{"id":2654,"date":"2016-09-08T07:57:12","date_gmt":"2016-09-08T05:57:12","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=2654"},"modified":"2016-09-08T07:57:58","modified_gmt":"2016-09-08T05:57:58","slug":"agenda-news-die-ursachen-fur-politikverdrossenheit-rechtsruck-und-wahlniederlagen","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=2654","title":{"rendered":"Die Ursachen f\u00fcr Politikverdrossenheit, Rechtsruck und Wahlniederlagen"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>(Lehrte.08.09.2016) Staats- und Regierungschefs, Politiker, \u00d6konomen, Experten, und Wirtschaftswissenschaftler suchen vergeblich nach Antworten auf die Schuldenkrise. H\u00e4tten sie Antworten, g\u00e4be es keine Krise. Landauf, landab suchen sie nach Ursachen, die ihnen bekannt sind, aber nicht nennen! Sp\u00e4testens seit 1970 wollen sie sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Erreicht haben sie, dass seit dieser Zeit die Staatsschulden von null Euro auf 2.150 Mrd. Euro gestiegen sind.<\/p>\n

Damit nicht genug. Helmut Kohl 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen, 1993 die Senkung der Lohn- und Einkommensteuer von 53 auf 42 Prozent auf den Weg gebracht und 1997 die Verm\u00f6gensteuer ausgesetzt. Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben damit auf rund 1.150 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Keiner hat bis heute gesagt, mit welchen anderen Einnahmequellen die enormen Einnahmeverluste kompensiert werden sollen. Das ist der eigentliche Kern der Schuldenkrise! Und wieder suchen Politiker nach den Ursachen von Wahlniederlagen, Rechtsruck und Politikverdrossenheit, obwohl sie die Gr\u00fcnde kennen, werden sie ignoriert.<\/p>\n

In den Niederlanden erh\u00e4lt jeder Rentner 1.050 Euro Rente und Eheleute je 746 Euro, ob sie gearbeitet haben oder nicht. Das liegt daran, dass die Bemessungsgrenze in den Niederlanden bei 101 Prozent liegt. In anderen EU Staaten liegt die Bemessungsgrenze bei 60 bis 90 Prozent. In Deutschland betr\u00e4gt sie derzeit 47,5 % und wird bis 2040 gesetzlich auf 43 % gesenkt. Das ist sozial verwerflich.<\/p>\n

Rund 16 Millionen Armen, darunter 2,5 Mio. Kinder und Jugendliche, wird eine Anpassung der niedrigen Bez\u00fcge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert.<\/p>\n

13 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeiter erhalten Tarifl\u00f6hne von unter brutto 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro. 4,1 Mio. Besch\u00e4ftigte, die keine Tarifvertr\u00e4ge hatten, erhalten den Mindestlohn! Frauen verdienen f\u00fcr die gleiche Arbeit, die ihre m\u00e4nnlichen Kollegen leisten, 22 Prozent weniger.<\/p>\n

Rund 7 Mio. Regelsatzempf\u00e4nger erhalten eine Leistung von 404 Euro. Darin sind 52 Euro Mehrwertsteuer (13,5 %) enthalten, f\u00fcr die sie sich nichts kaufen k\u00f6nnen. Mit netto 352 Euro werden sie gesellschaftlich ausgegrenzt.<\/p>\n

Unter diesen Umst\u00e4nden sind Vorteilsnahmen von Unternehmen und Banken, die f\u00fcr ihr kriminelles Verhalten Milliardenstrafen zahlen, besonders schwerwiegend. Menschen- und Drogenhandel, Bandenkriminalit\u00e4t, Bestechung. Korruption, Steuerhinterziehung von hunderten Milliarden Euro, belasten und \u00e4ngstigen B\u00fcrger gleicherma\u00dfen. Angela Merkel hat verf\u00fcgt, dass Fl\u00fcchtlinge grenzenlos und uneingeschr\u00e4nkt in Deutschland aufgenommen werden. Die Folgen werden noch lange sp\u00fcrbar sein.<\/p>\n

Bisher gingen Politiker, \u00d6konomen und Wissenschaftler davon aus, dass bis 2040 rund 15 Millionen qualifizierte Besch\u00e4ftigte in Deutschland fehlen. Und nun der Super-GAU, bis 2040 geht jeder 2. Job laut Zukunftsforschern, Unternehmen, (Arbeit 4.0), School of London und Wirtschaftsinstituten verloren. <\/p>\n

Was w\u00e4re Deutschland ohne Millionen freiwillige Hilfskr\u00e4fte, ohne soziale Netz- und Hilfswerke, Gewerkschaften, Sozialverb\u00e4nde und Kirchen, die gro\u00dfartige und kostenlose Hilfe und Unterst\u00fctzung anbieten \u2013 sie w\u00e4re \u00e4rmer! Greenpeace und Amnestie International stehen f\u00fcr Umweltschutz und Menschenrechte. Das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012 steht f\u00fcr soziale Gerechtigkeit, Politische Bildung und eine \u201eangemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates.\u201c <\/p>\n

Bereits im Mai 2010 hat Agenda 2011-2012 nicht nur die Ursachen der Krise genannt, sondern auch der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Programm umfasst 33 Schwerpunktthemen mit einem Volumen von \u00fcber 275 Mrd. Euro, mit denen anstehende Aufgaben und Probleme zu finanzieren sind. In \u00fcber 500 Presseberichten werden flankierende L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge angeboten.<\/p>\n

Eine Zusammenfassung des Konzepts von Agenda 2011-2012 finden User in dem Sachbuch \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise.\u201c Sie haben Presseberichte von Agenda 2011-2012 statistisch \u00fcber 12 Millionen Mal im Internet aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Es ist im Buchhandel, bei Amazon oder bei Agenda 2011-2012 f\u00fcr 8,99 Euro erh\u00e4ltlich.<\/p>\n

Dieter Neumann<\/p>\n

Agenda 2011-2012
\nAgenda News
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
\n31275 Lehrte
\nE-Mail: agenda2011-2012@t-online.de
\nhttp:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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