{"id":2994,"date":"2016-12-19T08:10:28","date_gmt":"2016-12-19T07:10:28","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=2994"},"modified":"2016-12-19T08:10:28","modified_gmt":"2016-12-19T07:10:28","slug":"agenda-news-ein-beispielloses-reformprogramm","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=2994","title":{"rendered":"Agenda News – ein beispielloses Reformprogramm"},"content":{"rendered":"

\"Bild:<\/a>Lehrte, 19.12.2016.Es gibt eine Zweiklassengesellschaft, das wird in jedem Zug und jedem Flugzeug deutlich. Armut sieht man den Betroffenen nicht an, auch nicht den millionenfachen G\u00e4sten in Suppenk\u00fcchen. Das Reformprogramm von Agenda 2011-2012 ist beispiel- und grenzenlos, weil es nicht nur auf gegenw\u00e4rtige und zuk\u00fcnftige Probleme, Aufgaben und Herausforderungen umfassende Antworten anbietet, sondern auch eine Machbarkeitsstudie zu deren Finanzierung. <\/p>\n

Unabdingbar ist, dass die niedrigen Einkommen von 16 Millionen Armen, darunter 2,5Mio. arme Kinder, an die Armutsgrenze von netto 979 Euro angepasst werden. Darunter f\u00e4llt ein Teil der 13 Mio. Erwerbst\u00e4tigen mit tarifgebundenen Stundenl\u00f6hnen von unter 5, 6, 7, 8 und 8.50. Sie erhalten keinen Mindestlohn! Armut ist unw\u00fcrdig, zumal dann, wenn sie mit 399 Euro pro Monat abgegolten wird. Umfangreiche Reformprogramme und entsprechende Strategien der Regierung sind nicht in Sicht. <\/p>\n

Das Reformprogramm von Agenda 2011-2012 basiert auf 33 Themen, die f\u00fcr eine gerechte Verteilung der Ressourcen stehen: Wiedereinf\u00fchrung der ersatzlos gestrichenen Verm\u00f6gensteuer: Eine Minderheit besitzt Privatverm\u00f6gen von \u00fcber 12 Billionen Euro und zahlt keine Verm\u00f6gensteuer. Verm\u00f6gen sollten mit 0,33 % versteuert werden, was Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten w\u00fcrde. \u2022 Die Wiedereinf\u00fchrung der ausgesetzten B\u00f6rsenumsatzsteuer (Finanztransaktionssteuer) w\u00fcrde laut Wolfgang Sch\u00e4uble und Experten Einnahmen von rund 40 Mrd. Euro bedeuten. Er h\u00e4lt eine Reform f\u00fcr politisch nicht durchsetzbar, Agenda 2011-2012 h\u00e4lt sie f\u00fcr durchsetzbar! \u2022 Erh\u00f6hung der Erbschaftssteuer: 2014 wurden Erbschaften mit 1,3 Prozent oder 5,45 Mrd. Euro besteuert. Die Einnahmen sollten mindestens 5,2 % oder 23 Mrd. Euro betragen. \u2022 Es wird f\u00fcr eine Beteiligung von Unternehmen an der Mehrwertsteuer gestimmt: Verbraucher zahlen 7 bzw. 19% Mehrwertsteuern, die 2014 Staatseinnahmen von 841 Mrd. Euro erbrachten. Davon zahlten B\u00fcrger 131 Mrd. Umsatzsteuern und Unternehmer keinen Cent, da ihnen 710 Mrd. Euro erstattet wurden. Ihnen sollten statt 7 % nur 6% und statt 19 % nur 18 % verg\u00fctet werden, was eine Beteiligung von rund 45 Mrd. Euro entspricht.<\/p>\n

Alleine diese 4 Ma\u00dfnahmen w\u00fcrden Steuermehreinnahmen von rund 148 Mrd. Euro erm\u00f6glichen \u2013 Jahr f\u00fcr Jahr. F\u00fcr weitere 123 Mrd. Euro Steuereinnahmen stehen die restlichen 29 Thesen von Agenda 2011-2012. Die Bemessungsgrenzen f\u00fcr Renten liegen in der EU zwischen 60 und 101 % (Niederlande), in Deutschland bei 47,5 %, die bis 2040 auf 43 % gesenkt wird. Es wird f\u00fcr eine stufenweise Erh\u00f6hung auf 60 % pl\u00e4diert.<\/p>\n

Bis 2040 werden in Deutschland nicht die propagierten 15 Mio. Besch\u00e4ftigte fehlen, sondern 20 Mio. Arbeitspl\u00e4tze verloren gehen. Unter diesen Umst\u00e4nden er\u00fcbrigt sich die Frage nach einer Arbeitszeit bis zum 70. Lebensjahr oder dar\u00fcber hinaus. Auch darauf gibt Agenda 2011-2012 Antworten! \u2022 Senkung der (LSt\/EST) Lohn- und Einkommensteuers\u00e4tze von 10 \u2013 30 % bis zum Spitzensteuersatz von 52.882 Euro geworben, dar\u00fcber hinaus 40 % bis 250.000 Euro und danach 50 %. \u2022 13,5 Mio. Arbeitnehmer erhalten Tarifl\u00f6hne von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro, weil sie an entsprechende Tarifvertr\u00e4ge gebunden sind. Nur 4,1 Mio. nicht tariflich gebundene Besch\u00e4ftigte haben den Mindestlohn von 8,50 Euro erhalten. \u2022 Es wird f\u00fcr einen gesetzlichen, stufenweisen Anstieg des Mindestlohns ab 2017 auf 9,50 \u2013 10,50 Euro gestimmt.<\/p>\n

In den Niederlanden erh\u00e4lt jeder Rentner 1.050 Euro Rente, Eheleute je 768 Euro. \u201eDas liegt schlicht und ergreifend daran, dass die Bemessungsgrenze dort bei 101 Prozent liegt.\u201c In \u00d6sterreich liegt sie bei 90 %, in Italien 81 %, D\u00e4nemark 77 %, Schweiz und Island ca. 75 %, Griechenland 70 und Belgien 62 % (Monitor).\u201c Es wird f\u00fcr eine stufenweise Anhebung des Rentenniveaus auf 60% geworben, um den schrittweisen Anstieg auf 40 Mio. Rentner sozial gestalten zu k\u00f6nnen. <\/p>\n

Es wird f\u00fcr eine Grundrente von 950 Euro und Eheleuten je 600 Euro geworben. In den Niederlanden erh\u00e4lt jeder Rentner 1.050 Euro, Eheleute je 746 Euro, ob sie gearbeitet haben oder nicht. \u2022 Kinder Grundsicherung 500 Euro d\u00fcrfte bei durchschnittlich 1,4 Kindern pro Familie kein Problem sein. \u2022 1,6 Millionen Alleinerziehende, die am meisten gef\u00e4hrdet sind, ein Grundeinkommen von 950 Euro. \u2022 Es gibt rund 7 Millionen Menschen ohne Job, die Regelsatzleistungen in Anspruch nehmen. Es wird eine zeitgem\u00e4\u00dfe Anhebung auf 950 Euro gefordert. \u2022 Lohnsteuerreform: 10 bis 30 Prozent LSt\/ESt bis zur letzten Eingangszone. Danach bis 150.000 Euro 40 Prozent ab 150.000 Euro 50 Prozent.<\/p>\n

Die Internetportale Agenda 2011-2012 und Agenda News geben umfassende Antworten auf die Schuldenkrise und deren Finanzierung. Im Mai 2010 ist das Gr\u00fcndungsprotokoll von Agenda 2011-2012 als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek aus Authentizit\u00e4tsgr\u00fcnden hinterlegt. Fazit: Neben Besch\u00e4ftigten sollten auch Zug- und Flugg\u00e4ste der ersten Klasse, Verm\u00f6gende und Unternehmen angemessenen an den Kosten des Staates beteiligt werden.<\/p>\n

Agenda 2011-2012 w\u00fcnscht ein frohes Weihnachtsfest, ein erfolgreiches 2017und gr\u00fc\u00dft besonders User, die Berichte von Agenda 2011-2012 im Internet \u00fcber 12 Millionen Mal statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen haben.<\/p>\n

Dieter Neumann<\/p>\n

Agenda 2011-2012
\nAgenda News
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
\n31275 Lehrte
\nTelefon\/Fax 05132-52919
\nwww.agenda2011-2012@t-online.de http:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/p>\n

Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von B\u00fcrgern f\u00fcr B\u00fcrger, gegr\u00fcndet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Der \u00d6ffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht.<\/p>\n

Die \u201ePresseberichte\u201c sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c, Dieter Neumann, erschienen bei Books on Demand im Mai 2016. Zur Realisierung des Sanierungskonzeptes wird ein Konsens mit B\u00fcrgern, Politikern, sozialen Netz- und Hilfswerken, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern, Verm\u00f6genden und Sponsoren gesucht. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Lehrte, 19.12.2016.Es gibt eine Zweiklassengesellschaft, das wird in jedem Zug und jedem Flugzeug deutlich. Armut sieht man den Betroffenen nicht an, auch nicht den millionenfachen G\u00e4sten in Suppenk\u00fcchen. Das Reformprogramm von Agenda 2011-2012 ist beispiel- und grenzenlos, weil es nicht … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[214,283,212,923,1297,1657,4,215,1113,1662],"class_list":["post-2994","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-armut","tag-armutsgrenze","tag-mindestlohn","tag-niedriglohnland","tag-niedrigrentenland","tag-reformprogramm","tag-staatsschulden","tag-suppenkuchen","tag-vermogende","tag-zweiklassengesellschaft"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2994","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2994"}],"version-history":[{"count":1,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2994\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2995,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2994\/revisions\/2995"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2994"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2994"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2994"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}