{"id":3167,"date":"2017-03-14T07:52:40","date_gmt":"2017-03-14T06:52:40","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=3167"},"modified":"2017-03-14T07:53:26","modified_gmt":"2017-03-14T06:53:26","slug":"agenda-2011-2012-merkel-44-schulz-44-konservative-gegen-sozialisten","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=3167","title":{"rendered":"Agenda 2011-2012:  Merkel 44 %, Schulz 44 % &#8211; Konservative gegen Sozialisten"},"content":{"rendered":"<p><a href=\"http:\/\/www.agenda-news.de\/wp-content\/uploads\/2017\/02\/36_agenda-Welt-klein.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.agenda-news.de\/wp-content\/uploads\/2017\/02\/36_agenda-Welt-klein.jpg\" alt=\"\" width=\"150\" height=\"150\" class=\"alignleft size-full wp-image-3093\" \/><\/a>Nun kommt der Erl\u00f6ser, der gro\u00dfe Reformator in Gestalt von Martin Schulz. Der Robin Hood der Unterprivilegierten, der unteren und mittleren Einkommen. Seine Vorstellungen klingen verlockend.  <\/p>\n<p>Lehrte, 14.03.2017. Merkel und Schulz liegen in der W\u00e4hlergunst gleichauf. Die gro\u00dfe Mehrheit der Deutschen, Medien und Unternehmen sind konservativ. Das bedeutet, dass sie am Hergebrachten festhalten und sich an Besitztum, Macht und Kapital orientieren. Sie f\u00fcrchten den technischen und wirtschaftlichen Fortschritt, wenn damit Probleme verbunden sind, Sie reagieren h\u00e4ppchenweise. Dem entsprechend wurden gro\u00dfe Reformen, Investitionen und der Schuldenabbau nicht angefasst, sondern nach Subventionen gerufen. <\/p>\n<p>Konservative f\u00fcrchten sich davor, Staatsschulden zu begleichen und einen angemessenen Beitrag an den Kosten des Staates zu leisten. Gegen diese geballte Macht sind Opposition und au\u00dferparlamentarischen Kr\u00e4fte quasi macht- und aussichtslos. Das \u00e4ndert sich zwangsweise, wenn die Union Fehler begeht und immer mehr einsame Entscheidungen durch Angela Merkel zul\u00e4sst. Wenn W\u00e4hler und Partei nicht mehr mitgenommen, sondern ausgegrenzt werden.  <\/p>\n<p>Sozialisten zielen auf gesellschaftlichen oder staatlichen Besitz der Produktionsmittel und eine gerechte Verteilung der Ressourcen an alle Mitglieder der Gemeinschaft. Im Mittelpunkt steht das Bestreben nach sozialer Gerechtigkeit, Gleichheit und Br\u00fcderlichkeit. Die Parteiprogramme beider Gruppierungen sind fast identisch. Zieht man eine Bilanz ihrer T\u00e4tigkeit der letzten 48 Jahre, f\u00e4llt diese negativ aus.<\/p>\n<p>F\u00fcr Ungleichheit stehen die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel, die seit 1969 f\u00fcr Wahlgeschenke 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben haben, als Deutschland eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer ausgesetzt. Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben auf Steuereinnahmen von rund 1,3 Billionen Euro verzichtet. <\/p>\n<p>Gerhard Schr\u00f6der hat mit seiner unternehmerfreundlichen Agenda 2010, die von der Mehrheit der SPD abgelehnt wird, Besch\u00e4ftigte, Arbeitslose und Regelsatzempf\u00e4nger benachteiligt und mit Niedrigl\u00f6hnen und Werkvertr\u00e4gen die Gesellschaft gespaltet. Deutschland wurde das Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nr. 1 in Europa. Diese Ma\u00dfnahmen haben Unternehmen gef\u00f6rdert, Arbeitnehmern geschadet und Verluste sozialisiert. Es gipfelt darin, dass eine Minderheit Privatverm\u00f6gen \u00fcber 12 Billionen Euro besitzt und keine Verm\u00f6gensteuer zahlen.  <\/p>\n<p>Die Stundenl\u00f6hne wurden von 1999 bis 2013 um 4 % erh\u00f6ht, eine j\u00e4hrliche Steigerung von 0,31 % (DGB). Aufgrund der enormen Einnahmenverluste hat sich Deutschland kaputtgespart. Martin Schulz will mehr soziale Gerechtigkeit, sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen, investieren und eine deutliche Verbesserung der unteren und mittleren Einkommen \u2013 und das ist gut so!  <\/p>\n<p>Nun muss Schulz liefern und den W\u00e4hlern erkl\u00e4ren, wie er seine Vorhaben, von denen man nur die Verl\u00e4ngerung des Arbeitslosengeldes kennt, finanzieren will. Sie kostet nach SPD-Angaben 1 Mrd. Euro pro Jahr und soll aus dem \u00dcberschuss des Arbeitslosengeldes von 11 Mrd. Euro gezahlt werden. Das ist eine punktuelle L\u00f6sung, keine gute, die zu Kontroversen zwischen den Parteien f\u00fchren wird und Schulz schw\u00e4chen k\u00f6nnte. Es k\u00f6nnte der Beginn einer Schlammschlacht sein, die CDU-Politiker Strobl einl\u00e4utet und Schulz Verachtung der Demokratie vorwirft.<\/p>\n<p>Agenda 2011-2012 ist Merkel und Schulz weit voraus. Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit im Internet ein Sanierungs- und Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 gibt komplexe Antworten auf die gro\u00dfen gegenw\u00e4rtigen und zuk\u00fcnftigen Probleme der Gesellschaft.<\/p>\n<p>Infolge von Zahlungsversprechen der Regierung(en) werden die Schulden bis 2030 auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland 20 Millionen Arbeitspl\u00e4tze verloren, wodurch die Zahl der Rentner stufenweise auf 40 Millionen steigt. Auch darauf gibt Agenda 2011-2012 Antworten.<\/p>\n<p>Dieter Neumann<\/p>\n<p>Agenda 2011-2012<br \/>\nAgenda News<br \/>\nDieter Neumann<br \/>\nAhltener Stra\u00dfe 25<br \/>\n31275 Lehrte<br \/>\nTelefon\/Fax 05132-52919<br \/>\nwww.agenda2011-2012@t-online.de &#8211;                                                                      http:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/p>\n<p>Agenda 2011-2012 hat der \u00d6ffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Die \u201ePresseberichte\u201c sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c. <\/p>\n<p>Agenda 2011-2012 l\u00e4dt User, Freunde und Interessenten zu einem kostenlosen Vortrag zu dieser Thematik nach Lehrte ein. Termin: 07. April 2017. Weitere Infos erfolgen nach Anmeldungen per Telefon\/Fax: 05132-52919 oder E-Mail: info@agenda2011-2012.de. Anmeldeschluss: 24.M\u00e4rz 2017. Herzlich willkommen. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Nun kommt der Erl\u00f6ser, der gro\u00dfe Reformator in Gestalt von Martin Schulz. Der Robin Hood der Unterprivilegierten, der unteren und mittleren Einkommen. Seine Vorstellungen klingen verlockend. Lehrte, 14.03.2017. Merkel und Schulz liegen in der W\u00e4hlergunst gleichauf. 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