Lehrte, 12. August 2012 Wenn Deutschland abends schlafen geht, seine teuren aufwendigen Gew\u00e4nder ablegt und sein tadelloses Make-Up entfernt, konnte man bisher ruhig einschlafen und angenehm tr\u00e4umen. Das Gef\u00fchl alles richtig gemacht und die wichtigen Dinge im Griff zu haben, das beliebteste Land der Welt zu sein, die gr\u00f6\u00dfte Wirtschaftsmacht und reichste Nation in der EU, die drittgr\u00f6\u00dfte Wirtschaftsmacht und das viertreichste Land in der Staatengemeinschaft, sorgten f\u00fcr ein gutes Ruhekissen.<\/p>\n
Doch in den letzten Jahren wurde der Schlaf immer unruhiger, die Tr\u00e4ume immer schlechter bis hin zu Alptr\u00e4umen. Wenn man heute aufwacht wird man unmittelbar mit Krisen konfrontiert. In der Vergangenheit hat die EU lange verloren. Ihr wurden Fehler und Versagen vorgehalten. Alles Gute wurde von der Regierenden (auch den deutschen) auf die eigene Habenseite verbucht. Das Blatt wendet sich, heute geraten die Deutschen in den Ruf der Besserwisser, Lehrmeister und Sparpolizisten, ohne es besser zu machen. Aus Freunden und Verb\u00fcndeten drohen Feinde zu werden.<\/p>\n
Dabei fing alles so harmlos an. Von 1970 bis 2001 sind die Schulden von 64 Mrd. DM auf 1.212 Mrd. DM angestiegen. Sie sind in den letzten 10 Jahren (2002 bis 2011) auf 2.071 Mrd. angewachsen und f\u00fchrten, gemessen an dem Referenzwert von 60%, zu einer \u00dcberschuldung von 550 Mrd. Euro. Allein in den letzten 3 Jahren hat die schwarz-gelbe Koalition Kredite in H\u00f6he von rund 440 Mrd. Euro in Anspruch nehmen m\u00fcssen. Man spricht von Schuldenstaaten und klammert den Bergriff \u201e\u00dcberschuldung\u201c aus.<\/p>\n
Zu dieser Entwicklung kam 2008 der Immobiliencrash in den USA hinzu, was die ohnehin schon schwierige Lage vieler Staaten dramatisch verschlechterte. Aus einer reinen Schuldenkrise entstand die Finanz-, Wirtschafts-, Banken- und Vertrauenskrise. Politiker, die sie beratenden \u00d6konomen, Politologen, Volkswirte, Wissenschaftler, Lobbys, Banken, Banken untereinander, haben viel an Vertrauen verloren. Wem traut man heute \u00fcberhaupt zu die Krise zu l\u00f6sen?<\/p>\n
So wie die Verantwortlichen in den USA den Immobiliencrash nicht vorher gesehen haben, hat die EU nicht erkannt, wohin die Entwicklung f\u00fchren w\u00fcrde. Es wurden Billionen B\u00fcrgschaften f\u00fcr Banken und deren Schrottpapiere \u00fcbernommem, Rettungsschirme gew\u00e4hrt und f\u00fcr den Ankauf von faulen Anleihen hunderte von Milliarden ausgegeben. Die EZB hat mit einer Billionen frisch gedruckter Euro f\u00fcr mehr Liquidit\u00e4t der M\u00e4rkte gesorgt und somit die Schulden erh\u00f6ht. Bei den B\u00fcrgen handelt es sich um Staaten die selbst hoch \u00fcberschuldet sind.<\/p>\n
Die Europ\u00e4ische Union (E27) weist ein BIP von 12.453,6 Mrd. Euro aus, dem Schulden in H\u00f6he von 10.274,2 Mrd. Euro gegen\u00fcber stehen. Daraus ergibt sich nach dem Maastricht Referenzwert von 60 Prozent, eine \u00dcberschuldung von 2.802 Mrd. Euro. Aus den Augen verloren hat man hierbei, dass die Banken zus\u00e4tzlich mit 3 Billionen Euro verschuldet sind (Ifo-Institut M\u00fcnchen). Das liegt auch daran, dass 2008\/9 durch den B\u00f6rsenabsturz, der DAX rutschte von rund 8.466 auf 3.661 Punkte, hunderte Milliarden Euro verbrannt wurden, worunter die Banken noch heute leiden.<\/p>\n
Damit nicht genug, es entstanden in den letzten 4 Jahrzehnten die gr\u00f6\u00dften Einnahme-Verluste aller Zeiten. Es wurden 25 Steuerarten abgeschafft ohne die entstandenen Verluste auszugleichen. Wie die Einnahmeverluste zu kompensieren sind interessiert offensichtlich niemanden. Die gro\u00dfen Brocken waren 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer und 1997 die Verm\u00f6genssteuer. <\/p>\n
1989 betrug der Spitzensteuersatz 56 Prozent, heute 42 %, 1993 wurde die Kapitalertragssteuer von 35 auf 25 % gesenkt, 2003 lagen die Einnahmen zum Bundeshaushalt bei 276 Mrd. Euro und danach? Es fehlen rund 340 Mrd. Euro, 2005 Ausstieg aus der parit\u00e4tischen Krankenkassenfinanzierung, 2010 kritisieren der Bund der Steuerzahler und der Rechnungshof zus\u00e4tzliche Steuerverschwendungen – Steuerausfall 30 Mrd. Euro, 2011 betragen die Subventionen 165 Milliarden Euro, von denen ohne weiteres der Gro\u00dfteil zu streichen w\u00e4re (Quelle: Ifo M\u00fcnchen).<\/p>\n
Durch den so genannten \u201cKarussellbetrug\u201c (MWST) entgehen dem Staat rund 60 Mrd. Euro pro Jahr und durch Steuerhinterziehung 30 Mrd. Euro. Sch\u00e4uble moniert, dass der Zoll 2011 Sch\u00e4den durch Schwarzarbeit von 660 Millionen Euro aufgedeckt hat, an denen 524.000 Mitarbeiter und 68.000 Arbeitgeber beteiligt waren. Den Gesamtschaden sch\u00e4tzt er auf 300 Milliarden Euro. Durch Produkt- und Marken-Piraterie gehen weitere 30 Mrd. Euro pro Jahr verloren. Angela Merkel beklagt \u00f6ffentlich, dass bei den Finanz\u00e4mtern 42.000 Sachbearbeiter fehlen, was j\u00e4hrliche Steuerausf\u00e4lle von 30 Mrd. Euro zur Folge hat.<\/p>\n
Nutznie\u00dfer dieser Entwicklung war die Finanz- und Verm\u00f6genselite die sich nicht angemessen an den Kosten des Staates beteiligen. Die reichen Deutschen besitzen \u00fcber 10 Billionen Verm\u00f6gen, davon f\u00fcnf Prozent \u00fcber 2 Billionen Euro. Das Bargeld, knapp 50% des Gesamtverm\u00f6gens, liegt nicht so einfach in den Haushalten herum, sondern ist spekulativ auf Zinsgewinn ausgerichtet. Nun haben auch die Reichen schlaflose N\u00e4chte, wohin mit dem vielen Geld? Die Steueroasen scheinen zu versiegen oder werden uninteressant, da immer mehr Namen der Steuerfl\u00fcchtigen bekannt werden.<\/p>\n
Die Schweiz weicht dem aus, indem sie geparkte Verm\u00f6gen in ihre fern\u00f6stlichen Filialen umleitet – die Mafia k\u00f6nnte das nicht besser. Zinseinnahmen um die der Deutsche Staat betrogen wird. Es flie\u00dfen gro\u00dfe Geldstr\u00f6me aus den Schuldenl\u00e4ndern nach Deutschland, dem Hort der Geborgenheit, die hier zinslos angelegt werden, weil die Angst um ihr Geld die Verm\u00f6genden dazu treibt. Eine weitere Anlage aus diesen Geldmengen flie\u00dft in die B\u00f6rsen – doch Vorsicht ist geboten. Erinnert wird an den B\u00f6rsenabsturz 2008\/9, von einem Hoch von 8.076,12 auf ein Tief von 3.666,41 Punkte, bei dem Anleger hunderte von Milliarden Euro verloren und sich bis heute nicht davon erholt haben.<\/p>\n
Die gro\u00dfen Kapitalgesellschaften, Versicherer, Banken, Unternehmen und Konzerne haben die Gelder ihrer Kunden aus Renditegr\u00fcnden in Schuldenstaaten angelegt, die hohe Renditen zahlen. Nachdem Griechenland in \u201ezahlungsunf\u00e4hig\u201c herabgestuft wurde, werden dort nach 100 Mrd. Euro wohl weitere 260 Milliarden Euro ausfallen. Die Hoffnung, dass Anleger zu ihrem Geld kommen ist gleich \u201cnull\u201c. Welcher B\u00fcrger kann schon sagen, wo seine Versicherungen und seine Ersparnisse angelegt sind. Die Frage nach der Sicherheit der Renten, der Spareinlagen und Arbeitspl\u00e4tze ist heute schwieriger zu umgehen als es vor 2 Jahren, wo Angela Merkel und Peer Steinbr\u00fcck den B\u00fcrgern schon keine verbindliche Antwort geben konnten. <\/p>\n
Was uns Griechenland, Irland, Portugal, Spanien und jetzt auch Italien drastisch vor Augen f\u00fchrt ist eine starke, nie f\u00fcr m\u00f6glich gehaltene Verarmung der B\u00fcrger. Jeder Deutsche, ob Baby oder Greis, haftet mit seinem Verm\u00f6gen f\u00fcr 24.800 Euro Schulden des Staates. F\u00fcr 20 % der Deutschen, die 85 % des Verm\u00f6gens besitzen, ist die Haftung unangemessen niedrig. Die restlichen 80 Prozent, ob Besch\u00e4ftigte, Rentner oder Regelsatz-Empf\u00e4nger, haben andere Sorgen. 600.000 Haushalte die ihre Stromrechnungen nicht bezahlen k\u00f6nnen. <\/p>\n
Hohe Rohstoffpreise f\u00fcr landwirtschaftliche Erzeugnisse, hohe Energiekosten, steigende Inflationsraten, Arbeitslosigkeit die aufgrund von r\u00fcckl\u00e4ufigen Ums\u00e4tzen wieder steigen wird und hohe Lebenshaltungskosten sind Merkmale, dass am Ende der Kette der W\u00e4hler die Zeche bezahlt. Wer das alles nicht glauben mag, wird von Ferdinand Dudenh\u00f6ffer, Center Automotive Research, eines Besseren belehrt, der f\u00fcr die Jahr 2013 bis 2015, beginnend Mitte 2012, f\u00fcr Westeuropas Autom\u00e4rkte, die schlechtesten Autoverk\u00e4ufe seit 1993 sieht. Was das f\u00fcr eine erfolgsverw\u00f6hnte boomende Schl\u00fcsselindustrie bedeutet \u2013au weia!<\/p>\n
Bis zur Bundestagswahl 2013 hoffen die W\u00e4hler darauf, dass ihnen die Politik befriedigende Antworten gibt, wie sie die Krise l\u00f6sen kann. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 war der Zeit weit voraus. Sie hat diese Entwicklung zum Anlass genommen, bereits im Mai 2010 umfassende Antworten auf in die Zukunft weisende Fragen zu gegeben, und wie wir die Krise \u00fcberstehen k\u00f6nnen. Anhand eines Sanierungskonzeptes mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von \u00fcber 200 Mrd. Euro wird gezeigt, wie \u00fcber Strukturreformen der Bundeshaushalt langfristig schuldenfrei ausgestatlet und die Schulden abgebaut werden k\u00f6nnen. Es ist wahrscheinlich das einzige Programm in Europa welches der Politik L\u00f6sungsans\u00e4tze anbietet.<\/p>\n
Million\u00e4re und Milliard\u00e4re mit nur 24.500 Euro an den Kosten des Staates zu beteiligen ist l\u00e4cherlich und sozial verwerflich!
\nDieter Neumann <\/p>\n
Dieter Neumann
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Lehrte, 12. August 2012 Wenn Deutschland abends schlafen geht, seine teuren aufwendigen Gew\u00e4nder ablegt und sein tadelloses Make-Up entfernt, konnte man bisher ruhig einschlafen und angenehm tr\u00e4umen. Das Gef\u00fchl alles richtig gemacht und die wichtigen Dinge im Griff zu haben, … Weiterlesen