05.09.2016. Gewonnen hat die AfD. Sie hat kein Programm profitiert aber vom Unmut der 20,8 Prozent W\u00e4hler in Mecklenburg-Vorpommern. Die Sozialstrukturen der AfD sind deckungsgleich mit denen anderer Parteien. Sie haben die Wahl mit dem Fl\u00fcchtlingsthema und der Forderung nach sozialer Gerechtigkeit gewonnen. Weitere 20 % sind zwar ihren Parteien treu geblieben aber mit deren Politik unzufrieden. Das ist die Kluft, die die Gesellschaft in Deutschland spaltet. <\/p>\n

Dazu kommt, dass die Gr\u00e4ben zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit, Staatseinnahmen und Staatsausgaben, die immer tiefer werden. Es ist die Angst, dass zu viel Fremde ins Land kommen und die Menschen nicht mehr ernst- und mitgenommen werden. Steigende Mieten, Niedriglohn, Niedrigrenten und Armut begleiten viele Menschen im Alltag. Es ist bei der Bundesregierung nicht erkennbar, mit welchen Konzepten sie die hausgemachten und internationalen Probleme l\u00f6sen und soziale Gerechtigkeit finanzieren will.<\/p>\n

Ob AfD oder Regierungsparteien, sie treten gef\u00fchlt nicht f\u00fcr soziale Gerechtigkeit ein. 16 Mio. Arme, 13 Mio. Besch\u00e4ftigte mit Tarifl\u00f6hnen von unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro, denen der Mindestlohn von 8,50 Euro verweigert wird. 4 Mio. Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Bruttorenten unter 700 Euro. Altparteien verweigern diesen Gruppen eine Anpassung der niedrigen Bez\u00fcge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro.<\/p>\n

Zehntausende Namen auf Steuer-CDs, die den Staat um Milliardenbetr\u00e4ge geprellt haben. Unternehmen, die ihre Gewinne in Steueroasen mit 1 – 3 Prozent versteuern. Apple zahlt in Irland auf eine Millionen Euro Gewinn 0,005 % Steuer oder 50 Euro. Banken und Automobilhersteller zahlen f\u00fcr Betr\u00fcgereien zweistellige Milliardenstrafen. Vorteilsnahme, die sich wie eine ansteckende Krankheit unaufhaltsam ausbreitet.<\/p>\n

Dazu kommen Menschen- und Drogenhandel, organisierte Kriminalit\u00e4t, Familienclans die St\u00e4dte in Angst und Schrecken versetzen, Schlepper, Bestechung und Korruption. Eine Pr\u00e4sidialkanzlerin, die eine unkontrollierte und uneingeschr\u00e4nkte Grenz\u00f6ffnung verf\u00fcgt und meint: \u201eDas schaffen wir.\u201c Sie hat es nicht n\u00f6tig, Entscheidungen mit der Partei abzustimmen. Das Kartellamt hat eine Fusion von Edeka und Tengelmann abgelehnt. Gabriel wollte sie mit einer Verf\u00fcgung genehmigen und ist damit kl\u00e4glich gescheitert. Warum noch w\u00e4hlen, wenn die Parteien W\u00e4hlerw\u00fcnsche und Vorschl\u00e4ge ignorieren?<\/p>\n

Eines haben Parteien gemeinsam, sie f\u00fcrchten niedrige Wahlbeteiligungen wie der Teufel das Weihwasser. Rechtsradikale haben keine Programme aber Unterprivilegierte, Teile der Mittelschicht und des Mittelstands in Deutschland und Europa, die Hasspredigern und Populisten blind folgen. In ihrer Not und Sorge hoffen die Menschen auf soziale Gerechtigkeit \u2013 bis heute vergebens. Die Staats- und Regierungschefs der Schuldenstaaten, und davon sind die reichen Staaten USA, Japan und EU-Staaten besonders betroffen, sollten dem Weg von Kanadas Ministerpr\u00e4sident Trudeau folgen. Mit dem Versprechen Reiche h\u00f6her zu besteuern, hat er einen erdrutschartigen Wahlsieg errungen.<\/p>\n

Sie sollten Agenda 2011-2012, eine Initiative von B\u00fcrgern f\u00fcr B\u00fcrger, folgen, die der \u00d6ffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von \u00fcber 275 Mrd. Euro f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das komplexe Programm ist in dem Sachbuch \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c zusammengefasst und im Buchandel, bei Amazon oder \u00fcber Agenda 2011-2012 f\u00fcr 8,99 Euro erh\u00e4ltlich. Fazit: \u201eNur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates wird die Krise \u00fcberwunden!\u201c<\/p>\n

\u201eEs ist unsere Verantwortung, unsere Plattformen zu nutzen, um auf die Probleme aufmerksam zu machen, die die innere Sicherheit bedrohen und den Sozialstaat gef\u00e4hrdet (Agenda 2011-2012).\u201c<\/p>\n

Dieter Neumann<\/p>\n

Agenda2011-2012
\nAgenda News
\nUnion f\u00fcr Soziale Gerechtigkeit
\nDieter Neumann
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