{"id":3426,"date":"2017-06-27T06:03:34","date_gmt":"2017-06-27T04:03:34","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=3426"},"modified":"2017-07-26T05:56:20","modified_gmt":"2017-07-26T03:56:20","slug":"agenda-news-angela-merkel-zynisch-nicht-reform-und-zukunftsfahig","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=3426","title":{"rendered":"Agenda News: Angela Merkel &#8211; zynisch, nicht reform- und zukunftsf\u00e4hig"},"content":{"rendered":"<p><div id=\"attachment_3341\" style=\"width: 160px\" class=\"wp-caption alignleft\"><a href=\"http:\/\/www.agenda-news.de\/wp-content\/uploads\/2017\/06\/36_Agenda-2011-20132-7.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" aria-describedby=\"caption-attachment-3341\" src=\"http:\/\/www.agenda-news.de\/wp-content\/uploads\/2017\/06\/36_Agenda-2011-20132-7.jpg\" alt=\"Pressebericht Nr. 563\" width=\"150\" height=\"101\" class=\"size-full wp-image-3341\" \/><\/a><p id=\"caption-attachment-3341\" class=\"wp-caption-text\">Pressbericht Nr. 563<\/p><\/div>Die \u00dcberschrift ist nicht emotional oder politisch gef\u00e4rbt, sondern eine statistische Aussage, wie alle bisher erschienenen 563 Presseberichte von Agenda 2011-2012 in den letzten sieben Jahren.<\/p>\n<p>Lehrte 26.06.2017. Deutschland hat ein Schuldenvolumen von 20 Billionen Euro. Bis 2040 gehen 20 Millionen Jobs verloren, was stufenweise zu 40 Millionen Rentnern f\u00fchren wird. Dar\u00fcber hat Angela Merkel bis heute nicht \u00f6ffentlich nachgedacht, geschweige denn sich ge\u00e4u\u00dfert. Zur Zukunft kein Statement \u2013 unfassbar! Sie liegt damit auf der Seite aller Staats- und Regierungschefs, die keine Antwort auf die Schuldenkrise und deren negative Entwicklung haben.<\/p>\n<p>Ein Schuldenvolumen von 20 Billionen Euro, das 2,150 Bio. Euro Staatsschulden und 4,800 Bio. Euro Zahlungsversprechen der Regierung(en) beinhaltet. Dazu geh\u00f6ren private Schulden in H\u00f6he von 6,500 Bio. Euro und 6,500 Bio. Euro von Banken, Hedgefonds, Immobilienfonds, Investments u. a. 10 Millionen private Schuldner sind mit 122 % des Bruttoinlandsproduktes oder 3,700 Bio. Euro \u00fcberschuldet. Kommt es bei den letzten beiden Gruppen, hinter denen sich gewaltige Luftblasen gebildet haben zu Verlusten, gehen diese zulasten der Steuerzahler.<\/p>\n<p>Das wissen nicht nur Politiker, sondern auch Wirtschaftswissenschaftler, \u00d6konomen, Wirtschaftsvereinigungen, \u2013verb\u00e4nde und -institutionen, Reiche, Unternehmer und Experten, (weiterhin Experten) genannt. Politiker sind deren Ruf nach unbegrenzten Schulden gefolgt, um in \u201eihren\u201c Legislaturperioden Wachstum zu erzeugen. Schuldenabbau wird gesetzlich nicht geregelt, sondern als Floskel abgetan. Dem Ruf nach steigenden Schulden sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel willenlos gefolgt. Sie haben 2,150 Billionen Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.<\/p>\n<p>Der Raubbau am Staat ging weiter. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer ausgesetzt. Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.<\/p>\n<p>Gerhard Schr\u00f6der, auch Boss der Bosse genannt, hat mit Agenda 2010 Besch\u00e4ftigte mit Dumpingl\u00f6hnen, Zeitarbeit, Werkvertr\u00e4gen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze f\u00fcr Renten auf 43 % wird ein gro\u00dfer Teil der Rentner in Armut getrieben. 2016 lagen die Arbeitnehmerentgelte (Volksverm\u00f6gen) bei 1.550 Mrd. Euro. Darin enthalten sind 220 Mrd. Euro Arbeitgeberanteile zu den Sozialbeitr\u00e4gen (20 %). Das sind 20 Mrd. Euro weniger als die 22 % die Besch\u00e4ftigte zahlen und den Versicherungstr\u00e4gern vorenthalten werden.<\/p>\n<p>Es ist schon zynisch, dass Angela Merkel eine grenzenlose Einwanderung von Fl\u00fcchtlingen verf\u00fcgt hat und nicht in der Lage war zu verf\u00fcgen, den Besch\u00e4ftigten im \u00f6ffentlichen Dienst die aufgelaufenen Millionen \u00dcberstunden zu bezahlen. Das Kindergeld und der Hartz-IV-Regelsatz wurden 2017 um 2 Euro (1,01 %) bzw. um 4 Euro (1,01 %) erh\u00f6ht und gleichzeitig die Di\u00e4ten um 215 Euro oder 2,37 %. Es ist zynisch und sozial verwerflich einen Regelsatz von 799 Euro zu zahlen und dabei die Armutsgrenze von 979 Euro zu unterlaufen. Die gro\u00dfe Steuer.-und Rentenreform und Staatsinvestitionen lassen auf sich warten.<\/p>\n<p>Die Bundeskanzlerin hat sich anl\u00e4sslich der Tagung \u201eDer Deutschen Industrie\u201c zu einer zynischen Bewertung hinrei\u00dfen lassen, sie sieht unter den gegebenen Umst\u00e4nden keine Veranlassung, die Verm\u00f6gensteuer wieder einzuf\u00fchren und die Erbschafssteuer zu erh\u00f6hen (Ende des Zitats).Dann lieber die von der Union angek\u00fcndigte Entlastung der Besch\u00e4ftigten von 15 Mrd. Euro durch eine Erh\u00f6hung vom Grundfreibetrag, Kindergeldfreibetrag und\/oder eine Senkung des Steuereingangssatzes zu finanzieren \u2013 mit neuen Schulden.<\/p>\n<p>Das alles wird den politisch nicht ausreichend gebildeten B\u00fcrgern auch noch als Erfolg verkauft, in dem sich die Experten und Medien suhlen. Die Sympathiewerte der Kanzlerin haben 2013 bewirkt, dass sie von \u201enur\u201c 34,1 % der 61 Mio. Wahlberechtigten, darunter viele Mitl\u00e4ufer und Opportunisten, gew\u00e4hlt wurde. Ein Erfolg den Medien als Sympathiebeweis hochgejubelt haben, was auch heute z\u00e4hlt. In Nordrhein Westfalen erzielte die CDU mit 33% einen \u201egro\u00dfen\u201c Wahlerfolg, die SPD mit 31,2% eine \u201egro\u00dfe\u201c Niederlage. Was doch 1,8% ausmachen k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Die B\u00fcrger geben die Einkommen (Volksverm\u00f6gen) f\u00fcr Miete und Lebenshaltungskosten aus. Davon entfallen 52 % auf die Binnennachfrage. Diese kann nur erh\u00f6ht werden, wenn die Einkommen steigen. Die Bundeskanzlerin hat anscheinend kein Konzept, die geschilderten Probleme, Umst\u00e4nde und Verh\u00e4ltnisse zu verbessern. Sie ist nicht in der Lage neue Voraussetzungen zu schaffen, damit alle Teile der Gesellschaft angemessen an den Kosten des Staates beteilig werden.<\/p>\n<p>Agenda 2011-2012 bietet eine Alternative an. Bereits im Mai 2010 wurde der \u00d6ffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem Volumen von 275 Milliarden Euro f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Gleichzeitig gibt Agenda 2011-2012 pr\u00e4zise und komplexe Antworten auf die gro\u00dfen Probleme und Aufgaben des Staates.<\/p>\n<p>Dieter Neumann<\/p>\n<p>Agenda 2011-2012<br \/>\nAgenda News<br \/>\nDieter Neumann<br \/>\nAhltener Stra\u00dfe 25<br \/>\n31275 Lehrte<br \/>\nTelefon\/Fax 05132-52919<br \/>\nInfo@agenda2011-2012.de                                                                           http:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/p>\n<p>Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegr\u00fcndet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der \u00d6ffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizit\u00e4tsgr\u00fcnden in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.<\/p>\n<p>Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: \u201eDie Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates \u00fcberwunden\u201c.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die \u00dcberschrift ist nicht emotional oder politisch gef\u00e4rbt, sondern eine statistische Aussage, wie alle bisher erschienenen 563 Presseberichte von Agenda 2011-2012 in den letzten sieben Jahren. Lehrte 26.06.2017. Deutschland hat ein Schuldenvolumen von 20 Billionen Euro. 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