{"id":2951,"date":"2016-12-05T08:22:19","date_gmt":"2016-12-05T07:22:19","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=2951"},"modified":"2016-12-05T08:22:19","modified_gmt":"2016-12-05T07:22:19","slug":"bundestagswahl-2017-ungerechtigkeit-ein-teil-der-zukunft-3","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=2951","title":{"rendered":"Bundestagswahl 2017 – Ungerechtigkeit ein Teil der Zukunft"},"content":{"rendered":"

\"Bild:<\/a>(Agenda 2011-2012) Kinder erleben nichts so scharf und bitter wie Ungerechtigkeit (Charles Dickens). Ungerechtigkeit ist, wenn 16 Millionen Armen, darunter 2,5 Mio. arme Kinder, eine Anpassung der niedrigen Bez\u00fcge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert wird. Deutschland hat als zweitletztes Land in der EU den Mindestlohn von 8,50 Euro eingef\u00fchrt, der dort l\u00e4ngst \u00fcblich ist. 13 Mio. Erwerbst\u00e4tige erhalten keinen Mindestlohn, da sie an Tarifl\u00f6hne von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro gebunden sind.\u201c Nur 4,1 Mio. bisher nicht tariflich organisierte Besch\u00e4ftigte erhalten den Mindestlohn.<\/p>\n

In den USA liegt der Mindestlohn bei 7,50 US-Dollar oder 6,25 Euro. Das ist nicht nur Ungerechtigkeit f\u00fcr Lohnempf\u00e4nger, sondern Sklaverei. Von 47 Mio. US-B\u00fcrgern sind 15 % arm, wobei sich ein gro\u00dfer Teil der Mittelschicht am Rande der Armutsgrenze befindet. Auch mit einem Stundenlohn von 8, 10 oder 12 US-Dollar sind sie armutsgef\u00e4hrdet, was B\u00fcrger zu Trump getrieben hat: \u201cVerzweiflung pur, Lebens\u00e4ngste, Armut, soziale Ungerechtigkeit, Ausgrenzung und die Hoffnung auf ein besseres Leben.\u201c<\/p>\n

Ein Kontrastprogramm hat Kanadas Premierminister Justin Trudeau angeboten, der mit der blo\u00dfen Ank\u00fcndigung – Reiche st\u00e4rker an den Kosten des Staates zu beteiligen – einen erdrutschartigen Wahlsieg errungen hat. In Deutschland gibt es keine Arbeiterpartei mehr, weil mit den Problemen der Arbeiterschaft keine Wahlen zu gewinnen sind. Richtiger ist, dass man darauf keine Antworten hat. <\/p>\n

Die 1968er Jahre brachten einen gro\u00dfen Umbruch. Die Jugend wollte raus aus dem Mief der elterlichen Lebensweise in Wabenh\u00e4usern mit kleinen Zimmern und einem spie\u00dfigen, konservativen Leben. Freie Meinung, freie Liebe, Alkohol, Drogen, eigener Musikstil und grenzenlose Freiheit, war angesagt. Daf\u00fcr sind sie auf die Stra\u00dfen gegangen und haben demonstriert und protestiert. <\/p>\n

Der traurige H\u00f6hepunkt war der Mord an Siegfried Buback durch die Rote-Armee-Fraktion (RAF), die noch heute ungestraft bandenm\u00e4\u00dfige Verbrechen begeht. Dieser Entwicklung konnten sich Regierungen nicht verschlie\u00dfen und Reformen zustimmen, denen sie sich lange widersetzt hatten. Nach den 1968er Jahren wollte man B\u00fcrgern geben, wof\u00fcr sie auf die Stra\u00dfen gegangen sind.- soziale Gerechtigkeit statt Ungerechtigkeit.<\/p>\n

Seit 1969 haben Brandt, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Der Grundfreibetrag ist seit 1965 von 859 auf 8.354 Euro und das Kindergeld von 1.888 auf 8.652 Euro gestiegen (AFP, dpa). Gleichzeitig wurde der Steuereingangssatz von 22 % auf 14 % gesenkt. Die Folge ist, dass 2015 rund 42,8 Mio. Erwerbst\u00e4tige L\u00f6hne\/Geh\u00e4lter von 1.509 Mrd. Euro erhielten und darauf \u201enur\u201c 208 Mrd. Euro oder 13,5 Prozent Steuern zahlten. <\/p>\n

Deutschland hat sich zum Niedriglohn und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt. 16 Mio. Armen wird eine Anpassung der niedrigen Bez\u00fcge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Darunter f\u00e4llt ein Teil der 13 Mio. Nicht-Mindestlohnempf\u00e4nger, 7 Mio. Regelsatzempf\u00e4nger, 4 Mio. Rentner mit Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mio. Rentner mit Bruttorenten unter 700 Euro. Die Bemessungsgrenze der Rente liegt in Deutschland bei 48 Prozent und k\u00f6nnte bis 2040 auf unter 40 % sinken, w\u00e4hrend das Rentenniveau in der EU zwischen 60 und 101 % (Niederlande) liegt. <\/p>\n

Daf\u00fcr spricht, dass laut Entscheider bis 2040 rund 20 Mio. Arbeitspl\u00e4tze verloren gehen, was Schritt f\u00fcr Schritt zu 40 Mio. Rentnern f\u00fchrt und die Rentenkassen in unvorstellbarem Ausma\u00df belasten wird. Die Regierung hat Zahlungsversprechen in H\u00f6he von 4,8 Billionen Euro abgegeben, wodurch die Staatsschulden auf 7 Bio. Euro steigen. Geht man unter diesen Umst\u00e4nden von 2 % Wirtschaftswachstum aus, wird das BIP bis 2040 bestenfalls 4,5 Bio. Euro erreichen. Das ist eine \u00dcberschuldung von 4.300 Mrd. Euro oder 155 % (Griechenland 178 %).<\/p>\n

Die Gr\u00e4ben zwischen Gerechtigkeit und Ungerechtigkeit, 5.300rd. Euro (Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit, Staatsausgaben und Staatseinnahmen, werden immer tiefer. Seit Juli 2014 bis Juli 2015 sind 44.000 Neumillion\u00e4re zu der Minderheit gesto\u00dfen, die Privatverm\u00f6gen von \u00fcber 12 Bio. Euro besitzt und keine Verm\u00f6gensteuer zahlen. Regierungschefs haben keine Antwort auf die Schuldenkrise und auf die gro\u00dfen innen- und au\u00dfenpolitischen Fragen und Probleme.<\/p>\n

Agenda 2011-2012 hat Antworten! Sie steht f\u00fcr soziale Sicherheit, f\u00fcr Arme genauso wie f\u00fcr die Mittelschicht und den Mittelstand und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Reformprogramm mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. <\/p>\n

Dieter Neumann<\/p>\n

Agenda 2011-2012
\nAgenda News
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
\n31275 Lehrte
\nE-Mail: agenda2011-2012@t-online.de
\nhttp:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/p>\n

Die Initiative Agenda 2011-2012 steht f\u00fcr soziale Sicherheit, f\u00fcr Arme genauso wie f\u00fcr die Mittelschicht und den Mittelstand und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit ein Reformprogramm mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalt und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht.<\/p>\n

Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 \u201eProtokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise\u201c, Dieter Neumann, BoD-Verlag, erschienen im Mai 2016. Zur Realisierung des Sanierungskonzeptes wird ein Konsens mit B\u00fcrgern, Politikern, sozialen Netz- und Hilfswerken, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Verm\u00f6genden gesucht. Interessenten wird eine ehrenamtliche Mitarbeit angeboten. Herzlich willkommen<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

(Agenda 2011-2012) Kinder erleben nichts so scharf und bitter wie Ungerechtigkeit (Charles Dickens). Ungerechtigkeit ist, wenn 16 Millionen Armen, darunter 2,5 Mio. arme Kinder, eine Anpassung der niedrigen Bez\u00fcge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert wird. Deutschland hat … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[349,283,1567,462,212,486,795,1657,271,1342],"class_list":["post-2951","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-arme","tag-armutsgrenze","tag-bundestagswahl-2017","tag-kinder","tag-mindestlohn","tag-niedriglohn","tag-niedrigrente","tag-reformprogramm","tag-ungerechtigkeit","tag-zukunft"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2951","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2951"}],"version-history":[{"count":2,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2951\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2953,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2951\/revisions\/2953"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2951"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2951"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2951"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}