Lehrte, 16.08.2012 Es ist so, wie bei der eingestellten Sendung \u201eder 7. Sinn\u201c, eine Fernsehsendung zur Verkehrssicherheit, die von 1966 bis 2005 ausgestrahlt wurde. Von 1970 bis 2001 sind die Schulden von 64 Mrd. DM auf 1.216 Mrd. Euro gestiegen und von 2010 bis 2011 von 1.240 Mrd. Euro auf 2.071 Mrd. Euro. Deutschland ist mit rund 541 Mrd. Euro \u00fcberschuldet, allein in den letzten 3 Jahren wurden Kredite von 440 Mrd. Euro ben\u00f6tigt. Diese Bilanz kann mit einem j\u00e4hrlichen Bundeshaushalt von 255 Mrd. Euro nicht ausgeglichen werden! Wie die Verkehrss\u00fcnderdatei und die Schulden-Entwicklung zeigen, hat man aus beiden nichts gelernt.<\/p>\n
Dass die EU27-Staaten in die Rezession rutschen w\u00fcrden war nur noch eine Frage der Zeit. Bei einem BIP von 12.453,6 Mrd. Euro, dem Schulden in H\u00f6he von 10.274,2 Mrd. Euro gegen\u00fcber stehen, ergibt sich, nach dem Maastricht Referenzwert von 60 Prozent, eine \u00dcberschuldung von 2.802 Mrd. Im \u00d6konomenstreit um die Finanzierung von Bankschulden weisen die beiden Wirtschaftsforscher Hans Werner Sinn und Walter Kr\u00e4mer in der FAZ darauf hin, \u201edass die Bankenschulden der Krisenl\u00e4nder bei 9.2 Billionen. Euro liegen, w\u00e4hrend die Staatsschulden \u201enur\u201c 3,3 Billionen Euro betragen. Es sind vor allem die Gr\u00f6\u00dfenordnungen die uns Sorgen machen.<\/p>\n
Und weiter: \u201eDer Jubel der Finanzm\u00e4rkte \u00fcber die Bereitschaft Deutschlands, die Verluste mit seinem Geld auszugleichen, sollte die deutschen B\u00fcrger genau so sorgenvoll stimmen wie uns\u201c, warnten die Autoren nun. \u201eWir f\u00fcrchten, dass Deutschland sich in eine finanzielle Verantwortung hineinziehen l\u00e4sst, aus der sie sich sp\u00e4ter nicht wieder befreien k\u00f6nnen\u201c. Rechnet man diese, vorl\u00e4ufig bekannt gewordenen, 9,2 Billionen Euro Schulden der Banken hinzu, ergibt sich f\u00fcr die Eurozone eine Schuldenlast von rund 19,4 Billionen Euro! Dem stehen Bundeshaushalte der L\u00e4nder von nur (!) cirka 1.250 Mrd. Euro gegen\u00fcber. Deutschland rund 255 Mrd. Euro, Griechenland 20 Mrd. Euro, Portugal 20 Mrd. Euro, Niederlande 60 Mrd. Euro, Spanien 110 Mrd. Euro, Italien 160 Mrd. Euro und Frankreich 200 Mrd. Euro.<\/p>\n
Ma\u00dfgebend f\u00fcr die Rezession ist das \u00fcber 3 Monate hinaus gesunkene BIP. Hinzu kommt hohe Arbeitslosigkeit von 15% (bis 50% Jugend-Arbeitslosigkeit), drastisch gestiegene Mieten, Strom- und Energiekosten, gestiegene Rohstoffpreise, Preis-Erh\u00f6hungen bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen, Zinsen auf Anleihen an den Kapital-M\u00e4rkten. Au\u00dferdem eine schrumpfende Binnennachfrage und PKW-Verk\u00e4ufe, die den niedrigsten Stand seit 1993 erreichen werden. Die Exporte nehmen ab, da einige Staaten ihre alten Rechnungen schon nicht mehr bezahlen k\u00f6nnen. Das sind Folgen f\u00fcr Deutschland die Spuren, tiefe Spuren hinterlassen werden. Zus\u00e4tzlich fielen die gr\u00f6\u00dften Einnahme-Verluste aller Zeiten an:\t<\/p>\n
In den letzten 4 Jahrzehnten wurden 25 Steuerarten abgeschafft und auf deren Einnahmen ersatzlos verzichtet. Die gro\u00dfen Brocken waren 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer und 1997 die Verm\u00f6genssteuer. 1989 betrug der Spitzensteuersatz 56 Prozent, heute 42 %, 1993 wurde die Kapitalertragssteuer von 35 auf 25 % gesenkt, 2003 lagen die Einnahmen zum Bundeshaushalt bei 276 Mrd. Euro und danach? Es fehlen rund 340 Mrd. Euro, 2005 Ausstieg aus der parit\u00e4tischen Krankenkassenfinanzierung, 2010 kritisieren der Bund der Steuerzahler und der Rechnungshof zus\u00e4tzliche Steuerverschwendungen – Steuerausfall 30 Mrd. Euro, 2011 betragen die Subventionen 165 Milliarden Euro, von denen ohne weiteres der Gro\u00dfteil zu streichen w\u00e4re (Quelle: Ifo M\u00fcnchen).<\/p>\n
Durch den so genannten \u201cKarussellbetrug\u201c (MWST) entgehen dem Staat rund 60 Mrd. Euro pro Jahr und durch Steuerhinterziehung 30 Mrd. Euro. Sch\u00e4uble moniert, dass der Zoll 2011 Sch\u00e4den durch Schwarzarbeit von 660 Millionen Euro aufgedeckt hat, an denen 524.000 Mitarbeiter und 68.000 Arbeitgeber beteiligt waren. Den Gesamtschaden sch\u00e4tzt er auf 300 Milliarden Euro. Durch Produkt- und Marken-Piraterie gehen weitere 30 Mrd. Euro pro Jahr verloren. Angela Merkel beklagt \u00f6ffentlich, dass bei den Finanz\u00e4mtern 42.000 Sachbearbeiter fehlen, was j\u00e4hrliche Steuerausf\u00e4lle von 30 Mrd. Euro zur Folge hat.<\/p>\n
Gro\u00dfe Geldstr\u00f6me flie\u00dfen auch aus den Schuldenl\u00e4ndern vorzugsweise nach Deutschland. Aus Angst Geld zu verlieren legen Steuerfl\u00fcchtlinge ihre Gelder in sichere H\u00e4fen an. Ein beliebtes Projekt sind Immobilien. Das f\u00fchrte dazu, dass sich, \u00e4hnlich wie in Spanien, eine Immobilienblase bildet, es wird alles gekauft was ein Dach hat. Doch ab 2013 m\u00fcssen Versicherungen ihren Immobilienbesitz mit 25 % Kapital decken und dann? Dann werfen sie Immobilienbesitz auf die M\u00e4rkte, weil sie das n\u00f6tige Kapital nicht aufbringen k\u00f6nnen. Die Folge: Wer wird dann um 15 \u2013 20 % \u00fcberh\u00f6hte Immobilien kaufen?<\/p>\n
Erhebliche Geldmengen flie\u00dfen auch in die B\u00f6rsen, doch Vorsicht ist geboten. Vielen ist der B\u00f6rsenabsturz 2008\/9 noch in Erinnerung, in verlustreicher Erinnerung. Der DAX rutschte von rund 8.466 auf 3.661 Punkte ab, hunderte Milliarden Euro wurden verbrannt, worunter die Banken noch heute leiden. Die gro\u00dfen Kapitalgesellschaften haben \u00fcber Jahre hohe Dividenden ausgezahlt und ihren Anlegern moderate B\u00f6rsenkurse beschert. Sie selbst haben keine nennenswerten R\u00fccklagen gebildet. So werden die n\u00e4chsten Abwrackpr\u00e4mie, Arbeitsbeschaffungsma\u00dfnahmen und Unterst\u00fctzungen schwacher Industrien nicht lange auf sich warten lassen.<\/p>\n
Als beliebteste Land der Welt, f\u00fchrende Wirtschaftsmacht und reichstes Land in der EU und in der Spitze der Welt stehen wir mit leeren Kassen da. In den boomenden Jahren wurde nicht gespart sondern mit Schulden finanziert. Die Politik und die Medien verlieren immer mehr an Gewicht, Gesicht und Charakter. Sie haben zugelassen und kommentarlos hingenommen, dass es quasi ab 1970 keine \u201eHaushaltsdisziplin\u201c mehr gibt. In 42 Jahren haben sich die Einzelhaushalte verselbst\u00e4ndigt und immer gr\u00f6\u00dfere Differenzen zwischen Planungssoll- und \u2013ist aufgerissen und mit Schulden den Bundeshaushalt ausgeglichen.<\/p>\n
Die Krise hat ihren Ursprung in der \u00dcberschuldung, den Einnahme-Verlusten und last but not least, dass die Regierung Billionen-B\u00fcrgschaften f\u00fcr marode Banken und deren Schrottpapiere \u00fcbernommen hat. B\u00fcrgschaften f\u00fcr Rettungsschirme inklusiv, exklusiv ESM-Leistungen die sofort Cash\/Schulden f\u00e4llig werden. Zu diesen Themen schweigen die Medien, sie sind von den regierungsfreundlichen Verlagen und regierungsfreundlichen Fernsehanstalten abh\u00e4ngig, wenn man sich dort die Zusammensetzung des Managements ansieht und tagen mit ihrer Berichterstattung zur allgemeinen Beruhigung bei.<\/p>\n
Auf der anderen Seite bietet das Internet die M\u00f6glichkeit f\u00fcr Journalisten und User sich so zu \u00e4u\u00dfern, wie sie die Lebenswirklichkeit sehen. Leider \u00fcberziehen viele das Limit einer objektiven Berichterstattung und ergehen sich in B\u00f6swilligkeiten gegen\u00fcber Politikern, \u00d6konomen, Politologen, Volkswirten, Wissenschaftlern und alle Arten von Beratern, Experten und Lobbys. Was sagt der Volksmund: Betrunkene und Kinder sagen die Wahrheit, die hinter vielen Aussagen steht. Zusammenfassend bleibt die Feststellung, dass ein plausibles und umfassendes Sanierungskonzept zur L\u00f6sung der Krise nicht vorliegt.<\/p>\n
Bei dieser Entwicklung werden die Besch\u00e4ftigten, die den Aufschwung und das Wirtschaftswunder erst erm\u00f6glicht haben allein gelassen. W\u00e4hrend insbesondere Verm\u00f6gende und Unternehmer vom ungerechter gewordenen deutschen Steuersystem profitieren, m\u00fcssen die Besch\u00e4ftigten immer mehr zur Finanzierung \u00f6ffentlicher Aufgaben beitragen. Gegen diese Entwicklung stemmt sich die Initiative Agenda 2011 \u2013 2012.<\/p>\n
Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungsprogramm vorgestellt, wie es wahrscheinlich so kein zweites in Europa gibt. Den Politikern wird ein Programm mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von \u00fcber 200 Milliarden Euro angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und eine R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht.<\/p>\n
Erst wenn deutliche Signale von der Finanz- und Verm\u00f6genselite empfangen werden, dass sie sich angemessen an den Kosten des Staates beteiligen, werden wir die Krise \u00fcberwinden. Dazu geh\u00f6rt auch, dass sie sich nicht wie das Baby, der Greis und alle anderen B\u00fcrger mit 25.000 Euro an den Schulden des Staates beteiligen, sondern einen exorbitanten Anteil \u00fcbernehmen. Wenn sie sich verweigern f\u00fchrt das unmittelbar in die Inflation und Geldabwertung.<\/p>\n
Dieter Neumann<\/p>\n
Dieter Neumann
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Die Initiative Agenda 2011 \u2013 2012 setzt sich seit 2009 mit den Staatseinnahmen und Staatsausgaben der Bundesrepublik Deutschland auseinander. Es ist keine politische Linie zu erkennen, wie die Staatsverschuldung von 2.071 Milliarden Euro, Billionen B\u00fcrgschaften f\u00fcr Banken, deren Schrottpapiere und EU Rettungsschirme, und die gr\u00f6\u00dften Einnahme Verluste aller Zeiten, abgebaut oder kompensiert werden k\u00f6nnten. Unsere Antwort: Ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von \u00fcber 200 Milliarden Euro. Dieses Konzept haben wir am 20. Mai 2010 der \u00d6ffentlichkeit vorgestellt. Es ist wahrscheinlich das erste und einzige Konzept in Europa. Bei AGENDA NEWS besteht die M\u00f6glichkeit kostenlos Presseberichte zu publizieren, die konstruktive Verbesserungs-Vorschl\u00e4ge anbieten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Lehrte, 16.08.2012 Es ist so, wie bei der eingestellten Sendung \u201eder 7. Sinn\u201c, eine Fernsehsendung zur Verkehrssicherheit, die von 1966 bis 2005 ausgestrahlt wurde. Von 1970 bis 2001 sind die Schulden von 64 Mrd. DM auf 1.216 Mrd. Euro gestiegen … Weiterlesen