{"id":3045,"date":"2017-01-13T06:45:37","date_gmt":"2017-01-13T05:45:37","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=3045"},"modified":"2017-01-13T06:59:29","modified_gmt":"2017-01-13T05:59:29","slug":"agenda-2011-2012-ampelkoalitionen-unter-gegebenen-umstanden-vorstellbar","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=3045","title":{"rendered":"Agenda 2011-2012: Ampelkoalitionen – unter gegebenen Umst\u00e4nden vorstellbar"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Lehrte, 13.01.2017. Sigmar Gabriel kann sich Koalitionen aus SPD, Gr\u00fcnen und der FDP vorstellen aber auch aus SPD, Linken und Gr\u00fcnen. Die Wahlergebnisse der letzten Landtagswahlen sind ein Indiz daf\u00fcr, dass sich die parteipolitischen Interessen der W\u00e4hler ge\u00e4ndert haben. Ein B\u00fcndnis mit der FDP birgt das Risiko, dass der konservative Wurmfortsatz der Union die seit 1969 entstandenen Probleme festschreibt. Bei der AfD greifen gescheiterte Altkonservative, der rechte Bodensatz aus Altregierungen und Populisten, nach der Macht.<\/p>\n

Deutschland hat ein Problem, der Staat lebt seit 1969 auf Pump, das Erbe von Altparteien. Seit 1969 haben sie 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Aufgrund von Zahlungsversprechen in H\u00f6he von 4.800 Mrd. Euro werden die Schulden bis 2040 auf rund 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland bis 2040 rund 20 Mio. Arbeitspl\u00e4tze verloren. Die Zahl der Rentner wird sukzessive auf rund 40 Millionen steigen und die Rentenkassen vor unl\u00f6sbare Aufgaben stellen. Das ist alles \u00f6ffentlich bekannt. Politiker haben zu keinem Zeitpunkt Konzepte erkennen lassen, wie die aufgestauten Probleme und Aufgaben, deren L\u00f6sung gro\u00dfes Geld kostet, finanzieren und die Staatsschulden gesenkt werden wollen.<\/p>\n

Befeuert wurde diese Entwicklung durch Helmut Kohl, der 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 aus 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer ausgesetzt hat. Sie haben Wahlgeschenke von 1.150 Milliarden Euro verteilt. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Die Koalition, Politiker, \u00d6konomen, Wirtschaftswissenschaftler haben leere Staatskassen billigend hingenommen.<\/p>\n

Sie haben europaweit \u00fcber 14 Milliarden Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Sie verwerfen sozialpolitische L\u00f6sungen, wie sie Premierminister Trudeau in Kanada durch Steuererh\u00f6hungen f\u00fcr Besserverdiener und 11 schuldenfreie EU-Staaten durch solide Haushaltspolitik praktizieren. Wie ein komplexes und solides Sanierungsprogramm aussehen kann, zeig die Initiative Agenda 2011-2012. Ihr Credo: Nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates werden die Krisen \u00fcberwunden. Gabriel wird mit neuen Koalition\u00e4ren an dieser Weisheit nicht vorbeikommen – und scheitern.<\/p>\n

Gabriel, Merkel und Seehofer irren, wenn sie glauben, mit den f\u00fcr 2017 beschlossenen Steuern und Sozialabgaben etwas \u00e4ndern zu k\u00f6nnen. \u201eNach einer Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) wird ein Single mit einem Jahreseinkommen von 30.000 Euro um brutto um 55 Euro im Jahr 2017 gegen\u00fcber 2016 entlastet (0,03 %). Bei Einkommen bis 45.000 Euro liegt die Entlastung bei 87 Euro (0,03 %) und bei 60.000 Euro 58 Euro (0,01 %)\u201c. Die Inflationsrate ist gegen\u00fcber 2016 von 0,4 % auf 1,4 % gestiegen. Das bedeutet 1% Prozent weniger Kaufkraft. Regierung und Gewerkschaften haben einen schlechten Job gemacht. Daran \u00e4ndert auch die Erh\u00f6hung des Kindergeldes um 2 Euro nichts. Gabriel hat mit einer Ampelkoalition nur Chancen, wenn er die soziale Karte spielt.<\/p>\n

Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklng. Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das ist Realpolitik!<\/p>\n

Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizit\u00e4tsgr\u00fcnden in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. Die Webportale Agenda 2011-2012, Agenda News und die Neuerscheinung des Taschenbuchs \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c, geben komplexe und pr\u00e4zise Antworten auf die Schuldenkrise und deren Finanzierung. Zukunft ist da, wo wir sind \u2013 Agenda 2011-2012.<\/p>\n

Dieter Neumann <\/p>\n

Agenda 2011-2012
\nAgenda News
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
\n31275 Lehrte
\nTelefon\/Fax 05132-52919
\nwww.agenda2011-2012@t-online.de http:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/p>\n

Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von B\u00fcrgern f\u00fcr B\u00fcrger, gegr\u00fcndet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Der \u00d6ffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht.<\/p>\n

Die \u201ePresseberichte\u201c sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c, Dieter Neumann, erschienen bei Books on Demand im Mai 2016. Zur Realisierung des Sanierungskonzeptes wird ein Konsens mit B\u00fcrgern, Politikern, sozialen Netz- und Hilfswerken, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern, Verm\u00f6genden und Sponsoren gesucht. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Lehrte, 13.01.2017. Sigmar Gabriel kann sich Koalitionen aus SPD, Gr\u00fcnen und der FDP vorstellen aber auch aus SPD, Linken und Gr\u00fcnen. Die Wahlergebnisse der letzten Landtagswahlen sind ein Indiz daf\u00fcr, dass sich die parteipolitischen Interessen der W\u00e4hler ge\u00e4ndert haben. Ein … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[1677,214,283,773,1197,4,1113,1678,1654],"class_list":["post-3045","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-ampelkoalitionen-reformprogramm","tag-armut","tag-armutsgrenze","tag-ressourcen","tag-sozialabgaben","tag-staatsschulden","tag-vermogende","tag-wahlergebnisse","tag-zahlungsversprechen"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3045","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3045"}],"version-history":[{"count":7,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3045\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3049,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3045\/revisions\/3049"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3045"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3045"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.agenda-news.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3045"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}