{"id":3567,"date":"2017-08-15T08:10:40","date_gmt":"2017-08-15T06:10:40","guid":{"rendered":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=3567"},"modified":"2017-08-15T08:10:40","modified_gmt":"2017-08-15T06:10:40","slug":"agenda-news-fordert-die-wiedereinfuhrung-der-vermogen-und-borsenumsatzsteuer","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.agenda-news.de\/?p=3567","title":{"rendered":"Agenda News fordert die Wiedereinf\u00fchrung der Verm\u00f6gen- und B\u00f6rsenumsatzsteuer"},"content":{"rendered":"<p><div id=\"attachment_3568\" style=\"width: 156px\" class=\"wp-caption alignleft\"><a href=\"http:\/\/www.agenda-news.de\/wp-content\/uploads\/2017\/08\/36_Agenda-2011-2013-Soziale-Gerechtigkeiz-1.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" aria-describedby=\"caption-attachment-3568\" src=\"http:\/\/www.agenda-news.de\/wp-content\/uploads\/2017\/08\/36_Agenda-2011-2013-Soziale-Gerechtigkeiz-1.jpg\" alt=\"Pressebericht Nr. 576\" width=\"146\" height=\"146\" class=\"size-full wp-image-3568\" \/><\/a><p id=\"caption-attachment-3568\" class=\"wp-caption-text\">Pressebericht Nr. 576<\/p><\/div>Staats-und Regierungschefs haben 9 Jahre nach Beginn  der Schuldenkrise keine Antworten darauf. Das wird hingenommen, wie das Amen in der Kirche. Die Gr\u00fcnde daf\u00fcr werden verschwiegen und haften der Politik an wie Pech und Schwefel.<\/p>\n<p>Lehrte, 15.08.2017. Die Schulden von 188 Staaten sind seit 2008 von 100 Billion Euro explosionsartig auf 300 Bio. Euro gestiegen. Und das bei einem Bruttoinlandsprodukt von 73,5 Bio. Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro. 240 Bio. Euro davon sind zustande gekommen, weil die Staatseinnahmen weggebrochen sind. Deutschland hat daran gemessen ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro: 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden, Zahlungsversprechen von 4.800 Mrd. Euro, private Schulden von 6.500 Mrd. Euro und 6.500 Mrd. Euro Schulden der Banken, Hedgefonds, Kapitalfonds, Immobilienfonds u. a.<\/p>\n<p>Zu den Staatsschulden kam es, weil Regierungen \u00d6konomen, Theoretiker, Reiche, Unternehmen, Konzerne, Lobbyisten, Wirtschaftsinstitute und \u2013verb\u00e4nde, der Wirtschaftswissenschaft (zuk\u00fcnftig Experten genannt) gefolgt sind, die unbegrenzte Schulden zum Wirtschaftswachstum forderten und fordern. Seit 1969 sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel diesem Ruf gefolgt und haben 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer ausgesetzt. Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. <\/p>\n<p>Gerhard Schr\u00f6der hat mit der Agenda 2010 Besch\u00e4ftigte mit Dumpingl\u00f6hnen, Zeitarbeit, Werkvertr\u00e4gen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze f\u00fcr Renten auf 43 % wird ein gro\u00dfer Teil der Rentner in Armut getrieben. Diese Entwicklung hat Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU gemacht. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Das sind Albtr\u00e4ume der B\u00fcrger, die sich um Renten und sichere Arbeitspl\u00e4tze \u00e4ngstigen und nicht mehr ruhig schlafen k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Den Experten waren die eingangs erw\u00e4hnten Zahlungsversprechen der Regierung(en), privaten Schulden, dass 10 Mio. B\u00fcrger mit 122 % des BIP oder 3,7 Bio. Euro \u00fcberschuldet sind und Schulden von Banken, Hegefonds. Immobilienfonds, Kaptalfonds u.a. bekannt. Sie ignorieren, dass im Krisenfall die Steuerzahler f\u00fcr deren Ausf\u00e4lle  haften.. Experten sind davon ausgegangen, dass bis 2040 rund 15 Mio. qualifizierte Arbeitskr\u00e4fte fehlen. Was f\u00fcr eine Fehleinsch\u00e4tzung! Bis 2040 gehen in Deutschland rund 20 Mio. Arbeitspl\u00e4tze verloren, was stufenweise zu 27 Mio. Hartz IV-Empf\u00e4nger und 40 Mio. Rentner kommen wird.<\/p>\n<p>F\u00fcr 2018 steht ein geplanter Bundeshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben von 335 Mr. Euro zur Verf\u00fcgung. Nach Abzug von 175 Mrd. Euro f\u00fcr Sozialleistungen verf\u00fcgt der Finanzminister \u00fcber ein Restbudget von 160 Mrd. Euro. Welcher B\u00fcrger glaubt, dass damit die Zukunftsprobleme zu l\u00f6sen und zu finanzieren sind? Fallen doch neuerdings 2 % Verteidigungskosten vom BIP oder rund 30 Mrd. Euro allein f\u00fcr NATO-Forderungen an. Keiner, au\u00dfer den Parteien, die sich zur Wahl stellen und alles zu verantworten haben. Merkel und Macron wollen eine starke Europa- und Weltpolitik, Gerechtigkeit gegen\u00fcber jedermann und allen zum Wohlstand verhelfen.<\/p>\n<p>Sie vergessen, dass ihre Freunde, eine Minderheit die Privatverm\u00f6gen von \u00fcber 12 Bio. Euro besitzt und keine Verm\u00f6gensteuern zahlen, sowie Unternehmen die f\u00fcr einen Umsatz von 6.600 Mrd. Euro stehen und keine Umsatzsteuern zahlen, das mit Macht verhindern. Das ist der Wille der Experten, das halten sie f\u00fcr den richtigen Weg zur Sicherung von Macht und Renditen. Dabei werden sie von Medien unterst\u00fctzt, die ihnen j\u00e4hrlich f\u00fcr 35 Mrd. Euro Werbeauftr\u00e4ge abkaufen. <\/p>\n<p>Diese Gruppen und Experten sind nicht an Armen oder der Unterschicht interessiert. Es interessiert sie auch nicht, dass der Mittelstand und die Mittelschicht zu 80 % von dieser negativen Entwicklung betroffen sind und nur 20 % den Reichen zugeordnet werden. Sie nehmen nicht zur Kenntnis, dass Kanadas neuer Premierminister  Trudeau 2015 einen erdrutschartigen Wahlsieg durch die blo\u00dfe Ank\u00fcndigung, Reiche st\u00e4rker zu besteuern, um mehr Geld in die Infrastruktur zu stecken, errungen hat<\/p>\n<p>Die Initiative Agenda 2011-2012 war Trudeau um Jahre voraus. Agenda 2011-2012 ist ein internationales Finanzkonzept gegen Schuldenkrisen, die in 300 Bio. Euro ausgeufert sind. Es beinhaltet zukunftsorientiert pr\u00e4zise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise. Der \u00d6ffentlichkeit wurde im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht.<\/p>\n<p>Wenn sich die Parteien nicht den Minimalforderungen von Agenda 2011-2012 anpassen, die Wiedereinf\u00fchrung der Verm\u00f6gen-\/ B\u00f6rsenumsatzsteuer und eine Erh\u00f6hung der Erbschaftssteuer, m\u00fcssen sie mit einem Boykottaufruf zur Bundestagswahl 2017 rechnen.<\/p>\n<p>Dieter Neumann<\/p>\n<p>Agenda 2011-2012<br \/>\nAgenda News<br \/>\nDieter Neumann<br \/>\nAhltener Stra\u00dfe 25<br \/>\n31275 Lehrte<br \/>\nTelefon\/Fax 05132-52919<br \/>\nInfo@agenda2011-2012.de &#8211;                                                                                 http:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/p>\n<p>Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegr\u00fcndet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der \u00d6ffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizit\u00e4tsgr\u00fcnden in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.  <\/p>\n<p>Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: \u201eDie Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates \u00fcberwunden\u201c.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Staats-und Regierungschefs haben 9 Jahre nach Beginn der Schuldenkrise keine Antworten darauf. Das wird hingenommen, wie das Amen in der Kirche. 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