Lehrte, 19.11.20112 Die Bundeswehr soll laut einem Bericht der „S\u00fcddeutschen Zeitung“ auf 165.000 Soldaten schrumpfen. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will demnach die Wehrpflicht praktisch aussetzen – und seine Pl\u00e4ne Ende August 2011 in Bundestagsaussch\u00fcssen erl\u00e4utern.<\/p>\n
Nach 55 Jahren ist die Wehrpflicht ausgesetzt und wird von \u201eFreiwilligen\u201c abgel\u00f6st. Trotz einer Hierarchie von Verteidigungsministern, Wehrexperten, Generalit\u00e4ten und Wehrbeauftragten entstanden keine in die Zukunft weisenden Strukturen. In Deutschland kommen auf \u201eeinen\u201c international einsetzbaren Soldaten 15 Fremdkr\u00e4fte und 35 Bundeswehrangeh\u00f6rige. In England ist das Verh\u00e4ltnis pro Soldat 4\/9 und in Frankreich 2\/8. Das zeigt das Dilemma, dass wir nicht in der Lage sind unsere Mittel effizient einzusetzen. Wir stellen 7.000 kampfbereite Soldaten, England und Frankreich 21.000 bzw. 28.000. <\/p>\n
1984 stellten die deutsche und franz\u00f6sische Regierung einen Anforderungskatalog f\u00fcr einen modernen Mehrzweck-Kampfhubschrauber zusammen. Ein aus der franz\u00f6sischen Aerospatiale und der deutschen MBB bestehende Joint Venture wurde sp\u00e4ter als Hersteller der Wahl festgelegt. Im November 1989 erhielt das Konsortium den Auftrag zum Bau von f\u00fcnf Prototypen (Quelle Wikipedia). Nach Pleiten, Pech und Pannen ist der deutsche Tiger Kampfhubschrauber, von dem die Bundeswehr 1999 insgesamt 80 St\u00fcck bestellt hat, nicht einsatzf\u00e4hig. <\/p>\n
Der Tiger (Kosten 3,7 Milliarden Euro), der eigentlich die Soldaten in Afghanistan unterst\u00fctzen sollte, ist aus der Sicht der Bundeswehr nicht flugtauglich. Der NH90, ein leichter Transporthubschrauber, kann nicht das leisten, was vertraglich zugesichert war. Bis Ende 2009 sollten eigentlich 43 Hubschrauber ausgeliefert sein, 14 Exemplare wurden in abgespeckter Version zugestellt (Kosten 4,47 Mrd. Euro).<\/p>\n
Um diese Hubschrauber in Krisenherde transportieren zu k\u00f6nnen wurde der Milit\u00e4rtransporter A400M konzipiert. Die Maschine hat schon seinen Jungfernflug (mit mehr als 2 Jahre Versp\u00e4tung) absolviert und l\u00e4sst in der Produktion auf sich warten (Kosten 9,7 Milliarden Euro). Allein diese drei R\u00fcstungsprojekte haben ein Volumen, das mehr als die H\u00e4lfte des Verteidigungshaushaltes ausmacht.<\/p>\n
Dazu geh\u00f6ren noch die vier A310 MRT Verwandlungsk\u00fcnstler die als Personen- Materialtransporter, sowie fliegendes Krankenhaus eingesetzt werden. Drei Tankflugzeuge MRTT die das Bild abrunden plus exorbitante Nebenkosten. Die Bundeswehr und EADS werfen sich gegenseitige Vers\u00e4umnisse vor.<\/p>\n
Unwuchten entstehen durch die Lieferung von 200 \u201eLeopard 2\u201c Panzern an Saudi-Arabien (Diktatur). Waffenlieferungen an Frankreich, England und Italien sind erforderlich, da ihnen im Libyenkonflikt Bomben und Raketen ausgehen. 24 Jahre wurde \u201erumgewurschtelt\u201c. Warum sollten wir auch eine langj\u00e4hrige Planung f\u00fcr ein vern\u00fcnftiges Konzept ansetzen, wenn es mit einer ad-hoc Entscheidung (zu Guttemberg) von heute auf morgen geht?<\/p>\n
Das Ziel wurde aus den Augen verloren. Die Bundeswehr darf laut Grundgesetz keine Angriffskriege f\u00fchren. Die Luftwaffe, Marine und Heer sind, wie in der Schweiz, eher eine B\u00fcrgerwehr. Die Zukunft geh\u00f6rt einer EU Armee. Deutschland k\u00f6nnte 10.000 bis 20.000 Elitesoldaten zu Verf\u00fcgung stellen. Gro\u00dfbritannien, Frankreich und Italien ein weiteres Kontingent von 60.000 bis 80.000 Soldatinnen und Soldaten. Politisch w\u00e4re allen EU Staaten geholfen, weil kein Land mehr einzeln als Krieg f\u00fchrende Nation auftritt.<\/p>\n
Eine Millionen Soldaten sind seit 55 Jahren in Familien eingebunden. Der Wehrdienst und der Ersatzdienst waren feste Bestandteile unserer Gesellschaft. Im Hinblick auf die Versorgung im Pflegedienst hat der Ersatzdienst gute Dienste geleistet. 25.000 Soldaten sind traumatisiert zur\u00fcckgekommen und klagen vor den Sozialgerichten f\u00fcr die Anerkennung ihrer Anspr\u00fcche. Die jungen Freiwilligen haben Disziplin, Teamgeist und Zusammengeh\u00f6rigkeit in der Verteidigung der Freiheit gelebt. Es h\u00e4tte eine Volksabstimmung zur Frage der zuk\u00fcnftigen \u201eB\u00fcrger in Uniform\u201c geben sollen.<\/p>\n
Gefahren gehen weiter von Libyen, Tunesien, \u00c4gypten, Jemen, Syrien, Irak, Iran, Nord Korea, Afghanistan, Indien, einigen Diktaturen in Russland und China aus. Die Volksaufst\u00e4nde in einigen dieser L\u00e4nder gegen Disputen und Diktatoren k\u00f6nnten leicht aus China \u00fcbergreifen. Nach dem Weltbev\u00f6lkerungsbericht des Bev\u00f6lkerungsfonds der Vereinten Nationen wurde die Sieben-Milliarden-Menschen-Marke am im Oktober 2011 \u00fcberschritten. In China sind Milliarden Menschen von Armut, hohen Inflationsraten und totaler Unterdr\u00fcckung und Missachtung der Menschenrechte betroffen. Korruption zieht sich durch alle politischen Kader und wird durch die neue Regierung als staatsgef\u00e4hrdend eingestuft. In Tibet zeigt die Chinesische Regierung ihr wahres Gesicht. Kritiker verschwinden ganz einfach oder werden kalt gestellt. Wir h\u00f6ren fast t\u00e4glich wie mit Dissidenten umgegangen wird.<\/p>\n
Viele dieser Staaten besitzen Atomwaffen oder die Programme zu deren Herstellung. Uran ist auf dem Schwarzmarkt genug zu bekommen. Die Welt befindet sich in einer kritischen Entwicklung. In dieser Situation setzen wir den Wehrdienst aus anstatt \u00fcber eine L\u00f6sung innerhalb der EU nach zu denken. Wie immer, Frau Merkel hat ihr pers\u00f6nliches Ziel erreicht, ohne R\u00fccksicht auf Skeptiker in den eigenen Reihen.<\/p>\n
Kriege, B\u00fcrgerkriege und kriegerische Auseinandersetzungen sind eine Sache. Die Menschen sehen sich heute einer anderen Bedrohung gegen\u00fcber. Sie fragen \u201esind unsere Renten, Spareinlagen und Arbeitspl\u00e4tze noch sicher?\u201c Sie f\u00fcrchten Bedrohungen durch Rezession, Inflation, steigende Mieten, Strom-, Energie- und Spritkosten. 1 Millionen Haushalte k\u00f6nnen ihre Stromrechnungen nicht mehr bezahlen, eine Millionen nicht ihre Mieten, trotz j\u00e4hrlicher Mietzusch\u00fcsse von rund 17 Mrd. Euro. Die Subventionen liegen insgesamt pro Jahr bei rund 165 Mrd. Euro. <\/p>\n
Die harten Sparauflagen gegen Nehmerl\u00e4nder f\u00fchren zu mehr Armut, Arbeitslosigkeit und sinkenden Einkommen. Die Binnennachfrage wird gedrosselt, ebenso die Importe die einige L\u00e4nder nicht mehr bezahlen k\u00f6nnen. Es ist die gleiche Politik die dazu f\u00fchrte, dass allein 2010 neue Kredite in H\u00f6he von 311 Milliarden Euro aufgenommen wurden. Dem steht ein Bundeshaushalt von 306 Milliarden Euro gegen\u00fcber, der mit Krediten von 27 Milliarden Euro ausgeglichen wird. Die UNO r\u00fcgt Deutschland und bem\u00e4ngelt die schlechte Armutsbek\u00e4mpfung, sowie den Abbau von sozialen Leistungen. <\/p>\n
Die international agierenden 3 Ratingagenturen analysieren Unternehmen, M\u00e4rkte und L\u00e4nder, damit potentielle Anleger dort risikolos investieren k\u00f6nnen. Sie nehmen dem einzelnen Anleger die Arbeit einer eigenen Bonit\u00e4tspr\u00fcfung ab. Das war in den letzten Jahrzehnten gut so. Nachdem eine Ratingagentur jetzt auch Portugal um 4 Stufen auf \u201eRamschniveau\u201c zur\u00fcckgestuft hat, beschwert sich die Kanzlerin dar\u00fcber und stellt die Arbeit der Agenturen in Frage. F\u00fcr Portugal werden jetzt, wie bereits vorher f\u00fcr Griechenland, die Zinsen f\u00fcr Kredite auf dem freien Kapitalmarkt wesentlich teurer. Die Portugiesen werden einen zweiten Rettungsschirm beantragen m\u00fcssen. Spanien und Italien sind die n\u00e4chsten Rettungsschirm- Aspiranten. Das dr\u00fcckt auf die B\u00f6rsen und den Euro.<\/p>\n
Die Staaten haben ein Zahlungsversprechen abgegeben, dass sie Kredite innerhalb der vereinbarten Frist zur\u00fcckzahlen. Durch eine Fristenverl\u00e4ngerung auf 30 Jahre, f\u00fchren die Darlehen automatisch zu Abwertungen. Dies ist der Grund, dass sich private Gl\u00e4ubiger nicht an Transaktionen beteiligen d\u00fcrfen. Das Risiko geht eindeutig zu Lasten der Steuerzahler. Eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht stellte eine \u00dcbernahme der Schulden f\u00fcr Griechenland l\u00e4ngere Zeit in Frage. Nach dem neuesten Urteil muss das Parlament einbezogen werden. Das Bundesverfassungsgericht wurde d\u00fcpiert, weil die Bundesregierung die ihr gesetzten Fristen bei der Hartz-IV-Neuregelung und die Dreijahresfrist zur Neuregelung der \u00dcberhangsstimmen, mi\u00dfachtete. <\/p>\n
Durch die Reform der Bundeswehr sollten 8,5 Mrd. Euro gespart werden. Deutschland ist mit 2.100 Mrd. Euro verschuldet, nach dem Referenzwert von 60 Prozent mit 440 Mrd. Euro \u00fcberschuldet. Hinzu kommen Billionen-B\u00fcrgschaften f\u00fcr Banken, deren Schrottpapiere, Rettungsschirme, Terget2 und ESM. Damit nicht genug, es wurden in den letzten 40 Jahren Billionen-Einnahmeverluste hingenommen. An den gewaltigen Konsolidierungs-Problemen des Staates gemessen, handelt es sich bei der Bundeswehr um ein \u201eRef\u00f6rmchen\u201c, beide m\u00fcssen gel\u00f6st werden.<\/p>\n
Das Ergebnis einer Umfrage, die der Bundeswehrverband gemeinsam mit der TU Chemnitz unter F\u00fchrungskr\u00e4ften der Armee gemacht hat zeigt, dass rund 88 Prozent der Befragten glauben, dass de Maizi\u00e8res Reform einer baldigen Korrektur bedarf und nicht von Dauer sein werde. 90 Prozent der Soldatinnen und Soldaten sind mit ihrem Status unzufrieden. Zwei Drittel der Deutschen beurteilen die bisherige Bilanz der schwarz-gelben Koalition \u00e4u\u00dferst kritisch. 69 Prozent sind mit der Leistung der Bundesregierung unzufrieden (Quelle:YouGov).<\/p>\n
Die Schirmherrschaften von Politikern beim Bau des Flughafens Berlin und Stuttgart21 verhei\u00dfen nichts Gutes. Bei Kosten und Lieferzeiten werden die Warteschleifen immer l\u00e4nger. Die Politik zeigt sich in Europa von der schlechten Seite. Probleme werden auf die lange Bank geschoben oder ausgesetzt. Zur konsequenten R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden gibt es \u201enicht eine\u201c befriedigende Antwort. L\u00f6hne und soziale Leistungen k\u00fcrzen ist keine L\u00f6sung, kein Ausweg.<\/p>\n
Die Ungerechtigkeit, dass sich die Finanz- und Verm\u00f6genselite nicht angemessen an den Kosten des Staates beteiligt, nimmt bedrohliche, man k\u00f6nnte sagen gesellschaftsfeindliche Ausma\u00dfe an. So kommen wir nicht weiter! Agenda 2011- 2012 setzt dieser Entwicklung ein Sanierungskonzept gegen\u00fcber, das mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von \u00fcber 275 Milliarden Euro ausgestattet ist. Damit k\u00f6nnten die j\u00e4hrlichen Haushalte ausgeglichen und die Staatsschulden zur\u00fcckgef\u00fchrt werden. Unser Konzept ist auf 10 Jahre ausgelegt und umfasst 3 Billionen Euro. Wir sind Analytiker und keine Wahrsager, keine Politiker die nur noch prophezeien, verwalten und nicht kreieren!<\/p>\n
Dieter Neumann<\/p>\n
Dieter Neumann
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Die Initiative Agenda 2011 \u2013 2012 setzt sich seit 2009 mit den Staatseinnahmen und Staatsausgaben der Bundesrepublik Deutschland auseinander. Es ist keine politische Linie zu erkennen, wie die Staatsverschuldung von 2.090 Milliarden Euro abgebaut werden soll. In Billionen B\u00fcrgschaften f\u00fcr Banken, deren Schrottpapiere, EU Rettungsschirme,Target2 und ESM stecken gro\u00dfe Risiken. Hinzu kommt, dass in den letzten 40 Jahren Billionen Einnahme-Verluste entstanden sind. Alternativ wir ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von \u00fcber 275 Mrd. Euro pro Jahr angeboten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Lehrte, 19.11.20112 Die Bundeswehr soll laut einem Bericht der „S\u00fcddeutschen Zeitung“ auf 165.000 Soldaten schrumpfen. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will demnach die Wehrpflicht praktisch aussetzen – und seine Pl\u00e4ne Ende August 2011 in Bundestagsaussch\u00fcssen erl\u00e4utern. Nach 55 Jahren ist die … Weiterlesen