![\"\"](\"http:\/\/www.agenda-news.de\/wp-content\/uploads\/2017\/01\/36_agenda-Welt-klein.jpg\")
<\/a>Bild: Agenda 2011-2012<\/p><\/div>Lehrte, 17.01.2017. Wer das von sich behauptet, muss etwas auf der Pfanne haben. Staats- und Regierungschefs haben keine Antworten auf die Schuldenkrise – h\u00e4tten sie Antworten, g\u00e4be es keine Krise. Agenda 2011-2012 hat komplexe und pr\u00e4zise Antworten zur \u00dcberwindung der globalen Krise. Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von \u00fcber 275 Mrd. Euro f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. <\/p>\n
Das versteht man bei Agenda 2011-2012 unter sozialer Gerechtigkeit und Realpolitik. In den vergangenen Jahren ist das deutsche Steuerrecht ungerechter geworden. W\u00e4hrend insbesondere Verm\u00f6gende und Unternehmen entlastet wurden, m\u00fcssen Erwerbst\u00e4tige immer mehr zur Finanzierung \u00f6ffentlicher Aufgaben beitragen. Politiker haben zugelassen, dass die Gr\u00e4ben zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit, Staatsausgaben und Staatseinnahmen, sozialer Gerechtigkeit und Ungerechtigkeit, immer tiefer werden. <\/p>\n
Die Politik ist st\u00e4ndig unternehmer- und wirtschaftsfreundlicher geworden. Sie verwaltet 2.048 Mrd. Euro Schulden, die auf den Schultern der B\u00fcrger ruhen. Richtig ist, dass Deutschland die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 23 Jahre hat. Eine Minderheit besitzt \u00fcber 12 Billionen Euro Privatverm\u00f6gen und zahlt keine Verm\u00f6gensteuer. Von Juli 2015 bis Juli 2016 ist die Zahl der Million\u00e4re um 44.000 auf 1.198.700 gestiegen. Unternehmen stehen f\u00fcr einen Umsatz von \u00fcber 6 Billionen Euro und zahlen keine Umsatzsteuer. Der Export boomt und es flie\u00dfen mehr Steuern in die Staatskassen als geplant. Der DAX n\u00e4hert sich der 12.000 Punkte Marke. Publizistisch, politisch und \u00e4sthetisch geht es Deutschland relativ gut.<\/p>\n
Richtig ist, dass es der gro\u00dfen Gruppe von Profiteuren an dieser Entwicklung gut bis sehr gut geht. Die Wirklichkeit sieht f\u00fcr 30 Mio. Menschen anders aus. Davon leben rund 16 Mio. in Armut, darunter 2,5 Mio. arme Kinder. Ihnen ist mit einer Kindergelderh\u00f6hung von 2 Euro im Monat nicht wirklich geholfen. Ihnen wird die Anpassung der niedrigen Bez\u00fcge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. 288.000 Kinder warten auf den versprochenen Kitaplatz. Das ist sozial verwerflich.<\/p>\n
Fast 13 Mio. Erwerbst\u00e4tige sind an \u201eTarifl\u00f6hne\u201c von unter brutto 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro gebunden und erhalten deshalb nicht den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro. 4 Mio. Rentner beziehen Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Rentner Bruttorenten von unter 700 Euro. Sie steuern auf ein Rentenniveau von 43 % zu, das bei unseren Nachbarn in der EU zwischen 50 und 101 % liegt (Niederlande). 7 Mio. B\u00fcrger haben keinen Job und leben vom Regelsatz in H\u00f6he von 404 Euro. Darin sind 13,5 % MwSt. und 17,50 Rundfunkgeb\u00fchren (52,10 Euro) enthalten f\u00fcr die sie sich nichts kaufen k\u00f6nnen. Rund 61 Mio. Nutzer zahlen monatlich Rundfunkgeb\u00fchren von 17,50 Euro. Von 16 Mio. Armen sind nur 2,6 Millionen davon befreit \u2013 unter strengen Kriterien.<\/p>\n
Weiteren 10,6 Mio. Erwerbst\u00e4tigen fehlt das Geld f\u00fcr unerwartete Ausgaben in H\u00f6he von 1.000 Euro. 1,4 Mio. Regelsatzempf\u00e4nger erhalten Notkredite, um Schulden bezahlen zu k\u00f6nnen. Nebenbei ist Deutschland zum Niedriglohnland- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU abgestiegen. Seit 1969 haben Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat dazu beigetragen, indem er 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer abgeschafft, 1993 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht und 1997 die Verm\u00f6gensteuer ausgesetzt hat. Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben somit auf Steuereinnahmen von 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat und wird sich Deutschland nicht erholen.<\/p>\n
Und nun der Super-GAU: Bis 2040 fehlen nicht 15 Mio. Besch\u00e4ftigte, sondern es gehen 20 Mio. Jobs verloren. Die Schulden werden aufgrund von Zahlungsversprechen auf rund 7.000 Mrd. Euro steigen. Das wissen alle Experten, wahrscheinlich nur die Regierung nicht. F\u00fcr 30 Millionen Minderbemittelte ist das ein Albtraum aus Hoffnungslosigkeit.<\/p>\n
W\u00e4hrend sich Verm\u00f6gende, Unternehmen und Lobbys in wahre Subventionsorgien ergehen, sieht es bei Armen und Unterprivilegierten d\u00fcster aus, Sie sind auf Suppenk\u00fcchen, soziale Netz- und Hilfswerke, Spenden, Wohlfahrtsverb\u00e4nde und Kirchen angewiesen. Diese haben kein politisches Mandat und k\u00f6nnen nur bedingt helfen. Mehr Informationen finden Interessenten auf den Webportalen Agenda 2011-2012, Agenda News und im Sachbuch \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c, das aus Authentizit\u00e4tsgr\u00fcnden in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt ist.<\/p>\n
Dieter Neumann<\/p>\n
Agenda 2011-2012
\nAgenda News
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
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\nTelefon\/Fax 05132-52919
\nwww.agenda2011-2012@t-online.de http:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/p>\n
Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von B\u00fcrgern f\u00fcr B\u00fcrger, gegr\u00fcndet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Der \u00d6ffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Reformprogramm mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht.<\/p>\n
Unsere Presseberichte sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c, Dieter Neumann, BoD-Verlag Mai 2016. Zur Realisierung des Sanierungskonzeptes wird ein Konsens mit B\u00fcrgern, Politikern, sozialen Netz- und Hilfswerken, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Verm\u00f6genden gesucht. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Lehrte, 17.01.2017. Wer das von sich behauptet, muss etwas auf der Pfanne haben. Staats- und Regierungschefs haben keine Antworten auf die Schuldenkrise – h\u00e4tten sie Antworten, g\u00e4be es keine Krise. Agenda 2011-2012 hat komplexe und pr\u00e4zise Antworten zur \u00dcberwindung der … Weiterlesen