![\"Pressebericht](\"http:\/\/www.agenda-news.de\/wp-content\/uploads\/2017\/06\/11_herr_neumann.jpg\")
<\/a>Pressebericht Nr. 570<\/p><\/div>Hunger, Armut, Wiederaufbau und Kapitalbedarf waren nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg die gro\u00dfen Herausforderungen des Schuldenstaates. Armut und Kapitalbedarf ist geblieben. <\/p>\n
Lehrte, 24.07.2017. Den 3 westalliierten Schutz- und Besatzungsm\u00e4chten wurde klar, dass Deutschland ein starker Wirtschaftsfaktor f\u00fcr die Zukunft sein w\u00fcrde. Mit den Gesetzen zum Notopfer Berlin, Marshallplan und dem Londoner Schuldenerlass von 19,1 Milliarden Euro, wurde dem Rechnung getragen. Parallel dazu beschloss die damalige Regierung die Gesetze zum Lastenausgleich, L\u00e4nderfinanzausgleich. und 1991 unter Kohl dem Soli, welche insgesamt zu \u00fcber 1 Billionen Euro Einnahmen f\u00fchrten.<\/p>\n
Die Wirtschaftswissenschaft, \u00d6konomen, Wirtschaftstheoretiker, Reiche, Unternehmen und sogenannte Experten forderten h\u00f6here Schulden, um Wirtschaftswachstum zu erreichen. Diesem Trend sind die Regierungen unter Brandt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel seit 1969 bereitwillig gefolgt und haben 2.150 Euro (Eurostat) mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer ausgesetzt. Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. <\/p>\n
Gerhard Schr\u00f6der hat mit der Agenda 2010 Besch\u00e4ftigte mit Dumpingl\u00f6hnen, Zeitarbeit, Werkvertr\u00e4gen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze f\u00fcr Renten auf 43 % wird ein gro\u00dfer Teil der Rentner in Armut getrieben. Das war der Grundstein daf\u00fcr, dass sich Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der Europ\u00e4ischen Gemeinschaft entwickeln konnte. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Armut und die Unterschicht wachsen weiter. Politiker sind dem Gewissen verpflichtet, nicht den B\u00fcrgern. Gewerkschaften nicht den Mitgliedern und Unternehmen nur den unternehmerischen Zielen. <\/p>\n
Arme haben einen erheblicher Anteil an 7 Millionen Regelsatzempf\u00e4nger, die keinen Job haben und 4 Mio. Rentner mit Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mio. unter 700 Euro. Rund 5 Mio. Erwerbst\u00e4tige erhalten wegen Tarifl\u00f6hne von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro nicht den tariflichen Mindestlohn von 8,50 Euro. Ihnen wird eine Anpassung der niedrigen Einkommen an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Weitere Armut wird dadurch gef\u00f6rdert, dass der Mindestlohn in einigen wenigen Bereichen bis \u00fcber 11 Euro pro Stunde erh\u00f6ht wurde, aber die L\u00f6hne der flei\u00dfigen regul\u00e4r Besch\u00e4ftigten nicht angepasst wurden.<\/p>\n
Armut ist auch Sache der Tarifparteien. Gewerkschaften und Unternehmen handeln z. B. eine Lohnerh\u00f6hung von 2,5 % aus. 6.047.503 Mitglieder der Gewerkschaften zahlen 1 % des Einkommens an Beitrag, 1,5 % Inflationsrate, die kalte Progression und den Soli. Die regul\u00e4r arbeitenden Besch\u00e4ftigten 1 % weniger. Das ist einfach l\u00e4cherlich. Gemeinsam haben sie bis zum 20.07.2017. f\u00fcr Sozialabgaben gearbeitet. Von Einkommen ab dem 21.07 halten 30 % der Besch\u00e4ftigten Ende 2017 keinen Cent \u00fcbrig, sie haben kein Verm\u00f6gen und Schulden. 50 % der Deutschen sind verschuldet. 10 Mio. davon sind gemessen am BIP mit 122 % oder 3,7 Bio. Euro \u00fcberschuldet. <\/p>\n
Und nun der SUPER-GAU, bis 2040 gehen in Deutschland nach wissenschaftlichen Studien (Arbeit 4.0) rund 20 Mio. Jobs verloren. Das f\u00fchrt stufenweise zu 40 Mio. Hartz-IV-Empf\u00e4ngern\/Rentnern. Die Bundesregierung hat einen Bundeshaushalt von 330 Bio. Euro. Davon flie\u00dfen 165 Mrd. Euro in den Sozialsysteme. Mit den restlichen 165 Mrd. Euro ist kein Staat zu machen. Es bieten zwei M\u00f6glichkeiten an, die Armut zu mindern. Den 43 Mio. Erwerbst\u00e4tigen und Rentnern h\u00f6here L\u00f6hne und Renten und zu zahlen und alle Teile der Zivilgesellschaft angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen. <\/p>\n
Seit 1969 wollten Regierungen sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Die Weltschulden sind seit der Schuldenkrise 2008 von 100 Bio. Euro auf 300 Bio. Euro gestiegen. Deutschland hat daran gemessen ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro.<\/p>\n
Die Initiative Agenda 2011-2012 ist das Kontrastprogramm dieser Entwicklung: ein internationales Finanzkonzept gegen Staatsschulden. Es beinhaltet pr\u00e4zise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise. Der \u00d6ffentlichkeit wurde im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. <\/p>\n
Dieter Neumann <\/p>\n
Agenda 2011-2012
\nAgenda News
\nDieter Neumann
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Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegr\u00fcndet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der \u00d6ffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizit\u00e4tsgr\u00fcnden in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.<\/p>\n
Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: \u201eDie Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates \u00fcberwunden\u201c.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Hunger, Armut, Wiederaufbau und Kapitalbedarf waren nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg die gro\u00dfen Herausforderungen des Schuldenstaates. Armut und Kapitalbedarf ist geblieben. Lehrte, 24.07.2017. Den 3 westalliierten Schutz- und Besatzungsm\u00e4chten wurde klar, dass Deutschland ein starker Wirtschaftsfaktor f\u00fcr die Zukunft sein … Weiterlesen