Lehrte, 15.10.2012 Viele Amerikaner wollen es nicht wahrhaben, dass ihr Liebling der gr\u00f6\u00dfte Sportbetr\u00fcger aller Zeiten sein k\u00f6nnte. Die Beweislast ist erdr\u00fcckend, in 20 Tagen wird der Radsport-Weltverband Stellung beziehen. Bei der Fifa \u201eBlattert\u201c das gute Image immer st\u00e4rker ab. Es ist unertr\u00e4glich wie man dort mit Bestechungs- und Korruptionsaff\u00e4ren umgeht. Kohl, Graf Lambsdorf, K\u00f6hler und zu Guttenberg haben sich unsportlich verhalten. Das waren elektrisierende Schlagzeilen. Was steckt hinter diesen Skandalen? Ist es nur Vorteilsnahme, die Gier nach Macht und Geld? Ein Verfall der Moral? <\/p>\n
Panorama berichtet am 12.10.2012, dass 60 Prozent aller berechtigten Versicherungs-Sch\u00e4den aus strategischen Gr\u00fcnden von den Versicherern nicht bezahlt werden und kommentiert wie folgt: Hinhalten, rausreden, schikanieren und tricksen. <\/p>\n
\u201eDie Ausreden und Schikanen der Versicherungen, die ganz einfach nicht zahlen wollen, auch wenn die Anspr\u00fcche noch so berechtigt sind, werden immer verr\u00fcckter, immer perfider. Monatelang haben wir recherchiert, haben mit Versicherungsopfern gesprochen, ersch\u00fctternde Geschichten von ersch\u00fctternden Schicksalen geh\u00f6rt. Und alle best\u00e4tigten den unglaublichen Befund des anerkannten Rechtsanwalts J\u00fcrgen Hennemann: Wenn es um h\u00f6here Betr\u00e4ge geht, ist es keine Frage, ob, sondern nur wie eine Versicherung den Anspruch eines Gesch\u00e4digten abweist oder die Regulierung schikan\u00f6s verz\u00f6gert\u201c.<\/p>\n
\u201eAlso noch einmal zum Begreifen und Verdauen: Dass Versicherungen, egal wie sie hei\u00dfen, Versicherungsnehmer oder Gesch\u00e4digte mit eindeutig berechtigten Ansp\u00fcchen ins Leere laufen lassen, hinhalten und entnerven, ist keine Ausnahme, sondern die Regel. Und der Berliner Versicherungsexperte Hans-Peter Schwintowski erg\u00e4nzt: \u201eDie Versicherung gewinnt eigentlich immer.\u201c Denn nur zwei bis f\u00fcnf Prozent der Abgewiesenen gingen gerichtlich gegen die Versicherung vor. Der Rest gibt von vornherein auf aus Furcht, am Ende auch noch auf Gerichts- und Anwaltskosten von zig- oder gar hunderttausend Euro sitzen zu bleiben\u201c. Das nennt man Gewinnmaximierung auf Kosten der Kunden und ist Betrug auf hohem Niveau.<\/p>\n
Auf diesem Level bewegen sich 10-tausende von Steuerbetr\u00fcgern, die \u00fcber Jahrzehnte am Staat vorbei Abermilliarden DM und Euro steuerfrei im Ausland deponiert haben. Die Politik steht sich selbst im Weg und hat Entscheidungen getroffen, von denen die Finanz- und Verm\u00f6genseliten profitieren und andererseits auf Kosten der Besch\u00e4ftigten gehen. Hinzu kommen unz\u00e4hlbare Sex- und Eheskandale, Gewerkschafter, Politiker und Unternehmen die mit dem Rotlichtmilieu in Verbindung gebracht wurden. Die Moral von der Geschicht, werde ein Betr\u00fcger nicht.<\/p>\n
1989 betrug der Spitzensteuersatz 56 Prozent, heute 42 %, Welche Vorteile haben die Besch\u00e4ftigten davon? Armutsl\u00f6hne, Leiharbeit und Werkvertr\u00e4ge die Armutsrenten bewirken. Sie liegen bei den Lohnzuw\u00e4chsen in Europa an letzter Stelle. W\u00e4hrend insbesondere Verm\u00f6gende und Unternehmen entlastet wurden, m\u00fcssen sie immer mehr zur Finanzierung \u00f6ffentlicher Aufgaben beitragen. 1991 wurde die B\u00f6rsen-Umsatzsteuer abgeschafft<\/p>\n
1993 wurde die Kapitalertragssteuer von 35 auf 25 % gesenkt, 1997 ersatzlose Streichung der Verm\u00f6genssteuer, 2003 lagen die Einnahmen zum Bundeshaushalt bei 276 Mrd. Euro und danach? Es fehlen Steuereinnahmen von rund 340 Mrd. Euro, 2005 Ausstieg aus der parit\u00e4tische Krankenkassen-fFnanzierung und eine Belastung der Besch\u00e4ftigten von rund 11 Mrd. Euro pro Jahr, 2010 fehlen 42.000 Sachbearbeiter bei den Finanz\u00e4mtern – 30 Mrd. Steuerausfall, 2010 kritisieren der Bund der Steuerzahler und der Rechnungshof zus\u00e4tzliche Steuerverschwendungen – Steuerausfall 30 Mrd. Euro, 2011 betragen die Subventionen 165 Milliarden Euro, von denen ohne weiteres der Gro\u00dfteil zu streichen w\u00e4re (Quelle: IfW).<\/p>\n
Durch den so genannten \u201cKarussellbetrug\u201c (MWST) entgehen dem Staat rund 60 Mrd. Euro pro Jahr und durch Steuerhinterziehung 30 Mrd. Euro. Sch\u00e4uble moniert, dass der Zoll 2011 Sch\u00e4den durch Schwarzarbeit von 660 Millionen Euro aufgedeckt hat, an denen 524.000 Mitarbeiter und 68.000 Arbeitgeber beteiligt waren. Den Gesamtschaden sch\u00e4tzt er auf 300 Milliarden Euro. Durch Produkt- und Marken-Piraterie gehen weitere 30 Mrd. Euro pro Jahr verloren. Haben wir zu viele Amstrongs oder nur die falschen Personen? <\/p>\n
Ja, denn der Schlamassel – leere Staatskassen – Schulden die 2013 rund 2.300 Mrd. Euro betragen werden, Billionen B\u00fcrgschaften f\u00fcr Banken, deren Schrottpapiere, Rettungsschirme und den ESM, geht weiter. Die erw\u00e4hnten Billionen-Einnahmeverluste. Schulden die seit 1970 gestiegen sind und eine \u00dcberschuldung des Deutschen Staates von 800 Mrd. Euro produziert haben. Zusammengefasst sind das die Gr\u00fcnde der Schuldenkrise. Der Immobiliencrash in den USA ist nur eine Folge. Dar\u00fcber verlieren Politiker mit ihren Beratern und Experten – \u00d6konomen, Politologen, Volkswirten, Wissenschaftler, Banken und Lobbys – kein Wort.<\/p>\n
Im Gegenteil, sie alle sind der Meinung alles richtig gemacht zu haben. Richtig ist, dass der B\u00fcrger die Konsequenzen tr\u00e4gt: Pro Kopf 25.000 Euro Schulden. Heute wird die Lage Deutschlands von Angela Merkel \u201eals einigerma\u00dfen stabil\u201c bezeichnet. Generationen von Politikern – aller Parteien – haben es in den letzten 42 Jahren nicht geschafft, die Staatschulden auch nur um eine DM oder einen Euro zu reduzieren. Seit der letzten Bundestagswahl sind 3 Jahre vergangen. Dass Konzepte vorliegen die das Pr\u00e4dikat tragen uns aus der Krise zu f\u00fchren – Fehlanzeige. <\/p>\n
Deutschland und die EU stehen treu zu Griechenland. Worum geht es eigentlich? Im Dezember 2010 betrugen die Zahlungs-R\u00fcckst\u00e4nde 5,3 Milliarden, im August dieses Jahres lagen sie bei 7,9 Milliarden Euro. Dazu geh\u00f6ren zum Teil seit Jahren ausstehende Verbindlichkeiten staatlicher Krankenh\u00e4user gegen\u00fcber den Lieferanten von Arzneimitteln und medizintechnischen Ger\u00e4ten, aber auch der in manchen Staatsunternehmen nicht mehr oder nur unvollst\u00e4ndig abgef\u00fchrte Arbeitgeberanteile an die Sozialversicherungskassen. Mehr als sechs Milliarden Euro der n\u00e4chsten Hilfstranche sind daf\u00fcr vorgesehen, den griechischen Staat in die Lage zu versetzen, einen Teil dieser Schulden zu begleichen. Allerdings herrscht \u00fcber die Modalit\u00e4ten der R\u00fcckzahlung noch Unklarheit. \u201eEs fehlt ein Verteilungsschl\u00fcssel, ein Fahrplan f\u00fcr die R\u00fcckzahlung. Da ist vieles ungekl\u00e4rt\u201c, sagt der EU-Diplomat.<\/p>\n
Die unbezahlten Rechnungen haben zur Folge, dass Sozialkassen und Lieferanten des griechischen Staates ihrerseits am Rande der Zahlungsunf\u00e4higkeit stehen. Auch Kredite k\u00f6nnen sie nicht aufnehmen. Sozialfonds etwa besitzen zwar griechische Staatsanleihen, diese werden aber, nachdem sie durch den Schuldenschnitt ohnehin schon mehr als 70 Prozent ihres Nominalwertes eingeb\u00fc\u00dft haben, von griechischen Banken nur noch mit starken Abschl\u00e4gen als Sicherheit akzeptiert. Ausl\u00e4ndische Wirtschaftsfachleute in Athen warnen daher davor, mit der f\u00fcr die Begleichung der Zahlungsr\u00fcckst\u00e4nde vorgesehenen Summe von 6,3 Milliarden Euro zu gro\u00dfe Hoffnung auf eine sofortige, wirtschaftliche Belebung zu verbinden: \u201eViele Unternehmen werden das Geld nicht investieren, da sie kein Vertrauen in die Zukunft haben\u201c, sagt einer.<\/p>\n
In dieser Situation stellt die Chefin des IWF Christine Lagarde fest, dass in Griechenland Milliarden fehlen um die Wirtschaft anzukurbeln. Das trifft f\u00fcr alle Schuldenstaaten zu, um die Binnennachfrage nachhaltig zu steigern. Wie das finanziert werden soll – Fehlanzeige. Die Menschen werden ausgepresst wie Zitronen und das nicht nur in Griechenland. Spanien wurde gerade von Standard & Poors auf \u201efast\u201c Ramschniveau eingestuft. Italien, Belgien und Franreich werden folgen.<\/p>\n
Die Initiative Agenda 2011 \u2013 2012 h\u00e4lt dagegen und bietet ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von 275 Mrd. Euro an. Damit k\u00f6nnten die Haushalte ausgeglichen, eine Grundrente wie in den Niederlanden von 1.100 Euro oder bei Ehepaaren je Person 746 Euro pro Monat gezahlt werden, ob sie gearbeitet haben oder nicht und die Staatsschulden abgebaut werden.
\nDieter Neumann<\/p>\n
Dieter Neumann
\n31275 Lehrte
\nWintershall Allee 7
\nTelefon\/Fax 05132-52919
\ninfo@agenda2011-2012.de
\nwww.agenda2011-2012.de<\/p>\n
Die Initiative Agenda 2011 \u2013 2012 setzt sich seit 2009 mit den Staatseinnahmen und Staatsausgaben der Bundesrepublik Deutschland auseinander. Es ist keine politische Linie zu erkennen, wie die Staatsverschuldung von 2.071 Milliarden Euro, Billionen B\u00fcrgschaften f\u00fcr Banken, deren Schrottpapiere und EU Rettungsschirme, und die gr\u00f6\u00dften Einnahme Verluste aller Zeiten, abgebaut werden k\u00f6nnten. Unsere Antwort: Ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von \u00fcber 250 Milliarden Euro. Dieses Konzept haben wir am 20. Mai 2010 der \u00d6ffentlichkeit vorgestellt. Es ist wahrscheinlich das erste und einzige Konzept in Europa. Bei AGENDA NEWS besteht die M\u00f6glichkeit kostenlos Presseberichte zu publizieren, die konstruktive Verbesserungs-Vorschl\u00e4ge anbieten. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Lehrte, 15.10.2012 Viele Amerikaner wollen es nicht wahrhaben, dass ihr Liebling der gr\u00f6\u00dfte Sportbetr\u00fcger aller Zeiten sein k\u00f6nnte. Die Beweislast ist erdr\u00fcckend, in 20 Tagen wird der Radsport-Weltverband Stellung beziehen. Bei der Fifa \u201eBlattert\u201c das gute Image immer st\u00e4rker ab. … Weiterlesen