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<\/a>Presebericht nNr. 568<\/p><\/div>Am 16.09.2005 wurde Angela Merkel zur Bundeskanzlerin des 16. Deutschen Bundestages gew\u00e4hlt. Aus einem politischen Aschenbr\u00f6del wurde die m\u00e4chtigste Frau der Welt. <\/p>\n
Lehrte, 14.07.2017. Deutschland hatte sich nach dem 2. Weltkrieg, in der Zeit von 1950 bis 1968, \u00fcber Vollbesch\u00e4ftigung zum Wirtschaftswunderland entwickelt. Das wurde durch die Gesetze zum Notopfer Berlin, Lastenausgleich, L\u00e4nderfinanzausgleich (1950), dem Marshallplan und dem Londoner Schuldenabkommen, in dem die 3 Westalliierten Deutschland Schulden von 19,1 Mrd. Euro erlassen haben, erm\u00f6glicht. 1991 wurden diese Ma\u00dfnahmen mit dem Gesetz zum Soli erweitert. Diese Ma\u00dfnahmen sp\u00fclten gleitend rund 1 Billion Euro in die Staatskasse. Ohne diese w\u00fcrden die Schulden 1.065 Mrd. Euro betragen.<\/p>\n
Ende der 1960er, Anfang der 1970er Jahre haben sich deutsche Unterhemen dieser Entwicklung angepasst und ihre Erfolgssysteme gestraft. Sie setzten auf Risikominimierung, Gewinnmaximierung, Synergieeffekte, Rationalisierung, Arbeitsplatzverlegung in Billiglohnl\u00e4nder und Marktanalysen. Das hatte zur Folge, dass hunderttausende Jobs verloren gingen. Parallel dazu setzen Wirtschaftswissenschaftler, \u00d6konomen, Theoretiker, Reiche, Unternehmen, Konzerne und Experten auf grenzlose Schulden, um Wachstum zu erzeugen.<\/p>\n
Diesem Trend schlossen sich Politiker willen-, gedankenlos und konsequent an. Sie hatten den Freibrief, die ma\u00dflosen Schulden nicht begr\u00fcnden und zur\u00fcckzahlen zu m\u00fcssen. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Die Schulden gehen zulasten der B\u00fcrger. Ob Baby oder Greis, jeder ist daran mit 26.500 Euro beteiligt. <\/p>\n
Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer ausgesetzt. Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Gerhard Schr\u00f6der hat mit der Agenda 2010 Besch\u00e4ftigte mit Dumpingl\u00f6hnen, Werkvertr\u00e4gen, Zeitarbeit und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze f\u00fcr Renten auf 43 % wird ein gro\u00dfer Teil der Rentner in Armut getrieben. <\/p>\n
Am 16.09.2005 \u00fcbernahm Angela Merkel die Regierungsgesch\u00e4fte Deutschlands. Bei den 3 Wahlen seit 2005 lag die durchschnittliche Wahlbeteiligung bei 61.711 B\u00fcrger. Davon haben 73,3 % (45.234 Mil.) Menschen gew\u00e4hlt, Merkel mit 36,83 % (16.659 Unionsw\u00e4hler) und die SPD 27.63 % (12.498 SPD-W\u00e4hler). Merkel war mit 16.659 W\u00e4hlern nicht in der Lage alleine zu regieren. Gef\u00fchlt hat die SPD seit 2005 den Schwerpunkt der Regierungsarbeit gemacht, ohne positiven Nutzen. <\/p>\n
Die SPD war seit 1969 18 Jahre und die Union 28 Jahre Regierungspartei. Die FDP hat 40 Jahre als Koalitionspartner mitregiert. Sie ist bedingungslos dem Schuldentrend gefolgt. Als \u201eApothekerpartei\u201c hat sie denen Preisstabilit\u00e4t beschert und Hoteliers j\u00e4hrliche Steuervorteile von 1 Mrd. Euro geschenkt. Lindner will nun alles besser machen. Gemeinsam haben sie keine Antworten auf die Schuldenkrise und die anstehenden gro\u00dfen Probleme und Aufgaben. Angela Merkel hat bis heute offenbar nicht zur Kenntnis genommen, dass das Schuldenvolumen Deutschlands bei 20 Billionen Euro liegt <\/p>\n
Nach wissenschaftlichen Berichten und Arbeit 4.0, gehen in Deutschland bis 2040 rund 20 Mio. Arbeitspl\u00e4tze verloren. Das f\u00fchrt stufenweise zu 40 Mio. Regelsatz–Empf\u00e4nger\/Rentner. Deutschland hat 2.150 Milliarden Euro Staatsschulden, 4.800 Mrd. Euro Zahlungsversprechen, 6.500 Mrd. Euro private Schulden und 6.500 Mrd. Euro bei Banken, Hedgefonds, Investments, Immobilienfonds u. a. Merkel hat zugelassen, dass sich Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt hat. <\/p>\n
Die gr\u00f6\u00dfte technische Entwicklung ist die Bereicherung der Automobilindustrie durch eine Verbesserung von Kraftstoff Pkw, \u00fcber hybride Antriebe, hin zu E-Autos. Im Rahmen dieser Entwicklung setzt VW auf Computer und Roboter. Eine Roboterstunde kostet VW 5 Euro, worauf keine Arbeitgeberanteile an die Sozialsysteme und LSt\/ESt f\u00e4llig werden. Eine herk\u00f6mmliche Produktionsstunde kostet VW 40 Euro. Die Konsequenz m\u00fcsste sein, die weggebrochenen Lohnnebenkosten und Sozialleistungen auf die Roboterkosten umzulegen, um die Sozialsysteme zu retten. 3 Millionen clevere deutsche Unternehmen werden dem Robotertrend folgen. <\/p>\n
Armut ist in Deutschland kein Zufall, sondern politischer Wille, in Gesetzen verankert. Merkel ist kein Teammensch, sie trifft einsame Entscheidungen, wie die Verf\u00fcgung der grenzenlosen Einwanderung von Fl\u00fcchtlingen. In Kenntnis der Sachlage sind die Stellungnahmen wahltaktisch motiviert. Die Bundeskanzlerin hat sich anl\u00e4sslich der Tagung \u201eDer Deutschen Industrie\u201c zu einer zynischen Bewertung hinrei\u00dfen lassen, sie sieht unter den gegebenen Umst\u00e4nden keine Veranlassung, die Verm\u00f6gensteuer wieder einzuf\u00fchren und die Erbschafssteuer zu erh\u00f6hen (Ende des Zitats). <\/p>\n
Die Initiative Agenda 2011-2012 ist das Kontrastprogramm dieser Entwicklung: ein internationales Finanzkonzept gegen Staatsschulden. Es beinhaltet pr\u00e4zise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise. Der \u00d6ffentlichkeit wurde im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das ist menschlich und Realpolitik. Zukunft ist da, wo wir sind. Bild: Wikipedia<\/p>\n
Dieter Neumann<\/p>\n
Agenda 2011-2012
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Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegr\u00fcndet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der \u00d6ffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizit\u00e4tsgr\u00fcnden in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.<\/p>\n
Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: \u201eDie Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates \u00fcberwunden\u201c.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Am 16.09.2005 wurde Angela Merkel zur Bundeskanzlerin des 16. Deutschen Bundestages gew\u00e4hlt. Aus einem politischen Aschenbr\u00f6del wurde die m\u00e4chtigste Frau der Welt. Lehrte, 14.07.2017. Deutschland hatte sich nach dem 2. Weltkrieg, in der Zeit von 1950 bis 1968, \u00fcber Vollbesch\u00e4ftigung … Weiterlesen