{"id":2779,"date":"2016-10-19T06:52:44","date_gmt":"2016-10-19T04:52:44","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=2779"},"modified":"2016-10-19T06:52:44","modified_gmt":"2016-10-19T04:52:44","slug":"agenda-2011-2012-eine-sozial-finanz-und-wirtschaftspolitische-antwort-auf-agenda-2010","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=2779","title":{"rendered":"Agenda 2011-2012 – eine sozial-, finanz- und wirtschaftspolitische Antwort auf Agenda 2010"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Lehrte, 19.10.2016. Agenda 2011-2012 steht f\u00fcr soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Im Mai 2016 wurde der \u00d6ffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht.<\/p>\n

Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. Unter dem Titel \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c, bietet Autor Dieter Neumann komplexe Antworten zur L\u00f6sung der Schuldenkrise an. Das ist die Antwort auf Schr\u00f6ders Agenda, die von der Mehrheit der SPD-Mitglieder abgelehnt wird. <\/p>\n

F\u00fcr Politiker, \u00d6konomen, Wirtschaftswissenschaftler, Medien und Experten bedeutet ein st\u00e4ndiges Wirtschaftswachstum das Ma\u00df aller Dinge. Die Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes (BIP) gibt ihnen recht. Es ist seit 1970 von 300 Mrd. Euro auf 74.638 Mrd. Euro (Destatis) gestiegen und hat einen Umsatz von 149.276 Mrd. Euro bewirkt. Die Sache hat nur einen Haken. In diesem Zeitraum sind die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro h\u00f6her als die Staatseinnahmen, was 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet hat. Das ist die Schuldenkrise. Ein Leistungsdefizit oder Staatsschulden von 2.048 Mrd. Euro.<\/p>\n

Von den h\u00f6chsten Einnahmenverlusten aller Zeiten hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Es wurde nicht eine DM oder Euro getilgt oder angespart. Mit dem Lastenausgleich, L\u00e4nderfinanzausgleich und Solidarit\u00e4tszuschlag wurden Verm\u00f6gende und Steuerzahler um rund 750 Mrd. Euro enteignet und an Bed\u00fcrftige umverteilt. Mit dem Londoner Schuldenabkommen von 1953 verzichteten die drei westlichen Besatzungsm\u00e4chte auf die Teilr\u00fcckzahlung von 13,73 Mrd. DM. Ohne diese 4 Ma\u00dfnahmen w\u00e4ren die Staatsschulden auf rund 4.100 Mrd. Euro gestiegen. <\/p>\n

Entwarnung kann nicht gegeben werden. Im Gegenteil, die Schulden werden dramatisch steigen: Die Stiftung Marktwirtschaft hat, wie andere renommierte Institutionen, diese Entwicklung bereits 2006 wissenschaftlich untermauert. Prof. Bernd Raffelh\u00fcschen aktuell dazu: \u201eDie deutschen Sozialkassen sind riesige Verpflichtungen eingegangen, die in der Zukunft zu hohen Ausgaben f\u00fchren werden, ohne dass daf\u00fcr Kapital angespart wurde.\u201c <\/p>\n

\u201eAuf mehr als 4,8 Billionen Euro oder 185 Prozent des BIP kalkuliert Raffelh\u00fcschen alle durch das heutige Steuer- und Abgabenniveau nicht gedeckten Leistungsversprechen des Staates, insbesondere der Sozialversicherungen (Zitat: Ende)\u201c. Die Staatsschulden (Ausgaben) werden demnach auf 7 Bio. Euro steigen, weil Einnahmen von weiteren 4,8 Bio. Euro fehlen werden. <\/p>\n

Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung. Sie wird Menschen noch lange begleiten, um gemeinsam mit ihnen f\u00fcr soziale Gerechtigkeit zu k\u00e4mpfen. \u201eEs ist unsere Verantwortung, unsere Plattformen zu nutzen, um auf die Probleme aufmerksam zu machen, die die innere Sicherheit bedrohen und den Sozialstaat gef\u00e4hrdet.\u201c <\/p>\n

Dieter Neumann <\/p>\n

Agenda 2011-2012
\nAgenda News
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
\n31275 Lehrte
\nE-Mail: agenda2011-2012@t-online.de
\nhttp:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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