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<\/a>Pressemitteilung Nr. 579<\/p><\/div>Es war absehbar, dass dieses Thema kontrovers behandelt w\u00fcrde. U. a. kommentiert Dirk Borck aus Lehrte | 22.08.2017 | 09:41 \u201eEntschuldigung, aber wer mit so einem Vorschlag kommt, leidet sicher an galoppierendem Schwachsinn\u201c. <\/p>\n
Lehrte, 25.08.2017. Bei der letzten Bundestagswahl haben 30 Prozent Nichtw\u00e4hler, wie bei den letzten Landtagswahlen rund 50 Nichtw\u00e4hler, die Wahlen boykottiert. Sie als schwachsinnig zu bezeichnen steht Borck nicht zu. Heike F. Frank aus Bielefeld I 18.08.2017 | 10:26: Ein Boykott der Bundestagswahl hilft nur der CDU\/CSU, noch mehr Stimmen zu erhalten. Das w\u00e4re die falscheste L\u00f6sung. Die SPD kam mit ihrem Wahlprogramm erst nach drei Landtagswahlen hinterm Ofen hervor und glaubt die CDU abl\u00f6sen zu k\u00f6nnen. Mit was denn? Sie kann sich bei der Schr\u00f6der-Bande bedanken, wenn sie die 20-%-Marke erreicht. <\/p>\n
Derzeit hat die SPD ohne ein „revolution\u00e4res Programm“ keinerlei Chance (Zitat Ende). Was ist das f\u00fcr ein Wandel in der Gesinnung von B\u00fcrgern seit 1950? Nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg herrschte unter den Menschen gro\u00dfe Not und Hoffnungslosigkeit. Sie wurden mit den Gesetzen zum Notopfer Berlin, Marshallplan, Lastenausgleich und L\u00e4nderfinanzausgleich um rund 750 Milliarden Euro enteignet und das Geld an Bed\u00fcrftige umverteilt. 1951 wurde Deutschland durch das Londoner Schuldenabkommen Schulden im Wert von 19,1 Mrd. Euro erlassen.<\/p>\n
Konservative Omas, Opas, deren Enkelkinder, Arme und Reiche, Jung und Alt, Unternehmen und Konzerne konnten damit gut leben, befanden sie sich doch mitten im Wirtschaftswunder. In der Epoche ab den 1968er Jahren hat sich das schlagartig ge\u00e4ndert. Die Jugend wollte raus aus dem Elternhaus mit seinen kleinen wabenartigen Zimmern und der Kleinb\u00fcrgermentalit\u00e4t. Sie wollten freien Sex, neue Musikrichtungen, Alkohol und Drogen.<\/p>\n
In dieser Zeit haben sich Unternehmen neu aufgestellt. Ihre Maximen wurden Risikominimierung, Gewinnmaximierung, Synergieeffekte, Rationalisierung und Marktanalysen. Diese Entwicklung f\u00fchrte dazu, dass in Deutschland 500.000 Arbeitspl\u00e4tze verloren gingen und Produktionen in Niedriglohnl\u00e4nder verlegt wurden. Davon hatte sich Deutschland relativ gut erholt, bis die USA 2008 infolge des Immobiliencrashs in die Schuldenkrise st\u00fcrzten. <\/p>\n
Seit 2008 sind die Schulden von 188 Staaten von 100 Bio. Euro auf 300 Bio. Euro explodiert. Die Ursache daf\u00fcr liegt in der Forderung der Wirtschaftswissenschaft, unbegrenzte Schulden f\u00fcr eine Erh\u00f6hung des Bruttoinlandsprodukts zu machen. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schr\u00f6der und Merkel sind dem gefolgt und haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. <\/p>\n
Parallel dazu wurden 25 Steuerarten abgeschafft \u2013 die Einnahmen daraus. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die B\u00f6rsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Verm\u00f6gensteuer ausgesetzt. Kohl, Schr\u00f6der und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. <\/p>\n
Gerhard Schr\u00f6der hat mit der Agenda 2010 Besch\u00e4ftigte mit Dumpingl\u00f6hnen, Zeitarbeit, Werkvertr\u00e4gen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze f\u00fcr Renten auf 43 % wird ein gro\u00dfer Teil der Rentner in Armut getrieben. Das Rentenniveau liegt vergleichsweise in der EU zwischen 50 und 101 %! Das sind Albtr\u00e4ume der B\u00fcrger, die sich um Renten und sichere Arbeitspl\u00e4tze \u00e4ngstigen und nicht mehr ruhig schlafen k\u00f6nnen.<\/p>\n
Deutschland hat sich in dieser Zeit zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt. Staats- und Regierungschefs haben auf das Dilemma der Schuldenkrise keine Antworten. Das haben zwischenzeitlich immer mehr Menschen erkannt und nicht nur die 30 % bzw. 50 % Nichtw\u00e4hler, die bisher die Wahlen boykottieren. Laut Allensbach wissen 50 % der W\u00e4hler noch nicht, wem sie ihre Stimme geben sollen, so viele wie seit 20 Jahren nicht. Sie haben keine Alternativen.<\/p>\n
Ein Boykott der Bundestagswahl durch B\u00fcrger und soziale Netzwerke h\u00e4tte zur Folge, dass sich die Parteien auf ein Konzept einigen m\u00fcssten, das mindestens die Wiedereinf\u00fchrung der Verm\u00f6gensteuer, B\u00f6rsenumsatzsteuer und eine Erh\u00f6hung der Erbschaftssteuer zur Folge h\u00e4tte. Oder, sie machen es sich einfach und \u00fcbernehmen das Sanierungskonzept der Initiative Agenda 2011-2012 von 2010, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht.<\/p>\n
Dieter Neumann<\/p>\n
Agenda 2011-2012
\nAgenda News
\nDieter Neumann
\nAhltener Stra\u00dfe 25
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\n http:\/\/www.agenda2011-2012.de<\/p>\n
Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegr\u00fcndet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der \u00d6ffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem j\u00e4hrlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das f\u00fcr ausgeglichene Haushalte und R\u00fcckf\u00fchrung der Staatsschulden steht. Das Gr\u00fcndungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizit\u00e4tsgr\u00fcnden in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.<\/p>\n
Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 \u201eProtokoll einer Staatssanierung \u2013 Wege aus der Krise\u201c, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: \u201eDie Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates \u00fcberwunden\u201c.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Es war absehbar, dass dieses Thema kontrovers behandelt w\u00fcrde. U. a. kommentiert Dirk Borck aus Lehrte | 22.08.2017 | 09:41 \u201eEntschuldigung, aber wer mit so einem Vorschlag kommt, leidet sicher an galoppierendem Schwachsinn\u201c. Lehrte, 25.08.2017. Bei der letzten Bundestagswahl haben … Weiterlesen