{"id":2789,"date":"2016-10-20T15:46:53","date_gmt":"2016-10-20T13:46:53","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=2789"},"modified":"2016-10-20T15:48:08","modified_gmt":"2016-10-20T13:48:08","slug":"union-fur-soziale-sicherheit-ein-programm-stellt-sich-vor","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=2789","title":{"rendered":"Union f\u00fcr Soziale Sicherheit – ein Programm stellt sich vor"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Lehrte, 20.10.2016 Die CDU erreichte in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin gerade einmal 19 bzw. 18 % der W\u00e4hler, die SPD 21,6 und 17,6 Prozent. Das ist die Quittung f\u00fcr eine Politik, die immer unternehmerfreundlicher geworden ist und die Menschen nicht mehr mitnimmt. Ein Kontrastprogramm bietet die \u201eUnion f\u00fcr Soziale Sicherheit (UfSS)\u201c.<\/p>\n

Sie steht f\u00fcr soziale Gerechtigkeit, Menschenw\u00fcrde, Bildung, eine gerechte Verteilung der Ressourcen, Freiheit, Gleichheit und Br\u00fcderlichkeit. Die Gesellschaft ist tief gespalten, die Politik zeigt ein zerrissenes Bild. Die UfSS will die Gr\u00e4ben zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit, Staatsausgabe und Staatseinnahmen, Kapitalismus\/Konservatismus und Ungerechtigkeit \u00fcberwinden.<\/p>\n

Geld regiert die Welt. Daran kann und will die UfSS nichts \u00e4ndern. Mit Hilfe von B\u00fcrgern will sie jedoch die Spielregel \u00e4ndern! Politiker, \u00d6konomen, Wirtschaftswissenschaftler und Experten wollen seit Jahrzehnten sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Das will die UFSS auch! Mit einem wesentlichen, unvergleichbaren Unterschied, sie gibt komplexe Antworten auf die Schuldenkrise und deren Finanzierung:<\/p>\n

Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von \u00fcber 275 Milliarden Euro f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Ein \u00e4hnliches Programm, schriftlich fixiert und nachlesbar hat au\u00dfer der UfSS keine andere Partei \u2013 europaweit!<\/p>\n

Altparteien und Regierungen haben zugelassen oder nicht verhindert, dass die Staatsausgaben seit 1970 um 2.150 Mrd. Euro h\u00f6her sind als die Staatseinnahmen, was \u00fcber 800 Mrd. Euro Zinsen gekostet hat. Die Schulden werden aus diesen Gr\u00fcnden und den Bed\u00fcrfnissen des 21. Jahrhunderts weiter steigen. Dazu beigetragen hat Helmut Kohl der 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen, 1993 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 53 auf 42 Prozent auf den Weg gebracht und 1997 die Verm\u00f6gensteuer ausgesetzt hat.<\/p>\n

Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben somit auf Steuereinnahmen von mehr als 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Neue Einnahmequellen wurden nicht erschlossen und die Einnahmenverluste nicht kompensiert. Diese Entwicklung hat in die Schuldenkrise gef\u00fchrt. Der Immobiliencrash in den USA und die folgende globale Schuldenkrise haben 2010 das BIP um 100 Mrd. Euro geschm\u00e4lert,, was mit Steuermehreinnahmen von \u00fcber 200 Mrd. Euro l\u00e4ngst ausgeglichen wurde.<\/p>\n

Das Programm der UfSS basiert auf 33 Schwerpunktthemen, von denen folgende beispielhaft sind: Eine Minderheit besitzt \u00fcber 12 Billionen Euro Privatverm\u00f6gen und zahlt darauf keine Verm\u00f6gensteuer. Die UfSS stimmt daf\u00fcr, Privatverm\u00f6gen mit 0,33 % zu versteuern, was Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten w\u00fcrde. Die Wiedereinf\u00fchrung der B\u00f6rsenumsatzsteuer (oder Finanztransaktionssteuer) w\u00fcrde laut Wolfgang Sch\u00e4uble und der UfSS Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten. Er h\u00e4lt eine Reform f\u00fcr politisch nicht durchsetzbar, die UfSS nicht!<\/p>\n

2014 wurden Erbschaften mit 1,3 Prozent oder 5,45 Mrd. Euro besteuert. Die Einnahmen sollten mindestens 5,2 % oder 23 Mrd. Euro betragen. Verbraucher zahlen 7 bzw. 19% Mehrwertsteuern, die 2014 Staatseinnahmen von 841 Mrd. Euro erbrachten. Davon zahlten B\u00fcrger 131 Mrd. Umsatzsteuern und Unternehmer keinen Cent, da 740 Mrd. Euro erstattet wurden. Es wird daf\u00fcr gestimmt, Unternehmen mit 1 % an der MwSt. zu beteiligen oder 45 Mrd. Euro.<\/p>\n

Alleine diese 4 Ma\u00dfnahmen w\u00fcrden Steuermehreinnahmen von rund 148 Mrd. Euro erm\u00f6glichen – Jahr f\u00fcr Jahr. F\u00fcr weitere 123 Mrd. Euro Steuereinnahmen stehen die restlichen 29 Thesen der UfSS. Unabdingbar ist die Forderung, die niedrigen Einkommen von Armen, Regelsatzempf\u00e4ngern, Niedriglohn- und Niedrigrentenempf\u00e4ngern an die Armutsgrenze von netto 979 Euro anzupassen. Die Bemessungsgrenzen f\u00fcr Renten liegen in der EU zwischen 60 und 101 % (Niederlande), in Deutschland bei 47,5 %, die bis 2040 auf 43 % gesenkt wird. Es wird f\u00fcr eine stufenweise Erh\u00f6hung auf 60 % pl\u00e4diert.<\/p>\n

Bis 2040 werden in Deutschland nicht die propagierten 15 Mio. Besch\u00e4ftigte fehlen, sondern 20 Mio. Arbeitspl\u00e4tze verloren gehen. Unter diesen Umst\u00e4nden er\u00fcbrigt sich die Frage nach einer Arbeitszeit bis zum 70. Lebensjahr oder dar\u00fcber hinaus. Auch darauf gibt die UfSS Antworten! Es wird f\u00fcr eine stufenweise Besteuerung der Arbeitsentgelte von 10 – 30 % bis zur H\u00f6chstgrenze von 52.882 Euro geworben, dar\u00fcber hinaus 40 % bis 250.000 Euro und danach 50 %.<\/p>\n

Mit der Umsetzung der Vorschl\u00e4ge der UfSS w\u00fcrde das BIP grob gerechnet um rund 300 Mrd. Euro oder der mehrwertsteuerpflichtige Umsatz um 600 Mrd. Euro steigen. Investitionen in Kinderg\u00e4rten, Schulen, Bildung, Stra\u00dfen Wasserwege, Br\u00fccken, \u00f6ffentliche Geb\u00e4ude, sozialen Wohnungsbau, Migrationskosten, Infrastruktur w\u00e4ren genauso finanzierbar, wie der Abbau von Investitionsstaus in H\u00f6he von 320 Mrd. Euro. Das Handbuch der UfSS, \u201cProtokoll einer Staatsfinanzierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c, ist im Buchhandel, bei Amazon oder \u00fcber die die UfSS f\u00fcr 8,99 Euro erh\u00e4ltlich.<\/p>\n

Wer die Zukunft progressiv gestalten will, ist herzlich zur Mitarbeit eingeladen. Fragen werden durch Dieter Neumann, Telefon 05132-52919, oder per E-Mail direkt beantwortet. Es werden Mitglieder, Gr\u00fcndungs- und F\u00f6rdermitglieder gesucht.<\/p>\n

Union f\u00fcr Soziale Sicherheit<\/p>\n

Union f\u00fcr Soziale Sicherheit (UfSS)
\nAhltener Stra\u00dfe 25
\n31275 Lehrte
\nTelefon 05132-52919
\nE-Mail: info@ufss.de
\nhttp:\/\/www.ufss.de<\/p>\n

Union f\u00fcr Soziale Sicherheit hat in Lizenz die Inhalte von Agenda 2011-2012 \u00fcbernommen, weil immer mehr User f\u00fcr ein politisches Mandat stimmnen, um dieses Programm in die Politik und zu den Menschen zu bringen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Lehrte, 20.10.2016 Die CDU erreichte in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin gerade einmal 19 bzw. 18 % der W\u00e4hler, die SPD 21,6 und 17,6 Prozent. Das ist die Quittung f\u00fcr eine Politik, die immer unternehmerfreundlicher geworden ist und die Menschen nicht mehr … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[349,283,182,204,116,155,438,344,889,4],"class_list":["post-2789","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-arme","tag-armutsgrenze","tag-einkommen","tag-mittelschicht","tag-mittelstand","tag-rente","tag-sanierungsprogramm","tag-soziale-gerechtigkeit","tag-soziale-sicherheit","tag-staatsschulden"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2789","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2789"}],"version-history":[{"count":4,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2789\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2793,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2789\/revisions\/2793"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2789"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2789"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2789"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}